20.03.2017 | Klassenkampf

Perspektive-Tresen: Wohnraum vergesellschaften

In Berlin leben über 85 Prozent der Menschen zur Miete. Bezahlbarer Wohnraum in der Innenstadt wird immer knapper. Menschen mit geringem Einkommen finden fast nur noch Wohnungen am Stadtrand. Die Verdrängung von Mieter*innen nimmt zu. Über 10 000 Zwangsräumungsklagen pro Jahr werden in Berlin eingereicht. Die Deutsche Wohnen AG ist mit 110 000 Wohnungen in Berlin die größte Vermieterin. Für Immobilienkonzerne wie Deutsche Wohnen zählt nur der Gewinn, die Wohnungen sind für sie eine Kapitalanlage, die eine möglichst hohe Rendite abwerfen soll. Solange der Wohnraum nach kapitalistischer Logik verwertet wird, steigen die Mieten und werden Menschen verdrängt und zwangsgeräumt. Es gab in der Vergangenheit verschiedene Versuche der Arbeiter*innenbewegung und anderer sozialer Bewegungen den Wohnraum der Marktlogik zu entziehen, zum Beispiel durch Gründung von Genossenschaften oder kommunalem Wohnungsbau. Hermann Werle von der Redaktion Mieterecho wird über die aktuelle Mietsituation in Berlin, Schwerpunkte der Mieter*innenbewegung und über Perspektiven jenseits des Abwehrkampfes sprechen.

Dienstag | 11. April 2017 | 19 Uhr | Bandito Rosso | Lottumstraße 10a

Tags: Klassenkampf, Miete, Perspektive-Tresen, Privatisierung

06.09.2016 | Klassenkampf

Mietrebell*innen-Block auf der Mietenstopp-Demo

Für Selbstorganisierung und Selbstverwaltung in unseren Kiezen! Am 18. September finden in Berlin die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen statt. Die Parteien versprechen das Blaue vom Himmel. Slogans wie »Berlin bleibt bezahlbar« sind der blanke Hohn, angesichts der massenhaften Verdrängung von Mieter*innen – überall in der Stadt. Wir können nicht auf leere Wahlversprechen hoffen und bauen stattdessen auf Solidarität und unsere kollektiven Kämpfe gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung. Unterstützung brauchen wir von Bezirken und Senat nicht erwarten, ganz egal wie die Wahlen ausgehen. Denn unsere Forderungen nach Wohnraum für alle und selbstorganisierten Freiräumen stehen entgegen ihren Vorstellungen von einer kapitalisierten Stadt. Rücken wir zusammen und zeigen, dass ein selbstbestimmtes Leben möglich ist abseits der kapitalistischen und rassistischen Gesellschaft, in der das Streben nach Rendite und Profit im Mittelpunkt steht.

Auf zur Mietenstopp-Demonstration am 10. September in Berlin!
Reiht Euch ein – kommt zum Mietrebell*innen-Block!

Demonstration | 10. September 2016 | 14 Uhr | Platz der Luftbrücke

Tags: Klassenkampf, Miete

11.03.2013 | Klassenkampf

Lärmdemo gegen hohe Mieten und Niedriglohn

Die erste Lärmdemo 2013 wird zum Senat für Arbeit und Soziales ziehen, um gegen explodierende Mieten und Dumpinglöhne zu protestieren. Die Forderungen der MieterInnengemeinschaft Kotti & Co sind unter anderem ein sofortiges Moratorium für Zwangsumzüge und die Herstellung einer sozialen Wohnraumversorgung. Wohneigentum, insbesondere in Innenstadtlage stellt eine begehrte Kapitalanlage dar. Bezahlbare Mietwohnungen werden zur Mangelware. Der Anteil der Haushalte, deren Mietbelastung mehr als 40 Prozent des verfügbaren Haushaltseinkommens beträgt, hat sich in den letzten Jahren bundesweit verdoppelt und beträgt inzwischen 24 Prozent. Die Privatisierung öffentlichen Wohnraums, wie zum Beispiel die Privatisierung der GSW mit einem Bestand von 65 000 Wohnungen und die fehlende Förderung von sozialem Wohnungsbau haben die Wohnungsnot in Berlin mit herbeigeführt.

Demonstration | 16. März 2013 | 14 Uhr | Kottbusser Tor

Tags: Klassenkampf, Miete

01.12.2012 | Klassenkampf

Zwangsräumung verhindern!

Am Montag, den 22.10.2012, wurde in der Lausitzer Straße 8 in Berlin-Kreuzberg die Zwangsräumung einer Familie durch eine Sitzblockade verhindert. Die Gerichtsvollzieherin musste unverrichteter Dinge wieder abziehen. Dies war die erste erfolgreiche Verhinderung einer Zwangsräumung in Berlin. Seit über 30 Jahren wohnt die Familie Gülbol in der Lausitzer Straße. Vor ein paar Jahren wurde das Haus verkauft und der neue Vermieter André Franell erhöhte direkt die Miete. Die Familie klagte, verlor, versäumte eine Frist und das Gericht gab einer Räumungsklage recht. Sie beschloss aber die Wohnung nicht in aller Stille zu räumen, sondern die Zwangsräumung öffentlich zu machen. Spontan versammelten sich daraufhin 200 NachbarInnen und stadtpolitische AktivistInnen am Räumungstermin vor und im Haus. Die Räumung war nicht durchsetzbar. Auch der zweite Räumungsversuch am 12. Dezember soll verhindert werden. Hierzu haben sich schon viele NachbarInnen, AktivistInnen, Gruppen, Vereine, KünstlerInnen und PolitikerInnen zu einer Blockade bereiterklärt.

Die angesetzte Zwangsräumung am 12. Dezember 2012 wurde wegen »formellen Unstimmigkeiten« aufgehoben.

Neuer Termin ist der 14. Februar 2013 um 7 Uhr. Kommt zur Blockade!
Sagt FreundInnen, NachbarInnen und Verwandten Bescheid und bringt sie mit!

Tags: Klassenkampf, Miete

06.11.2012 | Klassenkampf

Keine Rendite mit der Miete, kein Profit mit unserer Stadt!

Am 10. November findet eine Demonstration statt, um den Kampf der MieterInnen am Kottbusser Tor, die sich in der Initiative Kotti & Co zusammengeschlossen haben, zu unterstützen und mit ihnen gemeinsam gegen steigende Mieten und Verdängung zu protestieren. Auch in Hamburg und Freiburg werden am 10. November Demonstrationen gegen Mietsteigerungen stattfinden. Die Initiative Kotti & Co veranstaltet mit dem Berliner Bündnis Sozialmieter am 13. November eine Konferenz über die Zukunft des Sozialen Wohnungsbaus im Berliner Abgeordnetenhaus. Es war eine Forderung von Kotti & Co an SPD und CDU, dass zusammen mit den Oppositionsparteien, eine solche Konferenz durchgeführt wird. Dies ist die einzige der Forderungen, in die der Senat bisher eingewilligt hat. Die Mietergemeinschaft am Kotti protestiert gegen die jährlich steigenden Mieten und fordert eine Mietobergrenze im sozialen Wohnungsbau. Bereits seit Ende Mai wird Tag und Nacht mit dem Protest-Haus Gecekondu – steht im Türkischem für ein über Nacht erbautes Haus – am Kottbusser Tor protestiert .

Demonstration | 10. November 2012 | 16 Uhr | Kottbusser Tor

Tags: Klassenkampf, Miete

07.06.2012 | Klassenkampf

Keine Rendite mit der Miete

Am 18. und 19. Juni findet in Berlin die 19. Handelsblatt Jahrestagung Immobilienwirtschaft statt. Dort treffen sich große Immobilienunternehmen mit VertreterInnen von Parteien. Sprechen wird auch der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Peter Ramsauer. Während die MieterInnen in Berlin und anderen Großstädten unter der Last rapide steigender Mieten ächzen, soll auf dieser Konferenz besprochen werden, wie mit Wohnraum noch größere Gewinne erzielt werden können. Gegen diese Tagung werden verschiedene Protestaktionen organisiert.

Kommt alle am 18. Juni 2012:
16:00 Uhr | Auftaktkundgebung am Mehringplatz
17:30 Uhr | Potsdamer Platz (vor dem Ritz Carlton Hotel)

Tags: Klassenkampf, Miete, Privatisierung

07.09.2011 | Klassenkampf

Tausende demonstrieren in Berlin gegen hohe Mieten und Verdrängung

Am 3. September beteiligten sich in Berlin viele Tausende Menschen an der Demonstration gegen Mieterhöhung, Verdrängung und Armut. Der Protest wurde vor allem von Stadtteilinitiativen und KiezaktivistInnen organisiert. Der Klassenkampf-Block nahm mit einem Transparent mit der Aufschrift »Löhne rauf! Mieten runter!« an der Aktion teil. An der Demo beteiligten sich Betroffene aus verschiedenen Stadtteilen und Kiezen. Einige Initiativen hatten gemeinsame Treffpunkte um zur Demo zu gehen. Die Demo hat gezeigt, dass der Kampf gegen steigende Mieten ein zentraler Konflikt in Berlin ist. Auf der Abschlusskundgebung wurde bereits angekündigt, dass der Widerstand in den Stadtteilen weitergeht.

Tags: Klassenkampf, Miete, Privatisierung

16.08.2011 | Texte & Aufrufe

Löhne rauf! Mieten runter!

Von: Klassenkämpferischer Block

Nach der Wirtschaftskrise gab es wieder einen wirtschaftlichen Aufschwung in Deutschland. Dieser Aufschwung ist vor allem dem Export geschuldet. Die Unternehmen erzielen riesige Gewinne, während das Lohnniveau stagniert, Leiharbeit und schlechte Arbeitsbedingungen zunehmen. Nahezu ein Viertel aller Beschäftigten in Deutschland arbeitet mittlerweile im Niedriglohnsektor.

Tags: Klassenkampf, Miete, Privatisierung

26.07.2011 | Klassenkampf

Jetzt reicht’s: Mieten-Stopp-Demonstration am 3. September 2011

Die Mieten steigen, billiger Wohnraum gerade in den Innenstadtbezirken ist knapp. Die herrschenden Parteien von CDU, SPD, den Grünen bis hin zur in Berlin mitregierenden LINKEN wollen sich im aktuellen Wahlkampf als mieterfreundliche Parteien inszenieren, obwohl gerade sie für Privatisierungen von Wohnungsbaugesellschaften, die Abschaffung des sozialen Wohnungsbaus und massive Kürzungen im Sozialbereich mitveranwortlich sind. Eine Änderung der Situation kann nur durch unsere eigenen Kämpfe erzielt werden. Kämpfen wir gemeinsam gegen die profitorientierte Wohnungspolitik, gegen Armut und soziale Verdrängung. Berliner Stadtteilinitiativen rufen zu einer großen Demonstration am 3. September auf. Zeigen wir den Herrschenden was wir von ihrer Politik halten! Nehmen wir uns die Stadt zurück!

Mieten-Stopp-Demonstration | 3. September 2011 | Hermannplatz | 14 Uhr

Tags: Klassenkampf, Miete, Privatisierung

21.05.2011 | Klassenkampf

Kundgebung gegen steigende Mieten

Am 30. Mai 2011 erscheint der neue Berliner Mietspiegel, der die Maßstäbe für zulässige Mieterhöhungen bei laufenden Mietverträgen setzt. Da bei der Berechnung nur die Mieten der in den letzten vier Jahren abgeschlossenen Verträge einbezogen werden, ist er faktisch ein Mieterhöhungsspiegel. Anstatt dieser Entwicklung des Wohnungsmarktes entgegenzuwirken, trägt der Berliner Senat erheblich zur Misere bei. Die rot-rote Regierung hat in den letzten Jahren rund 150 000 öffentliche Wohnungen privatisiert, gleichzeitig aber den Bau von Sozialwohnungen komplett eingestellt. 2004 wurde das bis dahin landeseigene Wohnungsunternehmen GSW für 405 Millionen Euro vom Berliner Senat an die amerikanischen Investoren Goldmann Sachs und Cerberus verkauft. Im Frühjahr 2011 haben die Eigentümer das Unternehmen mit Zustimmung des Senats an die Börse gebracht. Die Mieten haben sich bei der GSW von durchschnittlich knapp vier im Jahre 2003 auf 4,90 Euro pro Quadratmeter im Jahre 2010 erhöht. Die Zahl der bei der GSW Beschäftigten wurde von 1000 auf 600 MitarbeiterInnen reduziert. Gegen profitorientierte Wohnungspolitik! Schluss mit den Mietsteigerungen! Die Stadt gehört uns, nehmen wir sie uns zurück!

Kundgebung | 30.05. | 16 Uhr | GSW-Zentrale (Charlottenstraße 4, Kreuzberg)

Tags: Klassenkampf, Miete, Privatisierung

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