29.08.2016 | Klassenkampf

Aktionstage gegen Austeritätspolitik, Festung Europa und Kapitalismus

Am Freitag, dem 2. September ruft das Blockupy-Bündnis zu einer Blockade des Ministeriums für Arbeit und Soziales auf. Das Ministerium ist der Ort, an dem eine Politik umgesetzt wird, die zahlreiche Menschen ausschließt, prekarisiert und für das Kapital verwertbar machen soll. Mit neuen Gesetzesverschärfungen soll der Druck auf Erwerbslose und Geflüchtete noch erhöht werden. Das »Integrationsgesetz«, welches im August in Kraft getreten ist, sieht weitere Sanktionsdrohungen, Einschränkung der freien Wohnungswahl und den Arbeitszwang in »80-Cent-Jobs« für Geflüchtete vor. Durch ein weiteres Gesetz sollen EU-Bürger*innen erst nach fünf Jahren Aufenthalt in der BRD Anspruch auf Sozialleistungen erhalten. Neben Blockupy rufen mehrere regionale Erwerbslosengruppen zu den Blockaden auf.

Blockade des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
2. September 2016 | 7:30 Uhr | Potsdamer Platz und Gendarmenmarkt

Grenzenlos-Block auf der Demonstration »Aufstehen gegen Rassismus«
3. September | 14 Uhr | Adenauerplatz

Weitere Informationen zu den Aktionen

Tags: Flüchtlinge, Klassenkampf, Rassismus

17.03.2016 | Antira & Antifa

Perspektive-Tresen: Festung Europa einreißen

Die Abschottung der EU wird immer weiter vorangetrieben. Kriegsschiffe von EU und Nato sind im Mittelmeer im Einsatz um Geflüchtete an der Überfahrt zu hindern. Außerdem soll die EU-Grenzschutzbehörde Frontex neue Befugnisse erhalten und zu einem europäischen Grenz- und Küstenwachsystem umgebaut werden. Geflüchtete werden in sogenannten Hot Spots in Griechenland und Italien registriert, festgesetzt und ein großer Teil wird direkt abgeschoben. Diejenigen, die es schaffen in die BRD zu kommen, sind mit Gesetzesverschärfungen wie dem Asylpaket II, Unterbringung in Lagern, Residenzpflicht, rassistischer Hetze und gewalttätigen Übergriffen konfrontiert. Neben dem staatlichen Rassismus erstarken rechte Bewegungen wie »Pegida« und die »Alternative für Deutschland«. Gewalttätige Übergriffe auf Geflüchtete und ihre Unterkünfte haben rasant zugenommen. Es zeigen sich deutliche Parallelen zu den rassistischen Mobilisierungen der 1990er Jahre. Der linke Aktivist Matthias Monroy wird über die Abschottungspolitik der EU und die Frage wie im Sommer 2015 die Mauern der Festung Europa ins Wanken kamen, sprechen. Der Refugee-Aktivist Turgay Ulu geht auf die Situation von Geflüchteten in der BRD und die Perspektiven der Refugee-Bewegung ein.

Dienstag | 19. April 2016 | 19 Uhr | Bandito Rosso | Lottumstraße 10a

Tags: Festung Europa, Flüchtlinge, Perspektive-Tresen, Rassismus

22.06.2015 | Texte & Aufrufe

Fotobericht: Fight Fortress Europe

Von: Revolotionäre Perspektive Berlin

In Berlin beteiligten sich am 20. Juni 2015 mehrere Tausend Menschen an der Demonstration unter dem Motto »Europa.Anders.Machen«. Die Demo zog vom Oranienplatz in Kreuzberg vorbei am Axel-Springer-Gebäude bis zum Brandenburger Tor. Auf die »Mall of Shame« in der Leipziger Straße flogen aus der Demo heraus faule Tomaten, um auf die Ausbeutung der rumänischen Arbeiter aufmerksam zu machen, die seit Monaten um ihre ausstehenden Löhne kämpfen. Die zahlenmäßig größere Demo hatte einen Tag später am Sonntag stattgefunden.

Tags: Festung Europa, Flüchtlinge, Griechenland, Rassismus

22.06.2015 | Antira & Antifa

Fotobericht: Fight Fortress Europe

In Berlin beteiligten sich am 20. Juni 2015 mehrere Tausend Menschen an der Demonstration unter dem Motto »Europa.Anders.Machen«. Die Demo zog vom Oranienplatz in Kreuzberg vorbei am Axel-Springer-Gebäude bis zum Brandenburger Tor. Auf die »Mall of Shame« in der Leipziger Straße flogen aus der Demo heraus faule Tomaten, um auf die Ausbeutung der rumänischen Arbeiter aufmerksam zu machen, die seit Monaten um ihre ausstehenden Löhne kämpfen. Die zahlenmäßig größere Demo hatte einen Tag später am Sonntag stattgefunden. Knapp 6000 folgten dem Aufruf des Zentrums für politische Schönheit, zogen ins Regierungsviertel, überwanden einen Bauzaun und hoben über hundert Gräber auf der Wiese vor dem Bundestag aus, um auf die mörderische Abschottungspolitik der EU hinzuweisen. Die Berliner Polizei versuchte das zu verhindern und nahm etwa 50 Aktivist*innen fest.

Tags: Festung Europa, Flüchtlinge, Griechenland, Rassismus

30.01.2015 | Antira & Antifa

Stop war on migrants

Am 6. Februar 2015 findet in Berlin eine Demonstration in Gedenken an die Ermordeten des Massakers vom 6. Februar 2014 statt. An diesem Tag versuchten Migrant*innen in einer kollektiven Aktion über die Enclave von Ceuta – eine der zwei Grenzen der Europäischen Union auf afrikanischem Boden – das Meer zu überwinden. Die spanische Guardia Civil feuerte auf die Migrant*innen im Wasser mit Gummigeschossen und Tränengas. Die marokkanische Polizei und lokale Rassist*innen machten bei dieser mörderischen Jagd auf Migrant*innen mit. Mindestens 15 von ihnen wurden getötet und 50 werden vermisst. Dutzende wurden verletzt und illegal nach Marokko abgeschoben.

Demonstration | 6. Februar 2015 | 11 Uhr | Spanische Botschaft |
Lichtensteinallee 1 | 10787 Berlin

Tags: Festung Europa, Flüchtlinge, Rassismus

17.11.2014 | Antira & Antifa

Silvio-Meier-Demo 2014

Am 21.11.1992 wurde der Antifaschist und Hausbesetzer Silvio Meier auf dem U-Bahnhof Samariterstraße von Neonazis ermordet. Seit über 20 Jahren gehen Antifaschist*innen Ende November in Friedrichshain auf die Straße, um an die Ermordung von Silvio Meier und all die anderen Opfer rechter Gewalt zu erinnern. In diesem Jahr wird die Demonstration von Friedrichshain nach Kreuzberg ziehen, um dort aktuelle politische Kämpfe gegen den rassistischen Normalzustand und Kämpfe um Wohnraum zu thematisieren.

Silvio-Meier-Demo | Samstag | 22. November 2014 | 18 Uhr | U Samariterstraße

Tags: Antifaschismus, Flüchtlinge, Nazigewalt

27.11.2013 | Repression

Solidarität mit dem Refugee-Protest-Camp

Am Sonntag dem 24. November wurde die Duldung des Berliner Refugee-Protest-Camps am Oranienplatz durch Monika Hermann, der Bürgermeisterin des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg, aufgehoben. Ein Großaufgebot der Polizei stand für die Rämung bereit, die durch eine schnelle Mobilisierung von UnterstützerInnen jedoch verhindert werden konnte. Monika Hermann begündet die Rämung mit der neuen Winterunterkunft im Wedding. Diese bietet zum einen jedoch zu wenige Plätze für die Betroffenen, außerdem wollen viele Refugees weiter am Oranienplatz bleiben um ihre Forderungen durchzusetzen.

Freedom has no nation but a place –
Solidarität mit dem Protestcamp der Geflüchteten
Demo | 15.12.2013 | 15 Uhr | Oranienplatz

Tags: Flüchtlinge, Rassismus, Repression

12.03.2013 | Antira & Antifa

Refugees’ Revolution Demo

Das deutsche Gesetz verwehrt AsylbewerberInnen das Recht auf Bewegungsfreiheit durch die Auferlegung von Geldstrafen und Haftstrafen für das Verlassen ihres Landkreises. Die deutschen Behörden zwingen AsylbewerberInnen in Lagern zu leben, wo sie von Gesellschaft, Gesundheitsversorgung und Infrastruktur abgeschottet sind. Seit März 2012 haben sich Protestcamps von Flüchtlingen bundesweit verbreitet, um gegen diese Zustände zu protestieren. Flüchtlinge haben die Residenzpflicht gebrochen und sind über 600 Kilometer von Würzburg nach Berlin marschiert und haben ein Protestcamp am Oranienplatz errichtet. Neben vielen wöchentlichen Aktionen, wurde auch ein leeres Schulgebäude besetzt, um einen Schutzraum für Flüchtlinge zu schaffen. Aktuell findet die »Refugee Revolution Bus Tour« statt, die am 20. März wieder in Berlin ankommen wird.

23. März 2013 | Refugees’ Revolution Demo | Oranienplatz | 14 Uhr

Tags: Flüchtlinge, Rassismus, Repression

27.10.2012 | Repression

Berliner Polizei misshandelt Flüchtlinge

Am 15. Oktober besetzten AktivistInnen die nigerianische Botschaft in Berlin. 25 Personen wurden festgenommen. Eine spontane Solidaritätsdemonstration am Abend mit über 800 Teilnehmenden forderte die sofortige Freilassung der Inhaftierten. Nach ihrer Freilassung berichten sie von teils schweren Misshandlungen, Bedrohungen, erniedrigender Behandlung und rassistischen Beleidigungen durch Polizeibeamte. Die zentrale Forderung der Besetzenden war die Aussetzung der bestehenden Abschiebeverträge zwischen beiden Ländern. Nigeria verpflichtet sich darin, mit Frontex eine »strategische Partnerschaft« für die europäische Grenzsicherung einzugehen.

Rassismus und Polizeigewalt stoppen!
Abschaffung der Residenzpflicht und der Unterbringung in Lagern!
Stopp von Abschiebungen!

Tags: Flüchtlinge, Polizeigewalt, Rassismus

10.10.2012 | Antira & Antifa

Refugee-Protestmarch

Anfang September hat sich eine Gruppe geflüchteter Menschen zu Fuß auf den Weg von Würzburg nach Berlin gemacht. Mit diesem Protestmarsch setzen sie sich über die ihnen auferlegte Residenzpflicht hinweg und sind am 6. Oktober 2012 nach 28 Tagen Fußmarsch am Oranienplatz in Berlin-Kreuzberg eingetroffen. Genau eine Woche nach Ankunft des »Flüchtlingsmarsch« in Berlin findet am 13. Oktober die »Refugee Protest March Demonstration to Berlin« statt. Die zentralsten Forderungen sind ein Abschiebestopp, die Abschaffung der Residenzpflicht sowie die Abschaffung der Flüchtlingslager. Die bundesweite Demonstration beginnt um 15 Uhr am Oranienplatz und endet mit einer Abschlusskundgebung vor dem Bundestag.

Demonstration | 13. Oktober 2012 | 15 Uhr | Oranienplatz

Tags: Flüchtlinge, Rassismus, Repression

01.04.2011 | Texte & Aufrufe

Heraus zum Revolutionären 1. Mai 2011

Von: Revolutionäres 1.-Mai-Bündnis Berlin

Für die soziale Revolution weltweit

Am 1. Mai gehen weltweit Millionen Menschen auf die Straße, um ihre Wut auf ein System, dass Kriege, Elend, Armut und die Zerstörung der Umwelt verursacht, zum Ausdruck zu bringen. Der 1. Mai ist ein Anlass, um gegen imperialistische Kriege, rassistische Hetze, Verschlechterungen der Arbeits- und Lebensbedingungen und die Verdrängung im Stadtteil zu protestieren. Der 1. Mai steht aber auch für den Kampf für eine Perspektive jenseits des Kapitalismus.

Tags: 1. Mai, Flüchtlinge, Klassenkampf

Bewegte Bilder

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