14.11.2011

Newsletter Nummer 022

Liebe FreundInnen und GenossInnen,

mit diesem Newsletter wollen wir euch auf in der nächsten Zeit anstehende antimilitaristische Aktivitäten aufmerksam machen. Ihr findet im Newsletter Informationen zu den Prozessen gegen Inge Viett und Thies Gleiss am 23. November 2011 und zu der Mobilisierungsveranstaltung gegen die Afghanistan-Kriegskonferenz mit einem linken Aktivisten aus Kabul. Außerdem rufen wir alle dazu auf am 3. Dezember zur Großdemonstration gegen den Afghanistan-Krieg nach Bonn zu fahren. Die Anreisemöglichkeiten findet ihr weiter unten.

  1. Prozess gegen Inge Viett und Thies Gleiss
  2. Solidaritätserklärung mit Inge Viett
  3. Afghanistan-Veranstaltung mit linkem Aktivisten aus Kabul
  4. Busse nach Bonn zur Antikriegs-Demonstration

1. Prozess gegen Inge Viett und Thies Gleiss

Der Krieg ist das Verbrechen, nicht der Widerstand dagegen!

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat wegen der Äußerung »Wenn Deutschland Krieg führt und als Antikriegsaktion Bundeswehrausrüstung abgefackelt wird, dann ist das eine legitime Aktion« im Rahmen eines Beitrages auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz 2011, Anklage gegen Inge Viett wegen Billigung von Straftaten erhoben, was nach Paragraph 140 StGB mit bis zu drei Jahren Haft bestraft werden kann. Am 23. November 2011 findet vor dem Amtsgericht Tiergarten der Prozess statt. Am gleichen Tag wird auch der Prozess gegen den stellvertretenden Landessprecher der Linkspartei Nordrhein-Westfalen, Thies Gleiss stattfinden, der wegen seiner treffenden Bezeichnung der Bundeswehr als »Mördersoldaten« vor Gericht gezerrt wird.

Kundgebung vor dem Gerichtsgebäude
23.11.2011 | Amtsgericht Tiergarten | 8:30 Uhr | Wilsnacker Straße 4

Prozess gegen Inge Viett
23.11.2011 | Amtsgericht Tiergarten | 9 Uhr | Raum B 136 | Wilsnacker Straße 4

2. Solidaritätserklärung mit Inge Viett und Thies Gleiss

Am 23. November 2011 soll sich Inge Viett, ehemalige Aktivistin der »Bewegung 2. Juni« und der Roten Armee Fraktion (RAF), erneut wegen ihres fortlaufenden Engagements gegen imperialistische Kriege vor dem Amtsgericht Tiergarten in Berlin verantworten ...

3. Afghanistan-Veranstaltung mit linkem Aktivisten aus Kabul

In Berlin hat sich ein Bündnis gegründet, um die Mobilisierung von Berlin nach Bonn gegen die Afghanistan-Kriegskonferenz zu stärken. Mit einem eigenen Aufruf und Plakat ruft das Bündnis dazu auf, Anfang Dezember nach Bonn zu fahren und lautstark gegen Krieg und Besatzung auf die Straße zu gehen. Im Vorfeld wird es außerdem in Berlin eine große Veranstaltung mit Said Mahmoud Pahiz von der afghanischen Solidaritätspartei, Claudia Haydt von der Informationsstelle Militarisierung sowie einer Vertreterin vom Bündnis geben.

Bündnisveranstaltung
Mittwoch | 30. November 2011 | 19 Uhr | SO36 (Oranienstraße 190)

4. Busse nach Bonn zur Antikriegs-Demonstration

Außenminister Guido Westerwelle und sein afghanischer Kollege Zalmai Rassoul laden am 5. Dezember 2011 nach Bonn zur Afghanistan-Konferenz.

Offiziell soll es bei der Regierungskonferenz zu der etwa 1000 Delegierte erwartet werden, um Abzugsperspektiven und die Zukunft des Landes gehen. Tatsächlich findet eine Afghanisierung des Krieges statt, denn ein größerer Teil der Last wird auf das afghanische Militär abgewälzt. Außerdem verhandelt die USA mit der Karsai-Regierung über die Stationierung von Luft- und Kampftruppen bis 2024 und den Ausbau von fünf Stützpunkten in Afghanistan zu dauerhaften Militärbasen, auf denen nach 2014 bis zu 25 000 US- und Nato-Militärangehörige stationiert sein sollen. Die Antikriegs- und Friedensbewegung ruft zu gemeinsamen und vielfältigen Aktivitäten in Bonn gegen die Kriegstreiber auf. Unter dem Motto »Sie reden von Frieden, Sie führen Krieg – Truppen raus aus Afghanistan!« werden am 3. und am 4. Dezember 2011 eine bundesweite Demonstration sowie eine internationale Konferenz stattfinden.

Demo gegen die Afghanistan-Kriegskonferenz
3. Dezember 2011 | 11:30 Uhr | Kaiserplatz Bonn | Internationalistischer Block

Es fahren Busse aus Berlin nach Bonn. Tickets gibt es zum Solipreis (25 Euro), zum Normalpreis (20 Euro) und zum Sozialpreis (15 Euro) in den Buchläden »Schwarze Risse« in Kreuzberg (Gneisenaustraße 2a) und in Prenzlauer Berg (Kastanienallee 85).

Bewegte Bilder

Aktuelle Newsletter

02.05.2019: Newsletter Nummer 080

08.04.2019: Newsletter Nummer 079

01.03.2019: Newsletter Nummer 078