25.05.2011

Newsletter Nummer 020

Liebe FreundInnen und GenossInnen,

mit diesem Newsletter wollen wir Euch auf eine Veranstaltung am 1. Juni mit dem marxistischen Soziologen Werner Seppmann und dem Berliner Basisaktivist Willi Hajek zum Thema Klassenkampf – Kalter Kaffee oder aktuell wie nie? aufmerksam machen. Außerdem findet am 30. Mai eine Kundgebung gegen steigende Mieten vor der GSW-Zentrale statt und am 17. Juni eine Kundgebung vor der belgischen Borschaft, wegen der Repression gegen GenossInnen der Roten Hilfe International. Alle Informationen dazu findet ihr weiter unten und auch auf unserer Internetseite, die jetzt in neuem Glanz erstrahlt.

  1. Veranstaltung am 1. Juni zum Thema Klassenkampf
  2. Kundgebung gegen steigende Mieten
  3. Kundgebung vor der belgischen Botschaft

1. Veranstaltung am 1. Juni zum Thema Klassenkampf

Am 1. Mai war in Berlin und bundesweit die Parole »Klasse gegen Klasse« oft auf Transparenten und Plakaten zu lesen. Der Klassenbegriff scheint innerhalb der linken Bewegung wieder stärker eine Rolle zu spielen. Die BRD als Klassengesellschaft zu bezeichnen wird allerdings im vorherrschenden öffentlichen Diskurs als veraltet und nicht mehr zutreffend angesehen. Andere Begriffe wie Milieus oder Lebensstile kennzeichnen jedoch nur Erscheinungen, ohne die Abhängigkeit von Lohnarbeit ins Zentrum zu stellen. Insgesamt sind in der BRD 36 Millionen abhängig beschäftigt. Davon sind noch 30 Prozent im industriellen Sektor tätig.

Mittwoch | 1. Juni 2011 | 20 Uhr | Stadtteilladen Zielona Gora | Grünbergerstr. 73

2. Kundgebung gegen steigende Mieten

Am 30. Mai 2011 erscheint der neue Berliner Mietspiegel, der die Maßstäbe für zulässige Mieterhöhungen bei laufenden Mietverträgen setzt. Da bei der Berechnung nur die Mieten der in den letzten vier Jahren abgeschlossenen Verträge einbezogen werden, ist er faktisch ein Mieterhöhungsspiegel. Anstatt dieser Entwicklung des Wohnungsmarktes entgegenzuwirken, trägt der Berliner Senat erheblich zur Misere bei. Die rot-rote Regierung hat in den letzten Jahren rund 150 000 öffentliche Wohnungen privatisiert, gleichzeitig aber den Bau von Sozialwohnungen komplett eingestellt. 2004 wurde das bis dahin landeseigene Wohnungsunternehmen GSW für 405 Millionen Euro vom Berliner Senat an die amerikanischen Investoren Goldmann Sachs und Cerberus verkauft. Im Frühjahr 2011 haben die Eigentümer das Unternehmen mit Zustimmung des Senats an die Börse gebracht. Die Mieten haben sich bei der GSW von durchschnittlich knapp vier im Jahre 2003 auf 4,90 Euro pro Quadratmeter im Jahre 2010 erhöht. Die Zahl der bei der GSW Beschäftigten wurde von 1000 auf 600 MitarbeiterInnen reduziert. Gegen profitorientierte Wohnungspolitik! Schluss mit den Mietsteigerungen! Die Stadt gehört uns, nehmen wir sie uns zurück!

Kundgebung | 30.05. | 16 Uhr | GSW-Zentrale (Charlottenstraße 4, Kreuzberg)

3. Kundgebung vor der belgischen Botschaft

Am 5. Juni 2008 wurden vier Mitglieder der SR/APAPC (Rote Hilfe Belgien/Angehörige und FreundInnen der kommunistischen Gefangenen) verhaftet und für einige Wochen in Untersuchungshaft gesperrt. Ihnen wird vorgeworfen Kontakte zur PC p-m (Kommunistische Partei – politisch-militärisch) in Italien gehabt zu haben. Einer davon, Bertrand Sassoye, ist Mitglied des internationalen Sekretariats und der Internationalen Kommission zum Aufbau einer Roten Hilfe International, sowie ehemaliger Militanter der Stadtguerilla Kämpfende Kommunistische Zellen (CCC). Im Laufe dieses Jahres wird entschieden, ob es zum Prozess gegen die vier kommt. Der Repressionsschlag fand im Rahmen der »Operation Tramonto« (Operation Sonnenuntergang) statt, der sich gegen die PC p-m richtete und sich zeitgleich in Italien und in Zürich abspielte. Das Ermittlungsverfahren wegen Mitgliedschaft gegen eine Genossin in Zürich, welche ebenfalls Mitglied des internationalen Sekretariats der RHI und Mitglied der Kommission für eine RHI ist, ist bis heute nicht abgeschlossen. Im Rahmen des 19.06. dem Tag der revolutionären Gefangenen, organisiert das Netzwerk Freiheit für alle politischen Gefangenen verschiedene Aktionen.

17. Juni 2011 | 16 Uhr | Kundgebung | Belgische Botschaft
18. Juni 2011 | 18 Uhr | Veranstaltung mit Bertrand Sassoye | Honigstein

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