15.11.2009 | Texte & Aufrufe

Kundgebung gegen Afghanistankrieg

Am 28. November 2009 versammelten sich ab 17 Uhr am Pariser Platz in Berlin trotz des schlechten Wetters etwa 60 Leute, um gegen den Afghanistankrieg und die Verlängerung des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan zu protestieren.

Am 13. Dezember 2009 läuft das Mandat für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan aus. Am 3. Dezember soll im Bundestag darüber abgestimmt werden. Die bürgerlichen Parteien werden den Einsatz ein weiteres Mal verlängern. Gegen den Krieg gegen Afghanistan wandten sich die TeilnehmerInnen einer Kundgebung auf dem Pariser Platz, die am Samstag in Berlin stattfand. Mit dem Wetter hatten die VeranstalterInnen leider kein Glück, gegen den Regen und die Kälte gab es aber Glühwein. Verschiedene Transparente wurden gezeigt, auf einem war zu lesen: »Bundeswehr und Nato raus aus Afghanistan – Kriege sabotieren – Kapitalismus abschaffen«. Weitere Transparente der SDAJ, der DKP und der Friedenskoordination waren zu sehen.

Neben den Redebeiträgen wurden auch mehrere kurze Videoclips gezeigt. Der erste handelte von den zivilen Opfern des Krieges in Afghanistan. Wegen technischen Problemen konnte er leider nicht bis zu Ende gezeigt werden. Ein weiterer Film thematisierte die Situation der Frauen in Afghanistan, die sich entgegen der herrschenden Propaganda keineswegs verbessert, sondern sogar für viele Frauen verschlechtert hat. Während die Frauen früher unterdrückt wurden, das Haus fast nicht verlassen konnten, Burkas tragen mussten usw. sind sie nun denselben frauenfeindlichen Zuständen unterworfen und leben gleichzeitig mitten in einem Kriegsgebiet. Frauenorganisationen wie RAWA (Revolutionary Association of the Women of Afghanistan) fordern daher die sofortige Beendigung der Besatzung. Diese beiden Filme sind Teil einer Filmreihe von Robert Greenwald, die auf www.rethinkafghanistan.com/videos.php angesehen werden können.

Zwei weitere kurze Videos bezogen Stellung gegen die Bundeswehr, einer davon war ein Kurzfilm der Kampagne »Bundeswehr wegtreten« mit dem Titel »Der allgemeine Verteidigungsfrieden«. Ein weiterer kurzer Videoclip zeigte dikrekte Abrüstungesaktionen in Berlin und Dresden, wo Fahrzeuge der DHL und der Bundeswehr in Flammen aufgegangen sind.

Redebeiträge wurden von Tobias Pflüger (LINKE und Informationsstelle Militarisierung), Erika Baum (VVN-BdA und DKP Berlin), einer Aktivistin des Anti-Kriegs-Cafes Berlin und Uwe Hiksch (Kampagne »Dem Frieden eine Chance« und NaturFreunde) gehalten. Uwe Hiksch berichtete von der Absimmungsaktion der Friedensbewegung über die Verlängerung des Mandates der Bundeswehr, die in der vergangenen Woche bundesweit stattgefunden hat. In Berlin wurde an 80 Orten abgestimmt, die große Mehrheit hat sich dabei gegen den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ausgesprochen. Tobias Pflüger wies in seiner Rede darauf hin, dass zwar ein großer Teil der Bevölkerung gegen den Krieg eingestellt sei, sich diese Meinung aber leider nicht in Form von wachsendem Protest auf der Straße zeige. Uwe Hiksch betonte in seinem Beitrag auch, dass wir uns nicht spalten lassen dürfen und jede Aktion, gegen Krieg und Militarismus zu begrüßen sei, egal ob sie mit radikalen oder weniger radikalen Formen ausgeführt werde. Die Aktivistin des Anti-Kriegs-Cafes betonte dass Kundgebungen allein nicht ausreichen, um die Kriegspolitik zu stoppen. Sie zitierte in ihrer Rede unter anderem Marcuse der in Bezug auf Widerstand gesagt hat: »Ich glaube, dass es für unterdrückte und überwältigte Minderheiten ein ›Naturrecht‹ auf Widerstand gibt, außergesetzliche Mittel anzuwenden, sobald die gesetzlichen sich als unzulänglich herausgestellt haben.«

In kurzen Beiträgen wurde zwischen Filmen und Reden auf die Folgen von Krieg und Besatzung, die Rolle der BRD und die geostrategischen Interessen der imperialistischen Staaten eingegangen. Unter anderem wurde auf die miserable Lage der Bevölkerung in Afghanistan hingewiesen. 61 Prozent sind chronisch unterernährt, für 87 Prozent gibt es keinen gesicherten Zugang zu Trinkwasser, die zivilen Opfer steigen jährlich, Millionen Menschen sind auf der Flucht oder leben in erbärmlichen Lagern. Deutschland ist der drittgrößte Truppensteller. Die Bundeswehr stellt 4500 Soldaten für ISAF und 300 für den AWACS-Einsatz. Damit hat die BRD einen hohen Einfluss auf die Kriegsführung und bestimmt das Kriegsgeschehen maßgeblich mit. Unter deutscher Kontrolle steht eine der fünf Besatzungszonen. Afghanistan ist die Schnittstelle der zukünftigen Transportwege für Erdgas und Erdöl im Zentrum des mittleren Ostens, zwischen Russland, China, Indien und Iran. Die imperialistische Ausbeutung und Sicherung der zukünftigen Ressourcen erfordert die Unterwerfung Afghanistans unter die ökonomischen und militärstrategischen Interessen der imperialistischen Mächte.

Nach zirka eineinhalb Stunden wurde die Kundgebung beendet. Die Friedensbewegung wird am 3. Dezember anlässlich der Abstimmung im Bundestag in der Nähe des Reichstages eine Mahnwache abhalten, von 8.30 Uhr bis 9 Uhr an der Dorotheenstraße/Ebertstraße und von 9 Uhr bis 15 Uhr am Platz des 18. März (Brandenburger Tor).