Berliner Polizei misshandelt Flüchtlinge
Am 15. Oktober besetzten AktivistInnen die nigerianische Botschaft in Berlin. 25 Personen wurden festgenommen. Eine spontane Solidaritätsdemonstration am Abend mit über 800 Teilnehmenden forderte die sofortige Freilassung der Inhaftierten. Nach ihrer Freilassung berichten sie von teils schweren Misshandlungen, Bedrohungen, erniedrigender Behandlung und rassistischen Beleidigungen durch Polizeibeamte. Die zentrale Forderung der Besetzenden war die Aussetzung der bestehenden Abschiebeverträge zwischen beiden Ländern. Nigeria verpflichtet sich darin, mit Frontex eine »strategische Partnerschaft« für die europäische Grenzsicherung einzugehen.
Rassismus und Polizeigewalt stoppen!
Abschaffung der Residenzpflicht und der Unterbringung in Lagern!
Stopp von Abschiebungen!
Refugee-Protestmarch
Anfang September hat sich eine Gruppe geflüchteter Menschen zu Fuß auf den Weg von Würzburg nach Berlin gemacht. Mit diesem Protestmarsch setzen sie sich über die ihnen auferlegte Residenzpflicht hinweg und sind am 6. Oktober 2012 nach 28 Tagen Fußmarsch am Oranienplatz in Berlin-Kreuzberg eingetroffen. Genau eine Woche nach Ankunft des »Flüchtlingsmarsch« in Berlin findet am 13. Oktober die »Refugee Protest March Demonstration to Berlin« statt. Die zentralsten Forderungen sind ein Abschiebestopp, die Abschaffung der Residenzpflicht sowie die Abschaffung der Flüchtlingslager. Die bundesweite Demonstration beginnt um 15 Uhr am Oranienplatz und endet mit einer Abschlusskundgebung vor dem Bundestag.
Demonstration | 13. Oktober 2012 | 15 Uhr | Oranienplatz