Kampagne Support Rojava
In Westkurdistan – Rojava – findet seit 2012 ein Prozess der Umgestaltung hin zu einem alternativen fortschrittlichen Gesellschaftsmodell statt. Der Islamische Staat (IS) konnte aus Rojava zurückgedrängt und weite Gegenden von seiner Kontrolle befreit werden. Im Juni 2015 befreiten Einheiten der kurdischen Volksverteidigungseinheiten YPG und der Frauenverteidigungseinheiten YPJ sowie »Burkan al-Firat«, ein Bündnis aus YPG und Teilen der FSA, die Stadt Tal Abyad vom IS. Dies war ein strategisch entscheidender Sieg, da die Stadt eine wichtige Nachschubroute für den IS darstellte. Rojava zeigt, dass es Alternativen zu Krieg, Besatzung, Unterdrückung und religiösen Fundamentalismus gibt. International gibt es verschiedene Solidaritäts-Initiativen für Rojava, zum Beispiel das »Internationale Freiheitsbataillon« in dem Kommunist*innen aus mehreren Ländern den Kampf vor Ort unterstützen oder die Hilforganisation Cadus, welche unter anderem eine mobile Klinik in Rojava aufbaut. Die Kampagne »Support Rojava« will über die verschiedenen Aktivitäten Öffentlichkeit schaffen und die Rolle der BRD und ihrer Nato-Verbündeter im Konflikt beleuchten.
Perspektive-Tresen: Kurdischer Freiheitskampf
1978 entstand die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Sie nahm den bewaffneten Kampf gegen das türkische Militär auf. Ihr Ziel war zunächst die Gründung eines sozialistischen, kurdischen Nationalstaates. Seit einigen Jahren liegt die Perspektive der PKK im demokratischen Konföderalismus. Der Aufbau von Selbstverwaltungsstrukturen in Rojava ist von diesem Modell inspiriert. Bei der Veranstaltung wird die Entstehung und Entwicklung der PKK sowie ihre heutige Rolle beleuchtet. Außerdem werden das Verhältnis der PKK zur linken Bewegung in der Türkei dargestellt und eine Einschätzung zur Situation der kurdischen Bewegung nach den Parlamentswahlen in der Türkei gegeben. Die linke »Demokratische Partei der Völker« (HDP) – eine Bündnisorganisation aus kurdischen und sozialistischen Organisationen – konnte mit 13 Prozent der Stimmen bei den Wahlen am 7. Juni 2015 in das türkische Parlament einziehen. Zu diesen Fragestellungen wird es einen Vortrag des Historikers und Journalisten Nick Brauns geben. Er ist Co-Autor des Buches »PKK – Perspektiven des Kurdischen Freiheitskampfes: Zwischen Selbstbestimmung, EU und Islam«.
Dienstag | 14. Juli 2015 | 19 Uhr | Bandito Rosso | Lottumstraße 10a
Internationale Solidarität mit Rojava
Kommunist*innen aus mehreren Ländern haben eine internationale Brigade zur Unterstützung Rojavas gebildet. Die Initiative zur Gründung des Freiheitsbataillons ging im Januar 2015 von der Marxistisch-Leninistisch Kommunistischen Partei (MLKP) aus der Türkei aus. Auch aus Stuttgart hat sich ein Genosse dem Internationalen Freiheitsbataillon angeschlossen. Verschiedene Initiativen sammeln Spenden zur Unterstützung von Rojava. Ein Projekt ist die Kampagne »Eine Feuerwehr für Rojava«. Insbesondere Kobanê ist noch heute vom Krieg zu 80 Prozent zerstört. Häuser, Schulen und Krankenhäuser liegen in Trümmern. Zahlreiche Helfer*innen wollen den Wiederaufbau unterstützen. Bis heute verweigert die türkische Regierung einen dauerhaften Zugang nach Kobanê, auch für humanitäre Hilfe. Mit der Befreiung der Stadt Girê Spî (Tal Abyad) durch die kurdischen Verteidigungseinheiten Mitte Juni ist die Umzinglung des Kantons Kobanê durch die Islamisten durchbrochen worden.
Perspektive-Tresen: Fight G7 – Auf nach Elmau
Am 7. und 8. Juni 2015 findet im Luxushotel Schloß Elmau in der Nähe von Garmisch-Partenkirchen in Bayern das G7-Gipfeltreffen statt. Die G7 stehen für Krieg, Militarisierung, Zerstörung der Umwelt, Sozialabbau und rassistische Ausgrenzung. Bei dem Treffen handelt es sich um ein jährliches informelles Forum der Staats- und Regierungschefs der mächtigsten Industrieländer. Wir beteiligen uns im Rahmen des Berliner Bündnisses Stop G7 an der Mobilisierung gegen den G7-Gipfel. Bei unserem Tresen im Mai wollen wir die ökonomische und militärische Rolle der G7 im globalen Kapitalismus darstellen. Die Funktion der G7 und die Veränderungen in den ökonomischen Kräfteverhältnissen werden ebenfalls thematisiert. Außerdem gibt es aktuelle Informationen zu den geplanten Protesten gegen das Gipfeltreffen und der Arbeit des Berliner Bündnisses. Im Anschluss zeigen wir einen Klassiker der globalisierungskritischen Bewegung: »Der vierte Weltkrieg«. Der Film präsentiert mit beeindruckenden Bildern den Widerstand verschiedener sozialer Bewegungen gegen den Kapitalismus, unter anderem in Mexiko, Südkorea und Argentinien.
Dienstag | 12. Mai 2015 | 19 Uhr | Bandito Rosso | Lottumstraße 10a
Perspektive-Tresen: Massaker im Gewerkschaftshaus
Am 2. Mai 2014 hat ein Massaker im Gewerkschaftshaus in Odessa stattgefunden. Anti-Maidan-Aktivist*innen hatten in Odessa ein permanentes Protestcamp gegen die Kiewer Regierung errichtet. Am 2. Mai kamen Tausende Militante des Rechten Sektors und rechte Hooligans nach Odessa und griffen die Anti-Maidan-Aktivist*innen an, die daraufhin in das Gewerkschaftshaus flüchteten. Das Haus wurde von den Faschist*innen mit Molotowcocktails in Brand gesetzt. Mindestens 48 Menschen wurden am 2. Mai 2014 von Faschist*innen ermordet. Angehörige sprechen von mehr als hundert Opfern; sie starben im Feuer, wurden zu Tode geprügelt, erschossen oder »verschwanden«. Eine Aufklärung der Tragödie hat bis heute nicht stattgefunden. Der Dokumentarfilm »Lauffeuer« von Ulrich Heyden und Marco Benson in Zusammenarbeit mit dem Videokollektiv Leftvision beleuchtet die Ereignisse in Odessa. Im Film, der nur durch Spenden ermöglicht wurde, kommen 16 Augenzeug*innen zu Wort. Bei unserem Tresen zeigen wir den 44-minütigen Film und haben den Filmemacher Marco Benson zur Diskussion über den Film eingeladen.
Dienstag | 14. April 2015 | 19 Uhr | Bandito Rosso | Lottumstraße 10a
Spendet für die Verteidigung von Rojava!
Seit dem 15. September 2014 dauern die Angriffe des Islamischen Staates auf die kurdische Stadt Kobanê im Norden Syriens an. In Folge des Krieges sind große Teile der Stadt und der umgebenden Dörfer zerstört und verwüstet worden. Kobanê ist einer der drei Kantone von Rojava. Dort wird eine demokratische Selbstverwaltung aufgebaut. Es ist ein emazipatorisches Gegenmodell zum Imperialismus und den konservativen feudalen Strukturen im irakischen Teil Kurdistans. Um es zu erhalten benötigen die Selbstverteidigungskräfte der YPG und YPJ internationale Solidarität. Es gibt mehrere Spendenkampagnen, um die Selbstverteidigungskräfte unterstützen.
Weltweiter Aktionstag für Kobanê
In der BRD haben am 1. November 2014 in zahlreichen Städten wie zum Beispiel Berlin, Hamburg, Stuttgart, Düsseldorf, Hannover und Bremen Demonstrationen und Kundgebungen stattgefunden. Viele Tausende Menschen gingen in der Türkei unter anderem in Diyarbakır und Istanbul auf die Straße. Proteste gab es ebenfalls in Zürich, Wien, Den Haag, Manchester und Paris. Auch außerhalb Europas in Honduras, Pakistan, Afghanistan und Australien wurde der Solidarität mit dem Widerstand von Kobanê Ausdruck verliehen. Seit dem 15. September 2014 verteidigen die Volksverteidigungseinheiten YPG und die Frauenverteidigugnseinheiten YPJ die Stadt Kobanê gegen die Angriffe des Islamischen Staates (IS).
Stoppt den IS! Solidarität mit Rojava!
Stoppt den IS – Solidarität mit Rojava
Seit mehreren Wochen ist Kobanê den Angriffen der schwer bewaffneten Milizen des Islamischen Staates (IS) ausgesetzt. Zeitweise wurden große Teile der Stadt von den Islamisten kontrolliert, die Angriffe konnten aber auch wieder zurückgeschlagen werden. Kobanê ist einer der drei Kantone von Rojava (Westkurdistan). Unter der Führung der Partei der demokratischen Union (PYD) wurden dort autonome Verwaltungsstrukturen aufgebaut, außerdem wurden die Volksverteidigungseinheiten YPG und Frauenverteidigungseinheiten YPJ zusammengestellt. Die türkische Regierung unterstützt den IS, indem sie die Grenze für kurdische Kämpfer*innen geschlossen hat und sie für IS-Kämpfer offen hält. Sie betrachtet Rojava als »terroristische Gebilde« und will es mit allen Mitteln schwächen. Zusammen mit Barzani, dem Präsident der Autonomen Region Kurdistans im Nordirak, hat die Türkei zudem ein Wirtschaftsembargo gegen Rojava verhängt. Die Türkei strebt eine »Pufferzone« und Flugverbotszone in Nordsyrien an. Dies würde ein Vordringen in die kurdischen Regionen Syriens durch die Türkei bedeuten. Die Nato-Staaten verfolgen ihre geostrategischen Interessen in der Region. Von ihnen ist keine Unterstützung einer demokratischen und fortschrittlichen Entwicklung in Syrien und im Irak zu erwarten. Umso wichtiger ist eine weltweite internationale Solidaritätsbewegung mit Rojava. Linke Gruppen haben eine Spendenkampagne unter dem Motto »Waffen für Rojava« gestartet. Das gesammelte Geld ist für die YPG und YPJ der Region Rojava bestimmt.
Solidarität mit der Bevölkerung von Kobanê und Rojava!
Keine imperialistische Intervention!
Spendenkonto: Empfänger: MD, IBAN: DE98 5005 0201 1243 1674 49, BIC: HELADEF1822
Solidarität mit Rojava! Gegen Fundamentalismus und Imperialismus
Seit dem 15. September 2014 greift die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) den Kanton Kobanê in Nordsyrien/Westkurdistan mit schweren Waffen aus drei Richtungen an. Diese Waffen sind zu überwiegenden Teilen von der irakischen Armee in Mossul erbeutet worden. Die Volksverteidigungseinheiten YPG, die Frauenverteidigungseinheiten YPJ und die Arbeiterpartei Kurdistans PKK versuchen die Stadt gegen den mit Panzern und Artillerie angreifenden IS zu verteidigen. Kobanê ist das Zentrum einer der drei Kantone von Rojava. Es droht ein Massaker großen Ausmaßes und möglicherweise das Ende des demokratischen Autonomieprojekts in der kurdischen Region Rojava, sollte es dem IS gelingen in die Stadt einzudringen. Aufgrund der aktuellen Situation in Kobanê findet seit Dienstag dem 30. September bis zum Samstag dem 4. Oktober eine Aktionswoche in Berlin statt.
Dienstag – Donnerstag | Dauerkundgebung | Pariser Platz
Donnerstag – Samstag | Dauerkundgebung | Potsdamer Platz
Samstag | 4. Oktober | Großdemonstration | 14 Uhr | Potsdamer Platz
Gegen Kriegshetze und Nationalismus
In der Ukraine herrscht Bürgerkrieg. Die ukrainische Armee geht gegen die Bevölkerung in Städten und Regionen im Osten des Landes vor. Faschisten des »Rechten Sektors« verbreiten Terror. In den von der Regierung kontrollierten Gebieten sind alle Linken, die sich klar gegen die neuen Machthaber stellen, praktisch in die Illegalität gezwungen. Am 25. Mai hat der prowestlich orientierte Oligarch Poroschenko mit rund 54 Prozent der Stimmen die Präsidentschaftswahl für sich entschieden. Er ist mit einem Vermögen von angeblich gut 1,6 Milliarden US-Dollar der vermutlich siebtreichste Mann des Landes. Als führender Lobbyist der sogenannten Eurointegration wurde Poroschenko einer der Führer und Sponsoren des »Euromaidan«. Von den deutschen Mainstream-Medien wird weiterhin eine völlig einseitige Berichterstattung geliefert, die Faschisten und Nationalisten verharmlost. Wir stellen uns gegen den Einsatz von Militär und Privatarmeen und gegen Kriegshetze und Kriegsvorbereitung. Am 31. Mai findet ein bundesweiter Aktionstag der Friedensbewegung gegen den Krieg in der Ukraine statt. In Berlin gibt es eine Demonstration unter dem Motto »Stoppt Eskalation und drohenden Krieg«, die vom Anti-Kriegsbündnis-Ukraine organisiert wird.
- Aufruf der Revolutionären Perspektive Berlin
- Aufruf von NoWar Berlin
- Stellungnahme von Perspektive Kommunismus
Demonstration | 31. Mai 2014 | 11:55 Uhr | Potsdamer Platz
Solidarität mit antifaschistischem Widerstand in der Ukraine
Die bürgerlichen Medien in der BRD berichten fast ausnahmslos einseitig über die Situation in der Ukraine. Die EU, die USA und auch Russland verfolgen ihre Machtinterressen in der Region. Weder die EU, USA noch Russland vertreten die sozialen Interessen der Bevölkerung in der Ukraine. Der Internationale Währungsfonds fordert von der Ukraine eine drastische Erhöhung der kommunalen Tarife und ein Einfrieren der Löhne. Gleichzeitig sollen Subventionen für Industrie und Landwirtschaft sowie soziale Leistungen gestrichen werden. Der neue Ministerpräsident Jazenjuk hat diese sozialen Einschnitte bereits zugesagt. Innerhalb der Protestbewegung der ukrainischen Bevölkerung gegen die ehemalige Regierung von Janukowitsch konnten sich faschistische Gruppierungen in den vergangenen Monaten massiv verankern und ihre Mitgliederstärke vervielfachen. Es kam zu flächendeckenden Zerstörungen von Lenin-Denkmälern und antifaschistischen Gedenksteinen. Die neofaschistische Partei Swoboda (»Freiheit«) des Antisemiten Oleg Tjagnibok ist ein wesentlicher Teil der Oppositionsbewegung auf dem Maidan in Kiew. Auch der »Rechte Sektor« ein Zusammenschluß mehrerer militanter faschistischer Gruppierungen, ist präsent und tritt paramilitärisch auf. Die Situation stellt eine große Gefahr für linke und antifaschistische AktivistInnen in der Ukraine dar.
PKK-Verbot aufheben – Freiheit für Kurdistan
Im Mai 2013 hat die Kampagne Tatort Kurdistan den Aufruf »Friedensprozess unterstützen – PKK-Verbot aufheben« für eine bundesweite Demonstration in Berlin am 16. November gestartet. Anlass ist der 20. Jahrestag des Betätigungsverbots für die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in Deutschland. Am 26. November 1993, hat der damalige Innenminister Manfred Kanther das Betätigungsverbot in Deutschland verfügt. Tausende wurden seitdem zu Geld- oder Haftstrafen verurteilt, hunderte nach Behördenmeinung der PKK nahestehende Institutionen, Vereine und Veranstaltungen verboten. Seit 2012 sind kurdische PolitikerInnen auch noch auf der Grundlage des Paragraph 129b für die mutmaßliche Mitgliedschaft in beziehungsweise Unterstützung einer »ausländischen terroristischen Vereinigung« angeklagt.
Bundesweite Demo | 16. November 2013 | 11 Uhr | Alexanderplatz | Berlin
Taksim ist überall, überall ist Widerstand
Seit dem 31. Mai 2013 finden in der Türkei massive Proteste gegen die autoritäre Politik der Erdogan-Regierung statt. Die Besetzung des Gezi-Parks und des Taksimplatzes – und deren brutale Räumung haben sich längst zu landesweiten Protesten ausgeweitet. Täglich kommt es in dutzenden Städten zu Massendemonstrationen, Platzbesetzungen und militanten Auseinandersetzungen mit der Polizei. Diese geht mit massiver Gewalt gegen die Prostestierenden vor. Die türksiche Polizei rüstet sich weiter auf: 100 000 Tränengaskanister sollen laut Medienberichten bestellt werden sowie 60 weitere Wasserwerfer. In vielen Ländern gab es Solidaritätsdemonstrationen mit den Protestierenden in der Türkei. Seit dem 12. Juni gibt es am Kottbusser Tor in Berlin ein »OccupyGezi« Widerstandszelt, das als zentraler Anlaufpunkt für die Solidarität mit den FreundInnen in der Türkei dienen soll. Jeden Abend finden dort Kundgebungen, Konzerte und Aktionen ab 19 Uhr statt.
Veranstaltung zum Befreiungskampf in Indien
Jan Myrdal ist ein schwedischer Schriftsteller, der bereits 1980 mit »Indien väntar« (auf deutsch »Indien bricht auf«) ein umfassendes Buch über Indien geschrieben hat. Darin ist auch ein Kapitel über den Befreiungskampf der Naxaliten enthalten. Mit dem Buch »Roter Stern über Indien«, das 2011 im Zambon-Verlag erschienen ist, vertieft er dieses Thema. Jan Myrdal hat Interviews mit führenden Personen der CPI (Maoist) in den befreiten Gebieten in Dandakaranya geführt und berichtet über den Prozess des Überlebens und selbstkritischen Lernens der maoistischen Guerilla.
Veranstaltung mit Jan Myrdal | 13. März 2012 | 18 Uhr | ND-Gebäude | Seminarraum 1 | Franz-Mehring-Platz 1 | 10243 Berlin
Stoppt den Krieg in Kurdistan!
Türkische Truppen sind am 19. Oktober bis zu acht Kilometer tief in den Nordirak einmarschiert. Die rund 600 Kommandosoldaten wurden von Kampfhubschraubern begleitet. Gleichzeitig bombardierten türkische Militärjets mutmaßliche Stellungen der Arbeiterpartei Kurdistans, PKK, im Nordirak. Vorausgegangen waren in der Nacht Angriffe von über 100 PKK-KämpferInnen auf eine türkische Kaserne sowie sieben grenznahe Militärstützpunkte bei den Städten Cukurca und Yüksekova in der Provinz Hakkari. Es war eine Vergeltungsaktion für türkische Angriffe auf die Guerilla im Nordirak sowie für die Massenverhaftungen kurdischer Politiker in der Türkei.
Gegen die Isolationshaft von Abdullah Öcalan! Gegen militärische Operationen in Kurdistan! Gegen Verhaftungen!
Demonstration | Berlin | 22. Oktober | 16 Uhr | Hermannplatz
Klassenkampf in Indien
Indiens Wirtschaft hat seit Jahren sehr hohe Wachstumsraten. Doch von diesem Wirtschaftswachstum profitiert in Indien nur eine Minderheit. Die Mehrheit der 1,2 Milliarden Einwohner Indiens leben ohne Strom, fließendes Wasser und sanitäre Einrichtungen, viele in absoluter Armut, geplagt von Unterernährung, hoher Kinder- und Müttersterblichkeit, ausgeprägter Analphabetenquote, besonders bei Frauen. Gegen diese Zustände sind in Indien starke revolutionäre Bewegungen aktiv. 2007 bezeichnete der indische Premierminister Manmohan Singh den Naxalismus als größte Herausforderung für die innere Sicherheit Indiens. Der Begriff Naxaliten geht auf die Erhebung von Landarbeitern und Kleinbauern in dem kleinen Dorf Naxalbari im Bundesstaat West-Bengalen 1967 zurück. Heute sind bewaffnete Naxalitengruppen wie die CPI (Maoist) in etwa 40 Prozent des indischen Territoriums aktiv und haben in Zentralindien mehrere »befreite Gebiete« errichtet. Wir dokumentieren an dieser Stelle mehrere Texte zu den Klassenkämpfen in Indien, darunter auch ein Dokument der CPI (Maoist).
Deutsche Waffen raus aus Kurdistan
Der Krieg in Kurdistan wird international geführt und ist näher an uns dran, als viele glauben mögen. Während in der Region Kurdistan seit Jahrzehnten Widerstand geleistet wird, ziehen deutsche Unternehmen und die Regierung in Form von Rüstungsexporten oder der Finanzierung und dem Bau von Staudämmen nahezu unbehelligt ihre Profite aus diesem Krieg. Die Kampagne TATORT Kurdistan hat zum Ziel, die Verantwortung und die Rolle deutscher Unternehmen und der Bundesregierung an geeigneten Orten sichtbar zu machen. Die Kampagne organisiert einen bundesweiten Aktionstag am 01.09.2010 zum internationalen Antikriegstag.
Infoveranstaltung zur aktuellen Situation in Kurdistan
14.07.2010 | 20 Uhr | Berlin | Bethanien | Mariannenplatz 2
Free-Gaza-Demo in Berlin
Am 5. Juni 2010 findet ein weltweiter Aktionstag gegen die Blockade von Gaza statt. Zu diesem Anlass wird es in Berlin eine Demonstration geben. Mit einem antikapitalistischen und internationalistischen Block auf der Demo soll der Protest gegen den israelischen Militärangriff auf den Hilfskonvoi ausdrückt und auf die Situation in Palästina und in Kurdistan aufmerksam gemacht werden. Wir solidarisieren uns mit den linken und fortschrittlichen Bewegungen in Palästina und Kurdistan und ihrem Kampf gegen Unterdrückung. Denn der Kampf um Befreiung ist international! Der Block ist eine Initiative von deutschen, israelischen, palästinensischen, kurdischen und türkischen Personen und Gruppen aus der radikalen Linken.
Demo »Free Gaza« | Antikapitalistischer und Internationalistischer Block | 5. Juni 2010 | 12 Uhr | Hermannplatz
Demo gegen israelisches Militärmassaker
Am Morgen des 31. Mai 2010 wurde von der israelischen Armee ein Konvoi von Schiffen der »Free Gaza«-Mission attackiert. Auf den Schiffen waren dringend benötigte Hilfsgütergüter für die geschundene Bevölkerung des abgeriegelten Gazastreifens sowie über 700 internationale FriedensaktivistInnen. Um gegen diese militärische Aggression des israelischen Staates gegenüber Menschenrechts- und FriedensaktivistInnen und die verbrecherische Blockade des Gazastreifens zu protestieren, rufen linke, antifaschistische und internationalistische Gruppen am Dienstagabend um 19 Uhr am Berliner Alexanderplatz zu einer Demonstration auf.
1. Juni 2010 | 19 Uhr | Berlin | Alexanderplatz
Nein zum israelischen Massaker!
Freiheit für alle festgesetzten Menschenrechts- und FriedensaktivistInnen!
Weg mit der israelisch-ägyptischen Blockade von Gaza!
Massaker in Bangkok
Die Armeeführung hat über 100 000 Soldaten in Bangkok zusammengezogen. Scharfschützen des thailändischen Militärs schießen gezielt auf die Köpfe von Protestierenden. Die Angriffe der Armee gegen die Proteste der thailändischen Demokratiebewegung haben alleine seit dem 13. Mai 2010 Dutzende Tote und Hunderte zum Teil schwer Verletzte verursacht – darunter viele Journalisten und Kinder. Der Protest, der vor allem von den Unterprivilegierten aus den ärmsten thailändischen Provinzen getragen wird, richtet sich gegen die alte, konservative thailändische Elite und trägt die Züge eines Klassenkampfes. Hinter der Militärjunta stehen die Monarchie, die Großindustrie und hohe Beamte der Bürokratie, die jegliche demokratische Entwicklung unterdrücken und mit aller Gewalt den Status quo aufrecht erhalten wollen.
Kundgebung vor der thailändischen Botschaft | 18. Mai 2010 | 16 Uhr | Lepsiusstraße 64-66 (S+U Rathaus Steglitz)
Internationale Solidarität mit dem Baskenland
Vom 6. bis 13. Februar 2010 findet eine internationale Woche der Solidarität mit dem Baskenland statt. Im Rahmen dieser Aktionswoche werden in Berlin auch Veranstaltungen und eine Kundgebung vor der spanischen Botschaft organisiert. Am 4. Januar 2010 hat das Kollektiv baskischer politischer Gefangener die Aufnahme einer »neuen Dynamik des Kampfes« erklärt. Mit Hungerstreiks und Selbsteinschlüssen wollen die etwa 750 Inhaftierten, die das Kollektiv bilden, ihren Forderungen Nachdruck verleihen. Zu diesen gehören die Entlassung aller Gefangenen, welche ihre Strafe bereits abgesessen haben, die Entlassung aller Gefangenen, welche unter schweren Krankheiten leiden und nicht haftfähig sind, die Einhaltung der Menschenrechte, die Anerkennung des Status als politische Gefangene sowie die Zusammenlegung der Gefangenen. Seit dem Sommer des vergangenen Jahres haben sich die staatliche Repressalien gegen die politischen Gefangenen und die gesamte linke baskische Unabhängigkeitsbewegung verschärft. Unter anderem kam es zum Verbot von Solidaritätsdemonstrationen, Verhaftungen von linken PolitikerInnen, GewerkschafterInnen, JournalistInnen und AktivistInnen aus der Jugendbewegung.
11.02.2010 | Kundgebung | Spanische Botschaft | Lichtensteinallee 1 | 16 Uhr
Solidarität mit dem kurdischen Befreiungskampf
Vor 25 Jahren begann in den kurdischen Gebieten der Türkei der Aufstand gegen die seit dem Putsch vom 12. September 1980 herrschende Militärdiktatur. Anlässlich des Jahrestags des Aufstandes ruft das Kurdistan-Solidaritätskomitee zu einer Solidaritätsdemonstration mit dem kurdischen Freiheitskampf auf. Die BRD unterstützt mit Waffenlieferungen das türkische Militär, das in den 90er Jahren rund 6000 kurdische Dörfer zerstörte. Auch in der BRD werden KurdInnen vom deutschen Staat verflogt. Organisationen, Vereine, Zeitungen und Fernsehsender wurden verboten. Die Türkei ist ein wichtiger militärischer und politischer Partner der BRD. Dass in der Türkei gefoltert wird, Demonstrationen beschossen werden und die kurdische Bevölkerung unterdrückt wird, spielt dabei keine Rolle.
15. August | Demonstration | 14 Uhr | Hermannplatz | Berlin-Neukölln
