22.04.2009

Newsletter Nummer 005

Liebe FreundInnen und GenossInnen,

dies ist ein Newsletter zum 1. Mai in Berlin mit folgendem Inhalt:

  1. Klassenkämpferischer Block auf der DGB-Demo
  2. 1. Mai – Nazifrei
  3. Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration 18 Uhr
  4. mit solidarischen Grüßen Revolutionäre Perspektive Berlin

1. Klassenkämpferischer Block auf der DGB-Demo

Auf der diesjährigen 1. Mai Demonstration des DGB wird es einen klassenkämpferischen Block geben.

9 Uhr | Kundgebung | DGB-Haus | U-Wittenbergplatz | Berlin
10 Uhr | Demonstration | DGB-Haus | U-Wittenbergplatz | Berlin

Wenn ihr den Block unterstützen wollte meldet euch bei klassenkampfblock(at)gmx.net.
Unter klassenkampfblock.blogsport.de/materialien findet ihr Web-Banner zur Mobilisierung.

Aufruf zum klassenkämpferischen Block

... Angesicht der Krise Lohnerhöhungen zu fordern, ist für die meisten Politiker und für die Vertreter des Kapitals ein Verbrechen. Auch die Gewerkschaften rudern zurück und sind zu Zugeständnissen bereit. In der Krise müssen Opfer erbracht werden, so die von allen Seiten propagierte Losung. Und wem nutzen diese Opfer? Natürlich den Eigentümern der Produktionsmittel. Sie nutzen ihre wirtschaftliche und politische Macht. Gegen Forderungen nach mehr Lohn drohen sie mit Entlassungen oder Werksschließungen.Die Unternehmerverbände und die Bundesregierung führen seit Jahren eine massive Offensive gegen die Lohnabhängigen. Während die Lebenshaltungskosten stiegen, sanken die Löhne und wurden die Sozialleistungen gekürzt. Die DGB-Gewerkschaften halten trotz der veränderten Situation an der Sozialpartnerschaft fest und führen die Lohnabhängigen damit von einer Niederlage zur nächsten. Ein Beispiel ist der Tarifabschluss in der Metall- und Elektroindustrie. Das dürftige Ergebnis von zwei mal 2,1 Prozent für insgesamt 18 Monate – die zweite Erhöhung kann auch noch betrieblich verschoben werden – wurde von der IG-Metall-Führung ausgehandelt, anstatt konsequent für acht Prozent zu kämpfen, wie es empörte IG-Metaller forderten.

Klassenkämpferischer Block auf der Gewerkschaftsdemo
9 Uhr | Kundgebung | DGB-Haus | U-Wittenbergplatz | Berlin 10 Uhr | Demonstration | DGB-Haus | U-Wittenbergplatz | Berlin

Organisiert von:
Revolutionäre Perspektive Berlin, DKP Berlin, Gruppe Arbeiterpolitik

Unterstützt von:
Internationale KommunistInnen, REVOLUTION – unabhängige Jugendorganisation, Gruppe Arbeitermacht, Marxistische Initiative, Gruppe Klassenautonomie


Interview zum Block

Interview mit Miriam, einer Aktivistin aus dem Vorbereitungskreis für einen klassenkämpferischen Block auf der 1. Mai Demonstration des DGB in Berlin

Dieses Jahr rufen mehrere Gruppen zu einem klassenkämpferischen Block auf der 1. Mai Demo des DGB auf. Was hat euch dazu bewogen auf der DGB-Demo einen solchen Block zu organisieren?

Miriam: Es sind auch in den vergangenen Jahren immer wieder GenossInnen morgens zur DGB-Demo gegangen und es haben sich auch einzelne kleine Blöcke dabei formiert.

Wir wollen dieses Jahr versuchen einen Anlaufpunkt für verschiedenste linke Spektren auf der Demo zu bieten, die eine klassenkämpferische und antikapitalistische Position vertreten. Desweiteren wollen wir die Linken innerhalb der Gewerkschaft mit den Block unterstützen.

Wie ist die Resonanz innerhalb der radikalen Linken auf eure Initiative?

Miriam: Es ist bei vielen Gruppen und GenossInnen eine eher ablehnende Haltung in bezug auf die DGB-Demo vorhanden. Dennoch haben wir auch viele positive Rückmeldungen erhalten und auch einige UnterstützerInnen gewinnen können. Sich an der DGB-Demo prinzipiell nicht zu beteiligen, weil man die Politik des DGB falsch findet, ist unserer Meinung nach keine Lösung, da wir mit unseren antikapitalistischen Positionen gerade auch dort präsent sein müssen, wo Lohnabhängige anzutreffen sind und wir öfters mal über den Tellerrand der linken Szene hinausblicken sollten.

Welche Themen wollt ihr bei eurem Block ansprechen?

Miriam: Wir haben schon im Aufruf zum Block drei Schwerpunkte gesetzt. Gegen die Sozialpartnerschaft, wie sie von der Gewerkschaftsführung praktiziert wird, machen wir uns für eine klassenkämpferische Stoßrichtung stark. Außerdem wollen wir die Wichtigkeit der internationalen Solidarität aufzeigen und klarmachen, dass jeder Standortnationalismus bekämpft werden muss. Als dritten Punkt treten wir für unsere Perspektive einer sozialistischen Gesellschaft als Alternative zu Krieg und Krise des Kapitalismus ein. Wir kämpfen für eine Gesellschaft in der die Produktionsmittel nicht einer Minderheit gehören und in der die Produktion nicht auf den Profit, sondern auf die menschlichen Bedürfnisse ausgerichtet ist.

Mittels Redebeiträgen, Schildern und Transparenten wollen wir unsere Inhalte auf der Demo sichtbar machen und einen offenen, kämpferischen und einladenden Block bilden. Um den internationalen Aspekt zu verdeutlichen, werden wir unter anderem eine Grußbotschaft der italienischen Basiskomitees COBAS (comitati di base) verlesen.

Was versprecht ihr euch von der Organisierung des Blockes?

Miriam: Da es der erste Versuch ist, wieder breiter zu so einem Block zu mobilisieren, können wir nicht genau einschätzen wie viele Leute sich zu früher Stunde daran beteiligen werden. Wir denken aber, es ist wichtig den Bezug der radikalen Linken zu Klassenkämpfen wieder stärker herzustellen und sich neben der revolutionären Demo auch an der Gewerkschaftsdemo zu beteiligen.

Betriebliche Kämpfe und Forderungen der Gewerkschaften nach höheren Löhnen, einem Mindestlohn und so weiter sind sicher nicht revolutionär. Es ist aber für revolutionäre Linke eine wichtige Aufgabe sich für Betriebskämpfe zu interessieren und aktive linke Gewerkschafter zu unterstützen. Denn Bewusstsein entwickelt sich vor allem in praktischen Kämpfen, in denen Erfahrungen gesammelt werden können. Es gibt ja auch schon einige Beispiele, wie die Kämpfe bei Gate-Gourmet am Flughafen Köln oder bei AEG in Nürnberg, wo Linke in laufende Kämpfe interveniert haben und es zu einer Zusammenarbeit gekommen ist.

Es kommt darauf an, dass die Kämpfe über die reine Gewerkschaftspolitik hinaus eine politische Stoßrichtung bekommen.
Deshalb halten wir es für zentral das politische Streikreicht in der BRD zu erkämpfen.

Ihr wollt euch mit eurem Block aber nicht gegen den DGB stellen?

Miriam: Nein, auf keinen Fall. Wir kritisieren natürlich das Co-Management der Gewerkschaftführung und wissen auch, dass die Gewerkschaften in der BRD momentan nicht sonderlich kämpferisch sind.
Aber dieser Zustand kann unserer Meinung nach nicht durch die Schaffung neuer linksradikaler Gewerkschaften geändert werden, sondern nur durch eine Stärkung der linken, klassenkämpferischen AktivistInnen innerhalb der bestehenden Gewerkschaften. Denn es ist nun mal zum Glück immer noch eine große Masse an Lohnabhängigen in den Gewerkschaften organisiert und um auf diese Einfluss auszuüben und Kämpfe voranzutreiben muss sich auch mit ihnen und nicht parallel zu ihnen gewerkschaftlich organisiert werden.

Wie sehen eure weiteren Aktivitäten am 1. Mai aus?

Miriam: Nach der DGB-Demo rufen wir dazu auf den Naziaufmarsch in Köpenick zu verhindern. Und am Abend beteiligen wir uns an der revolutionären 1. Mai Demonstration um 18 Uhr vom Kottbusser Tor aus.
Einen eigenständigen revolutionären Ausdruck am 1. Mai mit einer Demonstration finden wir sehr sinnvoll, um ein deutliches Zeichen gegen den Kapitalismus und für seine revolutionäre Überwindung zu setzen. Wir hoffen, dass alle Aktivitäten am 1. Mai ein Erfolg werden und sich möglichst viele Leute mit ihren Ideen einbringen werden.

Vielen Dank für das Interview.

2. 1. Mai – Nazifrei

Am 1. Mai will die NPD in Treptow-Köpenick eine Festveranstaltung unter dem Motto »Kampf und Arbeit unentwegt« vor ihrer Parteizentrale durchführen. Mit dem Straßenfest, d.h. bei Bratwurst, Hüpfburg, Infoständen und Bier, versucht sie sich ein bürgerliches Image zu verpassen und potentielle Wähler_innen anzusprechen. Ein breites Bündnis mobilisiert bereits dagegen und hat sich fest vorgenommen, die Nazis zu blockieren. Schließt euch also den Blockaden in Treptow-Köpenick an!

10 Uhr | S-Bhf Köpenick | Infotelefon: 0162 – 37 44 514 | 1-mai-nazifrei.tk

3. Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration 18 Uhr

Über 20 Gruppen und Organisationen beteiligen sich am Revolutionären 1. Mai Bündnis, die Spannbreite reicht von SchülerInnengruppen vom SchülerInnenstreik am 17. Juni über Jugendantifa, Antifa und Autonomen bis hin zu InternationalistInnen und der DKP. Die Demo findet dieses Jahr unter dem Motto »Kapitalismus ist Krise und Krieg« statt.
Um 18 Uhr startet die Revolutionäre 1. Mai Demonstration am Kottbusser Tor nach einer Auftaktkundgebung und zieht durch das Myfest-Areal am Mariannenplatz vorbei durch den Lause-Kiez nach Neukölln und dann wieder zurück über den Kottbusser Damm zum Kottbusser Tor. Die Demoroute ist: Kottbusser Tor, Reichenberger Strasse, Mariannenstrasse, Heinrichplatz, Mariannenplatz, Muskauer Strasse, Eisenbahnstrasse, Lausitzer Platz, Skalitzer Strasse, Lausitzer Strasse, Wiener Strasse, Ohlauer Strasse, Friedelstrasse, Sonnenallee am Hermannplatz vorbei und dann den Kottbusser Damm zurück zum Kottbusser Tor.

01.05.2009 | 18:00 Uhr | Kottbusser Tor | Revolutionäre 1. Mai Demonstration

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