17.05.2010 | Internationalismus

Massaker in Bangkok

Die Armeeführung hat über 100 000 Soldaten in Bangkok zusammengezogen. Scharfschützen des thailändischen Militärs schießen gezielt auf die Köpfe von Protestierenden. Die Angriffe der Armee gegen die Proteste der thailändischen Demokratiebewegung haben alleine seit dem 13. Mai 2010 Dutzende Tote und Hunderte zum Teil schwer Verletzte verursacht – darunter viele Journalisten und Kinder. Der Protest, der vor allem von den Unterprivilegierten aus den ärmsten thailändischen Provinzen getragen wird, richtet sich gegen die alte, konservative thailändische Elite und trägt die Züge eines Klassenkampfes. Hinter der Militärjunta stehen die Monarchie, die Großindustrie und hohe Beamte der Bürokratie, die jegliche demokratische Entwicklung unterdrücken und mit aller Gewalt den Status quo aufrecht erhalten wollen.

Kundgebung vor der thailändischen Botschaft | 18. Mai 2010 | 16 Uhr | Lepsiusstraße 64-66 (S+U Rathaus Steglitz)

Tags: Asien, Internationalismus, Repression

02.01.2010 | Internationalismus

Internationale Solidarität mit dem Baskenland

Vom 6. bis 13. Februar 2010 findet eine internationale Woche der Solidarität mit dem Baskenland statt. Im Rahmen dieser Aktionswoche werden in Berlin auch Veranstaltungen und eine Kundgebung vor der spanischen Botschaft organisiert. Am 4. Januar 2010 hat das Kollektiv baskischer politischer Gefangener die Aufnahme einer »neuen Dynamik des Kampfes« erklärt. Mit Hungerstreiks und Selbsteinschlüssen wollen die etwa 750 Inhaftierten, die das Kollektiv bilden, ihren Forderungen Nachdruck verleihen. Zu diesen gehören die Entlassung aller Gefangenen, welche ihre Strafe bereits abgesessen haben, die Entlassung aller Gefangenen, welche unter schweren Krankheiten leiden und nicht haftfähig sind, die Einhaltung der Menschenrechte, die Anerkennung des Status als politische Gefangene sowie die Zusammenlegung der Gefangenen. Seit dem Sommer des vergangenen Jahres haben sich die staatliche Repressalien gegen die politischen Gefangenen und die gesamte linke baskische Unabhängigkeitsbewegung verschärft. Unter anderem kam es zum Verbot von Solidaritätsdemonstrationen, Verhaftungen von linken PolitikerInnen, GewerkschafterInnen, JournalistInnen und AktivistInnen aus der Jugendbewegung.

11.02.2010 | Kundgebung | Spanische Botschaft | Lichtensteinallee 1 | 16 Uhr

Tags: Baskenland, Internationalismus, Repression

22.07.2009 | Internationalismus

Solidarität mit dem kurdischen Befreiungskampf

Vor 25 Jahren begann in den kurdischen Gebieten der Türkei der Aufstand gegen die seit dem Putsch vom 12. September 1980 herrschende Militärdiktatur. Anlässlich des Jahrestags des Aufstandes ruft das Kurdistan-Solidaritätskomitee zu einer Solidaritätsdemonstration mit dem kurdischen Freiheitskampf auf. Die BRD unterstützt mit Waffenlieferungen das türkische Militär, das in den 90er Jahren rund 6000 kurdische Dörfer zerstörte. Auch in der BRD werden KurdInnen vom deutschen Staat verflogt. Organisationen, Vereine, Zeitungen und Fernsehsender wurden verboten. Die Türkei ist ein wichtiger militärischer und politischer Partner der BRD. Dass in der Türkei gefoltert wird, Demonstrationen beschossen werden und die kurdische Bevölkerung unterdrückt wird, spielt dabei keine Rolle.

15. August | Demonstration | 14 Uhr | Hermannplatz | Berlin-Neukölln

Tags: Internationalismus, Rüstung, Türkei und Kurdistan

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