17.10.2013 | Internationalismus

PKK-Verbot aufheben – Freiheit für Kurdistan

Im Mai 2013 hat die Kampagne Tatort Kurdistan den Aufruf »Friedensprozess unterstützen – PKK-Verbot aufheben« für eine bun­des­wei­te De­mons­tra­ti­on in Ber­lin am 16. No­vem­ber ge­star­tet. An­lass ist der 20. Jah­res­tag des Be­tä­ti­gungs­ver­bots für die Ar­bei­ter­par­tei Kur­dis­tans (PKK) in Deutsch­land. Am 26. November 1993, hat der damalige Innenminister Manfred Kanther das Betätigungsverbot in Deutschland verfügt. Tausende wurden seitdem zu Geld- oder Haftstrafen verurteilt, hunderte nach Behördenmeinung der PKK nahestehende Institutionen, Vereine und Veranstaltungen verboten. Seit 2012 sind kurdische PolitikerInnen auch noch auf der Grundlage des Paragraph 129b für die mutmaßliche Mitgliedschaft in beziehungsweise Unterstützung einer »ausländischen terroristischen Vereinigung« angeklagt.

Bundesweite Demo | 16. November 2013 | 11 Uhr | Alexanderplatz | Berlin

Tags: Internationalismus, Repression, Türkei und Kurdistan

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