04.07.2010
Naziaufmarsch in Dortmund verhindern
Zum 6. Mal in Folge wollen Neofaschisten anlässlich des Antikriegstages durch Dortmund marschieren. Für den 4. September mobilisieren sie europaweit in die Ruhrgebietsmetropole. Nach dem erfolgreich verhinderten Großaufmarsch der Neonazis in Dresden gilt der so genannte „Nationale Antikriegstag“ in Dortmund als wichtigste Nagelprobe der so genannten „Autonomen Nationalisten“ bundesweit. Dortmund hat sich in den vergangenen Jahren zu einer Hochburg militanter Neonazis entwickelt. Brutale Übergriffe auf MigrantInnen und linke Jugendliche, auf alternative Buchläden und Zentren, Parteibüros und Privatwohnungen von Antifaschistinnen und Antifaschisten häufen sich. Wir rufen alle AntifaschistInnen, die GegnerInnen von Krieg und Besatzung, die GewerkschafterInnen dazu auf, den Aufmarsch der Neofaschisten am 4. September durch entschlossene Blockaden gemeinsam zu verhindern!
4. September 2010 | Dortmund | Blockaden gegen den Naziaufmarsch
Bus von Berlin nach Dortmund | 15 Euro | Erhältlich in beiden Schwarze Rissen und im Red Stuff
Infoveranstaltung zur Mobilisierung nach Dortmund | 9. August 2010 | 20 Uhr | Stadtteilladen Zielona Gora
Aufruf des Aktionsbündnises
Internetseite des Aktionsbündnises
15.08.2010
Veranstaltung zu Faschismus und Krieg
Anlässlich der Mobilisierung gegen den Naziaufmarsch am 4. September in Dortmund findet eine Veranstaltung mit dem Historiker Kurt Pätzold statt, der den Zusammenhang von Faschismus, Militarismus und Krieg erläutern und über die historischen Erfahrungen beim antifaschistischen Kampf sprechen wird. Ein Vertreter der Antifaschistischen Linken Berlin informiert außerdem über die Situation in Dortmund und die antifaschistische Mobilisierung.
25. August 2010 | Veranstaltung | 19 Uhr | Ladengalerie der jungen welt | Torstraße 6 | 10119 Berlin
17.08.2010
Get out of control
Auch in diesem Jahr findet in Berlin eine bundesweite Großdemonstration unter dem Motto „Freiheit statt Angst“ gegen Überwachung statt. Mit einem antikapitalistischen Block soll insbesondere auf den europäischen Charakter von Repression, Überwachung und Kontrolle aufmerksam gemacht werden, sowie die präventive Kriminalisierung linker und revolutionärer Strukturen im Rahmen des „Extremismus- und Radikalisierungsdiskurses“ thematisiert werden.
- Feuer und Flamme der Repression!
- Weg mit §129a und §129b!
- Freiheit für alle politischen Gefangenen!
- Kapitalismus zerschlagen – Solidarität aufbauen
Samstag, 11. September 2010 | 13 Uhr | Potsdamer Platz | Antikapitalistischer Block
15.08.2010
Antikriegstag am 1. September
In Kurdistan herrscht Krieg. Geführt wird dieser Krieg mit Waffen und finanzieller Unterstützung aus Deutschland. Am 1. September findet eine Protestkundgebung in Berlin statt, bei der auf die Rolle deutscher Unternehmen und der Bundesregierung im Krieg gegen die kurdische Bevölkerung in der Türkei aufmerksam gemacht wird. Die Kundgebung steht im Rahmen des bundesweiten Aktionstages der Kampagne Tatort Kurdistan. Am 1. September 2010 finden in vielen Städten Protestaktionen gegen die deutsche Unterstützung für den Krieg in Kurdistan statt.
Berlin: Kundgebung & Konzert am 1. September 2010 | 16 Uhr | Heinrichplatz
03.08.2010
Welcome To Hell – ein Besuch bei Mumia Abu-Jamal im Todestrakt
Im April 2010 besuchten mehrere Aktivisten aus Deutschland den politischen Gefangenen Mumia Abu-Jamal, der in den USA in der Todeszelle sitzt. Am 19. August geben sie im Berliner Syndikat einen Bericht von ihrem Besuch bei Mumia Abu-Jamal und zu dem aktuellen Stand der juristischen und politischen Auseinandersetzung in seinem Fall in den USA. Bei der Veranstaltung werden Michael Schiffmann (Heidelberger Mumia-Soli-Gruppe) und Anton Reiner (Berliner Free Mumia Bündnis) von ihrem Besuch bei Mumia erzählen.
Infoveranstaltung | 19. August 2010 | Syndikat | Weisestraße 56 | 20 Uhr
05.07.2010
Deutsche Waffen raus aus Kurdistan
Der Krieg in Kurdistan wird international geführt und ist näher an uns dran, als viele glauben mögen. Während in der Region Kurdistan seit Jahrzehnten Widerstand geleistet wird, ziehen deutsche Unternehmen und die Regierung in Form von Rüstungsexporten oder der Finanzierung und dem Bau von Staudämmen nahezu unbehelligt ihre Profite aus diesem Krieg. Die Kampagne TATORT Kurdistan hat zum Ziel, die Verantwortung und die Rolle deutscher Unternehmen und der Bundesregierung an geeigneten Orten sichtbar zu machen. Die Kampagne organisiert einen bundesweiten Aktionstag am 01.09.2010 zum internationalen Antikriegstag.
Infoveranstaltung zur aktuellen Situation in Kurdistan und zur Kampagne TATORT Kurdistan
14.07.2010 | 20 Uhr | Berlin | Bethanien | Mariannenplatz 2
tatort-kurdistan.blog.de
03.06.2010
Free-Gaza-Demo in Berlin
Am 5. Juni 2010 findet ein weltweiter Aktionstag gegen die Blockade von Gaza statt. Zu diesem Anlass wird es in Berlin eine Demonstration geben. Mit einem antikapitalistischen und internationalistischen Block auf der Demo soll der Protest gegen den israelischen Militärangriff auf den Hilfskonvoi ausdrückt und auf die Situation in Palästina und in Kurdistan aufmerksam gemacht werden. Wir solidarisieren uns mit den linken und fortschrittlichen Bewegungen in Palästina und Kurdistan und ihrem Kampf gegen Unterdrückung. Denn der Kampf um Befreiung ist international! Der Block ist eine Initiative von deutschen, israelischen, palästinensischen, kurdischen und türkischen Personen und Gruppen aus der radikalen Linken.
Demo „Free Gaza“ | Antikapitalistischer und Internationalistischer Block | 05. Juni 2010 | 12 Uhr | Hermannplatz
Aufruf zum Antikapitalistischer und Internationalistischer Block
01.06.2010
Demo gegen israelisches Militärmassaker
Am Morgen des 31. Mai 2010 wurde von der israelischen Armee ein Konvoi von Schiffen der „Free Gaza“-Mission attackiert. Auf den Schiffen waren dringend benötigte Hilfsgütergüter für die geschundene Bevölkerung des abgeriegelten Gazastreifens sowie über 700 internationale FriedensaktivistInnen. Um gegen diese militärische Aggression des israelischen Staates gegenüber Menschenrechts- und FriedensaktivistInnen und die verbrecherische Blockade des Gazastreifens zu protestieren, rufen linke, antifaschistische und internationalistische Gruppen am Dienstagabend um 19 Uhr am Berliner Alexanderplatz zu einer Demonstration auf.
1. Juni 2010 | 19 Uhr | Berlin | Alexanderplatz
Nein zum israelischen Massaker!
Freiheit für alle festgesetzten Menschenrechts- und FriedensaktivistInnen!
Weg mit der israelisch-ägyptischen Blockade von Gaza!
21.05.2010
Gegen die Krisenpolitik von Staat und Kapital!
AktivistInnen aus den Gewerkschaften, zahlreichen Initiativen und linke und revolutionäre Organisationen haben sich im Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise“ zusammengeschlossen. Am 12. Juni wird es in Stuttgart und Berlin zwei Großdemonstrationen geben. Der Widerstand gegen die Angriffe von Staat und Kapital, Sozialproteste und Kampagnen sind aber nur ein Anfang. Unser heutiges Handeln muss Ausgangspunkt sein für eine Umwälzung der bestehenden Verhältnisse und für den Aufbau einer Gesellschaftsordnung die Solidarität und Selbstbestimmung an die Stelle von Profitstreben und Konkurrenzkampf stellt. Es geht letztlich um die Machtfrage: soll die Kontrolle über die Lebens- und Arbeitsverhältnisse weiter in der Hand einer kleinen Klasse aus Kapitalisten und ihrem Anhang liegen oder sollen Produktion und alle Belange der Gesellschaft von allen kollektiv organisiert werden?!
Ob mit oder ohne Krise – der Kapitalismus hat uns nichts zu bieten!
Für Klassenkampf und Revolution! Für einen revolutionären Aufbauprozess!
Für den Kommunismus!
Berlin | 12. Juni | 12 Uhr | Rotes Rathaus
Stuttgart | 12. Juni | 10.30 Uhr | Lautenschlagerstraße (am HBF) | Treffpunkt revolutionärer Block: Lautenschlagerstr./Thouretstr.
Internetseite des Bündnisses „Wir zahlen nicht für Eure Krise“
03.05.2010
Antimilitaristische Videokundgebung
Am 15. Mai, dem internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung, findet eine Videokundgebung unter dem Motto: „Truppen raus aus Afghanistan – Solidarität mit Axel, Oliver und Florian“ statt. Die drei Antimilitaristen waren im Oktober 2009 zu 3,5 beziehungsweise 3 Jahren Haft verurteilt worden, weil sie Mitglieder der militanten gruppe sein sollen und versucht haben sollen Bundeswehrfahrzeuge in Brand zu setzen. Bei der Kundgebung werden antimilitaristische Videoclips gezeigt und es wird über den Prozess und die Solidaritätsarbeit berichtet. Widerstand gegen Krieg bleibt notwendig und legitim!
Neuer Termin: 5. Juni 2010 | Heinrichplatz (Berlin-Kreuzberg) | 20 Uhr
17.05.2010
Massaker in Bangkok
Die Armeeführung hat über 100 000 Soldaten in Bangkok zusammengezogen. Scharfschützen des thailändischen Militärs schießen gezielt auf die Köpfe von Protestierenden. Die Angriffe der Armee gegen die Proteste der thailändischen Demokratiebewegung haben alleine seit dem 13. Mai 2010 Dutzende Tote und Hunderte zum Teil schwer Verletzte verursacht – darunter viele Journalisten und Kinder. Der Protest, der vor allem von den Unterprivilegierten aus den ärmsten thailändischen Provinzen getragen wird, richtet sich gegen die alte, konservative thailändische Elite und trägt die Züge eines Klassenkampfes. Hinter der Militärjunta stehen die Monarchie, die Großindustrie und hohe Beamte der Bürokratie, die jegliche demokratische Entwicklung unterdrücken und mit aller Gewalt den Status quo aufrecht erhalten wollen.
Kundgebung vor der thailändischen Botschaft | 18. Mai 2010 | 16 Uhr | Lepsiusstraße 64-66 (S+U Rathaus Steglitz)
Indymedia-Beitrag zur aktuellen Lage in Bangkok
03.05.2010
Kämpferischer 1. Mai 2010
Am Morgen beteiligten sich etwa 500 Menschen am klassenkämpferischen Block auf der DGB-Demo, die insgesamt etwa 3000 TeilnehmerInnen umfasste. Tagsüber blockierten 10 000 erfolgreich den Naziaufmarsch in Prenzlauer Berg. Rund 15 000 Menschen demonstrierten am Abend in Berlin-Kreuzberg und Neukölln unter dem Motto: „Die Krise beenden Kapitalismus abschaffen“. Die Demo zog laut und zügig von der Kottbusser Straße zum Spreewaldplatz, wo es im Anschluss an die Abschlusskundgebung Auseinandersetzungen mit der Polizei gab. Insgesamt ein erfolgreicher 1. Mai 2010, an dem nicht nur in Berlin sondern bundesweit Tausende gegen den Kapitalismus und für die soziale Revolution auf der Straße waren.
Bericht vom 1. Mai 2010 mit Fotos
Broschüre zum 1. Mai 2010 von der Revolutionären Aktion Stuttgart
31.03.2010
Heraus zum 1. Mai 2010
Am 1. Mai werden wir wieder unsere Entschlossenheit zum Widerstand gegen Ausbeutung, und gegen die Krisen- und Kriegspolitik der Herrschenden ausdrücken. Wir rufen dazu auf sich am 1. Mai bei der DGB-Demonstration am morgen und der revolutionären Demonstration um 18 Uhr am klassenkämpferischen Block zu beteiligen. Das Motto des klassenkämpferischen Blockes ist dieses Jahr: Klassenkampf statt Standortlogik – Für eine Welt ohne Krise, Krieg und Kapitalismus! Beteiligt euch an der Vorbereitung und Mobilisierung zum 1. Mai in Berlin. Für einen kämpferischen und antifaschistischen 1. Mai 2010!
9 Uhr: Klassenkämpferischer Block // Aufruf 1 (PDF) // Aufruf 2 (PDF) // Flyer // Website
DGB-Demonstration | Wittenbergplatz
Mittags: Naziaufmarsch blockieren! // Aufruf // Website
18 Uhr: Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration // Aufruf // Website
„Die Krise beenden: Kapitalismus abschaffen!“ | Kottbusser Tor
24.03.2010
Militär raus aus der Schule!
Am 26. März sollen SchülerInnen der Kursoberstufe des Schadow-Gymnasiums im Rahmen eines „Beratungstages“ über Berufsperspektiven informiert werden. Im Bereich „Militärlaufbahn“ will die Bundeswehr bei der Veranstaltung auftreten. Wir wollen widersprechen, denn die alleinige Aufgabe von Militärapparaten ist Vorbereitung, Bereitschaft und Durchführung von Krieg. Die Aufgabe von Jugendoffizieren ist die Herstellung von Akzeptanz und Befürwortung von Bundeswehr und Wehrpflicht. Die propagierte „Militärlaufbahn“ ist eine Ausbildung zum Morden (und immer öfter auch Sterben)!
26.03.2010 | 10 Uhr | Schadow-Gymnasium | Beuckestrasse 27-29 | Berlin-Zehlendorf
Weitere Informationen zur Aktion
05.01.2010
Raus gegen die Nato-Kriegskonferenz 2010
Gegen Krieg und Krise! Vom 5. bis 7. Februar treffen bei der „Sicherheitskonferenz“ in München die Verteidigungsminister der Nato-Staaten, die Generäle und Rüstungslobbyisten zusammen, um ihren tödlichen Geschäften nachzugehen. Auch dieses Jahr werden wir massenhaft auf die Straße gehen: Gegen Krieg, Krise und Kapitalismus!
06.02.2010 | Internationale Großdemonstration | 12 Uhr | Marienplatz | München
Raus gegen die Kriegskonferenz! Rein in den internationalistischen Block! // Aufruf
04.02.2010
Veranstaltung: Deutschland im Krieg
Studierende der Berliner Hochschulen und FriedensaktivistInnen organisieren unter dem Motto „Deutschland im Krieg“ am 6. Februar ab 13 Uhr einen Kongress zu Afghanistan. Themen sind die gegenwärtige Situation in Afghanistan (Christine Buchholz, Die Linke), die vorgegebenen und tatsächlichen Kriegsgründe und die geopolitische Bedeutung Afghanistans (Lühr Henken, Bundesausschuß Friedensratschlag), der Afghanistan-Krieg aus Sicht des Völkerrechts, dieRolle des UN-Mandats OEF und ISAF (Norman Paech, Völkerrechtler), die Auswirkung des Krieges auf unsere Gesellschaft, (Eberhard Schultz, Rechtsanwalt) und die zivil-militärische Zusammenarbeit in Wirtschaft und Hochschule (Mechthild Exo, Friedens- und Konfliktforscherin).
6. Februar 2010 | 13 Uhr | Berlin | Humboldt Universität | Unter den Linden 6 | Raum 2002
04.02.2010
Demonstration gegen den Afghanistan-Krieg
Momentan befinden sich 100 000 ausländische Soldaten in Afghanistan. Jetzt sollen noch 40 000 weitere Soldaten in Afghanistan Krieg führen. Davon wahrscheinlich 2000 aus Deutschland. Die Bundesregierung will im Bundestag beantragen: Truppenaufstockung für Afghanistan. Vermutlich im Februar wird dazu die Abstimmung im Bundestag stattfinden. Die Friedensbewegung hat dazu aufgerufen am 20. Februar gemeinsam gegen den Krieg auf die Straße zu gehen.
Schluss mit Krieg und Besatzung! Bundeswehr und Nato raus aus Afghanistan!
Demonstration | 20. Februar | 13 Uhr | Berlin | Bebelplatz
02.01.2010
Internationale Solidarität mit dem Baskenland
Vom 6. bis 13. Februar 2010 findet eine internationale Woche der Solidarität mit dem Baskenland statt. Im Rahmen dieser Aktionswoche werden in Berlin auch Veranstaltungen und eine Kundgebung vor der spanischen Botschaft organisiert. Am 4. Januar 2010 hat das Kollektiv baskischer politischer Gefangener die Aufnahme einer „neuen Dynamik des Kampfes“ erklärt. Mit Hungerstreiks und Selbsteinschlüssen wollen die etwa 750 Inhaftierten, die das Kollektiv bilden, ihren Forderungen Nachdruck verleihen. Zu diesen gehören die Entlassung aller Gefangenen, welche ihre Strafe bereits abgesessen haben, die Entlassung aller Gefangenen, welche unter schweren Krankheiten leiden und nicht haftfähig sind, die Einhaltung der Menschenrechte, die Anerkennung des Status als politische Gefangene sowie die Zusammenlegung der Gefangenen. Seit dem Sommer des vergangenen Jahres haben sich die staatliche Repressalien gegen die politischen Gefangenen und die gesamte linke baskische Unabhängigkeitsbewegung verschärft. Unter anderem kam es zum Verbot von Solidaritätsdemonstrationen, Verhaftungen von linken PolitikerInnen, GewerkschafterInnen, JournalistInnen und AktivistInnen aus der Jugendbewegung.
11.02.2010 | Berlin | Kundgebung | Spanische Botschaft | Lichtensteinallee 1 | 16 Uhr
02.01.2010
Vortrag zur DDR
Am 17. Januar 2010 veranstaltete die Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin in Berlin-Kreuzberg eine Diskussion unter dem Motto „DDR? Die radikale Linke und der realsozialistische Versuch“. Auf dem Podium saß neben dem ehemaligen NVA-Offizier Ingo Höhmann (Kommunistische Initiative) und Herbert Mißlitz, Ende der 1980er Jahre im linken Flügel der DDR-Oppositionsbewegung aktiv, die ehemalige Angehörige der Bewegung 2. Juni Inge Viett; sie hatte Anfang der 1980er Jahre in der DDR politisches Exil gefunden. Im Folgenden die leicht überarbeitete Fassung ihres Beitrags, der in der jungen Welt abgedruckt wurde.
Vortrag von Inge Viett in der jungen Welt vom 26.01.2010
Alle Beiträge auf der Veranstaltung als Audio-Dokumentation
14.01.2010
Naziaufmarsch in Dresden verhindern
Faschisten aus ganz Europa mobilisieren für den 13. Februar 2010 zu einem Aufmarsch nach Dresden. Der Aufmarsch anlässlich der Bombardierung Dresdens im Februar 1945 hat sich in den letzten Jahren zum größten, regelmäßig stattfindenden Treffen von Alt- und Neonazis entwickelt. Das bundesweite Bündnis No pasarán!, in dem sich verschiedene linke und antifaschistische Gruppen zusammengeschlossen haben, ruft dazu auf dem Naziaufmarsch in Dresden entschlossen entgegenzutreten und ihn gemeinsam zu blockieren. Aus Berlin fahren Busse nach Dresden.
Weitere Infos unter: www.antifa.de und www.no-pasaran.hopto.me
02.01.2010
Veranstaltung zur DDR
Bei der von der Antifaschistischen Revolutionären Aktion Berlin organisierten Veranstaltung soll darüber diskutiert werden was die DDR eigentlich war und wie die radikale Linke 20 Jahre nach ihrem Untergang zum „realsozialistischen Versuch“ steht. Ehemalige Angehörige der DDR-Staatsorgane diskutieren mit Vertretern der damaligen Opposition und „rüber gemachten“ Westlinken über den Charakter der DDR und die Gründe für ihr Scheitern. Mit Herbert Mißlitz (ehemals Vereinigte Linke / linke DDR-Opposition), Thomas Waldeck (ehemals FDGB / SED) und Inge Viett (ehemals Bewegung 2. Juni / Exil in der DDR).
Veranstaltung | 17. Januar | 18 Uhr | Kato (U Schlesisches Tor)
14.01.2010
Kundgebung wegen Chaos bei der S-Bahn
Züge fallen wochenlang aus, Gedränge auf dem Bahnsteig, volle U-Bahnen und Staus auf Berlins Straßen. Die Berliner S-Bahn (eine 100-Prozent-Tochter der Deutschen Bahn AG) spart bei Material und Wartungspersonal, um mehr Gewinn an den Mutterkonzern abzuliefern. Systematisch hat die Deutsche Bahn AG in den letzten Jahren immer mehr Geld aus der S-Bahn gezogen – auf Kosten von Qualität und Sicherheit. Der Bahn-Konzern will an die Börse und dafür muss die Rendite stimmen. Für die Bahnbeschäftigten bedeuten die Privatisierungspläne schon jetzt den ständig drohenden Jobverlust und eine immer höhere Arbeitsbelastung. Für die übrige Bevölkerung eine miese Qualität der Dienstleistung, mangelnde Sicherheit und überzogene Preise.
Ein Aktionsbündnis Nahverkehr hat sich angesichts der desolaten Situation der S-Bahn gegründet. Dieses Bündnis besteht aus MitarbeiterInnen und Fahrgästen der S-Bahn. Es hat sich zum Ziel gesetzt, Fahrgäste und Beschäftigte zusammenzubringen und gegen das Kaputtsparen der S-Bahn zu mobilisieren.
Privatisierung der Bahn stoppen! Bahn-Konzern vergesellschaften! Kostenloser öffentlicher Nahverkehr für Alle!
Kundgebung | 30. Januar 2010 | 13 Uhr | Ostkreuz
02.01.2010
LL-Demonstration 2010
Vor 91 Jahren, am 15. Januar 1919, wurden Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht von Freikorps ermordet. Sie waren Mitbegründer der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD), die sich zum Jahreswechsel 1918/19 konstituiert hatte und den revolutionären Teil der Arbeiterbewegung organisierte. Das Gedenken an Rosa und Karl hat eine lange Tradition, die bis heute fortgesetzt wird. Immer noch kommen Zehntausende zur Demonstration in Berlin, um den beiden Kommunisten zu gedenken. Denn der Kampf für eine grundlegende Veränderung dieser Gesellschaft ist weiter aktuell und wird nicht enden bis der Kapitalismus durch eine revolutionäre Umwälzung gestürzt ist. Für den Kommunismus!
Antifaschistischer Block auf der LL-Demo 2010 in Berlin
Sonntag // 10. Januar 2010 // 10 Uhr // U Frankfurter Tor
Rosa-Luxemburg-Konferenz „Um uns selber müssen wir uns selber kümmern!“
Samstag // 9. Januar 2010 // 10 Uhr // URANIA (U Wittenbergplatz)
29.11.2009
Bericht zur Kundgebung in Berlin gegen den Afghanistankrieg
In Berlin versammelten sich am 28. November 2009 etwa 60 Leute, um gegen den Krieg gegen Afghanistan und die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan zu protestieren. Am 13. Dezember läuft das Mandat der Bundeswehr aus. Am 3. Dezember wird darüber im Bundestag abgestimmt. Die bürgerlichen Parteien werden den Einsatz ein weiteres Mal verlängern. Bei der Kundgebung wurden kurze Videoclips zur Situation in Afghanistan, zur Bundeswehr und zu direkten Abrüstungsaktionen gezeigt. Reden wurden von Tobias Pflüger (LINKE und Informationstatelle Militarisierung), Erika Baum (VVN-BdA), Uwe Hiksch (Kampagne „Dem Frieden eine Chance“, NaturFreunde) und einer Aktivistin des Anti-Kriegs-Cafés gehalten.
Bericht von der Kundgebung mit Fotos
Kundgebungsbeitrag vom Antimilitaristischen Plenum
Broschüre gegen den Afghansitankrieg von 2008 (PDF)
07.10.2009
Free Mumia Abu-Jamal
Seit bereits 27 Jahren sitzt der afro-amerikanische Journalist Mumia Abu-Jamal als politischer Gefangener im Todestrakt von Pennsylvania (USA). Im April 2009 wurde endgültig entschieden, dass Mumia kein neues Verfahren bekommt. Im Herbst 2009 wird das höchste US-Gericht entscheiden, ob das Todesurteil von 1982 bestätigt wird oder eine neue Jury darüber befinden soll, ob es in lebenslange Haft umgewandelt wird. Mumia befindet sich in der größten Lebensgefahr seit seiner Festnahme 1981. Für das Leben und die Freiheit von Mumia Abu-Jamal!
Mumia 3 + 12 | Dezentraler Aktionstag am 3. Tag nach Bekanntgabe eines Hinrichtungsbefehls | 12 Uhr | US-Botschaft (Berlin)
Bundesweite Demonstration zur US-Botschaft am letzten Samstag vor geplanter Hinrichtung | 14 Uhr | Oranienplatz (Berlin)
Aufruf zu den Notfallprotesten
Fahrrad-Demo | 9.12.2009 | 16 Uhr | Boxhagener Platz | Berlin
Veranstaltung| 16.12.2009 | 19 Uhr | Junge-Welt-Ladengalerie | Torstrasse 6 | Berlin
25.11.2009
Solidarität mit der baskischen Jugendbewegung
In der Nacht vom 23. November 2009 auf den 24. November 2009 führten 650 schwerbewaffnete Beamte der Policia National und der Guardia Civil einen Repressionsschlag gegen die baskische Jugendbewegung durch. 35 Jugendliche wurden verhaftet, 92 Räumlichkeiten wie private Wohnungen, linke Bars, Restaurants, Jugendtreffs und Büros wurden durchsucht und diverses Material beschlagnahmt. Den Verhafteten wird vorgeworfen Mitglieder der 2007 als „terroristisch“ verbotenen sozialistischen Jugendorganisation SEGI zu sein. Da davon ausgegangen werden muss, dass die Spanische Nationalpolizei und vor allem die Militärpolizei Guardia Civil Folterverhöre durchführt, um so weitere Personen festnehmen zu können, sind momentan hunderte Jugendliche untergetaucht.
Weitere Infos: www.info-baskenland.de
06.11.2009
Bundeswehr und Nato raus aus Afghanistan!
Seit mehr als 8 Jahren führt die BRD zusammen mit anderen Nato-Staaten und weiteren Ländern Krieg gegen Afghanistan. Monat für Monat steigt die Zahl afghanischer Zivilisten, die unter NATO-Bomben begraben oder bei sonstigen Kriegshandlungen getötet werden. Deutschland stellt mit derzeit maximal 4500 Soldaten für ISAF und zusätzlichen 300 Soldaten für das „Airborne Warning and Control System“ (AWACS) das drittgrößte Militärkontingent. Somit verfügt die BRD über einen hohen Einfluss auf die Kriegsführung und bestimmt maßgeblich das Kriegsgeschehen mit. Im September brachte der Befehl eines Bundeswehroffiziers, zwei Tanklastzüge in Kundus zu bombardieren, über 100 AfghanInnen den Tod. Anfang Dezember steht die Entscheidung über die Verlängerung des Mandats für die Beteiligung der Bundeswehr an der sogenannten „Internationalen Schutztruppe für Afghanistan“ (ISAF) im Bundestag an.
Die Friedensbewegung organisiert eine Aktionswoche vom 20. bis 28. November 2009 gegen die Verlängerung des Truppeneinsatzes in Afghanistan. Desweiteren ist für den 28. November einen Kundgebung mit Videos in Berlin geplant.
Schluss mit der Besatzung!
Solidarität mit den fortschrittlichen Kräften in Afghanistan!
Gemeinsam gegen Krieg und Kapitalismus!
Video-Kundgebung | Samstag | 28.11.2009 | 17 Uhr | Pariser Platz (Brandenburger Tor) | Aufruf | Broschüre von 2008 (PDF)
15.11.2009
Bildungsstreik: Besetzungen, Streiks und Blockaden
Am 17. November 2009 finden bundesweit Aktionen, Demos und Streiks von SchülerInnen und Studierenden für eine freie, nicht-kommerzielle und gebührenfreie Bildung statt. In Berlin wird es ab 11 Uhr eine Demonstration vom Roten Rathaus zum Oranienplatz geben. Zum Teil seit mehreren Wochen sind Hörsäle an Hochschulen in Österreich, der Schweiz und BRD besetzt. Die Besetzungen richten sich gegen Studiengebühren, zunehmende Verschulung, die Bolognareform und die zunehmende Zurichtung der Bildungsinhalte nach Bedürfnissen des Kapitals. In allen drei Ländern wird es am 17. November Aktivitäten gegen die herrschende Bildungspolitik geben. Für freie Bildung jenseits der Interessen des Kapitals! Für den Kommunismus!
Bildungsstreik | Dienstag | 17.11.2009 | 11 Uhr | Rotes Rathaus | Infos
18.10.2009
Bericht zum Aktionstag am 16.10.
Am 16. Oktober 2009 ist der Prozess gegen Axel, Oliver und Florian in Berlin am Kammergericht zu Ende gegangen. Richter Hoch schloss sich dem Plädoyer der Bundesanwaltschaft an und verurteilte Axel und Oliver zu 3,5 und Florian zu 3 Jahren Haft. Vor dem Gericht in Moabit beteiligten sich ab 11 Uhr etwa 50 Menschen an einer Kundgebung. An einer kämpferischen Demonstration unter dem Motto „Feuer und Flamme der Repression“ demonstrierten etwa 800 Leute ab 19 Uhr durch Kreuzberg und Neukölln. Außer in Berlin fanden auch in Hamburg, Bremen, Stuttgart, Düsseldorf, Freiburg und Hannover Aktionen zur Urteilsverkündung statt.
Bericht zum Aktionstag in Berlin
Redebeitrag der Revolutionären Perspektive Berlin
Überblick zum Aktionstag am Tag X im mg-Prozess auf Indymedia
22.10.2009
Demonstration zum 20. Todestag der Antifaschistin Conny
Vor 20 Jahren wurde die Antifaschistin Conny in Göttingen nach einer Auseinandersetzung mit Neonazis von der Polizei in den Straßenverkehr gejagt. Dabei wurde sie von einem Auto erfasst, durch die Luft geschleudert und war sofort tot. Zum 20. Todestag von Conny bereiten verschiedene Initiativen und Einzelpersonen Veranstaltungen, eine Ausstellung, ein Solikonzert und eine Demo in Göttingen unter dem Motto „Kein Vergeben, kein Vergessen“ vor.
Demo | 14. November 2009 | 15 Uhr | Göttingen | Markt (Gänseliesel)
Aufruf zur Demo in Göttingen
22.10.2009
Audio-Mitschnitt der Septemberstreiks-Veranstaltung
Am 3. Oktober 2009 fand in Berlin eine Veranstaltung zur „wilden“ Streikwelle in der BRD vor 40 Jahren statt, an der über 70 Personen teilnahmen. Peter Birke – Historiker aus Hamburg und Autor des Buches „Wilde Streiks im Wirtschaftswunder“ – gab einen Überblick über die Voraussetzungen und den Verlauf der Streikwelle von 1969 und Bonno Schütter – oppositioneller Betriebsrat und 1969 aktiv beim Streik – erzählte sehr eindrücklich von den Erfahrungen beim Streik bei der Klöckner-Hütte in Bremen. Zum Schluss berichtete Peter Bach (1973 Bandarbeiter bei Ford) vom Streik bei Ford, an dem hauptsächlich migrantische ArbeiterInnen beteiligt waren. Am 4. Oktober wurde in kleinerem Kreis in Workshops über klassenkämpferische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, oppositionelle Betriebsgruppen und außerbetriebliche Interventionsmöglichkeiten diskutiert.
Audio-Mittschnitt der Beiträge der Referenten und der Zusammenfassung der Workshops
09.10.2009
16. Oktober: Aktionstag zur Urteilsverkündung im mg-Prozess
Der Tag der Urteilsverkündung im mg-Prozess steht nun fest. Am Freitag den 16. Oktober wird das Urteil gegen die drei linken Aktivisten Axel, Oliver und Florian verkündet. Ihnen wird vorgeworfen versucht zu haben Bundeswehrfahrzeuge anzuzünden und Mitglieder der militanten gruppen (mg) zu sein. Die mittlerweile aufgelöste mg ging seit 2001 mit 27 Brandanschlägen gegen imperialistischen Krieg und kapitalistische Ausbeutung vor und rang für eine revolutionäre Organisierung. Die Bundesanwaltschaft plädiert auf 3,5 Jahre Knast. Gehen wir an diesen Tag gegen staatliche Repression auf die Straße und zeigen den drei Angeklagten unsere Solidarität! Solidarität aufbauen! Kapitalismus zerschlagen!
16.10. | Kundgebung | 11 Uhr | Gericht Moabit (Turmstraße 91)
16.10. | Demonstration | 19 Uhr | Kottbusser Tor
Aufruf zum Aktionstag
Weitere Infos zum Prozess und den Aktivitäten am 16. Oktober
29.09.2009
Solidarität mit Emmely
Emmely arbeitete als Kassiererin, für die Kaiser’s-Tengelmann AG. Emmely war eine der aktivsten Beteiligten am Ver.di-Streik im Einzelhandel 2007 für höhere Löhne und gegen die Streichung von Schichtzulagen in ihrer Filiale. Wochen später wurde sie von Kaiser’s unter dem Vorwand des Verdachts, bei einem privaten Einkauf Pfandbons im Wert von 1,30 Euro falsch abgerechnet zu haben, fristlos entlassen. Emmely reichte eine Kündigungsschutzklage an, doch das Berliner Landesarbeitsgericht bestätigte die Kündigung. Emmely ging in Revision, die vom Bundesarbeitsgericht zugelassen wurde. Die Verhandlung wird frühestens in einem halben Jahr stattfinden. Am 10. Oktober gibt es einen bundesweiten dezentralen Aktionstag zu Emmely.
Aktionstag | 10. Oktober 2009| Berlin | Rosa-Luxemburg-Platz | 13 bis 18 Uhr
07.09.2009
Arbeitskampf auf eigene Faust – 40 Jahre „Septemberstreiks“
Am 3. und 4. Oktober findet in Berlin eine Veranstaltung zu Betriebskämpfen, Gewerkschaften und spontanen Streiks statt. Anlass ist der 40. Jahrestag der Septemberstreiks, der „wilden“ Streikwelle 1969 in der BRD. Die Streiks begannen in der Stahlindustrie, dehnten sich aber auch auf andere Bereiche wie Bergbau, Metallverarbeitung und Schiffsbau aus. Über 140 000 Menschen beteiligten sich bundesweit an den Streiks. Bei der Veranstaltung und den Workshops soll es nicht nur um die Vermittlung vergangener Kämpfe gehen, sondern auch um eine Debatte über die heutigen Ausgangsbedingungen für betriebliche Konflikte.
Veranstaltung | 3. Oktober | 16 Uhr | Mediengalerie (Dudenstraße 10)
Workshops | 4. Oktober | 11 Uhr | Haus der Demokratie und Menschenrechte
Weitere Informationen: www.klassenkampfblock.blogsport.de
Aufruf zur Veranstaltung und den Workshops
16.08.2009
Aktionstag am Tag der Urteilsverkündung im mg-Prozess
Der mg-Prozess gegen die drei linken Aktivisten Axel, Oliver
und Florian, der im September 2008 vor dem Berliner Kammergericht
begonnen hatte, neigt sich dem Ende zu. Die drei sind einerseits der
versuchten schweren Brandstiftung angeklagt und andererseits der
Mitgliedschaft in einer „kriminellen Vereinigung“ nach Paragraph 129
des Strafgesetzbuches. Die Bundesanwaltschaft (BAW) wirft ihnen vor
Bundesfahrzeuge angezündet zu haben und Mitglieder der militanten
gruppe (mg) zu sein. Die Anwälte der Beschuldigten rechnen mit einer
Verurteilung und Haftstrafen, denn BAW und Gericht streben eine
abschreckende Verurteilung an. Mit einem bundesweiten, dezentralen
Aktionstag am Tag X, dem Tag der Urteilsverkündung, drücken wir unsere
Solidarität mit den Beschuldigten im mg-Prozess aus und gehen gegen
staatliche Repression auf die Straße.
Tag X | Kundgebung | 8 Uhr | Gericht Moabit
Tag X | Demonstration | 19 Uhr | Kottbusser Tor
Aufruf zum Aktionstag am Tag X
16.08.2009
Die Krise heißt Kapitalismus
Am Donnerstag, den 17. September findet ein Aktionstag gegen
die Krisenlösungen des Kapitals und für eine Perspektive jenseits von
Ausbeutung, Kriegen und Umweltzerstörung statt. Bundesweit wird es an
diesem Tag zahlreiche dezentrale Protestaktionen geben. In Berlin sind
verschiedene Aktionen in Planung. Am Abend wird es außerdem eine
Video-Kundgebung zu den aktuellen internationalen Arbeitskämpfen gegen
Entlassungen und Fabrikschließungen geben. Bei der Kundgebung werden
kurze Video-Clips zu Arbeitskämpfen unter anderem in der BRD, Italien
und Frankreich gezeigt und es wird über die Kämpfe der ArbeiterInnen
gegen Entlassungen und Fabrikschließungen informiert.
Informationen zum Aktionstag unter: www.kapitalismuskrise.org
Video-Kundgebung | 17. September | 20 Uhr | Rathaus
Neukölln (Bei schlechtem Wetter in der Galerie Olga Benario)
Aufruf zum Aktionstag der Revolutionären Aktion Stuttgart
16.08.2009
Gegen staatliche Repression und Überwachung
Unter dem Motto „Freiheit statt Angst – Stoppt den
Überwachungswahn!“ ruft ein breites Bündnis zu einer Demonstration am
12. September 2009 in Berlin auf. Die Überwachung der Bevölkerung hat
durch die Vorratsdatenspeicherung und die Online-Durchsuchung von
Computern immer mehr zugenommen. Außerparlamentarische Aktivitäten
werden durch neue Versammlungsgesetze immer stärker eingeschränkt.
Polizeigewalt und Einschüchterungen gegen Linke sind an der
Tagesordnung. Bei der Demonstration wird es deshalb auch einen
antikapitalistischen Block geben, um auf die verstärkte Repression
gegen Linke aufmerksam zu machen.
Demonstration | 12. September | Potsdamer
Platz | 15 Uhr| Antikapitalistischer Block
Aufruf zum antikapitalistischen Block
22.07.2009
Naziaufmarsch in Dortmund verhindern
Nazis mobilisieren europaweit zu einem „nationalen
Antikriegstag“ für den 5. September nach Dortmund. Der Aufmarsch ist
zwar vom Dortmunder Polizeipräsidenten untersagt worden, ob der rechte
Aufmarsch verboten bleibt ist aber unklar. Bundesweit mobilisieren
linke Gruppen und Organisationen zu Gegenaktivitäten. Ein breites
antifaschistisches Bündnis ruft zu einer Gegendemonstration auf. Kommt
alle nach Dortmund! Stellen wir uns den Nazis in den Weg!
5. September | 10 Uhr | Dortmund | Hauptbahnhof
Bustickets ab Berlin: Buchladen „Schwarze Risse“ (Gneisenaustr. 2a)
Informationen zu den Anti-Nazi-Aktivitäten
Aufruf
vom Bündnis Dortmund stellt sich quer
22.07.2009
Solidarität mit dem kurdischen Befreiungskampf
Vor 25 Jahren begann in den kurdischen Gebieten der Türkei der
Aufstand gegen die seit dem Putsch vom 12. September 1980 herrschende
Militärdiktatur. Anlässlich des Jahrestags des Aufstandes ruft das
Kurdistan-Solidaritätskomitee zu einer Solidaritätsdemonstration mit
dem kurdischen Freiheitskampf auf. Die BRD unterstützt mit
Waffenlieferungen das türkische Militär, das in den 90er Jahren rund
6000 kurdische Dörfer zerstörte. Auch in der BRD werden KurdInnen vom
deutschen Staat verflogt. Organisationen, Vereine, Zeitungen und
Fernsehsender wurden verboten. Die Türkei ist ein wichtiger
militärischer und politischer Partner der BRD. Dass in der Türkei
gefoltert wird, Demonstrationen beschossen werden und die kurdische
Bevölkerung unterdrückt wird, spielt dabei keine Rolle.
15. August | Demonstration | 14 Uhr |
Hermannplatz | Berlin-Neukölln
Weitere Infos: kurdistan.blogsport.de
Aufruf
zur Demonstration des Kurdistan Solidaritätskomitee Berlin
Aufruf
zur Demonstration von ARAB
16.07.2009
Antifa-Demo in Berlin-Friedrichshain
In der Nacht zum 12. Juli 2009 wurde ein junger Mann
in Berlin von vier Nazis brutal zusammengeschlagen. Er musste
bewusstlos und mit schweren inneren und äußeren Verletzungen in ein
Krankenhaus eingeliefert werden. Am Dienstag, den 14. Juli
2009 hat die Berliner Polizei einen Linken festgenommen und seine
Wohnung durchsucht, weil er angeblich einen der Nazis verletzt haben
soll. Antifaschistischer Selbstschutz ist notwendig und nicht
kriminell! Nazis aus dem Viertel jagen!
18. Juli | Demonstration | Bersarinplatz | 18 Uhr
Weitere Infos www.antifa.de
16.07.2009
Abfindung sonst knallt‘s
Im französischen Châtellerault drohen 366 entlassene Arbeiter
eines Zulieferers der Autokonzerne Renault und PSA Peugeot Citroën mit
der Sprengung ihrer Fabrik. Sie fordern jeweils 30 000 Euro
Abfindung. Wenn Renault und PSA ihren Zahlungsverpflichtungen nicht bis
Ende Juli nachkommen, wollen die Arbeiter die bereits installierten und
verkabelten Gasflaschen zünden. In der Fabrik befinden sich noch
Autoteile im Wert von etwa zwei Millionen Euro sowie Maschinen von etwa
gleichem Wert. Seit dem 16. Juni, als die Schließung der
Fabrik besiegelt wurde, halten sie das Werk besetzt. Die französischen
ArbeiterInnen sind für ihre kämpferischen Aktionsformen wie zum
Beispiel Bossnapping und Fabrikbesetzungen bekannt. Bei diesem Kampf
wird die Verfügungsgewalt über die Produktionsmittel ins Zentrum der
Auseinandersetzung gestellt. Es wird Zeit, dass auch in der BRD
entschlossene Kampfmittel zur Anwendung kommen, um die weiteren
Angriffe der Unternehmer abzuwehren.
Artikel zum französischen Arbeitskampf: www.jungewelt.de/2009/07-14/058.php
Video: www.n-tv.de/wirtschaft/Gefeuerte-wollen-Werk-sprengen-article408750.html
26.06.2009
GelöbNIX in Berlin
Am 20. Juli 2009 will die Bundeswehr wieder ihr öffentliches
Gelöbnis vor dem Reichstagsgebäude in Berlin abhalten. Der Bundeswehr
soll es auch in diesem Jahr nicht möglich sein sich ohne Proteste in
der Öffentlichkeit als „Friedenarmee“ zu inszenieren. Denn die
Bundeswehr führt weltweit an immer mehr Orten Krieg für Rohstoffe,
Märkte und geostrategischen Einfluss. Gegen das Gelöbnis mobilisiert
ein Bündnis linker Gruppen, das sich mit Fahrrädern, Inlineskatern und
zu Fuß der Bundeswehr in den Weg stellen will. Macht mit, seit laut und
kreativ, um die Bundeswehr aus dem Gleichschritt zu bringen.
Demonstration | 20. Juli | 17 Uhr | Potsdamer
Platz
Info- und Mobilisierungsveranstaltung | 8. Juli | 19 Uhr
| Versammlungsraum Mehringhof (Gneisenaustr. 2a)
Weitere Informationen unter: www.geloebnix.de
25.06.2009
Infoveranstaltung zum mg-Prozess
Bei der Veranstaltung zum Paragraph-129-Prozess gegen Axel,
Florian und Oliver wegen vermeintlicher Mitgliedschaft in der
militanten gruppe (mg) wird über Ermittlungsmethoden von BKA und
Verfassungsschutz sowie über die Solidaritätsarbeit gesprochen werden.
Ein Rechtsanwalt aus dem mg-Prozess und Mitglieder des Berliner
Einstellungsbündnisses werden dort das Vorgehen der Ermittlungs- und
Anklagebehörden vorstellen und bewerten.
7. Juli | Humboldt-Uni | Unter den Linden 6 |
Westflügel | Raum 3094
Weitere Infos: www.einstellung.so36.net
17.06.2009
Über 100 Jahre Knast
Das Urteil im PC-pm (Kommunistische Partei-
politisch-militärisch) - Prozess gegen italienische Kommunisten ist
gesprochen worden. Mehr als die Hälfte der insgesamt 14 Verurteilten
haben Haftstrafen zwischen 15 und 7 Jahren bekommen. Die Gefangenen
haben mit erhobener Faust und dem Singen der „Internationale“ auf die
Verlesung der Urteile reagiert. Der Prozess hatte am 12. Dezember 2007
in Mailand gegen die am 12. Februar 2007 Verhafteten begonnen, denen
Mitgliedschaft in der PC-pm vorgeworfen wird. Vier der Angeklagten
hatten sich zur PC-pm bekannt.
Urteile im Mailänder Prozess
29.05.2009
Heraus zum Bildungsstreik 2009!
Vom 15. bis zum 19. Juni sind bundesweit Protestaktionen gegen
die aktuelle Bildungspolitik geplant, für den 17. Juni
Großdemonstrationen. Anlass sind die verheerenden Zustände im immer
weiter nach Kapitalinteressen ausgerichteten Bildungswesen. Zahlreiche
Initiativen, Gruppen und Bündnisse beteiligen sich an der
Mobilisierung. In Berlin wird es eine Demo und viele weitere Aktionen
geben.
Schulstreik-Demo | 17. Juni | 11:00 | Rotes
Rathaus
www.schulstreik-berlin.de
29.05.2009
Veranstaltung zu
Arbeitskampf in der Schweiz
Einen Monat lang haben 400 Arbeiter der Schweizer Bundesbahn
ihr Werk in Bellinzona besetzt. Sie haben die Unternehmensführung zur
Rücknahme der Abbaupläne ihrer Arbeitsplätze gezwungen und die Officine
in einen Ort verwandelt, der als Symbol für die Möglichkeit steht,
„Nein“ zu sagen und die Zukunft kollektiv in die Hände zu nehmen. Das
„Nein“ hat nun einen Namen „Giú le mani“. Entscheidend für den Erfolg
der Eisenbahner war, dass es ihnen gelungen ist, von den tatsächlichen
Problemen, von den Gefühlen und Interessen der Lohnabhängigen
auszugehen und damit den größten den Teil der örtlichen Bevölkerung und
letztlich einen großen Teil der schweizerischen Öffentlichkeit auf ihre
Seite zu bringen.
11. Juni | 18.30 Uhr | IG Metall Haus | Saal (5.
Stock) | Alte Jakobstraße 149 | 10969 Berlin
12.05.2009
Klassenkämpferischer Block am 16. Mai 2009
Am 16. Mai findet in Berlin die bundesweite
Gewerkschaftsdemonstration unter
dem Motto „Die Krise bekämpfen – Sozialpakt für Europa“ statt. Es
werden mehrere
Zehntausende erwartet. Dort rufen wir auf, sich am klassenkämpferischen
Block
zu beteiligen, um deutlich zu machen, dass es Alternativen zum Kurs der
Gewerkschaftsführungen
gibt.
Wir sagen Klassenkampf statt Sozialpartnerschaft,
Internationalismus statt
Standortlogik und Sozialismus statt kapitalistischer Krise. Kämpfen wir
für den
politischen Streik damit die Kosten der Krise nicht auf dem Rücken der
Lohnabhängigen
abgewälzt werden. Beispiele für entschlossene Aktionen von
Lohnabhängigen gibt
es längst: die Kämpfe der Conti-ArbeiterInnen in Frankreich, der
Hungerstreik
der LeiharbeiterInnen bei VW in Hannover gegen Entlassungen,
Bossnapping in Frankreich
und vieles mehr. Um etwas zu verändern müssen wir uns organisieren und
gemeinsam
kämpfen.
Kommt am 16. Mai um 11 Uhr zum Breitscheidplatz
vor das Kino Zoo
Palast (Hardenbergstraße 29)
www.klassenkampfblock.blogsport.de
04.05.2009
Kämpferischer 1. Mai 2009
Schon früh am Morgen sammelte sich auf der DGB-Demo der
klassenkämpferische
Block und nahm mit etwa 400 Personen an der Demo teil. Auch ein Lauti
konnte
gegen DGB-Ordner und Polizei durchgesetzt werden. Zur gleichen Zeit
wurde in
Berlin-Köpenick die S-Bahn-Station blockiert und die Anreise der Nazis
verzögert.
Um 18 Uhr fand dann in Berlin Kreuzberg eine kraftvolle
revolutionäre 1.-Mai-Demonstration
mit zirka 15 000 TeilnehmerInnen statt. Auf der Demo gab es
vorne den revolutionären
Jugendblock, den Antifa-Truck, den klassenkämpferischen Block und den
Block des
Mumia-Bündnisses.
Aufgrund von Polizeiangriffen wurde die Demo-Route verkürzt
und die Strecke
durch Neukölln konnte leider nicht gegangen werden. Auf die Präsenz der
Polizei
an der Demo sowie auf Polizeiangriffe wurde massiv mit Steinen,
Flaschen und
Feuerwerkskörpern reagiert. Die Polizei setzte Tränengas, Pfefferspray
und Schlagstöcke
gegen die DemonstrantInnen ein, es gab viele Verletzte und Verhaftete.
Die Stimmung auf der Demonstration war kämpferisch und die Wut
der Protestierenden
wurde in Zeiten der Krise deutlich zum Ausdruck gebracht.
Interview
mit der Revolutionären Perspektive Berlin zum 1. Mai 2009
Bündnis-Internetseite
des klassenkämpferischen Blocks
Internetseite
des revolutionären 1.-Mai-Bündnisses
Grußbotschaft
von Mumia Abu-Jamal
Grußbotschaft
der Revolutionäre Aktion
Stuttgart
03.05.2009
Kundgebung zum
Prozessabschluss in Mailand
Am 4./5. Mai wird in Mailand das Urteil gegen die Mitglieder
der PC-pm (Kommunistische
Partei – politisch-militärisch, im Aufbau) gefällt. Es wird
eine Gesamtstrafe
von einigen Hundert Jahren erwartet. Die Ermittlungen gegen diese
Gruppe, die
als eine der Nachfolgeorganisationen der Roten Brigaden in Italien
angesehen
wird, wurden auf ganz Europa ausgedehnt, in Form von Hausdurchsuchungen
und Anklagen
gegen Aktivisten der Roten Hilfe International in Frankreich, Belgien
und in
der Schweiz.
4. Mai | 18 Uhr | Kundgebung | Italienischen
Handelskammer in Berlin
| Märkisches Ufer 28 (Nähe U-Bhf Märkisches Museum)
31.03.2009
1. Mai 2009 – Nehmen wir die Zukunft
in die eigenen Hände!
Dieses Jahr steht der 1. Mai ganz im Zeichen der weltweiten
ökonomischen Krise.
Diese Krise zeigt wieder einmal, dass der Kapitalismus als
Gesellschaftsform
abgeschafft gehört, da er zu Armut, Elend und Kriegen führt. Um die Wut
gegen
dieses System auf die Straße zu tragen und für eine Perspektive
jenseits des
Kapitalismus zu kämpfen ist der 1. Mai der ideale Tag. Am Morgen findet
die DGB-Demonstration
statt, auf der es dieses Jahr einen klassenkämpferischen Block geben
wird, um
antikapitalistische Positionen auch dort sichtbar zu machen. Und am
Abend geht
es dann zur revolutionären 1. Mai Demonstration in Kreuzberg.
Kapitalismus ist
Krieg und Krise! Für den Kommunismus! Kommt zum klassenkämpferischen
Block auf
der DGB-Demo und zur revolutionären Demonstration!
1. Mai | 10 Uhr | U-Wittenbergplatz | DGB-Haus |
Aufruf
|
Plakat
| Web
1. Mai | 18 Uhr | Kottbusser Tor | Berlin-Kreuzberg | Aufruf
| Plakat
| Web
20.02.2009
Nato zerschlagen – Fight
War – Fight Capitalism!
Vom 3. bis 4. April will die Nato in Strasbourg und
Baden-Baden ihr 60-jähriges
Bestehen feiern. Die Nato will sich dort öffentlich als Friedensengel
inszenieren
und das Jubiläum des Militärbündnisses abfeiern. Außerdem werden
Planungen zur
Zukunft der Nato Thema sein. Gegen dieses Treffen wird international
mobilisiert,
um gegen Kriege und Militarisierung auf die Straße zu gehen und das
Treffen der
Kriegsstrategen nicht ungestört stattfinden zu lassen. Vom 1. bis
5.April wird
es ein Internationales Widerstandscamp in Strasbourg geben, das am 1.
April mit
einem Fest in Strasbourg eröffnet wird. Am 1. April ist außerdem der
Aktionstag
„Europäische Sicherheitsarchitektur“. Am Donnerstag, 2. April findet
der Aktionstag
gegen „Krieg und Krise“ statt. Für Freitag, 3. April sind
Demonstration, Blockaden
und Aktionen in Baden-Baden geplant. Am Samstag, 4. April, werden
morgens Blockaden
organisiert, um den Ablauf des Nato-Treffens zu behindern und um 13 Uhr
findet
dann die internationale Demonstration in Strasbourg statt.
International rufen
linksradikale Gruppen zu einem antikapitalistischen Block auf der Demo
auf.
Busse, die von Berlin zum Camp beziehungsweise
zu den Blockaden und der Demonstration
in Strasbourg fahren:
www.no-nato.so36.net/anreise
Aufruf
zum Antikapitalistischen Block auf der Demo in Strasbourg
Aufruf
gegen den Nato-Gipfel am 3. und 4. April 2009 (PDF)
Informationen unter:
www.no-nato.de,
www.no-nato.so36.net
und www.natogipfel2009.blogsport.de
03.03.2009
Die Krise heißt Kapitalismus
Durch die Finanz- und Wirtschaftskrise verschlechtern sich die
Lebensbedingungen
von Millionen Menschen weltweit. Die Kosten der Krise sollen auf die
Beschäftigten,
Erwerbslosen, RentnerInnen, SchülerInnen und Studierenden abgewälzt
werden.
Am 28. März finden deshalb in Berlin und in Frankfurt am Main
Demonstrationen
unter dem Motto „Wir zahlen nicht für eure Krise – Für eine
solidarische
Gesellschaft“ statt. Die Demonstrationen richten sich gegen die von
Staat und
Kapital vorgesehenen Krisenlösungen: gegen Krieg, Aufrüstung,
Entlassungen und
Lohnkürzungen.
Berlin | 12 Uhr | Rotes Rathaus
Frankfurt | 12 Uhr | Hauptbahnhof & Bockenheimer Warte
Aufruf
zum antikapitalistischen Block am 28. März 2009
Aufruf Regionalbündnis Berlin/Bundesländer Nordost
Weitere
Informationen unter:
www.28maerz.de
03.03.2009
Veranstaltung: Türkei –
Bollwerk der Nato im Nahen Osten
Die Türkei spielt seit ihrem Nato-Beitritt 1952 eine
strategische Rolle für
das westliche Kriegsbündnis. Im Kalten Krieg wurde die Türkei als
Bollwerk gegen
die Sowjetunion hochgerüstet und gegen die Dekolonisierungsbewegung der
arabischen
Staaten in Stellung gebracht. Die Türkei dient der Nato weiterhin als
das neben
Israel wichtigste Sprungbrett in den Nahen und Mittleren Osten. Hier
befindet
sich strategische Infrastruktur wie die Airbase Incirlik bei Adana
sowie Spionageposten
entlang der syrischen, irakischen und iranischen Grenze. Türkische
Truppen beteiligten
sich am Nato-Krieg gegen Jugoslawien und kämpfen heute als Nato-Söldner
in Afghanistan.
Bei der Veranstaltung wird Haluk Gerger, ein marxistischer
Politikwissenschaftler
aus der Türkei sprechen.
Veranstaltung | 6. März | 19 Uhr | Statthaus im
Böcklerpark
20.02.2009
18. März – Tag der politischen Gefangenen
Der 18. März wurde 1923 von der Internationalen Roten Hilfe
(IRH) zum „Internationalen
Tag der Hilfe für die politischen Gefangenen” erklärt. In der BRD
finden seit
1996 jedes Jahr bundesweit vielfältige Aktionen, Veranstaltungen und
Demonstrationen
zum Thema politische Gefangene statt. In Berlin gibt es dieses Jahr
eine Demonstration
unter dem Motto „Solidarität ist eine Waffe! Weg mit §129a/b!“ sowie
einen Kongress
mit dem Titel „Widerstand.Repression.Solidarität“ im Anschluss an die
Demonstration.
21.03. | Berlin | Demonstration
| S+U Bahn Schönhauser Allee (Prenzlauer Berg)
| 13 Uhr
21.03. | Internationaler
Kongress | Haus
der Demokratie (Robert-Havemann-Saal) |
Greifswalder Straße 4 | 15 Uhr
02.12.2008
Nato zerschlagen –
Die Treffen der Kriegsstrategen verhindern!
Vom 6. bis 8.Februar 2009 findet wie jedes Jahr in München im
Bayerischen Hof die Nato-Sicherheitskonferenz statt. Dort treffen sich
die Führenden der Nato-Staaten und ihre Verbündeten sowie
VertreterInnen der Rüstungsindustrie. Die sogenannte militärische
„Sicherheitspolitik“ bedeutet für Millionen Menschen Krieg und
Unterdrückung.
Kurz nach der Siko, vom 3. bis 4. April will die Nato in Strasbourg und
Baden-Baden ihr 60-jähriges Bestehen feiern. Die Nato will sich dort
öffentlich als Friedensengel inszenieren und das Jubiläum des
Militärbündnisses abfeiern. Außerdem werden Planungen zur Zukunft der
Nato Thema sein. Gegen dieses Treffen wird international mobilisiert,
um gegen Kriege und Militarisierung auf die Straße zu gehen und das
Treffen der Kriegsstrategen nicht ungestört stattfinden zu lassen. Am
4. April findet eine internationale Demonstration um 13 Uhr in
Strasbourg statt. Es werden Busse aus Berlin organisiert.
Aufruf zum Internationalistischen Block auf
der Demo gegen die SIKO
Informationen unter:
www.no-nato.de,
www.no-nato.so36.net
und www.natogipfel2009.blogsport.de
05.02.2009
Neues Gefangenen Info erschienen
Das Gefangenen Info ist eine Zeitschrift, die seit dem
Hungerstreik der politischen
Gefangenen im Jahre 1989 existiert. Ende 2008 stellte der bisherige
Verleger,
der GNN-Verlag, die Herausgabe ein. Es gründete sich jedoch eine neue
Redaktion,
die das Gefangenen Info weiterführen wird. Mit der Zeitschrift sollen
die Kämpfe
innerhalb und außerhalb der Mauern verbunden werden. In der aktuellen
Nummer
wird als Schwerpunkt der mg-Prozess thematisiert. Außerdem findet ihr
darin ein
politisches Dokument der PC p-m, Informationen zum 129b-Verfahren in
Stammheim
und vieles mehr.
Weitere Infos unter
www.political-prisoners.net
18.12.2008
LL-Demonstration 2009
Am 11. Januar 2009 findet wie immer pünktlich um 10 Uhr am
Frankfurter Tor in Berlin die Luxemburg-Liebknecht-Demonstration statt.
Die Demonstration ist zum Gedenken an die beiden KommunistInnen, die im
Spartakusbund aktiv waren und 1919 die KPD mitbegründeten. Sie traten
gegen imperialistischen Krieg und für die sozialistische Revolution
ein. Sie waren Teil der revolutionären Arbeiterbewegung und wurden wie
Hunderte ArbeiterInnen im Januar 1919 von reaktionären Truppen mit
Billigung der SPD-Führung ermordet. Der revolutionäre Kampf von Rosa
und Karl ist keine Angelegenheit, die nur HistorikerInnen interessieren
sollte, denn die vergangenen Kämpfe und Bewegungen, ihre Ideen und
Zielsetzungen können uns auch heute nützlich sein, um Perspektiven zu
entwickeln, die den Kampf gegen den Kapitalismus voranbringen. An Rosa
und Karl zu errinnern, heißt ihre Ziele weiter zu verfolgen und für
eine kommunistische Gesellschaft einzutreten. Kommt zum
antifaschistischen Block auf der Demo!
LL-Demo | Sonntag | 11. Januar 2009 | Berlin |
10 Uhr | Frankfurter Tor
Aufruf zur LL-Demo von ALB, ARAB und SDAJ
03.11.2008
Feuer und Flamme der Repression
Am 25. September 2008 begann vor dem Berliner Kammergericht
(OLG) ein Staatsschutzprozess gegen die Genossen Axel, Florian und
Oliver. Der Vorwurf lautet: Mitgliedschaft in einer kriminellen
Vereinigung, konkret geht es um die militante gruppe (mg) und versuchte
Brandstiftung. Den Beschuldigten wird vorgeworfen, sie hätten
Bundeswehrfahrzeuge auf dem Gelände der MAN AG in Brandenburg/Havel
angezündet. Aus Solidarität mit den drei Aktivisten aus Berlin und
aufgrund der allgemein zunehmenden staatlichen Repression gegenüber der
radikalen Linken findet am 13. Dezember 2008 ein bundesweiter
dezentraler Aktionstag statt. In Berlin wird bereits am 12. Dezember um
19 Uhr eine Demonstration in Kreuzberg (ab Kottbusser Tor) organisiert.
Aufruf zum Aktionstag am 13. Dezember
03.11.2008
Antimilitaristische Tatortinspektion
Am 13. November findet im Rahmen des europäischen Aktionstags
gegen militärische Infrastruktur und Militarismus eine Kundgebung vor
dem Kammergericht in Berlin-Moabit statt. Anschließend geht es mit
Reisebus und PKWs zur Uni Potsdam, zu MAN in Brandenburg und zum
Einsatzführungskommando in Geltow. Während es bei der Uni Potsdam um
die Militarisierung von Wissenschaft und Lehre geht wird mit MAN zum
einen ein traditionsreicher Rüstungskonzern angesteuert und zum anderen
der Ort einer konkreten Abrüstungsinitiative. Bustickets sind für fünf
Euro in den Buchläden „Schwarze Risse“ erhältlich.
Antimilitaristische Tatortinspektion |
13.11.2008 | 12 Uhr | Kammergericht Moabit | Turmstraße 91
Aufruf zur Antimilitaristischen
Tatortinspektion
03.11.2008
90. Jahrestag der Novemberrevolution
Die Erhebungen Hunderttausender in Deutschland während der
Novemberrevolution 1918 jähren sich in diesem Jahr zum 90. Mal. Aus
Protest gegen den Massenmord des Ersten Weltkriegs, die noch immer
monarchistisch geprägten Verhältnisse, den Verrat der SPD, sowie unter
dem Eindruck der Oktoberrevolution 1917 in Russland, entstand eine
revolutionäre Bewegung, die tief greifende Veränderungen erreichte. In
Berlin gibt es dazu von Kunst und Kampf zwei interessante
Veranstaltungen.
Rundfahrt | 15.11. | 12 Uhr | Großen
Stern/Siegessäule (Haltestelle Hofjägerrstraße) | Rundfahrt zu den
Orten der Revolutionskämpfe 1918/1920 in Berlin
Veranstaltung | 17.11. | Schnarup Thumby |
Scharnweberstraße 38 | Revolution und bewaffnete Aufstände 1918/20 in
Berlin
13.10.2008
Kapital in Panik
Die globale Finanzkrise lässt Banker und Börsianer von der
Wallstreet bis zur Frankfurter Börse erzittern. Führende
kapitalistische Länder wie die USA, Großbritannien und Frankreich
stehen vor einer Rezession, die deutsche Wirtschaft befindet sich in
einer Stagnation. Von der aktuellen Finanzkrise sind auch andere
Branchen, wie zum Beispiel die Automobilindustrie betroffen, die ihre
Produktion drosselt. Letztendlich müssen wieder einmal die
Lohnabhängigen die Krise ausbaden, da sich die Arbeitslosigkeit und
Armut vergrößert und die Banken mit Steuergeldern in Milliardenhöhe
gerettet werden sollen. Ob sich die Finanzkrise noch verschärft und aus
der ökonomischen Krise auch eine politische Krise erwächst ist momentan
nicht absehbar. Grundsätzlich zeigt sich an dieser Krise wieder einmal
welche zerstörerischen Kräfte das kapitalistische Chaos hervorruft.
Eine Alternative zu Armut, Angst und Unsicherheit ist nur
die Demokratisierung der Wirtschaft, die Ersetzung der
unkontrollierbaren Macht der Märkte durch ein kollektives Planen und
Wirtschaften im Interesse der gesamten Weltbevölkerung.
Broschüre zur Finanzkrise vom isw mit
anschaulichen Erklärungen wie es zur aktuellen Krise kommen konnte
Sonderseite von LabourNet Germany zur
Finanzmarktkrise 2008
09.10.2008
Solidarität mit Axel, Oliver und Florian!
Am 25. September 2008 begann vor dem Berliner Kammergericht
der Prozess gegen drei linke Aktivisten aus Berlin, denen versuchte
Brandstiftung und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung nach
Paragraph 129 vorgeworfen wird. Sie sollen im Sommer 2007 versucht
haben Bundeswehrfahrzeuge in Brandenburg anzuzünden. Außerdem werden
sie beschuldigt Mitglieder der „militanten gruppe“ zu sein, eine
kommunistische Gruppe, die sich zu über 20 Brandanschlägen auf
Einrichtungen von Staat und Kapital bekannt hat.
Der Prozess findet im Gerichtsgebäude Berlin-Moabit, Turmstraße 91,
Saal 700 statt. Im Gerichtssaal befinden sich bewaffnete Polizisten und
ZuschauerInnen müssen massive Sicherheitskontrollen über sich ergehen
lassen. Die Prozesstermine sind in der Regel mittwochs und donnerstags
und zwar 9./15./16./29./30. Oktober, 5./6./12./13. November,
10./11./17./18. Dezember 2008 und 7. Januar 2009. Kommt zum Prozess und
zeigt euch solidarisch mit den Beschuldigten! Solidarität ist unsere
Waffe!
Prozesserklärung von Axel, Florian und Oliver
Unterstützungserklärung:
Solidarität mit Antimilitaristen
Grußbotschaft der Kommission für eine Rote
Hilfe International
Sonderseite vom Einstellungsbündnis zum
Prozess
10.07.2008
Freiheit für Bertrand Sassoye!
Die große Solidaritätsarbeit in Belgien und auch international
gegen die Repression
in Belgien zeigte ihre ersten Früchte: Am 26. Juni wurden drei
GenossInnen aus
der Haft entlassen. Am 8. Juli wurde Jean-Francois Legros, der 32 Tage
im Hungerstreik
war, entlassen. Momentan sitzt nur noch Bertrand Sassoye im Knast. Die
Anklagen
gegen alle fünf bleiben aber bestehen.
Freiheit für Bertrand Sassoye! Einstellung aller
Verfahren! Solidarität ist
eine Waffe!
Indymedia-Artikel zu den Kundgebungen in
Berlin am 24. Juni
Kollektive
Erklärung der vier Gefangenen
19.06.2008
Solidaritätskundgebungen in Berlin
Unter dem Motto „Solidarität mit der Roten Hilfe International
– Freiheit
für Bertrand Sassoye, Constant Hormans, Abdel Abdallah, Wahoub Faoumi
und Jean-François
Legros!“ wird es am Dienstag, dem 24. Juni eine Kundgebung vor der
belgischen
Botschaft geben. Am Abend wird es noch eine Videokundgebung in
Kreuzberg dazu
geben mit dem Film „Die Geschichte der Cellules Communistes Combattants
(CCC)“.
24. Juni | 2008 | 16 Uhr | Kundgebung
Belgische Botschaft | Jägerstraße 52/53 (Nähe Gendarmenmarkt)
24. Juni 2008 | 21 Uhr | Video-Kundgebung
Heinrichplatz Kreuzberg | Film: „Zur Geschichte der CCC“
Aufruf
zu den Kundgebungen
10.06.2008
Solidarität mit den verhafteten GenossInnen in Brüssel und
Paris
Am 5. Juni 2008 fanden in Brüssel und in Paris
Hausdurchsuchungen bei GenossInnen
der Roten Hilfe Belgien (Sektion der Roten Hilfe International) und
anderen Strukturen
statt. Fünf GenossInnen wurden verhaftet. Darunter sind auch zwei
ehemalige militante
Aktivsten der CCC (Kämpfende Kommunistische Zellen), denen vorgeworfen
wird gegen
Auflagen der bedingten Entlassung verstoßen zu haben. Eine der
Verhafteten wurde
wieder auf freien Fuß gesetzt. Im Folgenden dokumentieren wir die
Erklärungen
der Roten Hilfe International und des Revolutionären Aufbau Schweiz
sowie die
Adressen der Verhafteten.
Solidarität mit den Verhafteten!
Kampf der Klassenjustiz – Solidarität aufbauen – Kapitalismus
zerschlagen!
Solidaritätserklärung
der Revolutionäre Perspektive Berlin
Erklärung der Roten Hilfe International
26.05.2008
Little Sister against Big Brother
Mitschnitt der Veranstaltung zu IT-Sicherheit
Unter dem Titel „Little Sister against Big Brother“ fand am 1.
März 2008 eine
Informationsveranstaltung zu IT-Sicherheit und politischem Widerstand
statt.
Der Audio-Mitschnitt dieser Veranstaltung steht nun zum Downloade zur
Verfügung.
Audio-Mitschnitt
als mp3 (58 MB)
23.04.2008
Heraus zum revolutionären Mai 2008!
Der 1. Mai hat eine lange Tradition als Kampftag der
ArbeiterInnenklasse und
hat nichts an Aktualität verloren. In der ganzen Welt gehen an diesem
Tag Menschen
auf die Straße, um gegen Krieg, Armut, Privatisierung, Repression –
gegen die
kapitalistische Barbarei zu demonstrieren. Wir kämpfen für die
Perspektive einer
solidarischen klassenlosen Gesellschaft. Ein Bündnis aus verschiedenen
linken
Gruppen organisiert die revolutionäre 1. Mai Demo in Berlin um 18 Uhr
am Kottbusser
Tor. Bereits ab 17 Uhr gibt es eine Auftaktkundgebung mit musikalischen
Beiträgen
von Keny Arkana und Banda Bassotti. Beteiligt euch an der Mobilisierung
und kommt
zur Demonstration!
Aufruf des Revolutionären 1. Mai Bündnisses
Internetseite
des Bündnisses
29.03.2008
Solidarität mit den Militanten der PC p-m
Herzliche und solidarische Grüße an die revolutionären
Militanten der PC p-m.
Wir wünschen euch zum Prozess alle Kraft für einen politischen Angriff
auf dem
Terrain des Klassengegners. Die unwürdigsten Instrumentarien der
Bourgeoise im Klassenkampf, sind das Gefängnis,
das Gerichtsgebäude und das gesamte dazugehörige Feindesgesindel.
Unwürdig und
verlogen, jedoch brutal und mächtig. Aber gefangene RevolutionärInnen
sammeln die Kraft zur Verteidigung und Propagierung
ihrer Ziele, aus ihrer Würde, aus der proletarischen Geschichte um
Befreiung
von der Ausbeutung und aus der Solidarität von uns draußen. Wir stehen
in revolutionärer Verbundenheit hinter eurem Kampf gegen die
kapitalistische
Barbarei und für den Kommunismus.
Den revolutionären Prozess vorantreiben!
Klassenkämpfe entfalten!
Kapitalismus zerschlagen!
Für den Kommunismus
Revolutionäre Perspektive Berlin
10.03.2008
Kriminell ist das System und nicht der Widerstand
18. März – Tag der politischen Gefangenen
Im Sommer 2007 gab es nach den Razzien im Zuge der
Anti-G8-Mobilisierung einen
weiteren Repressionsschlag. Betroffen sind sieben Aktivisten aus
Berlin, denen
vorgeworfen wird, Mitglieder einer kriminellen Vereinigung nach
Paragraph 129
zu sein. Zunächst war nach Paragraph 129a – Bildung einer
terroristischen Vereinigung –
ermittelt worden, der Bundesgerichtshof schwächte den Vorwurf später
auf kriminell
ab, auch wenn weiterhin die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen leitet.
Die kriminelle Vereinigung, um die es hier geht, soll die
militante Gruppe sein.
Vier der Genossen saßen in Untersuchungshaft, drei davon mehrere
Monate. Ihnen
wird vorgeworfen versucht zu haben Bundeswehrfahrzeuge anzuzünden.
Jetzt warten
die Genossen auf ihren Prozess, welcher dieses Jahr anfängt. Es ist
viel Solidaritätsarbeit
für die Genossen geleistet worden, die sicher auch in Zukunft noch sehr
nötig
sein wird. Was unserer Meinung aber noch zu wenig thematisiert wurde
ist die
Zielsetzung der politischen Organisation militante Gruppe, die von
staatlicher
Seite als kriminell bezeichnet und verfolgt wird. Während es zum Thema
Antimilitarismus
bereits einige Veranstaltungen, Veröffentlichungen usw. gab, fehlt die
Auseinandersetzung
mit der Politik der militanten Gruppe, bis auf einige wenige Ausnahmen.
Der Angriff gilt der politischen Organisation
Als kommunistische Organisation hat die militante Gruppe das
Ziel des Aufbaus
einer Gegenmacht, mit einem Bezug auf die realen Klassenkämpfe sowie
die Perspektive
der Zerschlagung des kapitalistischen Systems durch einen
revolutionären Prozess
und die Entwicklung hin zu einer solidarischen klassenlosen
Gesellschaft.
Was macht die militante Gruppe in den Augen des Staates zu einer
terroristischen
beziehungsweise kriminellen Vereinigung? Die militante Gruppe
durchbricht mit
ihren Aktionen bewusst den abgesteckten Spielraum in dem Proteste sich
bewegen
dürfen. Sie durchbricht die bürgerliche Legalität und negiert das
Gewaltmonopol
des kapitalistischen Staates. Revolutionäre Politik hat immer das Ziel
das herrschende
Gewaltmonopol zu brechen, um Gegenmacht zu entwickeln.
Bei den Angriffen der militanten Gruppe handelt es sich um
zielgerichtete militante
Aktionen. Zu über 20 Brandanschlägen auf Einrichtungen von Staat und
Kapital
hat sich die militante Gruppe bekannt, unter anderem auf Polizei,
Militär und
Konzerne wie die Daimler AG. Auch wenn es sich um symbolische Aktionen
handelt
wird damit die Angreifbarkeit des kapitalistischen Systems deutlich.
Ihre Kontinuität
seit 2001 als Gruppe sowie ihr Versuch eine militante Vernetzung zu
entwickeln,
mittels der Militanzdebatte, macht sie für die Repressionsorgane zu
einem Sicherheitsrisiko.
Jede Organisation, die eine solche revolutionäre Politik
verfolgt, muss damit
rechnen von den Repressionsapparaten kriminalisiert zu werden. Ziel des
Staates
ist es solche Organisierungen schon in den Anfängen zu zerschlagen,
schließlich
ist es die Aufgabe des Staates die bestehende Herrschaft
aufrechtzuerhalten.
Neben ihrer militanten Praxis hat die militante Gruppe auch
theoretisch einiges
zu einer Debatte über Militanz, Strategie und kommunistische Politik
beigetragen.
Ihre Texte sind mittlerweile auch im Internet zu finden. Unserer
Ansicht nach
enthalten sie wertvolle Informationen und Stellungnahmen zu
historischen und
aktuellen Themen der linken Bewegung.
Gemeinsam gehört uns die Zukunft
Wir gehen davon aus dass ein Aufbauprozess der revolutionären
Linken auf mehreren
Ebenen stattfinden muss. Revolutionäre Praxis ist vielfältig und reicht
von Demonstrationen
und Veranstaltungen bis hin zu militanten und bewaffneten Aktionen.
Gemeinsam
ist dieser Praxis, dass sie auf die Umwälzung der bestehenden
Verhältnisse abzielt
und versucht Gegenmacht zu entwickeln. Die organisierte Militanz der
Militanten
Gruppe ist genauso ein Teil dieses Prozesses wie unsere öffentliche
politische
Arbeit. Deshalb ist es neben der konkreten Solidarität mit den
Betroffenen auch
notwendig die Politik die gerade im Visier der Repression steht in den
Vordergrund
zu rücken. Für uns ist klar, die bestehenden kapitalistischen
Verhältnisse beruhen
auf Gewalt und Ausbeutung, und sind verantwortlich für Krieg, Hunger
und Armut.
Die bestehende Ordnung ist kriminell und nicht der vielfältige
Widerstand, der
versucht diese Missstände zu beseitigen.
Den revolutionären Prozess vorantreiben!
Klassenkämpfe entfalten!
Kapitalismus zerschlagen!
Für den Kommunismus!
Revolutionäre Perspektive Berlin
Flugblatt
als PDF
12.02.2008
Little Sister against Big Brother
Informationsveranstaltung zu IT-Sicherheit und politischem
Widerstand
Der staatliche Überwachungsapparat rüstet auf: Die neuesten
Verschärfungen sind
die seit dem 1. Januar eingeführte Vorratsdatenspeicherung und die
geplante Onlinedurchsuchung
von Computern durch BKA-Trojaner. Computer, Internet, Handy und Telefon
sind
Technologien, die im Visier der Repressionsbehörden stehen. Dennoch
sind sie
für die politische Arbeit heute oftmals unabdingbar geworden. Die
Sicherheit
im Umgang mit diesen Instrumenten sollte deshalb nicht vernachlässigt
werden,
um den staatlichen Behörden so wenig Auskünfte wie möglich über unsere
Strukturen
zu geben. Der Staat hat eine Vielzahl von Methoden Informationen über
AktivistInnen
zu sammeln und auszuwerten, so zum Beispiel mittels der Ortung von
Handys, der
Registrierung wer wann und wie oft mit wem telefoniert, oder der
Installation
von Peilsendern und Wanzen. Ein IT-Experte vom Revolutionären Aufbau
Schweiz
wird bei der Veranstaltung über die technischen Möglichkeiten und
Grenzen der
Sicherheitsapparate informieren und deren praktisches Vorgehen anhand
aktueller
Beispiele deutlich machen. Außerdem wird er Möglichkeiten aufzeigen wie
wir uns
schützen können, so zum Beispiel mit Anonymisierungsprogrammen,
PGP-Verschlüsselung
von E-Mails, Festplattenverschlüsselung und Shredderprogrammen.
Samstag | 1. März 2008 | 19 Uhr
Baiz | Christinenstraße 1 | U Rosa-Luxemburg-Platz
17.01.2008
fight global war – smash capitalism
nato-kriegskonferenz angreifen
8. bis 10. februar 2008 in münchen
nato-kriegskonferenz angreifen
Vom 8. bis 10. Februar 2008 findet in München die
Nato-Sicherheitskonferenz statt.
Diese – früher Münchner „Wehrkundetagung“ genannte –
Sicherheitskonferenz wird
von Horst Teltschik, einem Vorstandsmitglied bei BMW veranstaltet und
wird von
der Bundesregierung finanziert. Die TeilnehmerInnen sind vor allem
ranghohe Militärs
und RegierungsvertreterInnen, vor allem Außen- und KriegsministerInnen
der Nato.
Außerdem befinden sich VertreterInnen von Konzernen wie beispielsweise
Daimler,
EADS und Boeing auf der Gästeliste. Die Konferenz soll dazu dienen,
Kriegseinsätze
zu planen, zu koordinieren und zu propagieren sowie auftretende
Widersprüche
zwischen den einzelnen Staaten zu verhandeln.
fight global war
Die bürgerlichen Medien und PolitikerInnen behaupten, dass
Kriege und Besatzungen
im Namen der „Menschenrechte“ oder des „Kampfes gegen den
internationalen Terrorismus“
geführt werden und deshalb „humanitäre Interventionen“ darstellen. Die
tatsächlichen
Kriegsgründe sind jedoch ganz anders gelagert. Es geht um den
ungehinderten Zugang
zu Märkten und Rohstoffen und die Sicherung von Einflusssphären für das
weltweit
agierende Kapital. Die Liste der imperialistischen Raubzüge ist lang.
Ein aktuelles
Beispiel ist der Irak-Krieg und die Besatzung des Landes. Während im
zerstörten
Irak Unsicherheit und Chaos herrschen, Besatzungstruppen und private
Söldner
ihr Unwesen treiben, werden die Ölförderrechte und Bauaufträge unter
europäischen
und US-amerikanische Konzernen verteilt.
smash capitalism
Kapitalistische Produktion ist eine Wirtschaftweise, deren
Zweck es ist Profit
zu machen. Die Folgen eines Systems, dem es nicht um die Befriedigung
der menschlichen
Bedürfnisse, sondern rein ums Geschäft geht, sind Armut, Unterdrückung
und Krieg.
Wenn wir gegen den imperialistischen Krieg demonstrieren, können wir
deshalb
von der Ursache, dem Kapitalismus, nicht schweigen. Eine andere
Gesellschaft,
in der die Produktion dem Zweck der Bedürfnisbefriedigung aller
Menschen weltweit
dient, die auf Solidarität statt Konkurrenz beruht, ist kein
unerfüllbarer Traum,
sondern eine zu erkämpfende Notwendigkeit. Die Geschichte wird von den
Menschen
gemacht, also können wir ihren Verlauf auch beeinflussen. Deshalb:
Raus gegen imperialistischen Krieg
Rein in den internationalistischen
Block!
Kapitalismus zerschlagen – Für den Kommunismus!
großdemonstration in münchen
Samstag | 9. Februar 2008
16 Uhr: Auftaktkundgebung auf dem Marienplatz
18 Uhr: Großdemonstration
vor die Residenz
mit dem bus von berlin nach münchen
Von Berlin wird ein Bus nach München zur Kundgebung und
Demonstration fahren.
Die Tickets für Hin- und Rückfahrt kosten 15 Euro und können über die
Buchhandlungen
Schwarze Risse (Gneisenaustraße 2a in Kreuzberg und Kastanienallee 85
im Prenzlauer
Berg) bezogen werden.
Abfahrt in Berlin
Freitag | 8. Februar 2008 | 23.45 Uhr
Wassertorplatz an
der Skalitzer Straße nähe U Kottbusser Tor
Rückfahrt von München
Sonntag | 10. Februar 2008 |
10 Uhr
Revolutionäre Perspektive Berlin und
Antifaschistische Revolutionäre
Aktion Berlin
17.01.2008
Veranstaltung und Film am 1. Februar
Bei der Veranstaltung werden wir einen Überblick zum
Stand der Mobilisierung und den Aktionen vor Ort, als auch allgemeine
Informationen
zur Nato-Sicherheitskonferenz geben. Der Historiker und Journalist Nick
Brauns
wird über die Strategien und Ziele der BRD und der Nato informieren. Im
Anschluss
zeigen wir noch Videoclips zu vergangenen Anti-Siko-Aktivitäten und zum
Thema
Antimilitarismus.
Freitag | 1. Februar 2008 | 19 Uhr
Baiz | Christinenstr.
1 (Ecke Torstr.)
nähe U Rosa-Luxemburg-Platz
Veranstaltungsflyer
als PDF
