Fahrraddemo gegen die Berliner Kriegskonferenz
Am 28. November 2016 wird es eine antimilitaristische Fahrraddemo gegen die »Berlin Security Conference« (BSC) geben. Die Konferenz wird von der Zeitung »Behörden-Spiegel« organisiert und stellt eine internationale Zusammenkunft von Vertreter*innen von Rüstungsunternehmen, der Nato und der Bundeswehr sowie Politiker*innen dar. Die BSC ist ein Ort an dem Kriegsgerät präsentiert und die Aufrüstung der Bundeswehr und Nato-Armeen vorangetrieben wird. Wir wollen am 28. November die in Berlin ansässigen Kriegsprofiteur*innen und Kriegsstrateg*innen benennen und markieren. Los geht es um 17:30 Uhr vor dem Showroom der Bundeswehr in der Georgenstraße 24 am Bahnhof Friedrichstraße. Von dort aus radeln wir durch die Berliner Mitte und werden unterschiedlichen Orten, die für Kriege und Militarisierung stehen, einen Besuch abstatten. Wir werden auch am Kriegsministerium in der Stauffenbergstraße vorbeikommen und dabei unseren Protest gegen die verstärkte Aufrüstung und die Kriegseinsätze der Bundeswehr zum Ausdruck bringen. Der Abschluss der antimilitaristischen Fahrraddemo ist um 19 Uhr auf dem Pariser Platz vor der französischen Botschaft, da dort der Auftakt der Berliner Kriegskonferenz sein wird.
Montag | 28.11.2016
Fahrraddemo | 17:30 Uhr | Bahnhof Friedrichstraße
Endkundgebung | 19h | Pariser Platz
Perspektive-Tresen: Festung Europa einreißen
Die Abschottung der EU wird immer weiter vorangetrieben. Kriegsschiffe von EU und Nato sind im Mittelmeer im Einsatz um Geflüchtete an der Überfahrt zu hindern. Außerdem soll die EU-Grenzschutzbehörde Frontex neue Befugnisse erhalten und zu einem europäischen Grenz- und Küstenwachsystem umgebaut werden. Geflüchtete werden in sogenannten Hot Spots in Griechenland und Italien registriert, festgesetzt und ein großer Teil wird direkt abgeschoben. Diejenigen, die es schaffen in die BRD zu kommen, sind mit Gesetzesverschärfungen wie dem Asylpaket II, Unterbringung in Lagern, Residenzpflicht, rassistischer Hetze und gewalttätigen Übergriffen konfrontiert. Neben dem staatlichen Rassismus erstarken rechte Bewegungen wie »Pegida« und die »Alternative für Deutschland«. Gewalttätige Übergriffe auf Geflüchtete und ihre Unterkünfte haben rasant zugenommen. Es zeigen sich deutliche Parallelen zu den rassistischen Mobilisierungen der 1990er Jahre. Der linke Aktivist Matthias Monroy wird über die Abschottungspolitik der EU und die Frage wie im Sommer 2015 die Mauern der Festung Europa ins Wanken kamen, sprechen. Der Refugee-Aktivist Turgay Ulu geht auf die Situation von Geflüchteten in der BRD und die Perspektiven der Refugee-Bewegung ein.
Dienstag | 19. April 2016 | 19 Uhr | Bandito Rosso | Lottumstraße 10a
Zapfenstreich abpfeifen – Bundeswehr auflösen! 60 Jahre Bundeswehr – Kein Grund zu feiern
Am 11. November 2015 will die Bundeswehr vor dem Berliner Reichstagsgebäude einen »Großen Zapfenstreich« durchführen. Anlass ist ihr 60-jähriges Bestehen. Der Große Zapfenstreich, das wichtigste Zeremoniell der Bundeswehr, ist ein militärischer Massenaufmarsch mit Fackeln, Marschmusik, Gebet und Nationalhymne. Zum abendlichen Militärspektakel werden 3000 zivile und militärische Teilnehmer*innen und Gäste erwartet.
Fotobericht: Fight Fortress Europe
In Berlin beteiligten sich am 20. Juni 2015 mehrere Tausend Menschen an der Demonstration unter dem Motto »Europa.Anders.Machen«. Die Demo zog vom Oranienplatz in Kreuzberg vorbei am Axel-Springer-Gebäude bis zum Brandenburger Tor. Auf die »Mall of Shame« in der Leipziger Straße flogen aus der Demo heraus faule Tomaten, um auf die Ausbeutung der rumänischen Arbeiter aufmerksam zu machen, die seit Monaten um ihre ausstehenden Löhne kämpfen. Die zahlenmäßig größere Demo hatte einen Tag später am Sonntag stattgefunden.
Fotobericht: Fight Fortress Europe
In Berlin beteiligten sich am 20. Juni 2015 mehrere Tausend Menschen an der Demonstration unter dem Motto »Europa.Anders.Machen«. Die Demo zog vom Oranienplatz in Kreuzberg vorbei am Axel-Springer-Gebäude bis zum Brandenburger Tor. Auf die »Mall of Shame« in der Leipziger Straße flogen aus der Demo heraus faule Tomaten, um auf die Ausbeutung der rumänischen Arbeiter aufmerksam zu machen, die seit Monaten um ihre ausstehenden Löhne kämpfen. Die zahlenmäßig größere Demo hatte einen Tag später am Sonntag stattgefunden. Knapp 6000 folgten dem Aufruf des Zentrums für politische Schönheit, zogen ins Regierungsviertel, überwanden einen Bauzaun und hoben über hundert Gräber auf der Wiese vor dem Bundestag aus, um auf die mörderische Abschottungspolitik der EU hinzuweisen. Die Berliner Polizei versuchte das zu verhindern und nahm etwa 50 Aktivist*innen fest.
We are the crisis
Am 20. Juni 2015 findet in Berlin die bundesweite Demonstration »Europa anders machen«, als Teil eines europaweiten Aktionstages statt. Die Demonstration richtet sich gegen das Diktat der Sparpolitik der EU und gegen das mörderische EU-Grenzregime. Die Austeritäts- und Abschottungspolitik der Europäischen Union zerstört die Menschen in Europa und an seinen Grenzen. Jedes Jahr sterben Tausende Menschen beim Versuch die Festung Europa zu überwinden. Die vor allem von der BRD vorangetriebene Kürzungspolitik hat in Griechenland und anderen südlichen EU-Staaten zu massiver Verarmung geführt. Wir kämpfen für eine selbstorganisierte, solidarische und antikapitalistische Perspektive. Auf der Demonstration gibt es einen antikapitalistischen »We are the crisis-Block«.
Demonstration | 20. Juni 2015 | Oranienplatz | 13 Uhr
Stop war on migrants
Am 6. Februar 2015 findet in Berlin eine Demonstration in Gedenken an die Ermordeten des Massakers vom 6. Februar 2014 statt. An diesem Tag versuchten Migrant*innen in einer kollektiven Aktion über die Enclave von Ceuta – eine der zwei Grenzen der Europäischen Union auf afrikanischem Boden – das Meer zu überwinden. Die spanische Guardia Civil feuerte auf die Migrant*innen im Wasser mit Gummigeschossen und Tränengas. Die marokkanische Polizei und lokale Rassist*innen machten bei dieser mörderischen Jagd auf Migrant*innen mit. Mindestens 15 von ihnen wurden getötet und 50 werden vermisst. Dutzende wurden verletzt und illegal nach Marokko abgeschoben.
Demonstration | 6. Februar 2015 | 11 Uhr | Spanische Botschaft |
Lichtensteinallee 1 | 10787 Berlin