27.04.2017 | Krieg

Perspektive-Tresen: Deutsches Weltmachtstreben

Die Liste der Länder, die wie Libyen, Irak, Syrien oder Mali, in Elend und Bürgerkrieg versinken, wird immer länger, je mehr die imperialistischen Machtansprüche zueinander in Widerspruch geraten. Die BRD will die Weltpolitik als Global Player mitbestimmen, um sich Märkte und Ressourcen zu sichern. Das neue »Weißbuch« der Bundeswehr sieht den »Krisenbogen von Nordafrika über die Sahelzone, das Horn von Afrika, den Nahen und Mittleren Osten bis nach Zentralasien« als primäres Betätigungsfeld der Bundeswehr. Als führende Macht der EU ist die BRD bestrebt, einen ökonomischen und militärischen Machtblock zu formieren, der auf »Augenhöhe« mit oder gegen die USA agieren kann. Das Konzept heißt: »Strategische Autonomie« und fieberhaft treibt die BRD den Aufbau einer EU-Armee voran. Doch die EU ist brüchig, die inneren Widerstände wachsen, die Dominanz der deutschen Machtpolitik wird angegriffen. Auf dem G20-Gipfel im Juli in Hamburg wird die BRD versuchen, die Interessen und Widersprüche abzugleichen, um ihr Projekt voranzutreiben. Der Sozialwissenschaftler und freie Journalist Jörg Kronauer wird einen Vortrag zur deutschen Weltmachtpolitik halten.

Dienstag | 23. Mai 2017 | 19 Uhr | Bandito Rosso | Lottumstraße 10a

Tags: Antimilitarismus, Bundeswehr, Krieg

18.11.2016 | Krieg

Fahrraddemo gegen die Berliner Kriegskonferenz

Am 28. November 2016 wird es eine antimilitaristische Fahrraddemo gegen die »Berlin Security Conference« (BSC) geben. Die Konferenz wird von der Zeitung »Behörden-Spiegel« organisiert und stellt eine internationale Zusammenkunft von Vertreter*innen von Rüstungsunternehmen, der Nato und der Bundeswehr sowie Politiker*innen dar. Die BSC ist ein Ort an dem Kriegsgerät präsentiert und die Aufrüstung der Bundeswehr und Nato-Armeen vorangetrieben wird. Wir wollen am 28. November die in Berlin ansässigen Kriegs­profi­teur*innen und Kriegs­strateg*innen benennen und markieren. Los geht es um 17:30 Uhr vor dem Showroom der Bundeswehr in der Georgenstraße 24 am Bahnhof Friedrichstraße. Von dort aus radeln wir durch die Berliner Mitte und werden unterschiedlichen Orten, die für Kriege und Militarisierung stehen, einen Besuch abstatten. Wir werden auch am Kriegsministerium in der Stauffenbergstraße vorbeikommen und dabei unseren Protest gegen die verstärkte Aufrüstung und die Kriegseinsätze der Bundeswehr zum Ausdruck bringen. Der Abschluss der antimilitaristischen Fahrraddemo ist um 19 Uhr auf dem Pariser Platz vor der französischen Botschaft, da dort der Auftakt der Berliner Kriegskonferenz sein wird.

Montag | 28.11.2016
Fahrraddemo | 17:30 Uhr | Bahnhof Friedrichstraße
Endkundgebung | 19h | Pariser Platz

Tags: Antimilitarismus, Bundeswehr, Festung Europa, Nato

23.12.2015 | Krieg

Bericht von »Bundeswehr raus aus Syrien«-Demo

Am 22. Dezember 2015 beteiligten sich etwa 250 Menschen an einer antimilitaristischen Demonstration unter dem Motto »Bundeswehr raus aus Syrien – Krieg beginnt hier – Widerstand auch«. Die Demonstration startete am Gesundbrunnen und zog durch Wedding und Pankow zum S-Bahnhof Pankow. Gleich zu Beginn beschlagnahmte die Polizei ein Transparent, welches am Lauti befestigt war, da es sich dabei um eine Straftat nach Paragraph 111 »Öffentliche Aufforderung zu Straftaten« handeln würde.

Tags: Antimilitarismus, Bundeswehr, Krieg, Rojava, Syrien

16.12.2015 | Krieg

Bundeswehr raus aus Syrien! Krieg beginnt hier. Widerstand auch.

Eine Mehrheit des Bundestages hat am 4. Dezember 2015 den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Syrien beschlossen. Mit bis zu 1200 Soldat*innen ist es der momentan größte deutsche Kriegseinsatz. Aufklärungsflugzeuge, Tornado-Kampfjets, ein Tankflugzeug und die Bundeswehrfregatte Augsburg kommen zum Einsatz. Wir stellen uns gegen den Kriegseinsatz der Bundeswehr, er bringt nur Leid für Zivilist*innen, führt zu einer Stärkung der islamistischen Strukturen und wird aus wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen geführt. Wir sind solidarisch mit den linken und fortschrittlichen Kräften in Syrien, die gegen imperialistische Einmischung und Fundamentalismus eintreten. Kriege stoppen. Kapitalismus überwinden.

Demo | 22.12.2015 | 18 Uhr | Gesundbrunnen | Berlin

Tags: Antimilitarismus, Bundeswehr, Krieg, Rojava, Syrien

13.11.2015 | Krieg

Bericht zur Demo gegen den Zapfenstreich

Am 11. November 2015 beteiligten sich etwa 300 Menschen an der antimilitaristischen Demonstration unter dem Motto »60 Jahre Bundeswehr – Kein Grund zu feiern! Zapfenstreich abpfeifen – Bundeswehr auflösen«. Der »Große Zapfenstreich« ist das wichtigste Zeremoniell der Bundeswehr. Es ist ein militärischer Massenaufmarsch mit Fackeln, Marschmusik, Gebet und Nationalhymne. Die Demo gegen dieses Militärspektakel startete gegen 17:40 Uhr am Rosenthaler Platz und zog in Richtung Brandenburger Tor. Nach der Beendigung der Demonstration wurden Teilnehmer*innen von der Polizei angegriffen, welche ein Transparent mit der Aufschrift »Was in Deutschland brennt, kann in Afghanistan keinen Schaden mehr anrichten« beschlagnahmte.

Tags: Afghanistan, Antimilitarismus, Bundeswehr, Krieg

22.10.2015 | Krieg

Zapfenstreich abpfeifen – Bundeswehr auflösen! 60 Jahre Bundeswehr – Kein Grund zu feiern

Am 11. November 2015 will die Bundeswehr vor dem Berliner Reichstagsgebäude einen »Großen Zapfenstreich« durchführen. Anlass ist ihr 60-jähriges Bestehen. Die Bundeswehr steht für Mili­tarisierung, Krieg und Besatzung. Sie verkörpert autoritäres Denken und patriarchale Strukturen. Unser Ziel ist die Abschaffung der Bundeswehr und eine Welt ohne Krieg und Kapitalismus. Protestieren wir gegen die Bundeswehr und ihre preußisch-militaristische Geburtstagsparty!

Mittwoch | 11. November 2015 | 17:00 Uhr | Demo | Rosenthaler Platz

Tags: Antimilitarismus, Bundeswehr

09.10.2014 | Krieg

Kein Forum für Kriegsstrategen – Urban Resistance against war

Vom 20. bis zum 22. Oktober 2014 findet in Berlin-Mitte im dbb Forum die zweite »International Urban Operations Conference« statt. Die Kriegskonferenz wird von der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik, einer Lobbyorganisation der deutschen Rüstungsindustrie organisiert. Dort treffen sich Vertreter*innen von Rüstungsunternehmen, der Bundeswehr und von Forschungsinstituten. Die Kriegskonferenz in Berlin ist ein Ort an dem urbane Kriegsstrategien präsentiert werden und ein Austausch von Wirtschaft, Forschung und Militär stattfindet. Wir wollen am 20. Oktober zusammen gegen Krieg und Militarisierung protestieren und die Kriegsprofiteur*innen benennen und markieren. Vom Potsdamer Platz aus werden wir durch die Berliner Mitte radeln und unterschiedlichen Orten der Kriegsvorbereitung einen Besuch abstatten. Dazu gehört auch der Tagungsort der Kriegskonferenz, das dbb Forum. Zum Abschluss wollen wir vor das Hotel Maritim proArte ziehen, in dem die Kriegsstrateg*innen am Abend ihre Eröffnungsveranstaltung abhalten.

Montag | 20. Oktober 2014
Fahrraddemo | 17:30 Uhr | Potsdamer Platz
Kundgebung | 19:30 Uhr | Hotel Maritim | Friedrichstraße 151

Tags: Antimilitarismus, Bundeswehr, Krieg, Rüstung

15.09.2014 | Krieg

Vielfältige Aktionen gegen das GÜZ

Am Aktionstag, dem 23. August 2014 und auch an den Tagen zuvor gab es viele verschiedene antimilitaristische Aktionen im Rahmen des War-Starts-Here-Camps. Der Truppenübungsplatz wurde besetzt und Gleise der ausschließlich militärisch genutzten Bahnstrecke wurden geschottert und so zeitweise unbrauchbar gemacht. Ein Übungsdorf wurde mit antimilitaristischen Parolen versehen, Begrenzungsschilder des Geländes wurden entfernt und umgestaltet. Auch in anderen Regionen der Bundesrepublik fanden Aktionen mit GÜZ-Bezug statt. So wurden in Stendal ein Karrierecenter der Bundeswehr farblich markiert und einige dazugehörige Fahrzeuge sabotiert; sowohl in Lehnin bei Potsdam als auch in Altengrabow wurden Truppenübungsplätze inspiziert und antimilitaristisch umgestaltet. Telekommunikationseinrichtungen wurden sabotiert und Militärtransporter markiert. Außerdem gab es einen Brandanschlag auf Baumaschinen einer privaten Firma, die mit auf dem GÜZ beschäftigt war.

Tags: Bundeswehr, Krieg, Rüstung

02.08.2014 | Krieg

Stoppt die Angriffe auf Gaza!

Seit dem Beginn der israelischen Militäroffensive im Gazastreifen am 08. Juli bombardiert Israel fast ohne Pause das nur 360 Quadratkilometer große Gebiet. Der Gazastreifen ist mit 1,8 Millionen BewohnerInnen eines der am dichtesten besiedelten Gebiete weltweit. Durch die massive Bombardierung und dem Einmarsch israelischer Truppen sind bisher über 1300 PalästinenserInnen getötet worden. In den vergangenen Wochen sind weltweit tausende Menschen auf die Straße gegangen, um sich mit der palästinensischen Bevölkerung zu solidarisieren und ein Ende der militärischen Aggression gegen die PalästinenserInnen zu fordern. Dabei haben auch islamistische und rechte Kräfte versucht, die Proteste zu vereinnahmen. Begleitet wurde deren Auftreten dabei oftmals von einer antisemitischen Stoßrichtung. Wir positionieren uns entschieden gegen islamistische, nationalistische und reaktionäre Kräfte. Lasst uns als AntimilitaristInnen und Linke vielfältigen Protest gegen den Krieg auf die Straße tragen und unsere Solidarität mit den PalästinenserInnen deutlich zeigen. Wir stellen uns auf die Seite der palästinensischen Bevölkerung und der fortschrittlichen Kräfte in Palästina und Israel.

Schluss mit der Militäroffensive im Gazastreifen und Palästina!
Solidarität mit dem linken Widerstand gegen Besatzung und Krieg – in Palästina, Israel und weltweit!

Demonstration | Berlin | Axel-Springer-Gebäude | 9. August 2014 | 15 Uhr

Tags: Antimilitarismus, Israel und Palästina, Krieg

26.07.2014 | Krieg

Auf zum War-Starts-Here-Camp

Vom 17. bis zum 25. August 2014 findet in der Altmark bei Magdeburg das antimilitaristische War-Starts-Here-Camp statt. Zum dritten Mal in Folge werden AntimilitaristInnen in der Nähe des Gefechtübungszentrums (GÜZ) ihre Zelte aufschlagen und eine Woche mit Workshops, Vorträgen, Diskussionsrunden und vielfältigen Aktionen verbringen. Das GÜZ ist ein zentraler Ort der deutschen und internationalen Kriegsführung, der alle Facetten der Militarisierung beinhaltet. Auf dem 230 Quadratkilometer großen Militär-Gelände wird Krieg mit hochgerüsteter Technik und lasersimulierten Waffensystemen geübt und vorbereitet. Die »Übungsstadt Schnöggersburg«, wird seit 2012 auf dem Gelände gebaut. Dort sollen SoldatInnen verschiedene Formen der Aufstandsbekämpfung trainieren, um sich auf Militäreinsätze in urbanen Zentren vorzubereiten. Wir rufen dazu auf, sich am dritten War-Starts-Here-Camp und dem spektrenübegreifenden Widerstand gegen Militarisierung und Krieg zu beteiligen.

Krieg beginnt hier – Unser Widerstand auch!
Antimilitaristische Videokundgebung: 01.08.2014 | 20:30 Uhr | Heinrichplatz

Tags: Antimilitarismus, Bundeswehr, Krieg

04.01.2014 | Krieg

50. Mal Nato-Kriegstagung in München

Vom 30. Januar bis 2. Februar 2014 treffen sich zum 50. Mal in München Regierungschefs der Nato-​Staaten, VertreterInnen von Rüstungskonzernen sowie hochrangige Militärs im bayerischen Hof zur »Sicherheitskonferenz (Siko)«. Dieses jährlich stattfindende Treffen ist ein deutliches Beispiel für die enge Kooperation von militärischen, politischen und ökonomischen Eliten. Zudem ist die Siko eine mediale Propagandaveranstaltung, auf der sich die TeilnehmerInnen nach außen als Friedenstifter und Demokratiebringer darstellen. Bei der Konferenz geht es um nichts anderes als um Kriegspolitik zur Aufrechterhaltung und Ausweitung dieses Systems, welches einer kleinen Minderheit Reichtum und Macht verschafft. 2002 kam es erstmals zu Massenprotesten der Antikriegsbewegung gegen die Militärtagung. An der Gegendemonstration beteiligen sich weiterhin seit Jahren die verschiedenen antimilitaristischen Spektren. Auch in diesem Jahr wird es wieder einen internationalistischen Block geben.

1. Februar 2014 | 13 Uhr | Marienplatz | München

Tags: Antimilitarismus, Krieg, München, Nato

16.11.2013 | Krieg

Bundeswehr und RSU-Kräfte wegtreten

Seit 2012 werden bundesweit die neuen Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräfte (RSUKr) – bestehend aus etwa 4000 ReservistInnen in 30 RSU-Kompanien – aufgestellt. Ihre Aufgabe ist der so genannte Heimatschutz bei Naturkatastrophen, innerem Notstand sowie der Schutz »kritischer Infrastruktur«. Das »Kommando Territoriale Aufgaben« mit Sitz in der Julius-Leber-Kaserne in Berlin übernimmt seit Februar 2013 bundesweit die Gesamtverantwortung für die Zivil-Militärische Zusammenarbeit und den militärischen Anteil des Katastrophenschutzes. Die Zusammenarbeit von aktivem Militär, ReservistInnen, Polizei, Feuerwehr und Technischem Hilfswerk wird gefestigt. Die Bundeswehr versucht mit dem Katastrophenschutz eine breite Akzeptanz für Einsätze im Innern zu schaffen und sich als »verlässlichen Partner« in der Öffentlichkeit zu etablieren. In vielen Bundesländern wurden bereits RSU-Kräfte »in Dienst gestellt«. In Hamburg und Essen haben AntimilitaristInnen Proteste dagegen organisiert. Die letzte von vorerst 30 RSU-Aufstellungen findet am 22. November in Berlin ab 10 Uhr in der Julius-Leber-Kaserne statt, dort befindet sich auch die Landesgeschäftsstelle des Reservistenverbandes. Wir lehnen organisierte »Heimatschützer« und die Militarisierung der Gesellschaft ab und rufen deshalb dazu auf auch in Berlin gegen die Aufstellung der RSU auf die Straße zu gehen!

Krieg beginnt hier – Widerstand auch!
Demo zur Kaserne gegen die Aufstellung der RSU-Soldaten
Freitag | 22.11.2013 | 10 Uhr | U Kurt-Schumacher-Platz

Tags: Antimilitarismus, Bundeswehr, Krieg

28.08.2013 | Krieg

Kein Krieg gegen Syrien! Am Tag X auf die Straße: 18 Uhr Weltzeituhr

Die Kriegsvorbereitungen gegen Syrien laufen schon seit Tagen auf Hochtouren. Für die Regierungen in Washington, London und Paris ist bewiesen, dass die syrische Regierung für den Giftgaseinsatz in der vergangenen Woche verantwortlich ist. Alle drei Staaten bereiten nach eigenen Aussagen ihre Armeen für mögliche Angriffe auf Syrien vor, auch ohne Mandat des UN-Sicherheitsrats. An diesem Donnerstag findet eine Abstimmung im britischen Unterhaus über einen Militäreinsatz gegen Syrien statt. Auch die Türkei will sich beteiligen und ihre Luftwaffenbasen in Izmir und Incirlik zur Verfügung stellen. Ob sich auch die Bundeswehr am Krieg beteiligt ist noch unklar. 200 deutsche SoldatInnen und Patriot-Raketen befinden sich bereits in der Türkei an der Grenze zu Syrien. Rückzug der Patriot-Raketen! Stopp aller Waffenlieferungen nach Syrien und anderswo! Solidarität mit der syrischen Bevölkerung und den fortschrittlichen Kräften! Gegen jegliche imperialistische Intervention!

Wir rufen dazu auf gegen den Kriegseinsatz auf die Straße zu gehen.
Kommt am Tag X, wenn es zum Militäreinsatz kommt, um 18 Uhr zur Weltzeituhr auf den Alexanderplatz

Tags: Antimilitarismus, Krieg, Syrien

29.07.2013 | Krieg

Erfolgreiches WarStartsHere-Camp in der Altmark

Vom 21. bis 29. Juli hat das zweite WarStartsHere-Camp in der Nähe des Gefechtsübungszentrums (GÜZ) in der Altmark stattgefunden. Während des antimilitaristischen Camps und am Aktionstag am 27. Juli konnten verschiedene Aktionen in und um das GÜZ durchgeführt werden. Es wurde unter anderem das »Muslimisch und kosovarische Übungsdorf« auf dem GÜZ markiert und beschädigt, Militärgleise geschottert, ein Bundeswehrzug markiert, die technische Polizei auf dem GÜZ markiert und ein faschistischer Eingangskontrollpunkt angegriffen. Außerdem wurde ein rosa Blumenbeet im Norden des Übungsplatzes gepflanzt, eine Markierung des Baugeländes der zukünftigen Kampfstadt Schnöggersburg angebracht, ein Zug mit Rüstungsgütern im Militärbahnhof bei Letzlingen mit pinker Farbe markiert und es gab eine Wanderung zur verbotenen Mahnwache in Salchau auf dem Militärgelände mit spontanem klassischem Konzert von VertreterInnen von »Lebenslaute«. Es gab auch Kundgebungen in Letzlingen, Dolle und Haldensleben. Bei einer »Gegenkundgebung« in Letzlingen demonstrierte der Oberbürgermeister von Gardelegen zusammen mit Nazis gegen das antimilitaristische Camp. In der Nacht zu Samstag gab es einen Anschlag auf Bundeswehrfahrzeuge in Havelberg. Bei dieser direkten Abrüstungsaktion wurden 16 Bundeswehrfahrzeuge zerstört. Die Polizei versuchte die CampteilnehmerInnen zu kriminalisieren und beschlagnahmte ein Auto auf dem Campgelände. In Letzlingen fand als Reaktion auf die staatliche Repression eine Spontandemonstration mit 50 TeilnehmerInnen statt.

Tags: Antimilitarismus, Bundeswehr, Krieg

18.06.2013 | Krieg

GÜZ markieren, blockieren, sabotieren

In der Altmark bei Magdeburg liegt der größte und modernste Truppenübungsplatz Europas. Auf dem Gelände des Gefechtsübungszentrums (GÜZ) soll eine Kulissenstadt entstehen. Ab 2017 sollen SoldatInnen dort die Aufstandsbekämpfung in urbanen Zentren trainieren. Es wird eine künstliche Stadt aus insgesamt 520 Gebäuden errichtet, inklusive U-Bahn-Stationen, Elendsviertel, einem Fluss und Brücken. Antimilitaristische AktivistInnen haben bereits verschiedenste Protestaktionen gegen das GÜZ organisiert, unter anderem wurde das Gelände geentert und mit antimilitaristischen Parolen farblich markiert. 2013 gibt es wieder ein WarStartsHere-Camp. Wir rufen dazu auf, sich vom 21. bis 29. Juli 2013 am WarStartsHere-Camp zu beteiligen. Gemeinsam mit anderen Gruppen haben wir einen bundesweiten Aufruf zum antimilaristischen Camp verfasst.

Tags: Antimilitarismus, Bundeswehr, Krieg, Rüstung

12.06.2013 | Krieg

Demonstration gegen den Obama-Besuch

Am 18. und 19. Juni findet der erste offizielle Staatsbesuch von US-Präsident Obama in Berlin statt. Am 19. Juni wird er vor mehreren tausend geladenen Gästen vor dem Brandenburger Tor eine Rede halten. Deshalb wird bereits ab dem 14. Juni ein Sicherheitsbereich am Brandenburger Tor eingerichtet. Ein Bündnis aus Friedensinitiativen organisiert eine Demonstration anlässlich des Obama-Besuchs. Die US-Politik hat sich unter Obama überhaupt nicht verändert. Sie ist weiterhin von Krieg, Repression, Rassismus und Sozialabbau geprägt. Wir nehmen diesen Staatsbesuch zum Anlass, um unsere Kritik gegen die aggressive imperialistische Politik der USA, der BRD, der Nato und der Europäischen Union auf die Straße zu tragen. Gemeinsam mit dem Free-Mumia-Bündnis haben wir einen eigenen Aufruf zur Demonstration verfasst.

Demonstration | 17. Juni 2013 | 17 Uhr | Berlin | Bertold-Brecht-Platz
 

Tags: Antimilitarismus, Knast, Krieg, Repression, USA

23.02.2013 | Krieg

Stellungnahme zu Adopt a Revolution

Das Berliner Bündnis gegen Krieg und Militarisierung hat sich mit der Initiative Adopt a Revolution auseinandergesetzt und dazu eine Stellungnahme verfasst. Darin wird sich kritisch mit den PartnerInnen von Adopt a Revolution, einigen ihrer Beiratmitglieder und ihrer fehlenden Positionierung gegen eine Militärintervention und den Einsatz der Patriot-Raketen auseinandergesetzt. Außerdem wird in der Stellungnahme zur Solidarität mit mit denjenigen Kräften aufgerufen, die sich sowohl gegen das Assad-Regime, gegen reaktionäre islamistische Kräfte als auch gegen eine militärische Intervention stellen. Dazu gehören die im Nationalen Koordinationskomitee für demokratischen Wandel (NCC) zusammengeschlossenen Organisationen, Parteien und Einzelpersonen. Im NCC ist auch die kurdische Partei der Demokratischen Union (PYD) vertreten, die in Westkurdistan Selbstverwaltungsstrukturen aufgebaut hat, welche von islamistischen Banden mit Unterstützung der türkischen Regierung massiv angegriffen werden.

Tags: Antimilitarismus, Internationalismus, Krieg, Syrien

11.12.2012 | Krieg

Die imperialistische Intervention in Syrien stoppen

Am 14. Dezember wird der Bundestag über den Marschbefehl an 400 BundeswehrsoldatInnen, sowie die Entsendung von Patriot-Raketensystemen ins türkisch-syrische Grenzgebiet entscheiden. SPD, Grüne sowie die Koalitionsfraktionen haben ihre Zustimmung dafür bereits kundgetan. Der Bundeswehreinsatz der im Rahmen der Nato stattfinden soll, stellt eine weitere Stufe hin zu einem offenen Angriff gegen Syrien dar. Die BRD unterstützt tatkräftig islamistische, reaktionäre und bürgerliche Gruppierungen in Syrien und will mit allen Mitteln ihre imperialistischen Interessen durchsetzen. Unsere Solidarität hingegen gilt den linken und fortschrittlichen Kräften, die sich sowohl gegen das Assad-Regime als auch eine ausländische Intervention aussprechen – wie der Kommunistischen Arbeitspartei und der Marxistischen Linksversammlung, die Teil des Nationalen Koordinierungskomitees sind.

Für einen revolutionären Internationalismus! Hoch die internationale Solidarität!

Kundgebung gegen den geplanten Bundeswehreinsatz:
Freitag | 14.12.2012 | 11 Uhr | Bundestag (Ebertstraße / Scheidemannstraße)

Tags: Bundeswehr, Krieg, Syrien, Türkei und Kurdistan

12.11.2012 | Krieg

Solidarität mit Hungerstreik kurdischer Gefangener und gegen imperialistische Intervention in Syrien

Am 11. November beteiligten sich etwa 1000 Menschen an einer Demonstration, die vom Bündnis BEDEP organisiert wurde. Die Demonstration fand vor allem aus Solidarität mit den Hungerstreikenden in den türkischen Gefängnissen statt. Am 12. September 2012 traten 63 kurdische Häftlinge der PKK und PAJK in unbefristeten Hungerstreik, in den folgenden Wochen schlossen sich mehr als 700 Gefangene an. Seit dem 5. November sind 10 000 Gefangene im Streik. Sie fordern die Aufhebung der Isolationshaft von Öcalan und die Anerkennung der kurdischen Sprache. Außerdem richtete sich die Demonstration gegen jede Form der imperialistischen Intervention in Syrien. Die Demonstration begann am Hermannplatz und führte zum Oranienplatz, wo sich seit dem 6. Oktober das Protestcamp der Flüchtlinge befindet.

Tags: Krieg, Syrien, Türkei und Kurdistan

28.10.2012 | Krieg

Nein zum Krieg gegen Syrien! Suriye‘ye karşı savaşa hayır!

Das Bündnis Plattform für Arbeit und Demokratie in Berlin (BEDEP), das aus linken türkischen und kurdischen Parteien und Organisationen besteht, ruft am Sonntag, dem 11. November zu einer Demonstration gegen eine militärische Intervention in Syrien auf. Aufgrund der aktuellen Situation des Hungerstreikes der kurdischen politischen Gefangenen in der Türkei steht nun die Solidarität mit den Gefangenen und ihren Forderungen im Zentrum der Demonstration. Die Ablehnung eines imperialistischen Angriffes auf Syrien wird aber weiterhin inhaltlicher Bestandteil des Protestes sein. Die Demonstration wird vom Hermannplatz zum Oranienplatz gehen. Das Berliner Bündnis gegen Krieg und Militarisierung beteiligt sich ebenfalls an der Demonstration und mobilisiert mit einem eigenen Aufruf. Gegen jede Form der imperialistischen Intervention in Syrien und Iran! Solidarität mit den Kämpfen gegen Unterdrückung und Ausbeutung!

Demonstration | 11. November 2012 | 14 Uhr | Hermannplatz

Tags: Antimilitarismus, Internationalismus, Krieg, Türkei und Kurdistan

06.10.2012 | Krieg

Savaşa Hayır – Nein zum Krieg!

Im türkischen Grenzort Akcakale hat es am 3. Oktober einen Granatenbeschuß gegeben, bei dem fünf ZivilistInnen getötet wurden. Dies hat die Türkei zum Anlass genommen, Syrien mit der Luftwaffe anzugreifen. Die Nato hat sich auf die Seite der Türkei gestellt. Das türkische Parlament hat kurz darauf eine Kriegsermächtigung für die Regierung Erdogan verabschiedet. Der Beschluss billigt den einjährigen Einsatz der türkischen Streitkräfte im Ausland, deren Rahmen, Zahl und Zeit von der Regierung festgelegt werden. Angenommen wurde der Beschluss mit 320 Stimmen der Abgeordneten der Regierungspartei AKP und der neofaschistischen MHP, gegen 129 Stimmen der Abgeordneten der linken BDP und der kemalistischen CHP. Auf dem Taksim-Platz in Istanbul protestierten Tausende gegen den Krieg. Von einer militärischen Eskalation sind vor allem auch die kurdischen Selbstverwaltungstendenzen in Westkurdistan bedroht. Kurdische Vereine und antifaschistische Gruppen rufen in Berlin zu einer Protestkundgebung am 7. Oktober um 14 Uhr vor dem Brandenburger Tor auf. Anlass ist der 14. Jahrestag der Kriegsdrohungen der Türkei gegenüber Syrien, die zur Folge hatten das der PKK-Vorsitzende Abdullah Öcalan sein Exil in Syrien verlassen musste und einige Monate später vom türkischen Geheimdienst aus der Griechischen Botschaft in Kenia in die Türkei verschleppt wurde. Mit der Kundgebung wird die Freiheit von Abdullah Öcalan und der kurdischen Bevölkerung gefordert sowie gegen eine militärische Invasion der Türkei und der Nato in Syrien Position bezogen.

Freiheit für Öcalan – Kein Krieg gegen Syrien!
Kundgebung | 7. Oktober 2012 | 14 Uhr | Brandenburger Tor

Tags: Antimilitarismus, Internationalismus, Krieg, Türkei und Kurdistan

18.09.2012 | Krieg

GÜZ geentert und markiert

Trotz eines massivem Polizei- und Feldjägeraufgebotes und Einschüchterungsversuchen seitens der Polizei und Behörden ist es duzenden AktivistInnen am 15. September gelungen auf das Gefechtsübungszentrums (GÜZ) einzudringen. Militärisch genutzte Gebäude wurden mit Parolen wie »war starts here« und »no war« markiert, ein Bundeswehr-Panzer der sich in einem Übungsmanöver befand wurde mit Farbe eingedeckt, Schilder wurden überklebt, besprüht und entfernt. Das Gefechtsübungszentrum wird vom zweitgrößten deutschen Rüstungskonzern Rheinmetall im Auftrag des Kriegsministeriums betrieben. Der sich in der Altmark bei Magdeburg befindliche Truppenübungsplätz zählt zu den modernsten Europas. Krieg beginnt hier! Stoppen wir ihn hier!

Tags: Antimilitarismus, Bundeswehr, Krieg

12.08.2012 | Krieg

Kommt zum Camp – War starts here

Das Gefechtsübungszentrum (GÜZ) in der Altmark bei Hillersleben/Magdeburg ist der modernste Truppenübungsplatz Europas. Von Kämpfen in Städten bis zum Gefecht von Panzergruppen werden hier militärische Interventionen von Luft- und Bodenmilitärtrupps simuliert. Der Betreiber »Rheinmetall Dienstleistungszentrum Altmark« vermietet das Gelände an die Bundeswehr und andere europäische Armeen, ist Dienstleisterin der gesamten Technik und Logistik und leistet die Vorarbeit für die militärischen Analysen. Hier wird Krieg geübt, ausprobiert, vorbereitet. Hier beginnt der Krieg, der weltweit geführt wird. Vom 12. bis 17. September 2012 findet ein internationales Aktionscamp gegen das GÜZ statt.

Tags: Antimilitarismus, Bundeswehr, Krieg

21.07.2012 | Krieg

Bericht vom GelöbNIX 2012

Am 20. Juli 2012 fand in Berlin die GelöbNIX-Demonstration mit etwa 300 TeilnehmerInnen statt. Die Demo begann am U Heinrich-Heine-Straße und zog zum Bendler Block. Dort fand ab 19 Uhr das »feierliche Gelöbnis« der Bundeswehr statt. Auf der Route lagen das Haus der Wirtschaft, das Auswärtige Amt und die britische Botschaft sowie die US-Botschaft. Es gab Redebeiträge unter anderem von der Kampagne Tatort Kurdistan, der Linksjugend Solid, einen Beitrag zum antimilitarischen Camp im September gegen das GÜZ sowie von Heinrich Fink von der VVN-BdA. Trotz der geringen Teilnahme war es richtig wieder eine Demonstration gegen das Gelöbnis zu organisieren. Es konnte auch medial vermittelt werden, dass es durchaus GegnerInnen der Bundeswehr, ihrer Herrschaftsrituale und Kriegseinsätze gibt.

Tags: Antimilitarismus, Bundeswehr, Krieg, Rüstung

29.06.2012 | Krieg

GelöbNIX 2012

Auch in diesem Jahr wird es am 20. Juli wieder ein » feierliches Gelöbnis« der Bundeswehr in Berlin geben. Das Berliner Bündnis gegen Krieg und Militarisierung ruft zu einer Demonstration gegen das Militärspektakel auf. Mit den bundesweit stattfindenden Gelöbnissen wird das Ziel verfolgt die Identifikation der Bevölkerung mit der Bundeswehr zu stärken. Im öffentlichen Raum wird offensiv Werbung betrieben für eine Armee, die weltweit Kriege führt. Wir stellen uns gegen die Bundeswehr und ihre weltweiten Kriegseinsätze. Militaristische Propaganda und Kriegshetze darf nirgends Platz haben, weder in Schule, Uni oder Jobcenter. Öffentliche Aufritte der Bundeswehr gilt es zu stören. Deswegen ist das Gelöbnis in Berlin ein wichtiger Anlass antimiliaristischen Protest auf die Straße zu tragen.

De­mons­tra­ti­on zum Bend­ler-​Block
Freitag | 20.​ Juli 2012 | 17 Uhr | U Hein­rich-​Hei­ne-​Straße

Tags: Afghanistan, Antimilitarismus, Bundeswehr, Krieg

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