Audiomitschnitt von Winfried Wolfs Beitrag zur Krise in Griechenland
Am 8. September 2015 hat Winfried Wolf, der Chefredakteur von LunaPark 21, im Rahmen unseres Perspektive-Tresens im Bandito Rosso einen Vortrag zur Krise in Griechenland gehalten. Er setzte sich darin mit den Folgen des neuen Memorandums auseinander, welches nach den Wahlen am 20. September 2015 weiterhin von der Syriza-Anel-Regierung Schritt für Schritt umgesetzt werden wird. Es sieht den Ausverkauf des Landes, die Erhöhung der Mehrwertsteuer und weitere gravierende soziale Verschlechterungen vor. Winfried Wolf ist in seinem Beitrag auf die griechische Wirtschaftslage, die Kapitulation vor der Troika von Syriza sowie auf mögliche Alternativen wie den Ausstieg aus dem Euro eingegangen. Das neue linke Bündnis »Volkseinheit« welches bei den Wahlen mit 2,9 Prozent den Einzug ins Parlament verpasste, setzt sich für den Austritt aus dem Euro und die Rückkehr zu einer nationalen Währung ein.
Perspektive-Tresen: OXI – Nein zum Kürzungsdiktat
Die von der Troika diktierte Austeritätspolitik hat zu einer Verschärfung der Krise in Griechenland geführt. Die Wirtschaftskraft Griechenlands ist gesunken, die Schuldenquote hat sich seit 2009 erhöht. Seit Jahren findet ein dramatischer Verarmungsprozess statt. Die linke Partei Syriza hatte sich zum Ziel gesetzt das Kürzungsdiktat und den Prozess des Ausverkaufs des öffentlichen Eigentums zu beenden. Dieses Vorhaben ist gescheitert. Mit dem Abkommen vom 13. Juli 2015 zwischen der Syriza-Regierung und der Troika wurden unter anderem weitere Privatisierungen, die Senkung der Renten und die Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel und auf bestimmte Dienstleistungen von 13 auf 23 Prozent beschlossen. Die Troika-Politik hat Griechenland in eine Art Protektorat verwandelt, da zentrale Entscheidungen wie die Veräußerung öffentlichen Eigentums unter der Kontrolle von EU-Institutionen getroffen werden. Bei der Veranstaltung werden die Entwicklung der Krise und die aktuelle Situation in Griechenland analysiert. Außerdem wird versucht die Politik von Syriza darzustellen. Dazu haben wir Winfried Wolf eingeladen, Chefredakteur von LunaPark21 und Mitbegründer von FaktenCheck:HELLAS.
Dienstag | 8. September 2015 | 19 Uhr | Bandito Rosso | Lottumstraße 10a
Fotobericht: Fight Fortress Europe
In Berlin beteiligten sich am 20. Juni 2015 mehrere Tausend Menschen an der Demonstration unter dem Motto »Europa.Anders.Machen«. Die Demo zog vom Oranienplatz in Kreuzberg vorbei am Axel-Springer-Gebäude bis zum Brandenburger Tor. Auf die »Mall of Shame« in der Leipziger Straße flogen aus der Demo heraus faule Tomaten, um auf die Ausbeutung der rumänischen Arbeiter aufmerksam zu machen, die seit Monaten um ihre ausstehenden Löhne kämpfen. Die zahlenmäßig größere Demo hatte einen Tag später am Sonntag stattgefunden.
Fotobericht: Fight Fortress Europe
In Berlin beteiligten sich am 20. Juni 2015 mehrere Tausend Menschen an der Demonstration unter dem Motto »Europa.Anders.Machen«. Die Demo zog vom Oranienplatz in Kreuzberg vorbei am Axel-Springer-Gebäude bis zum Brandenburger Tor. Auf die »Mall of Shame« in der Leipziger Straße flogen aus der Demo heraus faule Tomaten, um auf die Ausbeutung der rumänischen Arbeiter aufmerksam zu machen, die seit Monaten um ihre ausstehenden Löhne kämpfen. Die zahlenmäßig größere Demo hatte einen Tag später am Sonntag stattgefunden. Knapp 6000 folgten dem Aufruf des Zentrums für politische Schönheit, zogen ins Regierungsviertel, überwanden einen Bauzaun und hoben über hundert Gräber auf der Wiese vor dem Bundestag aus, um auf die mörderische Abschottungspolitik der EU hinzuweisen. Die Berliner Polizei versuchte das zu verhindern und nahm etwa 50 Aktivist*innen fest.
We are the crisis
Am 20. Juni 2015 findet in Berlin die bundesweite Demonstration »Europa anders machen«, als Teil eines europaweiten Aktionstages statt. Die Demonstration richtet sich gegen das Diktat der Sparpolitik der EU und gegen das mörderische EU-Grenzregime. Die Austeritäts- und Abschottungspolitik der Europäischen Union zerstört die Menschen in Europa und an seinen Grenzen. Jedes Jahr sterben Tausende Menschen beim Versuch die Festung Europa zu überwinden. Die vor allem von der BRD vorangetriebene Kürzungspolitik hat in Griechenland und anderen südlichen EU-Staaten zu massiver Verarmung geführt. Wir kämpfen für eine selbstorganisierte, solidarische und antikapitalistische Perspektive. Auf der Demonstration gibt es einen antikapitalistischen »We are the crisis-Block«.
Demonstration | 20. Juni 2015 | Oranienplatz | 13 Uhr
Nein zu Spardiktat und Nationalismus – internationale Solidarität!
Zum 15. und 25. September 2012 mobilisieren die spanischen Gewerkschaften und Teile der 15-M-Bewegung zu einem »Marsch auf Madrid«. Sie protestieren damit gegen die massive Sparpolitik der Troika aus EU, EZB und IWF. Diese sieht enorme Einschnitte bei Löhnen der öffentlich Beschäftigten, eine Verschlechterung des Arbeits- und Sozialrechts und eine Privatisierung der Altersvorsorge vor. Damit droht Spanien das »zweite Griechenland« zu werden. Griechenland und Spanien sind die Experimentierfelder für neoliberale Krisenlösungen, die früher oder später auch hier in Deutschland eingeführt werden. Höchste Zeit, dass wir, die lohnabhängige Bevölkerung, Jugend und RentnerInnen, uns international zur Wehr setzen. Deshalb versammeln wir uns am 25. September auch in Berlin und ziehen vom Alexanderplatz zum Haus der Deutschen Wirtschaft.
Demonstration | Dienstag | 25.09.12 | Alexanderplatz | 18 Uhr