Redebeitrag auf der No-BSC-Demo am 19.11.2024
In der Ukraine herrscht seit bald drei Jahren Krieg. Im Februar 2022 ist Russland in die Ukraine einmarschiert. Seitdem findet dort ein Abnutzungskrieg statt, mit über 100.000 getöteten Soldaten auf beiden Seiten. Weder Russland noch der ukrainischen Regierung noch der Nato geht es um Freiheit oder Menschenrechte. Hintergrund des Krieges sind die Konflikte zweier reaktionärer kapitalistischer Machtblöcke. Es geht ihnen um die Vorherrschaft über die Ukraine. Das Land verfügt über riesige Rohstoffvorkommen wie Lithium- und Titanlagerstätten sowie unerschlossene Öl- und Gasfelder.
Antikriegstag 2023 – Schluss mit den Kriegen der Herrschenden!
Am 1. September ist der Antikriegstag, der Jahrestag des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf Polen und damit des Beginns des Zweiten Weltkriegs. In Berlin und bundesweit gibt es anlässlich dieses Tages Kundgebungen und Demonstrationen gegen Krieg und Aufrüstung. In Berlin gibt es das Bündnis Antikriegskoordination, welches eine Demonstration organisiert. Bundesweit ruft die Kampagne »Offensive gegen Aufrüstung« zu Aktionen auf. Der Krieg in der Ukraine und um die Ukraine hat zu einer neuen Welle der Aufrüstung geführt und die Militarisierung beschleunigt. Die Bundesregierung will den Militärhaushalt um weitere sieben Milliarden wachsen lassen und damit das Zwei-Prozent-Ziel der NATO erreichen. Wir wehren uns gegen die Brandstifter und Kriegsprofiteure vor unserer Haustüre! Es sind Waffenschmieden, wie Rheinmetall, KraussMaffei-Wegmann und Heckler & Koch. Es sind Banken und Konzerne, wie die Deutsche Bank und die Allianz. Es sind die bürgerlichen Parteien wie CDU, SPD und Grüne. Beteiligt euch an den Aktionen!
- Für Klassenkampf und internationale Solidarität!
Aufruf und Termine der Kampagne Offensive gegen Aufrüstung
- Demonstration | 2. September 2023 | 14 Uhr | Pariser Platz | Berlin
Aufruf zur Demonstration in Berlin von der Antikriegskoordination
Audio-Aufnahme der Veranstaltung mit der Arbeiter*innen-Front der Ukraine
Am 21. Februar haben wir im Bandito Rosso bei unserem Perspektive-Tresen über eine Live-Video-Schaltung mit zwei Genossen der marxistischen Gruppe RFU (Arbeiter*innen-Front der Ukraine) gesprochen. Sie positionieren sich sowohl gegen den Angriffskrieg Russlands als auch gegen die Nato und die Regierung der Ukraine. Sie sagten bezogen auf den Krieg in der Ukraine: »Wer sich dabei an die Seite einer der beiden kriegführenden Seiten stellt, betrügt die Arbeiterklasse«. Sie analysieren den Krieg als imperialistischen Krieg zwischen Russland und der Nato, der auf dem Boden der Ukraine ausgetragen wird.
Perspektive-Tresen: Linke aus der Ukraine zum Krieg
Am 24. Februar 2022 begann der Angriff Russlands auf die Ukraine. Dieser Krieg ist ein imperialistischer Krieg um Macht, Einflusssphären und Ressourcen. Die Ukraine ist von Interesse für die Großmächte Russland, USA und EU. Auf Kosten der Menschen in der Ukraine führen die Herrschenden Krieg für Kapitalinteressen. Leid, Zerstörung und Tausende tote Zivilist*innen sind die Folgen. Im Zuge des Krieges wurden die Rechte der Arbeiter*innen und Gewerkschaften in der Ukraine massiv eingeschränkt. Streiks und Proteste sind verboten, die Wochenarbeitszeit kann von 40 auf 60 Stunden erhöht werden und in Betrieben mit weniger als 250 Beschäftigten kann grundlos entlassen werden. Die Positionen der Linken in der Ukraine zum Krieg sind widersprüchlich. Ein Teil unterstützt den ukrainischen Staat im Kampf gegen die russische Invasion, andere nehmen prorussische Positionen ein. Es gibt aber auch Stimmen, die sich sowohl gegen den Angriffskrieg Russlands als auch die Nato und die Regierung der Ukraine stellen. Dazu zählt die marxistische Gruppe RFU – Arbeiter*innen-Front der Ukraine. Mit ihnen sprechen wir über die Hintergründe des Krieges, die Positionen in der ukrainischen Linken und die aktuelle Situation.
Dienstag | 21. Februar 2023 | 19 Uhr | Bandito Rosso | Lottumstraße 10a
Gegen ihre Kriege! Auf die Straße gegen Aufrüstung und alle Kriegstreiber!
Mit einem Angriff Russlands hat für die Bevölkerung der Ukraine eine neue Phase von Leid und Not begonnen. Diesem Krieg ging eine jahrelange Eskalation durch die NATO Osterweiterung, Russlands imperialistische Ambitionen und einen vom Westen angeheizten Bürgerkrieg voraus. Dieser Krieg nützt weder den arbeitenden Menschen in Russland, noch denen irgendwo sonst. Er ist im Interesse der Rüstungsfirmen und der Konzerne, die von den Sanktionen und der Neuordnung der Handelswege profitieren, und zwar nicht nur in Russland, sondern auch hier, in den NATO-Staaten!
- Sofortiger Stopp der russischen Angriffe!
- Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen
- Abzug der Truppen aller Großmächte
- Ende der NATO – Geld für Menschen in Not, statt für Rüstung
Kommt mit uns auf die Straße und demonstriert für den Frieden!
- Kundgebung: Mittwoch, 02.03. um 18:30 Uhr auf dem Nettelbeckplatz
- Demonstration: Samstag, 05.03. um 17 Uhr am Leopoldplatz
Solidarität mit der afghanischen Bevölkerung! Gegen Kriegseinsätze, Waffenexporte und Abschiebungen!
Die Bundeswehr war 20 Jahre in Afghanistan an Besatzung und Krieg beteiligt und in Kriegsverbrechen involviert. Soldat*innen der Bundewehr sollten ursprünglich am 31. August mit einem Großen Zapfenstreich in Berlin geehrt werden. Dieses Ereignis wurde aufgrund der aktuellen Lage in Afghanistan auf unbestimmte Zeit verschoben. Falls das ekelhafte Militärspektakel noch nachgeholt werden sollte, rufen wir auf dagegen auf die Straße zu gehen in Solidarität mit allen unterdrückten Menschen weltweit und gegen die Verantwortlichen und Profiteure von Krieg, Besatzung und Unterdrückung. Wir beteiligen uns an der Mobilisierung und haben einen kurzen Text zur Kriegspolitik der Nato in Afghanistan geschrieben.
- Beitrag zu Afghanistan
- Infos zur Mobilisierung gegen den Großen Zapfenstreich bei twitter: @BrandstifterBRD
Audiomitschnitt des Vortrags von Jörg Kronauer zum Thema »Deutsches Weltmachtstreben«
Am 23. Mai 2017 hat Jörg Kronauer bei unserem Perspektive-Tresen einen Vortrag zum Thema »Deutsches Weltmachtstreben« gehalten. Dabei ist er auf das Weißbuch der Bundeswehr eingegangen, welches 2016 neu veröffentlicht wurde. Darin wird die Sicherung der ungehinderten Nutzung globaler Versorgungs-, Transport- und Handelslinien sowie der Rohstoff- und Energiezufuhr erwähnt. Die BRD solle mehr »Verantwortung« übernehmen, womit mehr Militäreinsätze der Bundeswehr gemeint sind. Ein weiteres Thema des Vortrags sind die Veränderungen seit den 1990er Jahren in der Weltwirtschaft. Eine Studie der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers zur Prognose der Wirtschaftsstärke der einzelnen Staaten zeigt, wie sich die Gewichte in der Weltwirtschaft stark von den USA und der EU nach Asien verschieben. China und Indien sind laut der Prognose 2050 in der Rangliste der Länder mit dem höchsten Bruttoinlandsprodukt auf Platz 1 und 2. Jörg Kronauer ging auch auf den Prozess der Militarisierung der EU unter deutscher Führung ein, der zu einer größeren Unabhängigkeit von den USA führen soll.
Fahrraddemo gegen die Berliner Kriegskonferenz
Am 28. November 2016 wird es eine antimilitaristische Fahrraddemo gegen die »Berlin Security Conference« (BSC) geben. Die Konferenz wird von der Zeitung »Behörden-Spiegel« organisiert und stellt eine internationale Zusammenkunft von Vertreter*innen von Rüstungsunternehmen, der Nato und der Bundeswehr sowie Politiker*innen dar. Die BSC ist ein Ort an dem Kriegsgerät präsentiert und die Aufrüstung der Bundeswehr und Nato-Armeen vorangetrieben wird. Wir wollen am 28. November die in Berlin ansässigen Kriegsprofiteur*innen und Kriegsstrateg*innen benennen und markieren. Los geht es um 17:30 Uhr vor dem Showroom der Bundeswehr in der Georgenstraße 24 am Bahnhof Friedrichstraße. Von dort aus radeln wir durch die Berliner Mitte und werden unterschiedlichen Orten, die für Kriege und Militarisierung stehen, einen Besuch abstatten. Wir werden auch am Kriegsministerium in der Stauffenbergstraße vorbeikommen und dabei unseren Protest gegen die verstärkte Aufrüstung und die Kriegseinsätze der Bundeswehr zum Ausdruck bringen. Der Abschluss der antimilitaristischen Fahrraddemo ist um 19 Uhr auf dem Pariser Platz vor der französischen Botschaft, da dort der Auftakt der Berliner Kriegskonferenz sein wird.
Montag | 28.11.2016
Fahrraddemo | 17:30 Uhr | Bahnhof Friedrichstraße
Endkundgebung | 19h | Pariser Platz
Gegen Nationalismus und Kriegshetze
Hegemonie reaktionärer Kräfte
Am 21. Februar 2014 musste der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch abtreten. Ob formal richtiges Amtsenthebungsverfahren oder nicht – ihm waren schlichtweg die Grundlagen seiner Macht, der Zugriff auf den Staatsapparat, abhanden gekommen.
Gegen Kriegshetze und Nationalismus
In der Ukraine herrscht Bürgerkrieg. Die ukrainische Armee geht gegen die Bevölkerung in Städten und Regionen im Osten des Landes vor. Faschisten des »Rechten Sektors« verbreiten Terror. In den von der Regierung kontrollierten Gebieten sind alle Linken, die sich klar gegen die neuen Machthaber stellen, praktisch in die Illegalität gezwungen. Am 25. Mai hat der prowestlich orientierte Oligarch Poroschenko mit rund 54 Prozent der Stimmen die Präsidentschaftswahl für sich entschieden. Er ist mit einem Vermögen von angeblich gut 1,6 Milliarden US-Dollar der vermutlich siebtreichste Mann des Landes. Als führender Lobbyist der sogenannten Eurointegration wurde Poroschenko einer der Führer und Sponsoren des »Euromaidan«. Von den deutschen Mainstream-Medien wird weiterhin eine völlig einseitige Berichterstattung geliefert, die Faschisten und Nationalisten verharmlost. Wir stellen uns gegen den Einsatz von Militär und Privatarmeen und gegen Kriegshetze und Kriegsvorbereitung. Am 31. Mai findet ein bundesweiter Aktionstag der Friedensbewegung gegen den Krieg in der Ukraine statt. In Berlin gibt es eine Demonstration unter dem Motto »Stoppt Eskalation und drohenden Krieg«, die vom Anti-Kriegsbündnis-Ukraine organisiert wird.
- Aufruf der Revolutionären Perspektive Berlin
- Aufruf von NoWar Berlin
- Stellungnahme von Perspektive Kommunismus
Demonstration | 31. Mai 2014 | 11:55 Uhr | Potsdamer Platz
50. Mal Nato-Kriegstagung in München
Vom 30. Januar bis 2. Februar 2014 treffen sich zum 50. Mal in München Regierungschefs der Nato-Staaten, VertreterInnen von Rüstungskonzernen sowie hochrangige Militärs im bayerischen Hof zur »Sicherheitskonferenz (Siko)«. Dieses jährlich stattfindende Treffen ist ein deutliches Beispiel für die enge Kooperation von militärischen, politischen und ökonomischen Eliten. Zudem ist die Siko eine mediale Propagandaveranstaltung, auf der sich die TeilnehmerInnen nach außen als Friedenstifter und Demokratiebringer darstellen. Bei der Konferenz geht es um nichts anderes als um Kriegspolitik zur Aufrechterhaltung und Ausweitung dieses Systems, welches einer kleinen Minderheit Reichtum und Macht verschafft. 2002 kam es erstmals zu Massenprotesten der Antikriegsbewegung gegen die Militärtagung. An der Gegendemonstration beteiligen sich weiterhin seit Jahren die verschiedenen antimilitaristischen Spektren. Auch in diesem Jahr wird es wieder einen internationalistischen Block geben.
1. Februar 2014 | 13 Uhr | Marienplatz | München
Sie reden von Frieden und führen Krieg!
Gemeinsam gegen die Afghanistan-Kriegs-Konferenz in Bonn!
Am 5. Dezember 2011 wird in Bonn die Konferenz »Petersberg II« der Nato-Staaten und anderer Länder stattfinden, bei dem über die Zukunft Afghanistans beraten werden soll. Es sind die gleichen Staaten, die in Afghanistan Krieg führen und vor zehn Jahren bei der Konferenz »Petersberg I« Karsai und seine korrupte Regierung an die Macht gebracht haben. Afghanistan hat keine Zukunft, solange es von der Nato besetzt gehalten wird.
Anti-Kriegs-Demonstration in Kabul
Mehrere Hundert Menschen zogen am Donnerstag, dem 6. Oktobrer zum zehnten Jahrestag des Kriegsbeginns durch die Straßen Kabuls und protestierten gegen den Nato-Krieg in ihrem Land. Sie forderten den sofortigen Anzug aller Truppen. Zur Demonstration hatte die linke Solidaritätspartei Afghanistans aufgerufen. Hafisullah Rasech, einer der Organisatoren des Protests, sagte »Wir wollen, dass das US-Militär und seine Nato-Verbündeten Afghanistan sofort verlassen« und »Wir wollen, dass sie aufhören, unschuldige Afghanen zu töten.«
Auf nach Bonn gegen die Kriegskonferenz
Außenminister Guido Westerwelle und sein afghanischer Kollege Zalmai Rassoul laden am 5. Dezember 2011 nach Bonn zur Afghanistan-Konferenz. Offiziell soll es bei der Regierungskonferenz zu der etwa 1000 Delegierte erwartet werden, um Abzugsperspektiven und die Zukunft des Landes gehen. Tatsächlich findet eine Afghanisierung des Krieges statt, denn ein größerer Teil der Last wird auf das afghanische Militär abgewälzt. Außerdem verhandelt die USA mit der Karsai-Regierung über die Stationierung von Luft- und Kampftruppen bis 2024 und den Ausbau von fünf Stützpunkten in Afghanistan zu dauerhaften Militärbasen, auf denen nach 2014 bis zu 25 000 US- und Nato-Militärangehörige stationiert sein sollen. Die Antikriegs- und Friedensbewegung ruft zu gemeinsamen und vielfältigen Aktivitäten in Bonn gegen die Kriegstreiber auf. Unter dem Motto »Sie reden von Frieden, Sie führen Krieg – Truppen raus aus Afghanistan!« werden am 3. und am 4. Dezember 2011 eine bundesweite Demonstration sowie eine internationale Konferenz stattfinden. In Berlin hat sich ein Bündnis gegründet, um von Berlin aus nach Bonn zu mobilisieren.
Demo gegen die Afghanistan-Kriegskonferenz
3. Dezember 2011 | 11:30 Uhr | Kaiserplatz Bonn | Internationalistischer Block
Auf nach Bonn gegen die Kriegskonferenz!
Klasse gegen Klasse – Krieg dem imperialistischen Krieg
Vor zehn Jahren am 7. Oktober 2001 begannen die US-Streitkräfte mit der Bombardierung Afghanistans. Die Bundeswehr beteiligt sich seit Ende 2001 an dem Kriegseinsatz. Vor zehn Jahren tagte die erste Afghanistan-Konferenz im Gästehaus der Bundesrepublik Deutschland auf dem Petersberg bei Bonn. Dort wurde Hamid Karzai als Präsident des Landes am Hindukusch eingesetzt. Zehn Jahre später, am 5. Dezember 2011, treffen sich die Kriegsherren und ihre afghanischen Verbündeten erneut in Bonn.
Truppen raus aus Afghanistan – sofort und bedingungslos!
Seit zehn Jahren führt die Nato Krieg in Afghanistan. Am 7. Oktober 2001 begannen die US-Streitkräfte mit der Bombardierung Afghanistans. Die Bundeswehr beteiligt sich seit Ende 2001 an dem Kriegseinsatz. Die Bevölkerung leidet unter Bombardierungen, Folter, Elend und Zerstörung. Die BRD ist der drittgrößte Truppensteller und damit eine zentrale Stütze des Krieges. Deutsche Truppen sind an Kriegsverbrechen wie in Kundus 2009 beteiligt. Für Ressourcen, wirtschaftlichen und politischen Einfluss in der geostrategisch wichigen Region geht die Bundeswehr über Leichen. Wir fordern den sofortigen Abzug der Bundeswehr und der Nato und sind solidarisch verbunden mit der afghanischen Bevölkerung und den linken und fortschrittlichen Kräften wie RAWA und der Solidaritäts-Partei Afghanistan. In Berlin wird es am 8. Oktober eine von der Friedenskoordination Berlin organisierte Aktion geben. Wir rufen dazu auf sich daran zu beteiligen.
08.10.2011 | 13 Uhr | Potsdamer Platz | Protestmarsch zum Kanzleramt
Schluss mit den Angriffen auf Libyen!
Seit Freitag, den 18. März 2011 wird Libyen bombardiert. Täglich werden von Kampfflugzeugen und Kriegsschiffen aus Raketen und Marschflugkörper auf Ziele in Tripolis und anderen Städten abgefeuert. Zahlreiche Straßen und Gebäude wurden bisher zerstört. Neben getöteten Soldaten soll es libyschen und arabischen Medien zufolge auch zahlreiche zivile Opfer gegeben haben – von Militärsprechern der angreifenden Staaten wird dies allerdings, wie üblich, bestritten.
Sofortige Beendigung des Krieges gegen Libyen! No war – but classwar!
Schluss mit den Angriffen auf Libyen!
Seit Freitag, den 18. März wird Libyen bombardiert. Täglich werden von Kampfflugzeugen und Kriegsschiffen aus Raketen und Marschflugkörper auf Ziele in Tripolis und anderen Städten abgefeuert. Zahlreiche Straßen und Gebäude wurden bisher zerstört. Neben getöteten Soldaten soll es libyschen und arabischen Medien zufolge auch zahlreiche zivile Opfer gegeben haben – von Militärsprechern der angreifenden Staaten wird dies allerdings, wie üblich, bestritten.
500 bei Demonstration gegen Mandatsverlängerung
500 Menschen beteiligten sich am Samstagnachmittag ab 15 Uhr an einer Demonstration gegen die Mandatsverlängerung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan. In verschiedenen Redebeiträgen wurde der sofortige Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan gefordert. Insgesamt war die Demonstration von vielen Fahnen und Transparenten geprägt und es wurden im vorderen Teil immer wieder Parolen gerufen. Von den Passanten in Neukölln wurde die Demo positiv aufgenommen. Die Demonstration fand im Rahmen des dezentralen bundesweiten Aktionstages gegen die Mandatsverlängerung statt, zu dem das Antifaschistische / Antimilitaristische Aktionsbündnis aufgerufen hatte.
Neuauflage der Afghanistan-Broschüre
Gemeinsam mit der Revolutionären Aktion Stuttgart und dem Projekt Revolutionäre Perspektive Hamburg haben wir unsere 2008 veröffentlichte Broschüre zum Afghanistankrieg aktualisiert, überarbeitet und neu aufgelegt. Der Krieg und die Besatzung Afghanistans dauern bereits zehn Jahre an. Es ist deshalb von zentraler Bedeutung den Widerstand gegen diesen Krieg zu organisieren. Mit der Broschüre wollen wir Hintergrundinformationen liefern und die Anti-Kriegs-Proteste stärken. In der Broschüre sind vier Artikel zu finden, die sich unter anderem mit der aktuellen Situation in Afghanistan, der Rolle der Bundeswehr, der Geschichte Afghanistans und mit dem Zusammenhang von kapitalistischen Profitinteressen und dem Krieg beschäftigen. Außerdem gehen wir auf die Notwendigkeit gegen imperialistische Kriege aktiv zu werden und diese Proteste mit einer antikapitalistischen Perspektive zu verbinden ein. Die Broschüre kann per E-Mail bei uns bestellt werden.
Heraus gegen die Nato‑Kriegstagung in München
Am 5. Februar findet in München die Nato-Sicherheitskonferenz statt. Im Hotel Bayerischer Hof in München treffen sich Regierungsvertreter, Militärs, Kriegsstrategen und Rüstungslobbyisten überwiegend aus Nato- und EU-Staaten. Gegen dieses Treffen der Kriegstreiber werden auch dieses Jahr Proteste organisiert.
Großdemonstration | Samstag | 5. Februar 2011 | 13 Uhr | München | Marienplatz
Bus aus Berlin: Von Berlin fährt ein Bus zur Demonstration nach München. Die Tickets gibt es für 20 Euro (Normalpreis) beziehungsweise 15 Euro (ermäßigt) in der Buchhandlung OH21 in der Oranienstr. 21 in Berlin-Kreuzberg. Der Bus fährt am Samstag um 1 Uhr nachts los und am Sonntag um 10 Uhr morgens von München wieder zurück nach Berlin. Für Schlafplätze in München wird gesorgt.
Demo gegen die Mandatsverlängerung! Bundeswehr raus aus Afghanistan!
Bereits Ende Januar soll der Bundestag über die Kriegsbeteiligung Deutschlands in Afghanistan abstimmen. Das Mandat für den Bundeswehr-Einsatz läuft am 28. Februar 2011 aus. Als Zeitpunkt für die Abstimmung im Bundestag ist der 28. Januar vorgesehen. Wie in den vergangenen Jahren wird die Mehrheit der Abgeordneten für die Verlängerung des Krieges und der Besatzung Afghanistans stimmen. Neun Jahre dauert der Krieg und die Besatzung Afghanistans durch die Nato-Staaten mittlerweile an. Neun Jahre, die für die afghanische Bevölkerung Leid, Tod und Zerstörung bedeuten. Wir bekämpfen die deutsche Kriegspolitik und demonstrieren deshalb gegen die Verlängerung des Mandates für die Bundeswehr.
Demonstration | Samstag | 22. Januar 2011 | Rathaus Neukölln | 15 Uhr
Bericht zur Kundgebung in Berlin gegen den Afghanistankrieg
In Berlin versammelten sich am 28. November 2009 etwa 60 Leute, um gegen den Krieg gegen Afghanistan und die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan zu protestieren. Am 13. Dezember läuft das Mandat der Bundeswehr aus. Am 3. Dezember wird darüber im Bundestag abgestimmt. Die bürgerlichen Parteien werden den Einsatz ein weiteres Mal verlängern. Bei der Kundgebung wurden kurze Videoclips zur Situation in Afghanistan, zur Bundeswehr und zu direkten Abrüstungsaktionen gezeigt. Reden wurden von Tobias Pflüger (LINKE und Informationstatelle Militarisierung), Erika Baum (VVN-BdA), Uwe Hiksch (Kampagne »Dem Frieden eine Chance«, NaturFreunde) und einer Aktivistin des Anti-Kriegs-Cafés gehalten.
Bundeswehr und Nato raus aus Afghanistan!
Seit mehr als 8 Jahren führt die BRD zusammen mit anderen Nato-Staaten und weiteren Ländern Krieg gegen Afghanistan. Monat für Monat steigt die Zahl afghanischer Zivilisten, die unter NATO-Bomben begraben oder bei sonstigen Kriegshandlungen getötet werden. Deutschland stellt mit derzeit maximal 4500 Soldaten für ISAF und zusätzlichen 300 Soldaten für das »Airborne Warning and Control System« (AWACS) das drittgrößte Militärkontingent. Somit verfügt die BRD über einen hohen Einfluss auf die Kriegsführung und bestimmt maßgeblich das Kriegsgeschehen mit. Im September brachte der Befehl eines Bundeswehroffiziers, zwei Tanklastzüge in Kundus zu bombardieren, über 100 AfghanInnen den Tod. Anfang Dezember steht die Entscheidung über die Verlängerung des Mandats für die Beteiligung der Bundeswehr an der sogenannten »Internationalen Schutztruppe für Afghanistan« (ISAF) im Bundestag an. Die Friedensbewegung organisiert eine Aktionswoche vom 20. bis 28. November 2009 gegen die Verlängerung des Truppeneinsatzes in Afghanistan. Desweiteren ist für den 28. November einen Kundgebung mit Videos in Berlin geplant. Schluss mit der Besatzung! Solidarität mit den fortschrittlichen Kräften in Afghanistan! Gemeinsam gegen Krieg und Kapitalismus!
Videokundgebung | Samstag | 28.11.2009 | 17 Uhr | Pariser Platz (Brandenburger Tor)
Veranstaltung: Türkei – Bollwerk der Nato im Nahen Osten
Die Türkei spielt seit ihrem Nato-Beitritt 1952 eine strategische Rolle für das westliche Kriegsbündnis. Im Kalten Krieg wurde die Türkei als Bollwerk gegen die Sowjetunion hochgerüstet und gegen die Dekolonisierungsbewegung der arabischen Staaten in Stellung gebracht. Die Türkei dient der Nato weiterhin als das neben Israel wichtigste Sprungbrett in den Nahen und Mittleren Osten. Hier befindet sich strategische Infrastruktur wie die Airbase Incirlik bei Adana sowie Spionageposten entlang der syrischen, irakischen und iranischen Grenze. Türkische Truppen beteiligten sich am Nato-Krieg gegen Jugoslawien und kämpfen heute als Nato-Söldner in Afghanistan. Bei der Veranstaltung wird Haluk Gerger, ein marxistischer Politikwissenschaftler aus der Türkei sprechen.
Veranstaltung | 6. März | 19 Uhr | Statthaus im Böcklerpark