Audio-Aufnahme der Veranstaltung zum Ukraine-Krieg und zu Rheinmetall Entwaffnen
Am 9. August 2022 war René Arnsburg bei unserem Perspektive-Tresen im Bandito Rosso. Er ist Mitherausgeber des Buches: »Kampf um die Ukraine – Marxistische Analysen zu Krieg und Krise in der Ukraine und zur Rolle der Großmächte«. Er hat einen Vortrag gehalten zum Charakter des Ukraine-Krieges, der Rolle Deutschlands bei diesem Krieg und über die Aufgabe von Sozialist*innen in dieser Situation. Außerdem gab es einen Input zur Kampagne Rheinmetall Entwaffnen und zu den kommenden Aktionen in Kassel. Beide Beiträge sind hier als Audio-Aufnahme zu finden.
Perspektive-Tresen: Krieg der Großmächte? Antikriegspolitik von unten!
Unser »Perspektive-Tresen« ist wieder da! Wir freuen uns auf den neuen Termin und wollen das präsente Thema des seit 2014 andauernden Krieges in der Ukraine aufgreifen. Dafür haben wir Jörg Kronauer eingeladen, um mit ihm über die Hintergründe der Eskalation dieses Konflikts seit dem russischen Einmarsch im Februar zu sprechen. Er ist langjähriger Journalist, Autor verschiedener Fachbücher zu außenpolitischen Themen und Redakteur des Netzwerks german-foreign-policy.com.
Bei unserem ersten Tresen seit 2020 wird er sein neu erschienenes Buch »Der Aufmarsch – Vorgeschichte zum Krieg« vorstellen. Dabei wird er seine Analysen zu den Entwicklungen vor dem russischen Angriff skizzieren und die zentralen geopolitischen Zielstellungen der imperialistischen Mächte im Vorfeld darstellen. Gemeinsam wollen wir die wichtigsten Entwicklungsstränge der bisherigen imperialistischen Konfrontation und wichtige Rückschlüsse daraus herausarbeiten – gerade da eine linke, antimilitaristische und Antikriegs-Politik diese Aspekte in den Kämpfen der nächsten Zeit berücksichtigen sollte.
Mittwoch | 25. Mai 2022 | 19 Uhr | Bandito Rosso | Lottumstraße 10a
Gegen ihre Kriege! Auf die Straße gegen Aufrüstung und alle Kriegstreiber!
Mit einem Angriff Russlands hat für die Bevölkerung der Ukraine eine neue Phase von Leid und Not begonnen. Diesem Krieg ging eine jahrelange Eskalation durch die NATO Osterweiterung, Russlands imperialistische Ambitionen und einen vom Westen angeheizten Bürgerkrieg voraus. Dieser Krieg nützt weder den arbeitenden Menschen in Russland, noch denen irgendwo sonst. Er ist im Interesse der Rüstungsfirmen und der Konzerne, die von den Sanktionen und der Neuordnung der Handelswege profitieren, und zwar nicht nur in Russland, sondern auch hier, in den NATO-Staaten!
- Sofortiger Stopp der russischen Angriffe!
- Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen
- Abzug der Truppen aller Großmächte
- Ende der NATO – Geld für Menschen in Not, statt für Rüstung
Kommt mit uns auf die Straße und demonstriert für den Frieden!
- Kundgebung: Mittwoch, 02.03. um 18:30 Uhr auf dem Nettelbeckplatz
- Demonstration: Samstag, 05.03. um 17 Uhr am Leopoldplatz
64 Jahre – Kein Grund zum Feiern. Bundeswehr Abschaffen.
Am 12. November 2019 feiert die Bundeswehr ihren 64. Gründungstag. Die zentrale Feier soll direkt vor dem Bundestag stattfinden. Mit bundesweiten öffentlichen Gelöbnissen will die Bundeswehr noch stärker in der Öffentlichkeit Präsenz zeigen und ihre Akzeptanz in der Bevölkerung vergrößern. Dazu passt auch, dass Uniformierte der Bundeswehr künftig umsonst mit den öffentlichen Verkehrsmitteln fahren sollen. Mit Plakaten, Infoständen und Veranstaltungen versucht sich die Bundeswehr in der Gesellschaft zu verankern. Militarismus und Krieg wird in der Werbestrategie der Bundeswehr oft als Computerspiel und Abenteuer propagiert und verharmlost. Mit öffentlichen Gelöbnissen oder auch dem ›Tag der Bundeswehr‹ soll eine Normalität von Militär auf den Straßen geschaffen werden.
Antimilitaristische und Rojava-solidarische Demo
12.11.2019 | 9 Uhr | Potsdamer Platz | Berlin
Audiomitschnitt des Vortrags von Jörg Kronauer zum Thema »Deutsches Weltmachtstreben«
Am 23. Mai 2017 hat Jörg Kronauer bei unserem Perspektive-Tresen einen Vortrag zum Thema »Deutsches Weltmachtstreben« gehalten. Dabei ist er auf das Weißbuch der Bundeswehr eingegangen, welches 2016 neu veröffentlicht wurde. Darin wird die Sicherung der ungehinderten Nutzung globaler Versorgungs-, Transport- und Handelslinien sowie der Rohstoff- und Energiezufuhr erwähnt. Die BRD solle mehr »Verantwortung« übernehmen, womit mehr Militäreinsätze der Bundeswehr gemeint sind. Ein weiteres Thema des Vortrags sind die Veränderungen seit den 1990er Jahren in der Weltwirtschaft. Eine Studie der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers zur Prognose der Wirtschaftsstärke der einzelnen Staaten zeigt, wie sich die Gewichte in der Weltwirtschaft stark von den USA und der EU nach Asien verschieben. China und Indien sind laut der Prognose 2050 in der Rangliste der Länder mit dem höchsten Bruttoinlandsprodukt auf Platz 1 und 2. Jörg Kronauer ging auch auf den Prozess der Militarisierung der EU unter deutscher Führung ein, der zu einer größeren Unabhängigkeit von den USA führen soll.
Perspektive-Tresen: Deutsches Weltmachtstreben
Die Liste der Länder, die wie Libyen, Irak, Syrien oder Mali, in Elend und Bürgerkrieg versinken, wird immer länger, je mehr die imperialistischen Machtansprüche zueinander in Widerspruch geraten. Die BRD will die Weltpolitik als Global Player mitbestimmen, um sich Märkte und Ressourcen zu sichern. Das neue »Weißbuch« der Bundeswehr sieht den »Krisenbogen von Nordafrika über die Sahelzone, das Horn von Afrika, den Nahen und Mittleren Osten bis nach Zentralasien« als primäres Betätigungsfeld der Bundeswehr. Als führende Macht der EU ist die BRD bestrebt, einen ökonomischen und militärischen Machtblock zu formieren, der auf »Augenhöhe« mit oder gegen die USA agieren kann. Das Konzept heißt: »Strategische Autonomie« und fieberhaft treibt die BRD den Aufbau einer EU-Armee voran. Doch die EU ist brüchig, die inneren Widerstände wachsen, die Dominanz der deutschen Machtpolitik wird angegriffen. Auf dem G20-Gipfel im Juli in Hamburg wird die BRD versuchen, die Interessen und Widersprüche abzugleichen, um ihr Projekt voranzutreiben. Der Sozialwissenschaftler und freie Journalist Jörg Kronauer wird einen Vortrag zur deutschen Weltmachtpolitik halten.
Dienstag | 23. Mai 2017 | 19 Uhr | Bandito Rosso | Lottumstraße 10a
Fahrraddemo gegen die Berliner Kriegskonferenz
Am 28. November 2016 wird es eine antimilitaristische Fahrraddemo gegen die »Berlin Security Conference« (BSC) geben. Die Konferenz wird von der Zeitung »Behörden-Spiegel« organisiert und stellt eine internationale Zusammenkunft von Vertreter*innen von Rüstungsunternehmen, der Nato und der Bundeswehr sowie Politiker*innen dar. Die BSC ist ein Ort an dem Kriegsgerät präsentiert und die Aufrüstung der Bundeswehr und Nato-Armeen vorangetrieben wird. Wir wollen am 28. November die in Berlin ansässigen Kriegsprofiteur*innen und Kriegsstrateg*innen benennen und markieren. Los geht es um 17:30 Uhr vor dem Showroom der Bundeswehr in der Georgenstraße 24 am Bahnhof Friedrichstraße. Von dort aus radeln wir durch die Berliner Mitte und werden unterschiedlichen Orten, die für Kriege und Militarisierung stehen, einen Besuch abstatten. Wir werden auch am Kriegsministerium in der Stauffenbergstraße vorbeikommen und dabei unseren Protest gegen die verstärkte Aufrüstung und die Kriegseinsätze der Bundeswehr zum Ausdruck bringen. Der Abschluss der antimilitaristischen Fahrraddemo ist um 19 Uhr auf dem Pariser Platz vor der französischen Botschaft, da dort der Auftakt der Berliner Kriegskonferenz sein wird.
Montag | 28.11.2016
Fahrraddemo | 17:30 Uhr | Bahnhof Friedrichstraße
Endkundgebung | 19h | Pariser Platz
Bericht von »Bundeswehr raus aus Syrien«-Demo
Am 22. Dezember 2015 beteiligten sich etwa 250 Menschen an einer antimilitaristischen Demonstration unter dem Motto »Bundeswehr raus aus Syrien – Krieg beginnt hier – Widerstand auch«. Die Demonstration startete am Gesundbrunnen und zog durch Wedding und Pankow zum S-Bahnhof Pankow. Gleich zu Beginn beschlagnahmte die Polizei ein Transparent, welches am Lauti befestigt war, da es sich dabei um eine Straftat nach Paragraph 111 »Öffentliche Aufforderung zu Straftaten« handeln würde.
Bundeswehr raus aus Syrien! Krieg beginnt hier. Widerstand auch.
Eine Mehrheit des Bundestages hat am 4. Dezember 2015 den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Syrien beschlossen. Mit bis zu 1200 Soldat*innen ist es der momentan größte deutsche Kriegseinsatz. Aufklärungsflugzeuge, Tornado-Kampfjets, ein Tankflugzeug und die Bundeswehrfregatte Augsburg kommen zum Einsatz. Anlass für den Kriegseinsatz ist der Terrorangriff in Paris am 13. November 2015. Der Anschlag wird instrumentalisiert für eine Kriegspolitik nach außen und die massive Einschränkung demokratischer Rechte nach innen.
Bundeswehr raus aus Syrien! Krieg beginnt hier. Widerstand auch.
Eine Mehrheit des Bundestages hat am 4. Dezember 2015 den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Syrien beschlossen. Mit bis zu 1200 Soldat*innen ist es der momentan größte deutsche Kriegseinsatz. Aufklärungsflugzeuge, Tornado-Kampfjets, ein Tankflugzeug und die Bundeswehrfregatte Augsburg kommen zum Einsatz. Wir stellen uns gegen den Kriegseinsatz der Bundeswehr, er bringt nur Leid für Zivilist*innen, führt zu einer Stärkung der islamistischen Strukturen und wird aus wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen geführt. Wir sind solidarisch mit den linken und fortschrittlichen Kräften in Syrien, die gegen imperialistische Einmischung und Fundamentalismus eintreten. Kriege stoppen. Kapitalismus überwinden.
Demo | 22.12.2015 | 18 Uhr | Gesundbrunnen | Berlin
Bericht zur Demo gegen den Zapfenstreich
Am 11. November 2015 beteiligten sich etwa 300 Menschen an der antimilitaristischen Demonstration unter dem Motto »60 Jahre Bundeswehr – Kein Grund zu feiern! Zapfenstreich abpfeifen – Bundeswehr auflösen«. Der »Große Zapfenstreich« ist das wichtigste Zeremoniell der Bundeswehr. Es ist ein militärischer Massenaufmarsch mit Fackeln, Marschmusik, Gebet und Nationalhymne. Die Demo gegen dieses Militärspektakel startete gegen 17:40 Uhr am Rosenthaler Platz und zog in Richtung Brandenburger Tor. Nach der Beendigung der Demonstration wurden Teilnehmer*innen von der Polizei angegriffen, welche ein Transparent mit der Aufschrift »Was in Deutschland brennt, kann in Afghanistan keinen Schaden mehr anrichten« beschlagnahmte.
Bericht mit Fotos zur Demo gegen den Zapfenstreich
Am 11. November 2015 beteiligten sich etwa 300 Menschen an der antimilitaristischen Demonstration unter dem Motto »60 Jahre Bundeswehr – Kein Grund zu feiern! Zapfenstreich abpfeifen – Bundeswehr auflösen«. Der »Große Zapfenstreich« ist das wichtigste Zeremoniell der Bundeswehr. Es ist ein militärischer Massenaufmarsch mit Fackeln, Marschmusik, Gebet und Nationalhymne. Die Demo gegen dieses Militärspektakel startete gegen 17:40 Uhr am Rosenthaler Platz und zog in Richtung Brandenburger Tor.
Zapfenstreich abpfeifen – Bundeswehr auflösen! 60 Jahre Bundeswehr – Kein Grund zu feiern
Am 11. November 2015 will die Bundeswehr vor dem Berliner Reichstagsgebäude einen »Großen Zapfenstreich« durchführen. Anlass ist ihr 60-jähriges Bestehen. Der Große Zapfenstreich, das wichtigste Zeremoniell der Bundeswehr, ist ein militärischer Massenaufmarsch mit Fackeln, Marschmusik, Gebet und Nationalhymne. Zum abendlichen Militärspektakel werden 3000 zivile und militärische Teilnehmer*innen und Gäste erwartet.
Zapfenstreich abpfeifen – Bundeswehr auflösen! 60 Jahre Bundeswehr – Kein Grund zu feiern
Am 11. November 2015 will die Bundeswehr vor dem Berliner Reichstagsgebäude einen »Großen Zapfenstreich« durchführen. Anlass ist ihr 60-jähriges Bestehen. Die Bundeswehr steht für Militarisierung, Krieg und Besatzung. Sie verkörpert autoritäres Denken und patriarchale Strukturen. Unser Ziel ist die Abschaffung der Bundeswehr und eine Welt ohne Krieg und Kapitalismus. Protestieren wir gegen die Bundeswehr und ihre preußisch-militaristische Geburtstagsparty!
Mittwoch | 11. November 2015 | 17:00 Uhr | Demo | Rosenthaler Platz
Perspektive-Tresen: Linke Politik in Afghanistan
Seit 14 Jahren ist Afghanistan durch Nato-Truppen besetzt. Die Bundeswehr, die am 11. November 2015 ihr 60-jähriges Bestehen mit einem »Großen Zapfenstreich« feiern will, ist an diesem Krieg beteiligt und für Tod und Zerstörung verantwortlich. In Afghanistan gibt es außer den Besatzungstruppen und den islamistischen Kräften auch eine linke Bewegung. Seit 2004 existiert die Hezbe-Hambastagi – die Solidaritätspartei Afghanistans (SPA). Diese linke Organisation fordert einen sofortigen Abzug aller Truppen aus Afghanistan. Außerdem stellt sie sich gegen die korrupte afghanische Regierung und gegen die Warlords. Sie positioniert sich für einen »Dritten Weg«, das heißt für eine demokratische und säkulare Entwicklung jenseits von Besatzung und Fundamentalismus. In der SPA haben sich etwa 30 000 Menschen organisiert. Ein Schwerpunkt der Partei ist der Kampf für die Befreiung der Frauen. Die SPA boykottierte bisher alle Präsidentschafts- und Parlamentswahlen. Ihre Aktivitäten reichen von sozialen Projekten bis zu öffentlichen Protesten gegen die Besatzung und gegen die Taliban. Wir wollen ihre politischen Positionen, Aktivitäten und Perspektiven beleuchten und haben dazu den in Kabul lebenden Hafiz Rasikh aus dem Vorstand der SPA eingeladen. Veranstaltungssprachen Deutsch und Dari.
Dienstag | 10. November 2015 | 19 Uhr | Bandito Rosso | Lottumstraße 10a
Kein Forum für Kriegsstrategen – Urban Resistance against war
Vom 20. bis zum 22. Oktober 2014 findet in Berlin-Mitte im dbb Forum die zweite »International Urban Operations Conference« statt. Die Kriegskonferenz wird von der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik, einer Lobbyorganisation der deutschen Rüstungsindustrie organisiert. Dort treffen sich VertreterInnen von Rüstungsunternehmen, der Bundeswehr und von Forschungsinstituten.
Kein Forum für Kriegsstrategen – Urban Resistance against war
Vom 20. bis zum 22. Oktober 2014 findet in Berlin-Mitte im dbb Forum die zweite »International Urban Operations Conference« statt. Die Kriegskonferenz wird von der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik, einer Lobbyorganisation der deutschen Rüstungsindustrie organisiert. Dort treffen sich Vertreter*innen von Rüstungsunternehmen, der Bundeswehr und von Forschungsinstituten. Die Kriegskonferenz in Berlin ist ein Ort an dem urbane Kriegsstrategien präsentiert werden und ein Austausch von Wirtschaft, Forschung und Militär stattfindet. Wir wollen am 20. Oktober zusammen gegen Krieg und Militarisierung protestieren und die Kriegsprofiteur*innen benennen und markieren. Vom Potsdamer Platz aus werden wir durch die Berliner Mitte radeln und unterschiedlichen Orten der Kriegsvorbereitung einen Besuch abstatten. Dazu gehört auch der Tagungsort der Kriegskonferenz, das dbb Forum. Zum Abschluss wollen wir vor das Hotel Maritim proArte ziehen, in dem die Kriegsstrateg*innen am Abend ihre Eröffnungsveranstaltung abhalten.
Montag | 20. Oktober 2014
Fahrraddemo | 17:30 Uhr | Potsdamer Platz
Kundgebung | 19:30 Uhr | Hotel Maritim | Friedrichstraße 151
Vielfältige Aktionen gegen das GÜZ
Am Aktionstag, dem 23. August 2014 und auch an den Tagen zuvor gab es viele verschiedene antimilitaristische Aktionen im Rahmen des War-Starts-Here-Camps. Der Truppenübungsplatz wurde besetzt und Gleise der ausschließlich militärisch genutzten Bahnstrecke wurden geschottert und so zeitweise unbrauchbar gemacht. Ein Übungsdorf wurde mit antimilitaristischen Parolen versehen, Begrenzungsschilder des Geländes wurden entfernt und umgestaltet. Auch in anderen Regionen der Bundesrepublik fanden Aktionen mit GÜZ-Bezug statt. So wurden in Stendal ein Karrierecenter der Bundeswehr farblich markiert und einige dazugehörige Fahrzeuge sabotiert; sowohl in Lehnin bei Potsdam als auch in Altengrabow wurden Truppenübungsplätze inspiziert und antimilitaristisch umgestaltet. Telekommunikationseinrichtungen wurden sabotiert und Militärtransporter markiert. Außerdem gab es einen Brandanschlag auf Baumaschinen einer privaten Firma, die mit auf dem GÜZ beschäftigt war.
Auf zum War-Starts-Here-Camp
Vom 17. bis zum 25. August 2014 findet in der Altmark bei Magdeburg das antimilitaristische War-Starts-Here-Camp statt. Zum dritten Mal in Folge werden AntimilitaristInnen in der Nähe des Gefechtübungszentrums (GÜZ) ihre Zelte aufschlagen und eine Woche mit Workshops, Vorträgen, Diskussionsrunden und vielfältigen Aktionen verbringen. Das GÜZ ist ein zentraler Ort der deutschen und internationalen Kriegsführung, der alle Facetten der Militarisierung beinhaltet. Auf dem 230 Quadratkilometer großen Militär-Gelände wird Krieg mit hochgerüsteter Technik und lasersimulierten Waffensystemen geübt und vorbereitet. Die »Übungsstadt Schnöggersburg«, wird seit 2012 auf dem Gelände gebaut. Dort sollen SoldatInnen verschiedene Formen der Aufstandsbekämpfung trainieren, um sich auf Militäreinsätze in urbanen Zentren vorzubereiten. Wir rufen dazu auf, sich am dritten War-Starts-Here-Camp und dem spektrenübegreifenden Widerstand gegen Militarisierung und Krieg zu beteiligen.
Krieg beginnt hier – Unser Widerstand auch!
Antimilitaristische Videokundgebung: 01.08.2014 | 20:30 Uhr | Heinrichplatz
Bundeswehr und RSU-Kräfte wegtreten
Seit 2012 werden bundesweit die neuen Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräfte (RSUKr) – bestehend aus etwa 4000 ReservistInnen in 30 RSU-Kompanien – aufgestellt. Ihre Aufgabe ist der so genannte Heimatschutz bei Naturkatastrophen, innerem Notstand sowie der Schutz »kritischer Infrastruktur«. Das »Kommando Territoriale Aufgaben« mit Sitz in der Julius-Leber-Kaserne in Berlin übernimmt seit Februar 2013 bundesweit die Gesamtverantwortung für die Zivil-Militärische Zusammenarbeit und den militärischen Anteil des Katastrophenschutzes. Die Zusammenarbeit von aktivem Militär, ReservistInnen, Polizei, Feuerwehr und Technischem Hilfswerk wird gefestigt. Die Bundeswehr versucht mit dem Katastrophenschutz eine breite Akzeptanz für Einsätze im Innern zu schaffen und sich als »verlässlichen Partner« in der Öffentlichkeit zu etablieren. In vielen Bundesländern wurden bereits RSU-Kräfte »in Dienst gestellt«. In Hamburg und Essen haben AntimilitaristInnen Proteste dagegen organisiert. Die letzte von vorerst 30 RSU-Aufstellungen findet am 22. November in Berlin ab 10 Uhr in der Julius-Leber-Kaserne statt, dort befindet sich auch die Landesgeschäftsstelle des Reservistenverbandes. Wir lehnen organisierte »Heimatschützer« und die Militarisierung der Gesellschaft ab und rufen deshalb dazu auf auch in Berlin gegen die Aufstellung der RSU auf die Straße zu gehen!
Krieg beginnt hier – Widerstand auch!
Demo zur Kaserne gegen die Aufstellung der RSU-Soldaten
Freitag | 22.11.2013 | 10 Uhr | U Kurt-Schumacher-Platz
Erfolgreiches WarStartsHere-Camp in der Altmark
Vom 21. bis 29. Juli hat das zweite WarStartsHere-Camp in der Nähe des Gefechtsübungszentrums (GÜZ) in der Altmark stattgefunden. Während des antimilitaristischen Camps und am Aktionstag am 27. Juli konnten verschiedene Aktionen in und um das GÜZ durchgeführt werden. Es wurde unter anderem das »Muslimisch und kosovarische Übungsdorf« auf dem GÜZ markiert und beschädigt, Militärgleise geschottert, ein Bundeswehrzug markiert, die technische Polizei auf dem GÜZ markiert und ein faschistischer Eingangskontrollpunkt angegriffen. Außerdem wurde ein rosa Blumenbeet im Norden des Übungsplatzes gepflanzt, eine Markierung des Baugeländes der zukünftigen Kampfstadt Schnöggersburg angebracht, ein Zug mit Rüstungsgütern im Militärbahnhof bei Letzlingen mit pinker Farbe markiert und es gab eine Wanderung zur verbotenen Mahnwache in Salchau auf dem Militärgelände mit spontanem klassischem Konzert von VertreterInnen von »Lebenslaute«. Es gab auch Kundgebungen in Letzlingen, Dolle und Haldensleben. Bei einer »Gegenkundgebung« in Letzlingen demonstrierte der Oberbürgermeister von Gardelegen zusammen mit Nazis gegen das antimilitaristische Camp. In der Nacht zu Samstag gab es einen Anschlag auf Bundeswehrfahrzeuge in Havelberg. Bei dieser direkten Abrüstungsaktion wurden 16 Bundeswehrfahrzeuge zerstört. Die Polizei versuchte die CampteilnehmerInnen zu kriminalisieren und beschlagnahmte ein Auto auf dem Campgelände. In Letzlingen fand als Reaktion auf die staatliche Repression eine Spontandemonstration mit 50 TeilnehmerInnen statt.
GÜZ markieren blockieren sabotieren
In den frühen Morgenstunden am 15. September 2012 machten sich hunderte antimilitaristische AktivistInnen auf, das Gefechtsübungszentrum (GÜZ) in der Altmark bei Magdeburg zu entern, um den Kriegsübungsbetrieb zu sabotieren. Weder eine riesige Demonstrationsverbotszone noch eine Armada von 500 Feldjägern, mehr als 1000 Polizisten aus fünf Bundesländern und der Bundespolizei konnten verhindern, dass hunderte AntimilitaristInnen auf das militärische Gebiet gelangten.
GÜZ markieren, blockieren, sabotieren
In der Altmark bei Magdeburg liegt der größte und modernste Truppenübungsplatz Europas. Auf dem Gelände des Gefechtsübungszentrums (GÜZ) soll eine Kulissenstadt entstehen. Ab 2017 sollen SoldatInnen dort die Aufstandsbekämpfung in urbanen Zentren trainieren. Es wird eine künstliche Stadt aus insgesamt 520 Gebäuden errichtet, inklusive U-Bahn-Stationen, Elendsviertel, einem Fluss und Brücken. Antimilitaristische AktivistInnen haben bereits verschiedenste Protestaktionen gegen das GÜZ organisiert, unter anderem wurde das Gelände geentert und mit antimilitaristischen Parolen farblich markiert. 2013 gibt es wieder ein WarStartsHere-Camp. Wir rufen dazu auf, sich vom 21. bis 29. Juli 2013 am WarStartsHere-Camp zu beteiligen. Gemeinsam mit anderen Gruppen haben wir einen bundesweiten Aufruf zum antimilaristischen Camp verfasst.
Die imperialistische Intervention in Syrien stoppen
Am 14. Dezember wird der Bundestag über den Marschbefehl an 400 BundeswehrsoldatInnen, sowie die Entsendung von Patriot-Raketensystemen ins türkisch-syrische Grenzgebiet entscheiden. SPD, Grüne sowie die Koalitionsfraktionen haben ihre Zustimmung dafür bereits kundgetan. Der Bundeswehreinsatz der im Rahmen der Nato stattfinden soll, stellt eine weitere Stufe hin zu einem offenen Angriff gegen Syrien dar. Die BRD unterstützt tatkräftig islamistische, reaktionäre und bürgerliche Gruppierungen in Syrien und will mit allen Mitteln ihre imperialistischen Interessen durchsetzen. Unsere Solidarität hingegen gilt den linken und fortschrittlichen Kräften, die sich sowohl gegen das Assad-Regime als auch eine ausländische Intervention aussprechen – wie der Kommunistischen Arbeitspartei und der Marxistischen Linksversammlung, die Teil des Nationalen Koordinierungskomitees sind.
Für einen revolutionären Internationalismus! Hoch die internationale Solidarität!
Kundgebung gegen den geplanten Bundeswehreinsatz:
Freitag | 14.12.2012 | 11 Uhr | Bundestag (Ebertstraße / Scheidemannstraße)
GÜZ geentert und markiert
Trotz eines massivem Polizei- und Feldjägeraufgebotes und Einschüchterungsversuchen seitens der Polizei und Behörden ist es duzenden AktivistInnen am 15. September gelungen auf das Gefechtsübungszentrums (GÜZ) einzudringen. Militärisch genutzte Gebäude wurden mit Parolen wie »war starts here« und »no war« markiert, ein Bundeswehr-Panzer der sich in einem Übungsmanöver befand wurde mit Farbe eingedeckt, Schilder wurden überklebt, besprüht und entfernt. Das Gefechtsübungszentrum wird vom zweitgrößten deutschen Rüstungskonzern Rheinmetall im Auftrag des Kriegsministeriums betrieben. Der sich in der Altmark bei Magdeburg befindliche Truppenübungsplätz zählt zu den modernsten Europas. Krieg beginnt hier! Stoppen wir ihn hier!