Veranstaltung: 23. August 2011 | 19 Uhr | jW-Ladengalerie | Torstraße 6
Bus aus Berlin: In der Nacht zu Samstag fährt ein Bus von Berlin nach Dortmund. Die Tickets gibt es in der jW-Ladengalerie und im Red Stuff.
Bericht vom GelöbNIX 2012
Am 20. Juli 2012 fand in Berlin die GelöbNIX-Demonstration mit etwa 300 TeilnehmerInnen statt. Die Demo begann am U Heinrich-Heine-Straße und zog zum Bendler Block. Dort fand ab 19 Uhr das »feierliche Gelöbnis« der Bundeswehr statt. Auf der Route lagen das Haus der Wirtschaft, das Auswärtige Amt und die britische Botschaft sowie die US-Botschaft. Es gab Redebeiträge unter anderem von der Kampagne Tatort Kurdistan, der Linksjugend Solid, einen Beitrag zum antimilitarischen Camp im September gegen das GÜZ sowie von Heinrich Fink von der VVN-BdA. Trotz der geringen Teilnahme war es richtig wieder eine Demonstration gegen das Gelöbnis zu organisieren. Es konnte auch medial vermittelt werden, dass es durchaus GegnerInnen der Bundeswehr, ihrer Herrschaftsrituale und Kriegseinsätze gibt.
GelöbNIX 2012
Krieg beginnt hier. Widerstand auch.
Auch 2012 gibt es wieder ein »feierliches Gelöbnis« der Bundeswehr in Berlin. Das Gelöbnis findet immer am 20. Juli, dem Tag des 1944 gescheiterten Hitler-Attentats des Kreises um Wehrmachtsoffizier Claus Schenk Graf von Stauffenberg statt. Damit will sich die Bundeswehr in die Traditionslinie des so genannten deutschen Widerstands stellen. Stauffenberg war allerdings keineswegs ein Demokrat. Er begrüßte Hitlers Ernennung zum Reichskanzler und half bei der militärischen Ausbildung von SA-Mitgliedern.
GelöbNIX 2012
Auch in diesem Jahr wird es am 20. Juli wieder ein » feierliches Gelöbnis« der Bundeswehr in Berlin geben. Das Berliner Bündnis gegen Krieg und Militarisierung ruft zu einer Demonstration gegen das Militärspektakel auf. Mit den bundesweit stattfindenden Gelöbnissen wird das Ziel verfolgt die Identifikation der Bevölkerung mit der Bundeswehr zu stärken. Im öffentlichen Raum wird offensiv Werbung betrieben für eine Armee, die weltweit Kriege führt. Wir stellen uns gegen die Bundeswehr und ihre weltweiten Kriegseinsätze. Militaristische Propaganda und Kriegshetze darf nirgends Platz haben, weder in Schule, Uni oder Jobcenter. Öffentliche Aufritte der Bundeswehr gilt es zu stören. Deswegen ist das Gelöbnis in Berlin ein wichtiger Anlass antimiliaristischen Protest auf die Straße zu tragen.
Demonstration zum Bendler-Block
Freitag | 20. Juli 2012 | 17 Uhr | U Heinrich-Heine-Straße
Kampf der deutschen Kriegspolitik
Nirgendwo sonst werden die imperialen Pläne der herrschenden Klasse so deutlich wie bei dieser Kriegstagung, gegen die wir heute protestieren. Hier sammeln und koordinieren sich die führenden nationalen und internationalen Militaristen und Profiteure aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Militär und überlegen, wie sie effektiver und todbringender in Städten Krieg führen können.
Bericht von der Kundgebung gegen Militärtagung
Am 1. Februar 2012 beteiligten sich etwa hundert Personen an der Kundgebung, die vom Berliner Bündnis gegen Krieg und Militarisierung auf der Friedrichstraße organisiert wurde, um gegen die im Hotel Maritim zeitgleich stattfindende International Urban Operations Conference zu protestieren. Neben Redebeiträgen wurden auch mehrere antimilitaristische Videos und Fotos von Anti-Kriegs-Aktionen auf einer Leinwand gezeigt. Redebeiträge gab es unter anderem von Inge Höger von der LINKEN, vom Anti-Kriegs-Cafe und von Libertad!
Krieg beginnt hier! Kriegsprofiteuren das Handwerk legen!
Vom 31. Januar bis zum 2. Februar 2012 findet in Berlin ein Treffen von VertreterInnen der Rüstungsindustrie, der Bundeswehr und ThinkTanks statt. Ganz ungestört sollen im Hotel Maritim proArte neue Methoden der Kriegsführung, neue Waffensysteme und militärische Ausrüstungsgegenstände angepriesen werden. Wir lassen den Kriegsstrategen und Kriegsprofiteuren keine Ruhe!
Krieg beginnt hier! Kriegsprofiteuren das Handwerk legen!
Vom 31. Januar bis zum 2. Februar 2012 findet in Berlin ein Treffen von VertreterInnen der Rüstungsindustrie, der Bundeswehr und ThinkTanks statt. Ganz ungestört sollen im Hotel Maritim proArte neue Methoden der Kriegsführung, neue Waffensysteme und militärische Ausrüstungsgegenstände angepriesen werden. Wir lassen den Kriegsstrategen und Kriegsprofiteuren keine Ruhe!
Kundgebung gegen Militärtagung
Mittwoch | 1. Februar 2012 | 18 Uhr | Hotel Maritim proArte | Friedrichstraße 151
Audio-Aufnahme der Veranstaltung zur Afghanistan-Kriegskonferenz
Am 30. November 2011 hat das Berliner Bündnis gegen die Afghanistan-Kriegskonferenz eine Veranstaltung organisiert, bei der Claudia Haydt von der Informationsstelle Militarisierung und der linke Aktivist Said Mahmoud Pahiz von der afghanischen Solidaritätspartei referierten. Wer die Veranstaltung im SO36 verpasst hat, kann sich die Beiträge hier als Audio-Aufnahme anhören. Außerdem dokumentieren wir an dieser Stelle die Fotoausstellung »Anti-Kriegs-Stencils«, die ebenfalls bei der Veranstaltung gezeigt wurde.
Fotoausstellung »Anti-Kriegs-Stencils«
Die Fotoausstellung »Anti-Kriegs-Stencils« wurde erstmals im Rahmen der Info- und Mobilisierungsveranstaltung gegen die Bonner Afghanistan-Kriegskonferenz am 30. November 2011 im SO36 gezeigt. Die Serie umfasst 13 Fotos auf denen Sprühschablonen-Streetart gegen den Afghanistankrieg zu sehen ist.
Tausende bei Demonstration gegen Afghanistankrieg
Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag gegen die am 5. Dezember stattfindende Afghanistan-Konferenz in Bonn demonstriert. Das 3A-Bündnis hatte gemeinsam mit der Interventionistischen Linken und weiteren Gruppen zu einem internationalistischen Block unter dem Motto »Internationale Solidarität gegen imperialistische Kriege und Besatzung!« aufgerufen, der etwa Tausend TeilnehmerInnen umfasste. Vom Lauti des Blockes hielt auch Said Mahmoud Pahiz von der afghanischen Solidaritätspartei eine Rede. Außerdem gab es einen Audiobeitrag von Mumia Abu Jamal, der extra für die Demo von ihm verfasst wurde. Es wurden während der Demonstration bengalische Fackeln abgebrannt und Farbbeutel auf ein Hochtief-Gebäude sowie auf das Polizeispalier, das den Internationalistischen Block begleitete, geworfen. Gegen die Rede vom Bundestagsabgeordneten der Grünen Hans-Christian Ströbele gab es massiven Protest, da er als Verteter einer Kriegspartei auf einer Anti-Kriegskundgebung nicht sprechen sollte.
Prozesserklärung von Inge Viett vor dem Berliner Amtsgericht
Der Staatsanwalt behauptet ja tatsächlich ich hätte mit meinem Vortrag auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz den öffentlichen Frieden gestört. Und zwar deshalb, weil ich Sabotage an Militär- und Kriegsgütern für legitim halte, wenn Deutschland Krieg führt. Dann zählt der Herr Staatsanwalt wahllos neun Brandanschläge gegen Kriegsgerät auf, auf die ich mich bewusst bezogen haben soll. Mich überrascht, wie der Staatsanwalt sich in meinem Bewusstsein oder gar Unterbewusstsein auszukennen glaubt. Aber tatsächlich projiziert er nur ins Blaue hinein, um mich anklagen zu können.
Politisches Urteil gegen Kriegsgegnerin Inge Viett
Am 23. November 2011, verurteilte das Berliner Amtsgericht die Kriegsgegnerin Inge Viett zu 1200 Euro Geldstrafe. Gegen das Urteil wird Revision eingelegt. An der Kundgebung vor dem Gerichtsgebäude nahmen etwa 50 Menschen teil. Es wurden Transparente gezeigt und Redebeiträge gehalten, die auf die Hintergründe des Urteils eingingen und zu Solidarität mit den KriegsgegnerInnen aufforderten. Mit dem Urteil folgte das Gericht der bereits von der Staatsanwaltschaft lapidar vorgegeben und politisch motivierten Begründung. Auf die juristischen Aspekte der Verteidigung, ob eine Verurteilung überhaupt möglich sei, wurde nicht einmal formal eingegangen. Ein Sprecher des Solikreises kommentierte das Urteil folgendermaßen: »Dieses Urteil soll nicht nur an Inge Viett ein Exempel statuieren, sondern darüber hinaus auch dazu dienen, weitere kritische Überlegungen gegen Krieg und Besatzung zukünftig noch schneller und einfacher kriminalisieren zu können.« Der Landesvorsitzende der Linkspartei von Nordrhein-Westfalen, Thies Gleiss, der wegen seiner Aussage »Mördersoldaten« vor Gericht stand, wurde freigesprochen, da das Recht auf Meinungsfreiheit gedeckt sei.
Antimilitarismus bleibt notwendig mit allen Mitteln!
Wenn Deutschland Krieg führt ist es legitim, Bundeswehr-Ausrüstung abzufackeln!
Solidarität mit Inge Viett!
Die Staatsanwaltschaft Berlin hat wegen der Äußerung »Wenn Deutschland Krieg führt und als Antikriegsaktion Bundeswehrausrüstung abgefackelt wird, dann ist das eine legitime Aktion« im Rahmen eines Beitrages auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz 2011, Anklage gegen Inge Viett wegen Billigung von Straftaten erhoben, was nach Paragraph 140 StGB mit bis zu drei Jahren Haft bestraft werden kann. Am 23. November 2011 findet vor dem Amtsgericht Tiergarten der Prozess statt.
Der Krieg ist das Verbrechen, nicht der Widerstand dagegen!
Freispruch für Inge Viett und Thies Gleiss!
Am 23. November 2011 soll sich Inge Viett, ehemalige Aktivistin der »Bewegung 2. Juni« und der Roten Armee Fraktion (RAF), erneut wegen ihres fortlaufenden Engagements gegen imperialistische Kriege vor dem Amtsgericht Tiergarten in Berlin verantworten.
Der Krieg ist das Verbrechen, nicht der Widerstand dagegen!
Die Staatsanwaltschaft Berlin hat wegen der Äußerung »Wenn Deutschland Krieg führt und als Antikriegsaktion Bundeswehrausrüstung abgefackelt wird, dann ist das eine legitime Aktion« im Rahmen eines Beitrages auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz 2011, Anklage gegen Inge Viett wegen Billigung von Straftaten erhoben, was nach Paragraph 140 StGB mit bis zu drei Jahren Haft bestraft werden kann. Am 23. November 2011 findet vor dem Amtsgericht Tiergarten der Prozess statt. Am gleichen Tag wird auch der Prozess gegen den stellvertretenden Landessprecher der Linkspartei Nordrhein-Westfalen, Thies Gleiss stattfinden, der wegen seiner treffenden Bezeichnung der Bundeswehr als »Mördersoldaten« vor Gericht gezerrt wird.
Kundgebung vor dem Gerichtsgebäude
23.11.2011 | Amtsgericht Tiergarten | 8:30 Uhr | Wilsnacker Straße 4
Prozess gegen Inge Viett
23.11.2011 | Amtsgericht Tiergarten | 9 Uhr | Raum B 136 | Wilsnacker Straße 4
Sie reden von Frieden und führen Krieg!
Gemeinsam gegen die Afghanistan-Kriegs-Konferenz in Bonn!
Am 5. Dezember 2011 wird in Bonn die Konferenz »Petersberg II« der Nato-Staaten und anderer Länder stattfinden, bei dem über die Zukunft Afghanistans beraten werden soll. Es sind die gleichen Staaten, die in Afghanistan Krieg führen und vor zehn Jahren bei der Konferenz »Petersberg I« Karsai und seine korrupte Regierung an die Macht gebracht haben. Afghanistan hat keine Zukunft, solange es von der Nato besetzt gehalten wird.
Protestaktion gegen den Afghanistankrieg vorm Kanzleramt
Am Samstag, dem 8. Oktober fand vor dem Bundeskanzleramt in Berlin eine Protestaktion gegen den Afghanistankrieg statt. Anlass war der Zehnte Jahrestag des Kriegsbeginns. Mehrere Hundert Menschen beteiligten sich an dem Protest. Vor dem Eingang des Bundeskanzleramtes wurde ein Panzer aus Pappe angezündet. Bei der Protestaktion wurde mit Transparenten und in Redebeiträgen auch auf die bevorstehende Kriegskonferenz in Bonn Anfang Dezember hingewiesen. In Berlin hat sich ein Bündnis gebildet, das die Mobilisierung aus Berlin vorantreiben möchte.
Truppen raus aus Afghanistan – sofort und bedingungslos!
Seit zehn Jahren führt die Nato Krieg in Afghanistan. Am 7. Oktober 2001 begannen die US-Streitkräfte mit der Bombardierung Afghanistans. Die Bundeswehr beteiligt sich seit Ende 2001 an dem Kriegseinsatz. Die Bevölkerung leidet unter Bombardierungen, Folter, Elend und Zerstörung. Die BRD ist der drittgrößte Truppensteller und damit eine zentrale Stütze des Krieges. Deutsche Truppen sind an Kriegsverbrechen wie in Kundus 2009 beteiligt. Für Ressourcen, wirtschaftlichen und politischen Einfluss in der geostrategisch wichigen Region geht die Bundeswehr über Leichen. Wir fordern den sofortigen Abzug der Bundeswehr und der Nato und sind solidarisch verbunden mit der afghanischen Bevölkerung und den linken und fortschrittlichen Kräften wie RAWA und der Solidaritäts-Partei Afghanistan. In Berlin wird es am 8. Oktober eine von der Friedenskoordination Berlin organisierte Aktion geben. Wir rufen dazu auf sich daran zu beteiligen.
08.10.2011 | 13 Uhr | Potsdamer Platz | Protestmarsch zum Kanzleramt
Gegen Krieg und Faschismus
»Nationalen Antikriegstag« in Dortmund verhindern
Am 3. September 2011 wollen Neonazis zum siebten Mal in Folge versuchen durch Dortmund zu marschieren und mit ihrem »nationalen Antikriegstag« ihre rassistischen, antisemitischen und geschichtsrevisionistischen Ansichten in die Öffentlichkeit zu tragen. Auch dieses Jahr werden wir gemeinsam mit Tausenden AntifaschistInnen versuchen den Naziaufmarsch mit Blockaden zu verhindern.
»Nationalen Antikriegstag« in Dortmund verhindern!
Am 3. September 2011 wollen Neonazis zum siebten Mal in Folge versuchen durch Dortmund zu marschieren. Auch dieses Jahr werden Tausende AntifaschistInnen versuchen den Naziaufmarsch zu verhindern. Das breite Bündnis »Dortmund stellt sich quer« ruft zu Blockaden auf. In den letzten beiden Jahren wurde den Neonazis von den Behörden »nur« eine stationäre Kundgebung erlaubt. Dortmund gilt als Nazi-Hochburg, insbesondere die »Autonomen Nationalisten« sind dort stark vertreten. Angriffe auf Linke und MigrantInnen finden immer wieder statt. In diesem Jahr wird es auch eine antifaschistische und antimilitaristische Vorabend-Demo am 2. September durch den Dortmunder Stadtteil Dorstfeld geben, in dem Nazi-Kader wohnen.
Wer die Macht hat, hat das Recht
Der Bundesgerichtshof hat die Verurteilung von drei Berliner Antimilitaristen bestätigt. Das Urteil des Berliner Kammergerichts vom Oktober 2009 gegen Axel H., Florian L. und Oliver R. wegen versuchter Brandstiftung an Bundeswehr-LKW und Mitgliedschaft in der militanten gruppe (mg) in Höhe von drei und 3,5 Jahren ist damit rechtskräftig. Axel, Florian und Oliver müssen voraussichtlich noch in der kommenden Woche in den Knast. Sie sind auch im Knast nicht vergessen und werden unsere Solidarität und Unterstützung bekommen!
Liebe und Kraft – Freiheit für alle politischen Gefangenen – Für mehr Abrüstungsinitiativen weltweit!
Broschüre zu Krieg, Krise & Kapitalismus
Anlässlich der Mobilisierung gegen die Siko und die Mandatsverlängerung hat das Antifaschistische / Antimilitaristische Aktionsbündnis eine Broschüre herausgegeben. In drei Beiträgen wird ausführlich auf die kapitalistischen Krise, den imperialistischen Krieg und staatliche Repression eingegangen. In einem Selbstverständnis am Ende des Heftes wird dargelegt warum eine revolutionäre Organisierung zur Überwindung des Kapitalismus von Nöten ist.
Demo gegen die Mandatsverlängerung! Bundeswehr raus aus Afghanistan!
Bereits Ende Januar soll der Bundestag über die Kriegsbeteiligung Deutschlands in Afghanistan abstimmen. Das Mandat für den Bundeswehr-Einsatz läuft am 28. Februar 2011 aus. Als Zeitpunkt für die Abstimmung im Bundestag ist der 28. Januar vorgesehen. Wie in den vergangenen Jahren wird die Mehrheit der Abgeordneten für die Verlängerung des Krieges und der Besatzung Afghanistans stimmen. Neun Jahre dauert der Krieg und die Besatzung Afghanistans durch die Nato-Staaten mittlerweile an. Neun Jahre, die für die afghanische Bevölkerung Leid, Tod und Zerstörung bedeuten. Wir bekämpfen die deutsche Kriegspolitik und demonstrieren deshalb gegen die Verlängerung des Mandates für die Bundeswehr.
Demonstration | Samstag | 22. Januar 2011 | Rathaus Neukölln | 15 Uhr
Veranstaltung zu Faschismus und Krieg
Anlässlich der Mobilisierung gegen den Naziaufmarsch am 4. September in Dortmund findet eine Veranstaltung mit dem Historiker Kurt Pätzold statt, der den Zusammenhang von Faschismus, Militarismus und Krieg erläutern und über die historischen Erfahrungen beim antifaschistischen Kampf sprechen wird. Ein Vertreter der Antifaschistischen Linken Berlin informiert außerdem über die Situation in Dortmund und die antifaschistische Mobilisierung.
25. August 2010 | Veranstaltung | 19 Uhr | Ladengalerie der jungen welt | Torstraße 6 | 10119 Berlin
Faschismus heißt Krieg: »Nationalen Antikriegstag« in Dortmund verhindern!
Am 4. September 2010 werden Neonazis erneut versuchen durch Dortmund zu marschieren und den Antikriegstag für ihre Propaganda zu nutzen. Der Antikriegstag erinnert an den faschistischen Überfall der Nazis am 1. September 1939 auf Polen, der Beginn eines Raub- und Vernichtungskrieges, der die Welt in Brand steckte und über 50 Millionen Tote hinterließ. Bereits in den letzten Jahren zogen Neonazis mit der Losung »Nie wieder Krieg!« durch Dortmunds Straßen.