Keine Kriegskonferenz in unserer Stadt! Demo gegen die Berlin Security Conference am 19.11.2024
Bei der Berlin Security Conference am 19. und 20. November treffen Politik, Industrie und Militär im Andel’s Hotel aufeinander, um Geschäfte zu machen. Die deutschen Militärausgaben sind rasant angestiegen. Laut Schätzungen der NATO werden es in 2024 90,58 Milliarden Euro sein. Finanziert werden die gestiegenen Ausgaben für Militär und Rüstung mit Kürzungen im sozialen Bereich, der Bildung und Gesundheit. Stellen wir uns gemeinsam gegen die Hochrüstung und Militarisierung. Werden wir aktiv im Stadtteil oder Betrieb, um die kriegerische Eskalation der Herrschenden zu stoppen. Frieden, kann es dauerhaft nur ohne den Kapitalismus geben, denn die kapitalistische Konkurrenz führt unweigerlich zu einem Kampf um Märkte, Rohstoffe und Arbeitskräfte, der immer wieder auch militärisch ausgetragen wird. Wenn wir Kriege verhindern wollen, müssen wir die Verhältnisse umstürzen, die tagtäglich zu Kriegen führen!
Kapitalismus überwinden! Sozialismus aufbauen!
Demonstration: Dienstag 19.11.2024 | 18 Uhr | S Landsberger Allee
Kommt zum Rheinmetall-Entwaffnen-Camp in Kiel
Vom 3. bis 8. September 2024 findet in Kiel das Rheinmetall-Entwaffnen Camp statt. Kiel ist einer der größten Militär- und Rüstungsstandorte in der Republik. Der Rüstungskonzern Rheinmetall profitiert ganz besonders von der Militarisierung und Aufrüstung im Zuge der »Zeitenwende«. Er konnte 30 bis 40 Milliarden des staatlichen 100-Milliarden Sondervermögens für Aufrüstung einstreichen, baut aktuell eigene Produktionsstätten in der Ukraine auf und stattet das israelische Militär aus. Kiel ist ein perfekter Ort für Aktionen gegen die Kriegstreiber des deutschen Imperialismus. Kommt zum Barrio auf dem Rheinmetall-Entwaffnen Camp, beteiligt euch an den Aktionen und reiht euch in den Revolutionären Block auf der Rheinmetall-Entwaffnen-Bündnisdemonstration am 7. September ein!
- Protestcamp: 3. bis 8. September im Werftpark Kiel
- Revolutionäres Barrio auf dem Camp
- Aktionen & Blockaden: Die ganze Woche
- Demonstration: 7. September in Kiel
Perspektive-Tresen: Perspektiven für die Menschen in Palästina
Die Unterdrückung der Palästinenser*innen besteht seit Jahrzehnten ohne Perspektive eines Endes von Besatzung, Krieg und Vertreibung. In der BRD gilt als offizielle Staatsräson die Forderung der Zwei-Staaten-Lösung. Sie sieht einen unabhängigen palästinensischen Staat in den Grenzen von 1967 mit Ostjerusalem als Hauptstadt vor. Trotz der internationalen Verträge von Oslo aus den 90er Jahren, fand kein Rückzug der israelischen Armee auf diese Grenzen statt, im Gegenteil, die unterschiedlichen israelischen Regierungen forcierten indes massiv ein illegales Siedlungsprojekt in den besetzten Gebieten. Dabei wurden sie von der deutschen Politik politisch, militärisch und finanziell weiterhin uneingeschränkt unterstützt. Diese Unterstützung für Siedlungsbau und Besatzungskrieg lässt die vorgegebene deutsche Forderung nach einer Friedenslösung unglaubwürdig erscheinen.
Nicht nur lehnt die israelische Regierung die Zwei-Staaten-Lösung kategorisch ab. Auch lässt der Siedlungsbau der israelischen Regierungen im Westjordanland die Aussicht auf einen palästinensischen Staat heute gänzlich unrealistisch erscheinen. Über 700 000 Siedler*innen, zum Teil schwer bewaffnet, befinden sich mittlerweile im Westjordanland und in Ost-Jerusalem. Bei der Zwei-Staaten-Lösung sind zudem auch nicht die 1,9 Millionen Palästinenser*innen einbezogen, die israelische Staatsbürger*innen sind und im Staat Israel, wo die Diskriminierung der Palästinenser*innen institutionalisiert ist, als Bürger*innen zweiter Klasse leben.
Zwischen dem Mittelmeer und dem Jordanfluss sind zudem heute Millionen Menschen in den vom israelischen Millitär beherrschten Gebieten militanten Siedlerbanden, einer vom Militär kontrollierten Willkürjustiz und einer israelischen Militärverwaltung täglich ausgesetzt. Weltweit solidarisieren sich Menschen gegen die seit über ein halbes Jahrhundert bestehende völkerrechtswidrige Militärbesatzung und fordern eine sofortige Beendigung dieses Regimes. Was kann dies konkret bedeuten?
Hikmat El-Hammouri wird einen Vortrag über unterschiedliche Perspektiven auf ein Ende von Besatzung und Krieg halten und darauf eingehen, welche Rolle die Zwei-Staaten-Lösung im internationalen Kontext bisher spielte.
Donnerstag | 11. Juli 2024 | 19 Uhr | Kiezhaus | Afrikanische Straße 74
Die Linke und der Krieg – Wir müssen handeln
Am 9. September wird es eine Veranstaltung von Rheinmetall Entwaffnen Berlin mit Genoss*innen der RFU (Arbeiter*innenfront der Ukraine) und der RTF (Russische Arbeitsfront) geben. Danach werden zwei antimilitaristische Hafenarbeiter aus Genua (Italien) des autonomen Hafenarbeiter*innen Kollektivs CALP (Collettivo Autonomo Lavoratori Portuali), Aktivist*innen von Non Una di Meno Pisa sowie Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung zu Gast auf dem Podium sein.
Internationaler Austausch
Samstag * 09.09.2023 * 14:00 Uhr
Versammlungsraum im Mehringhof * Gneisenaustraße 2a
Antikriegstag 2023 – Schluss mit den Kriegen der Herrschenden!
Am 1. September ist der Antikriegstag, der Jahrestag des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf Polen und damit des Beginns des Zweiten Weltkriegs. In Berlin und bundesweit gibt es anlässlich dieses Tages Kundgebungen und Demonstrationen gegen Krieg und Aufrüstung. In Berlin gibt es das Bündnis Antikriegskoordination, welches eine Demonstration organisiert. Bundesweit ruft die Kampagne »Offensive gegen Aufrüstung« zu Aktionen auf. Der Krieg in der Ukraine und um die Ukraine hat zu einer neuen Welle der Aufrüstung geführt und die Militarisierung beschleunigt. Die Bundesregierung will den Militärhaushalt um weitere sieben Milliarden wachsen lassen und damit das Zwei-Prozent-Ziel der NATO erreichen. Wir wehren uns gegen die Brandstifter und Kriegsprofiteure vor unserer Haustüre! Es sind Waffenschmieden, wie Rheinmetall, KraussMaffei-Wegmann und Heckler & Koch. Es sind Banken und Konzerne, wie die Deutsche Bank und die Allianz. Es sind die bürgerlichen Parteien wie CDU, SPD und Grüne. Beteiligt euch an den Aktionen!
- Für Klassenkampf und internationale Solidarität!
Aufruf und Termine der Kampagne Offensive gegen Aufrüstung
- Demonstration | 2. September 2023 | 14 Uhr | Pariser Platz | Berlin
Aufruf zur Demonstration in Berlin von der Antikriegskoordination
Rheinmetall entwaffnen — Kriegstreiberei von Grünen & Co stoppen!
Am 9. Mai findet die Online-Aktionär*innenversammlung von Rheinmetall statt. Wir rufen auf zur antimilitaristischen Demo in Berlin. Beginnend an der Bundesparteizentrale der Grünen geht es über die FDP-Zentrale in der Reinhardtstraße, den Bundeswehr-Showroom am Bahnhof Friedrichstraße zum Rheinmetall-Büro am Brandenburger Tor.
- Aufruf zur Demo
- Dienstag * 9. Mai 2023 * 17 Uhr
- Parteizentrale der Grünen * Platz vor dem Neuen Tor 1 * Berlin-Mitte
Audio-Aufnahme der Veranstaltung mit der Arbeiter*innen-Front der Ukraine
Am 21. Februar haben wir im Bandito Rosso bei unserem Perspektive-Tresen über eine Live-Video-Schaltung mit zwei Genossen der marxistischen Gruppe RFU (Arbeiter*innen-Front der Ukraine) gesprochen. Sie positionieren sich sowohl gegen den Angriffskrieg Russlands als auch gegen die Nato und die Regierung der Ukraine. Sie sagten bezogen auf den Krieg in der Ukraine: »Wer sich dabei an die Seite einer der beiden kriegführenden Seiten stellt, betrügt die Arbeiterklasse«. Sie analysieren den Krieg als imperialistischen Krieg zwischen Russland und der Nato, der auf dem Boden der Ukraine ausgetragen wird.
Perspektive-Tresen: Linke aus der Ukraine zum Krieg
Am 24. Februar 2022 begann der Angriff Russlands auf die Ukraine. Dieser Krieg ist ein imperialistischer Krieg um Macht, Einflusssphären und Ressourcen. Die Ukraine ist von Interesse für die Großmächte Russland, USA und EU. Auf Kosten der Menschen in der Ukraine führen die Herrschenden Krieg für Kapitalinteressen. Leid, Zerstörung und Tausende tote Zivilist*innen sind die Folgen. Im Zuge des Krieges wurden die Rechte der Arbeiter*innen und Gewerkschaften in der Ukraine massiv eingeschränkt. Streiks und Proteste sind verboten, die Wochenarbeitszeit kann von 40 auf 60 Stunden erhöht werden und in Betrieben mit weniger als 250 Beschäftigten kann grundlos entlassen werden. Die Positionen der Linken in der Ukraine zum Krieg sind widersprüchlich. Ein Teil unterstützt den ukrainischen Staat im Kampf gegen die russische Invasion, andere nehmen prorussische Positionen ein. Es gibt aber auch Stimmen, die sich sowohl gegen den Angriffskrieg Russlands als auch die Nato und die Regierung der Ukraine stellen. Dazu zählt die marxistische Gruppe RFU – Arbeiter*innen-Front der Ukraine. Mit ihnen sprechen wir über die Hintergründe des Krieges, die Positionen in der ukrainischen Linken und die aktuelle Situation.
Dienstag | 21. Februar 2023 | 19 Uhr | Bandito Rosso | Lottumstraße 10a
Audio-Aufnahme der Veranstaltung zum Ukraine-Krieg und zu Rheinmetall Entwaffnen
Am 9. August 2022 war René Arnsburg bei unserem Perspektive-Tresen im Bandito Rosso. Er ist Mitherausgeber des Buches: »Kampf um die Ukraine – Marxistische Analysen zu Krieg und Krise in der Ukraine und zur Rolle der Großmächte«. Er hat einen Vortrag gehalten zum Charakter des Ukraine-Krieges, der Rolle Deutschlands bei diesem Krieg und über die Aufgabe von Sozialist*innen in dieser Situation. Außerdem gab es einen Input zur Kampagne Rheinmetall Entwaffnen und zu den kommenden Aktionen in Kassel. Beide Beiträge sind hier als Audio-Aufnahme zu finden.
Perspektive-Tresen: War starts here!
Seit dem Beginn des Krieges in der Ukraine wurden in kürzester Zeit eine enorme Aufrüstung der Bundeswehr, weitere Militarisierung sowie Waffenlieferungen in Kriegsgebiete beschlossen. Die BRD liefert Waffen an die Ukraine wie zum Beispiel Panzerabwehrwaffen, Flugabwehrraketen oder Maschinengewehre. Der Rüstungskonzern Rheinmetall gehört zu den größten Profiteuren des Ukraine-Kriegs. Seit dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine gibt es bis in die linke Bewegung hinein, Positionen, die sich für Waffenlieferungen an die Ukraine aussprechen. Auch die Frage, ob Sanktionen gegen Russland zu unterstützen sind, ist ein kontroverses Thema. Wir haben René Arnsburg eingeladen, um über diese Fragen zu diskutieren und um zu analysieren, welche Interessen die imperialistischen Mächte Russland und die Nato in der Ukraine verfolgen. Er ist Mitherausgeber des Buches »Kampf um die Ukraine«, welches im April 2022 erschienen ist. Außerdem werden wir Informationen zur Kampagne Rheinmetall Entwaffnen geben und zu den antimilitaristischen Protesten, die vom 30. August bis 4. September in Kassel stattfinden werden.
Dienstag | 9. August 2022 | 19 Uhr | Bandito Rosso | Lottumstraße 10a
Perspektive-Tresen: Krieg der Großmächte? Antikriegspolitik von unten!
Unser »Perspektive-Tresen« ist wieder da! Wir freuen uns auf den neuen Termin und wollen das präsente Thema des seit 2014 andauernden Krieges in der Ukraine aufgreifen. Dafür haben wir Jörg Kronauer eingeladen, um mit ihm über die Hintergründe der Eskalation dieses Konflikts seit dem russischen Einmarsch im Februar zu sprechen. Er ist langjähriger Journalist, Autor verschiedener Fachbücher zu außenpolitischen Themen und Redakteur des Netzwerks german-foreign-policy.com.
Bei unserem ersten Tresen seit 2020 wird er sein neu erschienenes Buch »Der Aufmarsch – Vorgeschichte zum Krieg« vorstellen. Dabei wird er seine Analysen zu den Entwicklungen vor dem russischen Angriff skizzieren und die zentralen geopolitischen Zielstellungen der imperialistischen Mächte im Vorfeld darstellen. Gemeinsam wollen wir die wichtigsten Entwicklungsstränge der bisherigen imperialistischen Konfrontation und wichtige Rückschlüsse daraus herausarbeiten – gerade da eine linke, antimilitaristische und Antikriegs-Politik diese Aspekte in den Kämpfen der nächsten Zeit berücksichtigen sollte.
Mittwoch | 25. Mai 2022 | 19 Uhr | Bandito Rosso | Lottumstraße 10a
Demonstration 9.4.2022 – No War but Class War!
Am 9. April 2022 findet eine antimilitaristische Demonstration unter dem Motto »No War but Class War – Weder Russland noch NATO! Schluss mit dem Krieg in der Ukraine! Antimilitarismus statt Aufrüstung!« statt. Mit dem Krieg verfolgt Russland geopolitische Ziele und will sich als Großmacht behaupten. Die Ukraine ist sowohl für Russland als auch für die NATO-Staaten als Einflusssphäre von Interesse. Allen imperialistischen Mächten geht es nur darum, in der Konkurrenz zu bestehen und ihren Herrschaftsbereich zu festigen oder auszubauen. Die Antwort auf den Krieg kann daher auch nicht der Ruf nach der NATO oder noch mehr Aufrüstung sein. Wir fordern das sofortige Niederlegen der Waffen, den Abzug aller Truppen und die Abrüstung aller Großmächte. Gemeinsam mit vielen linken Gruppen rufen wir zur Teilnahme an der Demo auf. Lasst uns am 9. April gemeinsam antimilitaristische Positionen auf die Straße tragen. Stoppt das Sterben der Menschen in allen Kriegen! Der Hauptfeind steht im eigenen Land!
9. April 2022 | U Unter den Linden | Demonstration | 14 Uhr
Gegen ihre Kriege! Auf die Straße gegen Aufrüstung und alle Kriegstreiber!
Mit einem Angriff Russlands hat für die Bevölkerung der Ukraine eine neue Phase von Leid und Not begonnen. Diesem Krieg ging eine jahrelange Eskalation durch die NATO Osterweiterung, Russlands imperialistische Ambitionen und einen vom Westen angeheizten Bürgerkrieg voraus. Dieser Krieg nützt weder den arbeitenden Menschen in Russland, noch denen irgendwo sonst. Er ist im Interesse der Rüstungsfirmen und der Konzerne, die von den Sanktionen und der Neuordnung der Handelswege profitieren, und zwar nicht nur in Russland, sondern auch hier, in den NATO-Staaten!
- Sofortiger Stopp der russischen Angriffe!
- Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen
- Abzug der Truppen aller Großmächte
- Ende der NATO – Geld für Menschen in Not, statt für Rüstung
Kommt mit uns auf die Straße und demonstriert für den Frieden!
- Kundgebung: Mittwoch, 02.03. um 18:30 Uhr auf dem Nettelbeckplatz
- Demonstration: Samstag, 05.03. um 17 Uhr am Leopoldplatz
Solidarität mit der afghanischen Bevölkerung! Gegen Kriegseinsätze, Waffenexporte und Abschiebungen!
Die Bundeswehr war 20 Jahre in Afghanistan an Besatzung und Krieg beteiligt und in Kriegsverbrechen involviert. Soldat*innen der Bundewehr sollten ursprünglich am 31. August mit einem Großen Zapfenstreich in Berlin geehrt werden. Dieses Ereignis wurde aufgrund der aktuellen Lage in Afghanistan auf unbestimmte Zeit verschoben. Falls das ekelhafte Militärspektakel noch nachgeholt werden sollte, rufen wir auf dagegen auf die Straße zu gehen in Solidarität mit allen unterdrückten Menschen weltweit und gegen die Verantwortlichen und Profiteure von Krieg, Besatzung und Unterdrückung. Wir beteiligen uns an der Mobilisierung und haben einen kurzen Text zur Kriegspolitik der Nato in Afghanistan geschrieben.
- Beitrag zu Afghanistan
- Infos zur Mobilisierung gegen den Großen Zapfenstreich bei twitter: @BrandstifterBRD
64 Jahre – Kein Grund zum Feiern. Bundeswehr Abschaffen.
Am 12. November 2019 feiert die Bundeswehr ihren 64. Gründungstag. Die zentrale Feier soll direkt vor dem Bundestag stattfinden. Mit bundesweiten öffentlichen Gelöbnissen will die Bundeswehr noch stärker in der Öffentlichkeit Präsenz zeigen und ihre Akzeptanz in der Bevölkerung vergrößern. Dazu passt auch, dass Uniformierte der Bundeswehr künftig umsonst mit den öffentlichen Verkehrsmitteln fahren sollen. Mit Plakaten, Infoständen und Veranstaltungen versucht sich die Bundeswehr in der Gesellschaft zu verankern. Militarismus und Krieg wird in der Werbestrategie der Bundeswehr oft als Computerspiel und Abenteuer propagiert und verharmlost. Mit öffentlichen Gelöbnissen oder auch dem ›Tag der Bundeswehr‹ soll eine Normalität von Militär auf den Straßen geschaffen werden.
Antimilitaristische und Rojava-solidarische Demo
12.11.2019 | 9 Uhr | Potsdamer Platz | Berlin
Auf nach Unterlüß – Rheinmetall Entwaffnen
Lasst uns gemeinsam nach Unterlüß zum Rheinmetall-Entwaffnen-Camp fahren: Zusammen wollen wir campen, diskutieren, demonstrieren und blockieren. Am Freitag – ab den frühen Morgenstunden – werden wir die Kriegs-Produktion der Rheinmetall-Fabrik in Unterlüß lahmlegen.
Solibus-Anreise
- 3. September (Di.) | 10:00 Uhr | O-Platz | Tickets für 14 Euro in linken Buchläden
Treffpunkte gemeinsame Zuganreise (Queer durchs Land)
- 4. September (Mi.) | 11:30 Uhr | Hauptbahnhof | Gleis 7 zwischen C und D
- 5. September (Do.) | 11:30 Uhr | Hauptbahnhof | Gleis 7 zwischen C und D
Weitere Infos zum Camp
Rheinmetall entwaffnen!
Am 28. Mai 2019 findet in Berlin die Hauptversammlung von Rheinmetall, dem größten deutschen Rüstungskonzern, statt. Rheinmetall profitiert von steigenden Rüstungsausgaben und Kriegen weltweit. Der Umsatz ist 2018 um 4,3 Prozent auf 6,15 Milliarden Euro gestiegen. Der Konzern verdient unter anderem am Krieg im Jemen und dem Krieg der Türkei gegen die kurdische Freiheitsbewegung. Über die Tochterunternehmen RWM Italia auf Sardinien und Rheinmetall Denel in Südafrika liefert Rheinmetall Munition an Saudi-Arabien. Seit 2015 führt Saudi-Arabien mit den Vereinigten Arabischen Emiraten und anderen Staaten Krieg gegen den Jemen, bei dem Zehntausende Menschen starben. Über 350 Leopard-2-Panzer, die von Rheinmetall und Kraus-Maffei Wegmann gebaut wurden, wurden in den letzten Jahren in die Türkei geliefert. Diese Panzer wurden auch beim Angriffskrieg der Türkei gegen Afrin in Rojava eingesetzt.
Kommt zur Demo gegen Rheinmetall!
Demonstration | 28.05. | 9 Uhr (pünktlich)
Botschaft Saudi-Arabien | Tiergartenstraße 33‑34
Perspektive-Tresen: Rheinmetall verschrotten
Am 28. Mai 2019 findet in Berlin die Hauptversammlung von Rheinmetall, dem größten deutschen Rüstungskonzern, statt. Rheinmetall profitiert von steigenden Rüstungsausgaben und Kriegen weltweit. Der Umsatz ist 2018 um 4,3 Prozent auf 6,15 Milliarden Euro gestiegen. Der Konzern verdient unter anderem am Krieg im Jemen und dem Krieg der Türkei gegen die kurdische Freiheitsbewegung. Über die Tochterunternehmen RWM Italia auf Sardinien und Rheinmetall Denel in Südafrika liefert Rheinmetall Munition an Saudi-Arabien. Seit 2015 führt Saudi-Arabien mit den Vereinigten Arabischen Emiraten und anderen Staaten Krieg gegen den Jemen, bei dem Zehntausende Menschen starben. Über 350 Leopard-2-Panzer, die von Rheinmetall und Kraus-Maffei Wegmann gebaut wurden, wurden in den letzten Jahren in die Türkei geliefert. Diese Panzer wurden auch beim Angriffskrieg der Türkei gegen Afrin in Rojava eingesetzt. Wir haben das Café Rojava eingeladen, um über die deutschen Rüstungsexporte an die Türkei und insbesondere von Rheinmetall zu sprechen. Außerdem werden wir auf die Mobilisierung gegen die Aktionärsversammlung von Rheinmetall in Berlin und zum antimilitaristischen Camp am Rheinmetall-Standort in Unterlüß im September eingehen.
Dienstag | 14. Mai 2019 | 19 Uhr | Bandito Rosso | Lottumstraße 10a
Perspektive-Tresen: Nicht löschbares Feuer
In diesem Jahr jährt sich die 68er-Bewegung zum 50. Mal. Ein zentrales Thema war die internationale Solidarität und der Kampf gegen den Vietnam-Krieg. Die USA begann bereits 1964 Nordvietnam zu bombardieren, ab 1965 wurden Bodentruppen eingesetzt. Der internationale Vietnamkongress im Februar in Berlin mit 5000 Teilnehmer*innen war eines der zentralen Ereignisse von 1968. Der 25-minütige Film »Nicht löschbares Feuer« aus dem Jahr 1969 von Harun Farocki gilt als der wichtigste Agitprop-Film der Bewegung gegen den Vietnam-Krieg. Der Film will eine Vorstellung vom Vietnam-Krieg und von der verheerenden Wirkung der Brandwaffe Napalm geben und aufzeigen, wie die eigene Existenz mit all dem zusammenhängt. Im Film wird die Produktion von Napalm des Konzerns Dow Chemical für das US-Militär gezeigt. Farocki wurde wie auch Holger Meins und andere im November 1968 wegen politischer Aktivitäten von der Deutschen Film- und Fernsehakademie Berlin (dffb) verwiesen. Wir zeigen den Film und geben zu Beginn einen Input zu Farocki und seinem Werk.
Dienstag | 12. Juni 2018 | 19 Uhr | Bandito Rosso | Lottumstraße 10a
Audiomitschnitt des Vortrags von Jörg Kronauer zum Thema »Deutsches Weltmachtstreben«
Am 23. Mai 2017 hat Jörg Kronauer bei unserem Perspektive-Tresen einen Vortrag zum Thema »Deutsches Weltmachtstreben« gehalten. Dabei ist er auf das Weißbuch der Bundeswehr eingegangen, welches 2016 neu veröffentlicht wurde. Darin wird die Sicherung der ungehinderten Nutzung globaler Versorgungs-, Transport- und Handelslinien sowie der Rohstoff- und Energiezufuhr erwähnt. Die BRD solle mehr »Verantwortung« übernehmen, womit mehr Militäreinsätze der Bundeswehr gemeint sind. Ein weiteres Thema des Vortrags sind die Veränderungen seit den 1990er Jahren in der Weltwirtschaft. Eine Studie der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers zur Prognose der Wirtschaftsstärke der einzelnen Staaten zeigt, wie sich die Gewichte in der Weltwirtschaft stark von den USA und der EU nach Asien verschieben. China und Indien sind laut der Prognose 2050 in der Rangliste der Länder mit dem höchsten Bruttoinlandsprodukt auf Platz 1 und 2. Jörg Kronauer ging auch auf den Prozess der Militarisierung der EU unter deutscher Führung ein, der zu einer größeren Unabhängigkeit von den USA führen soll.
Perspektive-Tresen: Deutsches Weltmachtstreben
Die Liste der Länder, die wie Libyen, Irak, Syrien oder Mali, in Elend und Bürgerkrieg versinken, wird immer länger, je mehr die imperialistischen Machtansprüche zueinander in Widerspruch geraten. Die BRD will die Weltpolitik als Global Player mitbestimmen, um sich Märkte und Ressourcen zu sichern. Das neue »Weißbuch« der Bundeswehr sieht den »Krisenbogen von Nordafrika über die Sahelzone, das Horn von Afrika, den Nahen und Mittleren Osten bis nach Zentralasien« als primäres Betätigungsfeld der Bundeswehr. Als führende Macht der EU ist die BRD bestrebt, einen ökonomischen und militärischen Machtblock zu formieren, der auf »Augenhöhe« mit oder gegen die USA agieren kann. Das Konzept heißt: »Strategische Autonomie« und fieberhaft treibt die BRD den Aufbau einer EU-Armee voran. Doch die EU ist brüchig, die inneren Widerstände wachsen, die Dominanz der deutschen Machtpolitik wird angegriffen. Auf dem G20-Gipfel im Juli in Hamburg wird die BRD versuchen, die Interessen und Widersprüche abzugleichen, um ihr Projekt voranzutreiben. Der Sozialwissenschaftler und freie Journalist Jörg Kronauer wird einen Vortrag zur deutschen Weltmachtpolitik halten.
Dienstag | 23. Mai 2017 | 19 Uhr | Bandito Rosso | Lottumstraße 10a
Fahrraddemo gegen die Berliner Kriegskonferenz
Am 28. November 2016 wird es eine antimilitaristische Fahrraddemo gegen die »Berlin Security Conference« (BSC) geben. Die Konferenz wird von der Zeitung »Behörden-Spiegel« organisiert und stellt eine internationale Zusammenkunft von Vertreter*innen von Rüstungsunternehmen, der Nato und der Bundeswehr sowie Politiker*innen dar. Die BSC ist ein Ort an dem Kriegsgerät präsentiert und die Aufrüstung der Bundeswehr und Nato-Armeen vorangetrieben wird. Wir wollen am 28. November die in Berlin ansässigen Kriegsprofiteur*innen und Kriegsstrateg*innen benennen und markieren. Los geht es um 17:30 Uhr vor dem Showroom der Bundeswehr in der Georgenstraße 24 am Bahnhof Friedrichstraße. Von dort aus radeln wir durch die Berliner Mitte und werden unterschiedlichen Orten, die für Kriege und Militarisierung stehen, einen Besuch abstatten. Wir werden auch am Kriegsministerium in der Stauffenbergstraße vorbeikommen und dabei unseren Protest gegen die verstärkte Aufrüstung und die Kriegseinsätze der Bundeswehr zum Ausdruck bringen. Der Abschluss der antimilitaristischen Fahrraddemo ist um 19 Uhr auf dem Pariser Platz vor der französischen Botschaft, da dort der Auftakt der Berliner Kriegskonferenz sein wird.
Montag | 28.11.2016
Fahrraddemo | 17:30 Uhr | Bahnhof Friedrichstraße
Endkundgebung | 19h | Pariser Platz
Bericht von »Bundeswehr raus aus Syrien«-Demo
Am 22. Dezember 2015 beteiligten sich etwa 250 Menschen an einer antimilitaristischen Demonstration unter dem Motto »Bundeswehr raus aus Syrien – Krieg beginnt hier – Widerstand auch«. Die Demonstration startete am Gesundbrunnen und zog durch Wedding und Pankow zum S-Bahnhof Pankow. Gleich zu Beginn beschlagnahmte die Polizei ein Transparent, welches am Lauti befestigt war, da es sich dabei um eine Straftat nach Paragraph 111 »Öffentliche Aufforderung zu Straftaten« handeln würde.
Bundeswehr raus aus Syrien! Krieg beginnt hier. Widerstand auch.
Eine Mehrheit des Bundestages hat am 4. Dezember 2015 den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Syrien beschlossen. Mit bis zu 1200 Soldat*innen ist es der momentan größte deutsche Kriegseinsatz. Aufklärungsflugzeuge, Tornado-Kampfjets, ein Tankflugzeug und die Bundeswehrfregatte Augsburg kommen zum Einsatz. Wir stellen uns gegen den Kriegseinsatz der Bundeswehr, er bringt nur Leid für Zivilist*innen, führt zu einer Stärkung der islamistischen Strukturen und wird aus wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen geführt. Wir sind solidarisch mit den linken und fortschrittlichen Kräften in Syrien, die gegen imperialistische Einmischung und Fundamentalismus eintreten. Kriege stoppen. Kapitalismus überwinden.
Demo | 22.12.2015 | 18 Uhr | Gesundbrunnen | Berlin
Bericht zur Demo gegen den Zapfenstreich
Am 11. November 2015 beteiligten sich etwa 300 Menschen an der antimilitaristischen Demonstration unter dem Motto »60 Jahre Bundeswehr – Kein Grund zu feiern! Zapfenstreich abpfeifen – Bundeswehr auflösen«. Der »Große Zapfenstreich« ist das wichtigste Zeremoniell der Bundeswehr. Es ist ein militärischer Massenaufmarsch mit Fackeln, Marschmusik, Gebet und Nationalhymne. Die Demo gegen dieses Militärspektakel startete gegen 17:40 Uhr am Rosenthaler Platz und zog in Richtung Brandenburger Tor. Nach der Beendigung der Demonstration wurden Teilnehmer*innen von der Polizei angegriffen, welche ein Transparent mit der Aufschrift »Was in Deutschland brennt, kann in Afghanistan keinen Schaden mehr anrichten« beschlagnahmte.