Löhne rauf! Mieten runter!
Nach der Wirtschaftskrise gab es wieder einen wirtschaftlichen Aufschwung in Deutschland. Dieser Aufschwung ist vor allem dem Export geschuldet. Die Unternehmen erzielen riesige Gewinne, während das Lohnniveau stagniert, Leiharbeit und schlechte Arbeitsbedingungen zunehmen. Nahezu ein Viertel aller Beschäftigten in Deutschland arbeitet mittlerweile im Niedriglohnsektor.
Durch Hartz IV und niedrigere Löhne bleibt immer weniger zum Leben und davon geht auch noch ein höherer Teil für die Miete drauf. In Berlin steigen seit Jahren die Mieten. Vor allem in den Innenstadtbezirken wird die Miete für Menschen mit geringeren Einkommen unbezahlbar. Wohnraum wird in Berlin knapp durch Abriss, Umwidmung und Zweckentfremdung. Sozialer Wohnungsbau wurde 2002 vom Senat komplett eingestellt. Betroffen von dieser Situation sind vor allem MigrantInnen, RentnerInnen, Alleinerziehende, Familien mit geringem Einkommen, Menschen in befristeter Beschäftigung und Hartz-IV-EmpfängerInnen.
Viele Parteien spielen sich im Wahlkampf als Vertreter der MieterInnen auf, um Stimmen zu fangen. Das ist besonders heuchlerisch, da beispielsweise gerade unter dem LINKE-SPD-Senat die größte landeseigene Wohnungsbaugesellschaft GSW privatisiert wurde. Auch die Grünen fühlen sich den Sachzwängen des Marktes verpflichtet und haben sich in der Vergangenheit durch Hartz-Gesetze und Sozialabbau hervorgetan. Dass CDU und FDP keine Politik im Interesse von Beschäftigten und ärmeren Bevölkerungsteilen machen ist sowieso klar. Von diesen Parteien ist somit keine Veränderung zu erwarten. Wenn wir unsere Interessen wahrnehmen wollen, dürfen wir uns nicht auf die Vertreter von etablierten Parteien und Gewerkschaftsführungen verlassen. Nur durch das gemeinsame solidarische Handeln am Arbeitsplatz und in unseren Stadtteilen können wir etwas bewegen und zu einer sozialen und politischen Gegenkraft werden.
In vielen Stadtteilen Berlins haben sich Initiativen von Mieterinnen und Mietern gegründet, die der Entwicklung in ihren Kiezen nicht länger tatenlos zusehen wollen. Gemeinsam rufen Stadtteil- und Kiezinitiativen zu einer großen Demonstration am 3. September gegen steigende Mieten auf. Mit dieser Demonstration wollen wir ein Zeichen setzen gegen soziale Verdrängung, Privatisierung und Profitstreben!
Bezahlbare Mieten für alle statt Profite!
Großdemonstration | 3. September 2011 | 14 Uhr | Hermannplatz
Unser Treffpunkt ist vor Karstadt Ausgang Hermannplatz