Redebeitrag auf der No-BSC-Demo am 19.11.2024
In der Ukraine herrscht seit bald drei Jahren Krieg. Im Februar 2022 ist Russland in die Ukraine einmarschiert. Seitdem findet dort ein Abnutzungskrieg statt, mit über 100.000 getöteten Soldaten auf beiden Seiten. Weder Russland noch der ukrainischen Regierung noch der Nato geht es um Freiheit oder Menschenrechte. Hintergrund des Krieges sind die Konflikte zweier reaktionärer kapitalistischer Machtblöcke. Es geht ihnen um die Vorherrschaft über die Ukraine. Das Land verfügt über riesige Rohstoffvorkommen wie Lithium- und Titanlagerstätten sowie unerschlossene Öl- und Gasfelder.
Kommt zum Rheinmetall-Entwaffnen-Camp in Kiel
Vom 3. bis 8. September 2024 findet in Kiel das Rheinmetall-Entwaffnen Camp statt. Kiel ist einer der größten Militär- und Rüstungsstandorte in der Republik. Der Rüstungskonzern Rheinmetall profitiert ganz besonders von der Militarisierung und Aufrüstung im Zuge der »Zeitenwende«. Er konnte 30 bis 40 Milliarden des staatlichen 100-Milliarden Sondervermögens für Aufrüstung einstreichen, baut aktuell eigene Produktionsstätten in der Ukraine auf und stattet das israelische Militär aus. Kiel ist ein perfekter Ort für Aktionen gegen die Kriegstreiber des deutschen Imperialismus. Kommt zum Barrio auf dem Rheinmetall-Entwaffnen Camp, beteiligt euch an den Aktionen und reiht euch in den Revolutionären Block auf der Rheinmetall-Entwaffnen-Bündnisdemonstration am 7. September ein!
- Protestcamp: 3. bis 8. September im Werftpark Kiel
- Revolutionäres Barrio auf dem Camp
- Aktionen & Blockaden: Die ganze Woche
- Demonstration: 7. September in Kiel
Perspektive-Tresen: Perspektiven für die Menschen in Palästina
Die Unterdrückung der Palästinenser*innen besteht seit Jahrzehnten ohne Perspektive eines Endes von Besatzung, Krieg und Vertreibung. In der BRD gilt als offizielle Staatsräson die Forderung der Zwei-Staaten-Lösung. Sie sieht einen unabhängigen palästinensischen Staat in den Grenzen von 1967 mit Ostjerusalem als Hauptstadt vor. Trotz der internationalen Verträge von Oslo aus den 90er Jahren, fand kein Rückzug der israelischen Armee auf diese Grenzen statt, im Gegenteil, die unterschiedlichen israelischen Regierungen forcierten indes massiv ein illegales Siedlungsprojekt in den besetzten Gebieten. Dabei wurden sie von der deutschen Politik politisch, militärisch und finanziell weiterhin uneingeschränkt unterstützt. Diese Unterstützung für Siedlungsbau und Besatzungskrieg lässt die vorgegebene deutsche Forderung nach einer Friedenslösung unglaubwürdig erscheinen.
Nicht nur lehnt die israelische Regierung die Zwei-Staaten-Lösung kategorisch ab. Auch lässt der Siedlungsbau der israelischen Regierungen im Westjordanland die Aussicht auf einen palästinensischen Staat heute gänzlich unrealistisch erscheinen. Über 700 000 Siedler*innen, zum Teil schwer bewaffnet, befinden sich mittlerweile im Westjordanland und in Ost-Jerusalem. Bei der Zwei-Staaten-Lösung sind zudem auch nicht die 1,9 Millionen Palästinenser*innen einbezogen, die israelische Staatsbürger*innen sind und im Staat Israel, wo die Diskriminierung der Palästinenser*innen institutionalisiert ist, als Bürger*innen zweiter Klasse leben.
Zwischen dem Mittelmeer und dem Jordanfluss sind zudem heute Millionen Menschen in den vom israelischen Millitär beherrschten Gebieten militanten Siedlerbanden, einer vom Militär kontrollierten Willkürjustiz und einer israelischen Militärverwaltung täglich ausgesetzt. Weltweit solidarisieren sich Menschen gegen die seit über ein halbes Jahrhundert bestehende völkerrechtswidrige Militärbesatzung und fordern eine sofortige Beendigung dieses Regimes. Was kann dies konkret bedeuten?
Hikmat El-Hammouri wird einen Vortrag über unterschiedliche Perspektiven auf ein Ende von Besatzung und Krieg halten und darauf eingehen, welche Rolle die Zwei-Staaten-Lösung im internationalen Kontext bisher spielte.
Donnerstag | 11. Juli 2024 | 19 Uhr | Kiezhaus | Afrikanische Straße 74
Heraus zum 1. Mai 2024!
Am 1. Mai gibt es wieder den klassenkämpferischen Block auf der DGB-Demonstration. Das Motto des Blocks lautet »Gewerkschaften und Lohnabhängige in die Offensive! Gegen Krieg, Kürzungspolitik und rechte Hetze«. Beim Block werden betriebliche und gewerkschaftliche Basisinitiativen von ihren aktuellen Kämpfen berichten und gemeinsam für eine Welt ohne Ausbeutung, Kriege, Umweltzerstörung und Armut auf die Straße gehen. Ab 16:30 Uhr findet am Südstern zunächst ein Konzert statt und ab 17:30 Uhr die Kundgebung vom Revolutionären 1- Mai-Bündnis. Um 18 Uhr wird die Demonstration starten unter dem Motto »Konzerne enteignen! Kriegstreiber entwaffnen! Kapitalismus zerschlagen!«. Perspektive Kommunismus hat zum 1. Mai eine Zeitung herausgebracht, die auch in Berlin verteilt wird.
Audio-Aufnahme der Veranstaltung »Linke in Israel & Palästina«
Am 11. Januar 2024 haben wir im Kiezhaus im Wedding eine Veranstaltung mit Leon Wystrychowski gemacht, der seinen Text »Die palästinensische und israelische Linke – Ein historischer Überblick« vorgestellt hat. Der Text bietet einen sehr guten Einblick in die Geschichte der Linken in Israel und Palästina. Darüber hinaus hat Leon Wystrychowski in seinem Vortrag auch mehrere eigene politische Thesen vorgestellt. Im unmittelbaren Anschluss an den Vortrag wurden diese Thesen zum Teil kontrovers diskutiert. Und nach der Veranstaltung haben wir uns erneut mit ihnen auseinandergesetzt. Unsere Überlegungen zu den Thesen veröffentlichen wir gemeinsam mit der Audioaufnahme des Vortrags.
Überlegungen zu den Thesen auf der Veranstaltung zur Linken in Israel und Palästina
Am 11. Januar 2024 haben wir im Kiezhaus im Wedding eine Veranstaltung mit Leon Wystrychowski gemacht, der seinen Text »Die palästinensische und israelische Linke – Ein historischer Überblick« vorgestellt hat. Der Text bietet einen sehr guten Einblick in die Geschichte der Linken in Israel und Palästina. Darüber hinaus hat Leon Wystrychowski in seinem Vortrag auch mehrere eigene politische Thesen vorgestellt. Im unmittelbaren Anschluss an den Vortrag wurden diese Thesen zum Teil kontrovers diskutiert.
Standpunkt zu Palästina/Israel
Die jahrzehntelange Besatzung, Unterdrückung und Vernichtung palästinensischen Lebens hat aktuell einen neuen Höhepunkt erreicht. Die internationale Solidarität mit den Palästinenser*innen und der Kampf gegen die Unterstützung Israels durch die deutsche Regierung sind deshalb gerade von zentraler Bedeutung.
Perspektive-Tresen: Linke in Israel & Palästina
Seit dem Angriff von der Hamas und anderen am 7. Oktober 2023 führt der israelische Staat einen Krieg gegen die Bevölkerung des Gazastreifens. Wohnsiedlungen, Krankenhäuser und Schulen werden bombardiert, über 18 000 Palästinenser*innen wurden bereits ermordet, darunter tausende Kinder. Die Besatzung und Unterdrückung der Palästinenser*innen hat einen neuen Höhepunkt erreicht. Die internationale Solidarität mit den Palästinenser*innen und der Kampf gegen die Unterstützung Israels durch die deutsche Regierung ist deshalb gerade aktuell von zentraler Bedeutung. Die Massaker und Angriffe der Hamas auf israelische Zivilist*innen verurteilen wir als nicht zu rechtfertigende Kriegsverbrechen.
Unser Bezugspunkt sind zu jeder Zeit linke und fortschrittliche Akteur*innen weltweit. Wir wollen uns deshalb mit linken Kräften in Palästina und Israel beschäftigen. Dazu haben wir Leon Wystrychowski eingeladen. Er hat den Text »Die palästinensische und israelische Linke – Ein historischer Überblick« geschrieben. Bei der Veranstaltung wird unser Referent über die Entstehung und Entwicklung der Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP), der Demokratischen Front zur Befreiung Palästinas (DFLP) und der Palästinensischen Volkspartei (PPP) sowie der Kommunistischen Partei Israels sprechen.
Donnerstag | 11. Januar 2024 | 19 Uhr | Kiezhaus | Afrikanische Straße 74
Perspektive-Tresen: Free Palestine
Der Alltag von Palästinenser*innen ist geprägt von Unterdrückung, Gewalt und Diskriminierung. Die Menschenrechtsorganisationen B’Tselem, Amnesty und Human Rights Watch werfen Israel Apartheid vor. Im Westjordanland leben Palästinenser*innen unter der israelischen Militärherrschaft und ihnen werden Bürgerrechte verwehrt, während jüdische Israelis, die im selben Gebiet leben, unter dem bürgerlichen Recht regiert werden. Durch den israelischen Siedlungsbau ist das Westjordanland zerklüftet und die palästinensische Bevölkerung wird aus vielen Gebieten zunehmend verdrängt. Der Gazastreifen ist seit 2006 nahezu vollständig abgeriegelt. Israelische Besatzungstruppen und Siedler töteten in 2022 im Westjordanland und in Ost-Jerusalem 146 Palästinenser*innen. In Berlin wird die Solidaritätsbewegung mit Palästina immer wieder mit Repression konfrontiert. Dieses Jahr wurde die Demonstration zum 75. Jahrestag der Nakba verboten. Bereits letztes Jahr wurde eine Demo zum Nakba-Tag und zum Gedenken an die von israelischen Militärs getötete Journalistin Shireen Abu Akleh untersagt.
Wir haben Lili Sommerfeld und Udi Raz von der Jüdischen Stimme für gerechten Frieden eingeladen, um über ihre Positionen zu Palästina zu sprechen sowie über die Repression gegen palästina-solidarische Aktivitäten.
Dienstag | 26. September 2023 | 19 Uhr | Bandito Rosso | Lottumstraße 10a
Die Linke und der Krieg – Wir müssen handeln
Am 9. September wird es eine Veranstaltung von Rheinmetall Entwaffnen Berlin mit Genoss*innen der RFU (Arbeiter*innenfront der Ukraine) und der RTF (Russische Arbeitsfront) geben. Danach werden zwei antimilitaristische Hafenarbeiter aus Genua (Italien) des autonomen Hafenarbeiter*innen Kollektivs CALP (Collettivo Autonomo Lavoratori Portuali), Aktivist*innen von Non Una di Meno Pisa sowie Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung zu Gast auf dem Podium sein.
Internationaler Austausch
Samstag * 09.09.2023 * 14:00 Uhr
Versammlungsraum im Mehringhof * Gneisenaustraße 2a
Antikriegstag 2023 – Schluss mit den Kriegen der Herrschenden!
Am 1. September ist der Antikriegstag, der Jahrestag des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf Polen und damit des Beginns des Zweiten Weltkriegs. In Berlin und bundesweit gibt es anlässlich dieses Tages Kundgebungen und Demonstrationen gegen Krieg und Aufrüstung. In Berlin gibt es das Bündnis Antikriegskoordination, welches eine Demonstration organisiert. Bundesweit ruft die Kampagne »Offensive gegen Aufrüstung« zu Aktionen auf. Der Krieg in der Ukraine und um die Ukraine hat zu einer neuen Welle der Aufrüstung geführt und die Militarisierung beschleunigt. Die Bundesregierung will den Militärhaushalt um weitere sieben Milliarden wachsen lassen und damit das Zwei-Prozent-Ziel der NATO erreichen. Wir wehren uns gegen die Brandstifter und Kriegsprofiteure vor unserer Haustüre! Es sind Waffenschmieden, wie Rheinmetall, KraussMaffei-Wegmann und Heckler & Koch. Es sind Banken und Konzerne, wie die Deutsche Bank und die Allianz. Es sind die bürgerlichen Parteien wie CDU, SPD und Grüne. Beteiligt euch an den Aktionen!
- Für Klassenkampf und internationale Solidarität!
Aufruf und Termine der Kampagne Offensive gegen Aufrüstung
- Demonstration | 2. September 2023 | 14 Uhr | Pariser Platz | Berlin
Aufruf zur Demonstration in Berlin von der Antikriegskoordination
Audio-Aufnahme der Veranstaltung zu linken Perspektiven im Iran
Am 16. Mai 2023 waren Genossinnen von Prison’s Dialogue im Bandito Rosso bei unserer Veranstaltung »Linke Perspektiven im Iran«. Prison’s Dialogue ist ein antikapitalistisches Kollektiv, in dem im Exil lebende linke Aktivist*innen, ehemalige politische Gefangene und Angehörige, der vom Regime der islamischen Republik ermordeten Linken, organisiert sind. Die Genossinnen sind in ihrem Vortrag auf die Geschichte des Iran bis 1979 und auf die Revolution von 1979 eingegangen. Außerdem haben sie die Hintergründe des aktuellen feministischen und revolutionären Aufstands im Iran dargestellt.
Heraus zum 1. Mai 2023! Streiken gegen Krieg, Klimakrise und Inflation!
Am 1. Mai in Berlin gibt es wieder viele Gelegenheiten auf die Straße zu gehen, gegen Krise, Krieg und Kapitalismus und für eine sozialistische Gesellschaft. Es gibt auf der Gewerkschaftsdemonstration des DGB den Klassenkämpferischen Block. Das Motto des Blockes lautet in diesem Jahr »Streiken gegen Krieg, Klimakrise und Inflation! – Gewerkschaften und Lohnabhängige in die Offensive!«. Mit dem klassenkämpferischen Block auf der DGB-Demo wird gewerkschaftlichen und betrieblichen Basisinitiativen Raum gegeben von ihren Kämpfen und Erfahrungen zu berichten. Außerdem findet die Revolutionäre 1.- Mai-Demonstration um 17 Uhr am U-Bahnhof Boddinstraße statt. Bereits am 30. April gibt es im Wedding die Kiezdemo von Hände weg vom Wedding.
- 30. April 2023 | 16 Uhr | U Seestraße | Demo »Frieden statt Kapitalismus!«
- 1. Mai 2023 | 10 Uhr | Platz der Vereinten Nationen | Klassenkämpferischer Block auf der DGB-Demo
- 1. Mai 2023 | 17 Uhr | U Boddinstraße | Block »Nicht auf unserem Rücken«
Perspektive-Tresen: Linke aus der Ukraine zum Krieg
Am 24. Februar 2022 begann der Angriff Russlands auf die Ukraine. Dieser Krieg ist ein imperialistischer Krieg um Macht, Einflusssphären und Ressourcen. Die Ukraine ist von Interesse für die Großmächte Russland, USA und EU. Auf Kosten der Menschen in der Ukraine führen die Herrschenden Krieg für Kapitalinteressen. Leid, Zerstörung und Tausende tote Zivilist*innen sind die Folgen. Im Zuge des Krieges wurden die Rechte der Arbeiter*innen und Gewerkschaften in der Ukraine massiv eingeschränkt. Streiks und Proteste sind verboten, die Wochenarbeitszeit kann von 40 auf 60 Stunden erhöht werden und in Betrieben mit weniger als 250 Beschäftigten kann grundlos entlassen werden. Die Positionen der Linken in der Ukraine zum Krieg sind widersprüchlich. Ein Teil unterstützt den ukrainischen Staat im Kampf gegen die russische Invasion, andere nehmen prorussische Positionen ein. Es gibt aber auch Stimmen, die sich sowohl gegen den Angriffskrieg Russlands als auch die Nato und die Regierung der Ukraine stellen. Dazu zählt die marxistische Gruppe RFU – Arbeiter*innen-Front der Ukraine. Mit ihnen sprechen wir über die Hintergründe des Krieges, die Positionen in der ukrainischen Linken und die aktuelle Situation.
Dienstag | 21. Februar 2023 | 19 Uhr | Bandito Rosso | Lottumstraße 10a
Perspektive-Tresen: Hände weg von Rojava
Seit dem 19. November 2022 führt die türkische Armee unter dem Namen »Operation Schwertklaue« schwere Angriffe auf militärische Posten der kurdischen Selbstverteidigungskräfte YPG und YPJ, aber auch auf viele zivile Ziele durch. Durch die Angriffe wurde lebenswichtige zivile Infrastruktur, wie Elektrizitätswerke, Krankenhäuser und Weizendepots zerstört. Daneben gibt es immer noch eine deutliche Bedrohung durch Zellen vom IS und das Internierungslager al Hol mit IS-Anhänger*innen. Nicht zuletzt positionieren sich auch die imperialistischen Großmächte USA und Russland mit Truppen in dem Gebiet der Selbstverwaltung. Im Januar möchten wir mit unserer Referentin Gisela Rhein über die aktuelle Lage diskutieren. Sie ist Journalistin, Englischlehrerin und Mitglied der Städtepartnerschaft von Friedrichshain-Kreuzberg und Dêrik. Sie hat sechs Monate in Rojava gearbeitet und mit vielen Menschen und Aktivist*innen gesprochen und den Alltag in einigen Städten der Selbstverwaltungsregion erlebt. Mit ihrem Hintergrundwissen wird sie versuchen, die aktuelle Situation in Rojava und die Situation der revolutionären Prozesse zu skizzieren. Gemeinsam wollen wir herausarbeiten, wie wir Rojava und die »Rojava-Revolution« in der aktuellen Situation am besten unterstützen können.
Donnerstag | 12. Januar 2023 | 19 Uhr | Bandito Rosso | Lottumstraße 10a
Perspektive-Tresen: »Jin, Jiyan, Azadi«
Am 16. September 2022 ist die Kurdin Jina Amini im Krankenhaus an ihren Verletzungen durch die iranische Polizei gestorben. Sie war in Teheran in Gewahrsam genommen worden, weil sie ihren Hidschab nicht so trug wie vorgeschrieben. Der Mord an Jina Amini war ein staatlicher Femizid. Daraufhin brach eine Protestwelle gegen die gesamte Diktatur aus, die sich auf immer mehr Städte ausweitete. Die Parole »Jin, Jiyan, Azadi« (Frau, Leben, Freiheit) aus der kurdischen Befreiungsbewegung ist zur zentralen Parole dieses Aufstandes geworden. In den letzten Jahren gab es viele Streiks und Proteste im Iran gegen prekäre Arbeits- und Lebensbedingungen, Korruption und politische Repression. Die Gefängnisse sind voll mit Aktivist*innen der Arbeiter*innenbewegung, Frauenrechtsaktivist*innen, Journalist*innen und kurdischen Aktivist*innen, Hunderte wurden hingerichtet. Aktuell reagiert das islamische Regime wieder mit massiver Repression gegen die Proteste. Tausende werden festgenommen, das Internet wurde eingeschränkt und die Zahl der Todesopfer durch die brutale Niederschlagung der Revolte steigt immer weiter. Wir haben Zeinab Bayazidi eingeladen, um über die aktuelle Situation im Iran zu sprechen. Sie ist Kurdin und saß über vier Jahre im Gefängnis im Iran.
Dienstag | 18. Oktober 2022 | 19 Uhr | Bandito Rosso | Lottumstraße 10a
Perspektive-Tresen: War starts here!
Seit dem Beginn des Krieges in der Ukraine wurden in kürzester Zeit eine enorme Aufrüstung der Bundeswehr, weitere Militarisierung sowie Waffenlieferungen in Kriegsgebiete beschlossen. Die BRD liefert Waffen an die Ukraine wie zum Beispiel Panzerabwehrwaffen, Flugabwehrraketen oder Maschinengewehre. Der Rüstungskonzern Rheinmetall gehört zu den größten Profiteuren des Ukraine-Kriegs. Seit dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine gibt es bis in die linke Bewegung hinein, Positionen, die sich für Waffenlieferungen an die Ukraine aussprechen. Auch die Frage, ob Sanktionen gegen Russland zu unterstützen sind, ist ein kontroverses Thema. Wir haben René Arnsburg eingeladen, um über diese Fragen zu diskutieren und um zu analysieren, welche Interessen die imperialistischen Mächte Russland und die Nato in der Ukraine verfolgen. Er ist Mitherausgeber des Buches »Kampf um die Ukraine«, welches im April 2022 erschienen ist. Außerdem werden wir Informationen zur Kampagne Rheinmetall Entwaffnen geben und zu den antimilitaristischen Protesten, die vom 30. August bis 4. September in Kassel stattfinden werden.
Dienstag | 9. August 2022 | 19 Uhr | Bandito Rosso | Lottumstraße 10a
Demonstration 9.4.2022 – No War but Class War!
Am 9. April 2022 findet eine antimilitaristische Demonstration unter dem Motto »No War but Class War – Weder Russland noch NATO! Schluss mit dem Krieg in der Ukraine! Antimilitarismus statt Aufrüstung!« statt. Mit dem Krieg verfolgt Russland geopolitische Ziele und will sich als Großmacht behaupten. Die Ukraine ist sowohl für Russland als auch für die NATO-Staaten als Einflusssphäre von Interesse. Allen imperialistischen Mächten geht es nur darum, in der Konkurrenz zu bestehen und ihren Herrschaftsbereich zu festigen oder auszubauen. Die Antwort auf den Krieg kann daher auch nicht der Ruf nach der NATO oder noch mehr Aufrüstung sein. Wir fordern das sofortige Niederlegen der Waffen, den Abzug aller Truppen und die Abrüstung aller Großmächte. Gemeinsam mit vielen linken Gruppen rufen wir zur Teilnahme an der Demo auf. Lasst uns am 9. April gemeinsam antimilitaristische Positionen auf die Straße tragen. Stoppt das Sterben der Menschen in allen Kriegen! Der Hauptfeind steht im eigenen Land!
9. April 2022 | U Unter den Linden | Demonstration | 14 Uhr
Solidarität mit der afghanischen Bevölkerung! Gegen Kriegseinsätze, Waffenexporte und Abschiebungen!
Die Bundeswehr war 20 Jahre in Afghanistan an Besatzung und Krieg beteiligt und in Kriegsverbrechen involviert. Soldat*innen der Bundewehr sollten ursprünglich am 31. August mit einem Großen Zapfenstreich in Berlin geehrt werden. Dieses Ereignis wurde aufgrund der aktuellen Lage in Afghanistan auf unbestimmte Zeit verschoben. Falls das ekelhafte Militärspektakel noch nachgeholt werden sollte, rufen wir auf dagegen auf die Straße zu gehen in Solidarität mit allen unterdrückten Menschen weltweit und gegen die Verantwortlichen und Profiteure von Krieg, Besatzung und Unterdrückung. Wir beteiligen uns an der Mobilisierung und haben einen kurzen Text zur Kriegspolitik der Nato in Afghanistan geschrieben.
- Beitrag zu Afghanistan
- Infos zur Mobilisierung gegen den Großen Zapfenstreich bei twitter: @BrandstifterBRD
Solidarität mit der afghanischen Bevölkerung! Gegen Kriegseinsätze, Waffenexporte und Abschiebungen!
Heraus zum 1. Mai 2021!
Da der DGB am 1. Mai 2021 in Berlin keine Demo macht, organisiert der Klassenkämpferische Block zusammen mit anderen Initiativen eine eigene Demonstration. Ein Verzicht auf öffentlichen Protest auf der Straße ist für uns angesichts der Notwendigkeit gerade in der Krise klassenkämpferisch gegen die Angriffe von Staat und Kapital aktiv zu sein, keine Option. In der aktuellen Situation der Corona-Krise wird besonders deutlich, dass die Profite der Konzerne im Kapitalismus an erster Stelle stehen. Das zeigt sich sowohl im Umgang mit der Pandemie, beim kaputtgesparten Gesundheitssystem, als auch bei der Verteilung von Impfstoffen. Gegen die herrschenden Zustände können wir nur gemeinsam und organisiert etwas ausrichten. Rund um den 1. Mai gibt es in Berlin Demonstration gegen den Kapitalismus, gegen Rassismus und Patriarchat. Bei der Revolutionären 1.-Mai-Demo wird der Frontblock in diesem Jahr von einem migrantisch-internationalistischen Bündnis gemacht.
Wir nehmen das Pandemiegeschehen ernst, deshalb denkt daran, während den gesamten Aktionen eine medizinische Maske zu tragen und den Mindestabstand einzuhalten!
- 30. April | 17 Uhr | Leopoldplatz | Demo »Von der Krise zur Enteignung!«
- 30. April | 20 Uhr | Spreewaldplatz | FLINT-Demo »Take back the night«
- 1. Mai | 11 Uhr | Hackescher Markt | Klassenkämpferische Demonstration
- 1. Mai | 17 Uhr | Hermannplatz | Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration
Perspektive-Tresen: »Brot, Frieden, Freiheit«
In den letzten Jahren gab es viele Streiks und Proteste im Iran gegen prekäre Arbeits- und Lebensbedingungen, Korruption und politische Repression. Die Gefängnisse sind voll mit Aktivist*innen der Arbeiter*innenbewegung, Frauenrechtsaktivist*innen, Journalist*innen und kurdischen Aktivist*innen, Hunderte wurden hingerichtet. »Brot, Frieden und Freiheit« und »Nieder mit der Diktatur« sind die Parolen der Demonstrierenden. Seit über 40 Jahren besteht die Islamische Republik. 1979 wurde im Iran der Schah gestürzt. Die Revolution wurde von linken, säkularen und islamischen Strömungen getragen. Im Laufe des Jahres 1979 festigten die islamistischen Kräfte um Chomeini ihre Macht. Die Opposition wurde brutal unterdrückt, unabhängige Gewerkschaften, linke Organisationen, Parteien und Presse wurden verboten, die Scharia wurde eingeführt, Frauen* wurden gezwungen ein Kopftuch zu tragen. Linke Iraner*innen betonen, dass eine sozialistische Alternative sich weder auf die Seite der iranischen Regierung noch auf die von imperialistischen Interventionen stellen darf.
Wir haben Vertreterinnen von Prison‘s Dialogue (dialogt.de) eingeladen, um die historische Entwicklung seit 1979 zu beleuchten und die aktuelle Situation im Iran zu analysieren.
Dienstag | 31. März 2020 | 19 Uhr | Bandito Rosso | Lottumstraße 10a
(wird nachgeholt)
Perspektive-Tresen: Jin Jiyan AzadÎ
Seit Oktober 2019 wird gegen die kurdische Feministin Yildiz Aktaş beim Berliner Kammergericht ein Prozess geführt. Sie wird nach Paragraph 129b als Mitglied einer »terroristischen Vereinigung im Ausland« angeklagt. Vor Gericht werden Aktivitäten wie die Teilnahme an Demonstrationen oder das Sammeln von Spenden kriminalisiert. Während kurdische Aktivist*innen in der BRD repressiv verfolgt werden, führt Erdoğan mit deutscher Unterstützung Krieg gegen die kurdische Freiheitsbewegung. Der Angriffskrieg der Türkei seit dem 9. Oktober auf die selbstverwalteten Gebiete in Nord- und Ostsyrien, ist auch ein Angriff auf die Frauen*revolution. Die Frauenbewegung Kongra Star hat die Kampagne Women Defend Rojava ins Leben gerufen, um die weltweite Solidarität mit der Revolution in Rojava und den Frauen in Nord- und Ostsyrien sichtbar zu machen. Auch in Berlin gibt es ein Komitee.
Wir haben Vertreter*innen der Kampagne »Freiheit für Yildiz« eingeladen, die über den aktuellen Stand des Verfahrens und den Kontext der Repression gegen die kurdische Freiheitsbewegung in der BRD berichten werden. Außerdem wird eine Freundin von »Women Defend Rojava Berlin« ihre Arbeit vorstellen und auf die kurdische Frauen*bewegung eingehen.
Dienstag | 11. Februar 2020 | 19 Uhr | Bandito Rosso | Lottumstraße 10a
64 Jahre – Kein Grund zum Feiern. Bundeswehr Abschaffen.
Am 12. November 2019 feiert die Bundeswehr ihren 64. Gründungstag. Die zentrale Feier soll direkt vor dem Bundestag stattfinden. Mit bundesweiten öffentlichen Gelöbnissen will die Bundeswehr noch stärker in der Öffentlichkeit Präsenz zeigen und ihre Akzeptanz in der Bevölkerung vergrößern. Dazu passt auch, dass Uniformierte der Bundeswehr künftig umsonst mit den öffentlichen Verkehrsmitteln fahren sollen. Mit Plakaten, Infoständen und Veranstaltungen versucht sich die Bundeswehr in der Gesellschaft zu verankern. Militarismus und Krieg wird in der Werbestrategie der Bundeswehr oft als Computerspiel und Abenteuer propagiert und verharmlost. Mit öffentlichen Gelöbnissen oder auch dem ›Tag der Bundeswehr‹ soll eine Normalität von Militär auf den Straßen geschaffen werden.
Antimilitaristische und Rojava-solidarische Demo
12.11.2019 | 9 Uhr | Potsdamer Platz | Berlin
Grußwort von Internationalistin aus Rojava
Bericht einer Internationalistin aus Rojava über die aktuelle Lage, den Widerstand und die Wichtigkeit der internationalen Solidarität: »Alle die an einer grundsätzlichen Veränderung dieses Systems interessiert sind müssen sich zusammenschließen, müssen zeigen, dass wir das verteidigen was uns wichtig ist.«