Gegen ein Europa des Kapitals! Das Krisenregime blockieren!
Der Versuch der politischen und wirtschaftlichen Eliten, die kapitalistische Krise in Europa in den Griff zu bekommen hat fatale Folgen: Erwerbslosigkeit, der Abbau von Sozial- und Gesundheitsleistungen und Einkommensverluste der Lohnabhängigen von bis zu 60 Prozent sorgen in Ländern wie Griechenland für eine rasante Verarmung breiter Teile der Bevölkerung. Die Vorgaben für die »Krisenländer« entsprechen dabei den wirtschaftlichen Interessen insbesondere des deutschen und französischen Kapitals. Der gleichen Gruppierung, die unter anderem durch Dumpinglöhne im eigenen Land die Wirtschaft der südlichen europäischen Länder niederkonkurriert hat. Die Enteigungspolitik gegenüber der Bevölkerung dieser Länder und die sogenannten »Rettungspakete« dienen wiederum nur dazu die Kredite bei deutschen und französischen Banken weiterhin bedienen zu können. Die Troika aus Internationalem Währungsfonds (IWF), EU und Europäischer Zentralbank (EZB) setzt außerdem den Abbau demokratischer und gewerkschaftlicher Rechte durch und unterstützt die Entwicklung hin zu einer autoritär geführten, nach innen durch gesteigerte Repression und nach außen durch aggressive imperialistische Großmachtpolitik gekennzeichneten Europäischen Union.
In einigen Ländern hat diese Politik schon zu entschlossenem Widerstand geführt. In Griechenland, Portugal, Spanien, Italien und Frankreich gingen zum Beispiel am Tag des ersten europäischen Generalstreiks am 14. November 2012 mehrere Millionen Menschen auf die Straße. Dabei wenden sich so viele Menschen wie seit Jahren nicht mehr gegen die Abwälzung der Krisenfolgen auf die Klasse der Lohnabhängigen und richten ihren Protest und Widerstand ganz grundsätzlich gegen das krisenhafte kapitalistische System. Mit Fabrik- und Landbesetzungen oder kollektivem Widerstand gegen Zwangsräumungen von Wohnungen, scheinen in der Praxis der Bewegung außerdem schon Elemente einer zukünftigen Gesellschaft auf, in welcher Solidarität und Selbstorganisation die kapitalistische Ausbeutung und Konkurrenz ersetzt haben!
Am 31. Mai und 1. Juni rufen verschiedene linke, gewerkschaftliche und revolutionäre Organisationen aus mehreren Ländern dazu auf, den Protest gegen das europäische Krisenregime in die Bankenmetropole und zum Sitz der europäischen Zentralbank nach Frankfurt zu tragen. Es gilt das reibungslose Tagesgeschäft der Krisenprofiteure zu stören und für eine antikapitalistische und revolutionäre Perspektive auf die Straße zu gehen!
Den Kapitalismus auf den Müllhaufen der Geschichte!
Für den Kommunismus!