14.09.2008

Newsletter Nummer 002

Liebe FreundInnen und GenossInnen,

dies ist ein Newsletter zur Mobilisierung zu den Antikriegsdemonstrationen am 20. September in Berlin und Stuttgart mit folgendem Inhalt:

  1. Allgemeine Informationen zu den Demonstrationen
  2. Informationen zum Prozess gegen Berliner Antimilitaristen
  3. Mobilisierung nach Straßburg/Kehl 2009
  4. Broschüre zu Afghanistan von der Revolutionären Perspektive Berlin und Revolutionären Aktion Stuttgart
  5. Aufruf von der Revolutionären Perspektive Berlin und der Revolutionären Aktion Stuttgart

1. Allgemeine Informationen zu den Demonstrationen

Mitte Oktober 2008 findet im Bundestag die Abstimmung über die Verlängerung des Kriegseinsatzes in Afghanistan statt, da am 13. Oktober 2008 das aktuelle Mandat zum Einsatz in Afghanistan ausläuft. 
Zu diesem Anlass ruft ein breites Bündnis aus Friedensgruppen, Gewerkschaften und der Linkspartei zu Demonstrationen gegen die Mandatsverlängerung in Berlin und Stuttgart auf. Es wird auf beiden Demonstrationen antikapitalistische Blöcke geben, welche neben einer antikapitalistischen Kritik am Krieg auch die bevorstehenden Prozesse gegen die drei Berliner Antimilitaristen thematisieren, denen der Versuch Bundeswehrfahrzeuge anzuzünden und ein Teil der Militanten Gruppe zu sein vorgeworfen wird. Deshalb soll die Demonstration am 20.September auch dazu genutzt werden die Themen Repression und antimilitaristischen Widerstand zu behandeln und zum beginnenden Prozess eine möglichst breite Solidarität mit den Betroffenen herzustellen.

Samstag 20. September 2008
Berlin | 12 Uhr | Brandenburger Tor
Stuttgart | 12 Uhr | Hauptbahnhof*

*Treffpunkt für den Block: Lautenschlagerstraße Ecke Kronenstraße

Infos zum antikapitalistischen Block in Berlin

Infos zum antikapitalistischen Block in Stuttgart

Infos zum breiten Bündnis unter

2. Informationen zum Prozess gegen Berliner Antimilitaristen

Prozess gegen Berliner Antimilitaristen

Am 25. September 2008 beginnt der Prozess gegen Oliver, Florian und Axel, denen der Versuch, Bundeswehr-LKWs in Brand zu setzen vorgeworfen wird. Die drei Berliner werden beschuldigt, Ende Juli 2007 auf dem Gelände der Rüstungsfirma MAN in Brandenburg Brandsätze unter Bundeswehrfahrzeuge gelegt zu haben. Außerdem werden sie nach Paragraph 129 StGB angeklagt, Mitglieder in der »militanten gruppe«
(mg) zu sein. Während hunderttausende Menschen in den letzten Jahren von Nato-Soldaten getötet, verwundet oder vertrieben wurden, werden die drei Kriegsgegner wegen ihrem handfesten Beitrag zur Abrüstung angeklagt. Die von staatlicher Verfolgung Betroffenen brauchen unsere Solidarität, denn nur gemeinsam können wir uns der Repression wirksam entgegenstellen.

Prozesstermine: Eröffnung 25.09.2008.

Weitere Termine: 1.10., 8.10., 9.10., 15.10., 16.10., 29.10., 30.10., 5.11, 6.11., 12.11, 13.11., 10.12., 11.12., 17.12., 18.12.2008, 7.1.2009, jeweils 9 Uhr, Kriminalgericht Moabit, Turmstrasse 91, 10559 Berlin, Saal 700.

3. Mobilisierung nach Straßburg/Kehl 2009

Im Frühjahr 2009 will die Nato in Straßburg und Kehl ihr 60-jähriges Bestehen feiern. Voraussichtlich von Freitag bis Samstag den 3. und 4. April 2009 werden die Kriegsstrategen ihre Feierlichkeiten abhalten. 
Gegen dieses Treffen hat sich eine internationale Mobilisierung entwickelt, die die kommenden Aktionen und Proteste vorbereitet. Bereits im Februar werden sich die Kriegstreiber in München zur alljährlichen Nato-Sicherheitskonferenz zusammenfinden. Diese beiden Treffen der Kriegselite gilt es zu verhindern.

Infos zum Nato-Gipfel unter

Infos zur Nato-Sicherheitskonferenz

4. Broschüre zu Afghanistan von der Revolutionären Perspektive Berlin und Revolutionären Aktion Stuttgart

Wir haben zusammen mit der RAS eine Broschüre herausgebracht, die Hintergrundinformationen zum Krieg im Afghanistan liefert und mit der Propaganda des »humanitären Krieges« aufräumt. Die Broschüre ist Kostenlos. Man kann die Broschüre unter den E-Mail-Adressen der Revolutionären Perspektive Berlin oder der Revolutionären Aktion Stuttgart bestellen.

Die Broschüre besteht aus folgenden Artikeln:

SIEBEN JAHRE TOD UND ZERSTÖRUNG IN AFGHANISTAN
Darstellung der Situation in Afghanistan unter der Besatzung, der Lebensbedingungen der Bevölkerung und der Kriegseinsätze der Nato. 
Außerdem wird unter anderem auf die zivil-militärische Zusammenarbeit, die mit den Besatzern kollaborierenden Kräfte und die Taliban eingegangen.

KURZE ZEITREISE DURCH DIE AFGHANISCHE GESCHICHTE
Ein Überblick der Geschichte Afghanistans, die von Kriegen geprägt ist, soll in diesem Beitrag gegeben werden. Koloniale Unterdrückung, demokratische Entwicklung, Einmischung der USA, Erstarken der islamistischen Gruppen, Einmarsch der Sowjetunion und die aktuelle Besatzung werden thematisiert.

KAPITALISMUS BEDEUTET KRIEG
Der Artikel versucht aufzuzeigen, weshalb die Nato-Staaten Krieg führen, inwiefern militärische Aggression und wirtschaftliche Interessen zusammenhängen und warum es trotz der Zusammenarbeit der führenden kapitalistischen Staaten auch Widersprüche unter ihnen gibt.

ZUSAMMEN KÄMPFEN GEGEN KRIEG UND BESATZUNG
Zum Schluss wollen wir aufzeigen, warum es wichtig ist sich an Aktionen gegen den Krieg zu beteiligen, welche Positionierung zu Krieg, Besatzung und Widerstand wir für richtig halten und warum eine Perspektive jenseits des Kapitalismus entwickelt und erkämpft werden muss.

5. Aufruf von Revolutionäre Perspektive Berlin und Revolutionäre Aktion Stuttgart

Bundeswehr und Nato raus aus Afghanistan Kriege sabotieren – Kapitalismus abschaffen

Seit sieben Jahren wird Afghanistan von den USA, Deutschland, Großbritannien und weiteren Ländern des Nato-Militärbündnisses faktisch besetzt gehalten. Militärische Auseinandersetzungen sind an der Tagesordnung, weite Teile der Infrastruktur sind zerstört, zehntausende Menschen wurden durch direkte und indirekte Folgen des Krieges getötet, zehntausende weitere wurden vertrieben. Der Lebensalltag ist für die meisten von Krieg und Armut geprägt.

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