13.06.2013

Newsletter Nummer 028

Liebe FreundInnen und GenossInnen,

verschiedene Friedensinitiativen organisieren anlässlich des Staatsbesuches von US-Präsident Obama eine Demonstration am 17. Juni um 17 Uhr am Bertold-Brecht-Platz in Berlin. Wir rufen zur Beteiligung an der Demonstration auf und haben dazu gemeinsam mit dem Berliner Free-Mumia-Bündnis einen Aufruf verfasst, den ihr weiter unten findet. Außerdem wollen wir auf das zweite offene Treffen der NoWar-Initiative aufmerksam machen, das am 19. Juni zum Thema GÜZ stattfindet.

  1. Aufruf zur Demonstration gegen den Obama-Besuch
  2. Offenes Treffen der Initiative NoWar zum GÜZ

1. Aufruf zur Demonstration gegen den Obama-Besuch

Am 18. und 19. Juni kommt US-Präsident Barack Obama zu einem Staatsbesuch nach Berlin, um sich mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Joachim Gauck zu treffen. Auf dem Arbeitstreffen werden mehrere bilaterale und globale Fragen diskutiert. Barack Obama wurde 2008 zum Präsident der USA gewählt. Für viele Menschen weckte dies Hoffnungen, dass sich die US-Regierungspolitik mit ihm ändern würde. Diese Erwartungen wurden schnell enttäuscht, denn bis heute hat sich die US-Politik überhaupt nicht verändert. Sie ist weiterhin von Krieg, Repression, Rassismus und Sozialabbau geprägt. Wir nehmen diesen Staatsbesuch zum Anlass, um unsere Kritik gegen die aggressive imperialistische Politik der USA, der BRD, der Nato und der Europäischen Union auf die Straße zu tragen. Wir appellieren nicht an die Herrschenden, sondern bekämpfen grundsätzlich die bürgerliche Ordnung, die auf Krieg, Ausbeutung und Unterdrückung beruht. Unsere Solidarität gilt der radikalen und revolutionären Linken in den USA, welche in den Bewegungen gegen Krieg, Rassismus, Gefängnis, Repression, Patriarchat und Sozialabbau aktiv sind.

Demonstration | 17. Juni 2013 | 17 Uhr | Berlin | Bertold-Brecht-Platz

2. Offenes Treffen der Initiative NoWar zum GÜZ

In der Altmark bei Magdeburg liegt der größte und modernste Truppenübungsplatz Europas. Auf dem Gelände des Gefechtsübungszentrums (GÜZ) soll eine Kulissenstadt entstehen. Ab 2017 sollen SoldatInnen dort die Aufstandsbekämpfung in urbanen Zentren trainieren. Es wird eine künstliche Stadt aus insgesamt 520 Gebäuden errichtet, inklusive U-Bahn-Stationen, Elendsviertel, einem Fluss und Brücken. Antimilitaristische AktivistInnen haben bereits verschiedenste Protestaktionen gegen das GÜZ organisiert, unter anderem wurde das Gelände geentert und mit antimilitaristischen Parolen farblich markiert. 2013 wird es vom 21. bis 29. Juli wieder ein WarStartsHere-Camp geben.

Wir wollen mit AktivistInnen, die das antimilitaristische Camp vorbereiten, über die im Juli geplanten Aktionen sprechen und gemeinsam überlegen wie wir uns in die Mobilisierung einbringen können.

Offenes Treffen | Mittwoch | 19. Juni 2013 | 19 Uhr | Café Commune |
Reichenberger Straße 157 | Kreuzberg

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