13.12.2010

Newsletter Nummer 017

Liebe FreundInnen und GenossInnen,

mit diesem Newsletter wollen wir euch über die Anfang 2011 anstehenden Anti-Kriegs-Mobilisierungen informieren. Außerdem wollen wir Euch auf die antifaschistischen Blockaden aufmerksam machen, die Mitte Februar gegen den Nazigroßaufmarsch in Dresden geplant sind. Voraussichtlich am 28. Januar wird der Bundestag über die Mandatsverlängrung für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan abstimmen. Kurz darauf findet die Nato-Sicherheitskonferenz in München statt. Das antifaschistische und antimilitaristische Aktionsbündnis ruft dazu auf, anlässlich dieser beiden Termine gegen Besatzung und Krieg auf die Straße zu gehen. Im Newsletter findet ihr den Aufruf des Bündnisses gegen die Mandatsverlängerung und die Siko. Wenn ihr ihn unterstüzen wollt, schreibt uns eine e-mail.

  1. Bundesweiter dezentraler Aktionstag gegen die Mandatsverlängerung
  2. Proteste gegen die Siko in München
  3. Aufruf des Antifaschistischen und Antimilitaristischen Aktionsbündnis
  4. Antifa-Aktionen in Dresden

1. Bundesweiter dezentraler Aktionstag gegen die Mandatsverlängerung

Nein zur Mandatsverlängerung des Kriegseinsatzes in Afghanistan! Bereits Ende Januar soll der Bundestag über die Kriegsbeteiligung Deutschlands in Afghanistan abstimmen. Das Mandat für den Bundeswehr-Einsatz läuft am 28. Februar 2011 aus. Als Zeitpunkt für die Abstimmung im Bundestag ist der 28. Januar vorgesehen. Diesen Anlass wollen wir nutzen, um unsere Ablehnung von imperialistischem rieg und Besatzung deutlich zu machen. Bundesweit plant das Antifaschistische und Antimilitaristische Aktionsbündnis dazu dezentrale Aktionen. Achtet auf weitere Ankündigungen!

22. Januar 2011 | dezentraler bundesweiter Aktionstag gegen die Mandatsverlängerung

2. Proteste gegen die Siko in München

Aktiv werden gegen die NATO-Kriegspolitik! Heraus gegen die Siko 2011

Am ersten Februarwochenende treffen sich im Hotel Bayerischer Hof in München wieder die Regierungsvertreter, Militärs, Kriegsstrategen und Rüstungslobbyisten überwiegend aus NATO- und EU-Staaten zur so genannten Sicherheitskonferenz. Gegen dieses Treffen der Kriegstreiber werden auch dieses Jahr Proteste organisiert. Wir rufen dazu auf sich an der Mobilisierung zu beteiligen und zur Demonstration nach München zu fahren.

Großdemonstration | Samstag | 5. Februar 2011 | 13 Uhr | München | Marienplatz

3. Aufruf des Antifaschistischen und Antimilitaristischen Aktionsbündnis

No Nato. No War. No Capitalism.

Ende Januar 2011 wird der Bundestag über die Verlängerung des Mandates für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan abstimmen. Wie in den vergangenen Jahren werden die bürgerlichen Parteien mehrheitlich dem Einsatz zustimmen. Damit stimmen sie für die Besatzung Afghanistans, die weder im Interesse der Menschen Afghanistans noch im Interesse der Mehrheit der Menschen hierzulande ist. Die Nato-Besatzung dient vielmehr den politischen und geostrategischen Interessen der imperialistischen Staaten. Für die Koordinierung ihrer Kriegsstrategien und die medienwirksame Inszenierung von Militarisierung und Kriegseinsätzen, ist die so genannte Sicherheitskonferenz in München eine jährlich wiederkehrende Gelegenheit. Dort treffen sich Anfang Februar Vertreter der Rüstungsindustrie, internationale Militärs und Politiker. Beide Termine sind für uns ein Anlass, gegen imperialistische Kriege, Besatzungen und die fortschreitende Militarisierung auf die Straße zu gehen.

4. Antifa-Aktionen in Dresden

No pasarán! Naziaufmarsch in Dresden blockieren!

Für 2011 haben die Nazis angekündigt, mehrere Veranstaltungen zum Jahrestag der alliierten Luftangriffe auf Dresden durchzuführen. Seit Jahren versuchen die Nazis die Bombardierung Dresdens für ihre Zwecke zu instrumentalisieren und an bestehende Mythen und die Gedenkkultur anzuknüpfen. Das Bündnis Dresden-Nazifrei, das 2010 die erfolgreichen Massenblockaden gegen den größten Naziaufmarsch in Europa organisiert hat, plant auch Gegenaktionen für 2011. Wir rufen dazu auf am 13. Februar 2011 nach Dresden zu kommen und sich den Nazis in den Weg zu stellen.

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