11.05.2009

Newsletter Nummer 006

Liebe FreundInnen und GenossInnen,

am 16. Mai wird es in Berlin im Rahmen des europäischen Aktionstages des EGB eine große Gewerkschaftsdemonstration geben. Dort rufen wir dazu auf sich am klassenkämpferischen Block zu beteiligen. Mit diesem Newsletter wollen wir darüber informieren. Außerdem beinhaltet der Newsletter den Aufruf »Schluss mit dem Schmusekurs ‑ für Solidarität und Klassenkampf« mit dem schon zum 1. Mai mobilisiert wurde.

  1. Klassenkämpferischer Block am 16.05.
  2. Aufruf: Schluss mit dem Schmusekurs ‑ Für Solidarität und Klassenkampf!

1. Klassenkämpferischer Block am 16.05.

Am 16.05. findet in Berlin die bundesweite Gewerkschaftsdemonstration unter dem Motto« Die Krise bekämpfen- Sozialpakt für Europa« statt. Dort rufen wir auf sich am klassenkämpferischen Block zu beteiligen, um deutlich zu machen, dass es Alternativen zum Kurs der Gewerkschaftsführungen gibt.

Wir sagen Klassenkampf statt Sozialpartnerschaft, Internationalismus statt Standortlogik und Sozialismus statt kapitalistischer Krise. Kämpfen wir für den politischen Streik damit die Kosten der Krise nicht auf dem Rücken der Lohnabhängigen abgewälzt werden. Beispiele für entschlossene Aktionen von Lohnabhängigen gibt es längst: die Kämpfe der Conti-ArbeiterInnen in Frankreich, Hungerstreik der LeiharbeiterInnen bei VW in Hannover gegen Entlassungen, Bossnapping in Frankreich und vieles mehr. Um etwas zu verändern müssen wir uns organisieren und gemeinsam kämpfen.

Kommt am 16.05. um 10:45 Uhr zum Breitscheidplatz vor das Kino Zoo Palast, Hardenbergstraße 29

2. Aufruf: Schluss mit dem Schmusekurs ‑ Für Solidarität und Klassenkampf!

... Angesicht der Krise Lohnerhöhungen zu fordern, ist für die meisten Politiker und für die Vertreter des Kapitals ein Verbrechen. Auch die Gewerkschaften rudern zurück und sind zu Zugeständnissen bereit. In der Krise müssen Opfer erbracht werden, so die von allen Seiten propagierte Losung. Und wem nutzen diese Opfer? Natürlich den Eigentümern der Produktionsmittel. Sie nutzen ihre wirtschaftliche und politische Macht. Gegen Forderungen nach mehr Lohn drohen sie mit Entlassungen oder Werksschließungen.Die Unternehmerverbände und die Bundesregierung führen seit Jahren eine massive Offensive gegen die Lohnabhängigen. Während die Lebenshaltungskosten stiegen, sanken die Löhne und wurden die Sozialleistungen gekürzt. Die DGB-Gewerkschaften halten trotz der veränderten Situation an der Sozialpartnerschaft fest und führen die Lohnabhängigen damit von einer Niederlage zur nächsten. Ein Beispiel ist der Tarifabschluss in der Metall- und Elektroindustrie. Das dürftige Ergebnis von zwei mal 2,1 Prozent für insgesamt 18 Monate – die zweite Erhöhung kann auch noch betrieblich verschoben werden – wurde von der IG-Metall-Führung ausgehandelt, anstatt konsequent für acht Prozent zu kämpfen, wie es empörte IG-Metaller forderten.

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