Kein Krieg gegen Syrien! Am Tag X auf die Straße: 18 Uhr Weltzeituhr
Die Kriegsvorbereitungen gegen Syrien laufen schon seit Tagen auf Hochtouren. Für die Regierungen in Washington, London und Paris ist bewiesen, dass die syrische Regierung für den Giftgaseinsatz in der vergangenen Woche verantwortlich ist. Alle drei Staaten bereiten nach eigenen Aussagen ihre Armeen für mögliche Angriffe auf Syrien vor, auch ohne Mandat des UN-Sicherheitsrats. An diesem Donnerstag findet eine Abstimmung im britischen Unterhaus über einen Militäreinsatz gegen Syrien statt. Auch die Türkei will sich beteiligen und ihre Luftwaffenbasen in Izmir und Incirlik zur Verfügung stellen. Ob sich auch die Bundeswehr am Krieg beteiligt ist noch unklar. 200 deutsche SoldatInnen und Patriot-Raketen befinden sich bereits in der Türkei an der Grenze zu Syrien. Rückzug der Patriot-Raketen! Stopp aller Waffenlieferungen nach Syrien und anderswo! Solidarität mit der syrischen Bevölkerung und den fortschrittlichen Kräften! Gegen jegliche imperialistische Intervention!
Wir rufen dazu auf gegen den Kriegseinsatz auf die Straße zu gehen.
Kommt am Tag X, wenn es zum Militäreinsatz kommt, um 18 Uhr zur Weltzeituhr auf den Alexanderplatz
Erfolgreiches WarStartsHere-Camp in der Altmark
Vom 21. bis 29. Juli hat das zweite WarStartsHere-Camp in der Nähe des Gefechtsübungszentrums (GÜZ) in der Altmark stattgefunden. Während des antimilitaristischen Camps und am Aktionstag am 27. Juli konnten verschiedene Aktionen in und um das GÜZ durchgeführt werden. Es wurde unter anderem das »Muslimisch und kosovarische Übungsdorf« auf dem GÜZ markiert und beschädigt, Militärgleise geschottert, ein Bundeswehrzug markiert, die technische Polizei auf dem GÜZ markiert und ein faschistischer Eingangskontrollpunkt angegriffen. Außerdem wurde ein rosa Blumenbeet im Norden des Übungsplatzes gepflanzt, eine Markierung des Baugeländes der zukünftigen Kampfstadt Schnöggersburg angebracht, ein Zug mit Rüstungsgütern im Militärbahnhof bei Letzlingen mit pinker Farbe markiert und es gab eine Wanderung zur verbotenen Mahnwache in Salchau auf dem Militärgelände mit spontanem klassischem Konzert von VertreterInnen von »Lebenslaute«. Es gab auch Kundgebungen in Letzlingen, Dolle und Haldensleben. Bei einer »Gegenkundgebung« in Letzlingen demonstrierte der Oberbürgermeister von Gardelegen zusammen mit Nazis gegen das antimilitaristische Camp. In der Nacht zu Samstag gab es einen Anschlag auf Bundeswehrfahrzeuge in Havelberg. Bei dieser direkten Abrüstungsaktion wurden 16 Bundeswehrfahrzeuge zerstört. Die Polizei versuchte die CampteilnehmerInnen zu kriminalisieren und beschlagnahmte ein Auto auf dem Campgelände. In Letzlingen fand als Reaktion auf die staatliche Repression eine Spontandemonstration mit 50 TeilnehmerInnen statt.
GÜZ markieren blockieren sabotieren
In den frühen Morgenstunden am 15. September 2012 machten sich hunderte antimilitaristische AktivistInnen auf, das Gefechtsübungszentrum (GÜZ) in der Altmark bei Magdeburg zu entern, um den Kriegsübungsbetrieb zu sabotieren. Weder eine riesige Demonstrationsverbotszone noch eine Armada von 500 Feldjägern, mehr als 1000 Polizisten aus fünf Bundesländern und der Bundespolizei konnten verhindern, dass hunderte AntimilitaristInnen auf das militärische Gebiet gelangten.
GÜZ markieren, blockieren, sabotieren
In der Altmark bei Magdeburg liegt der größte und modernste Truppenübungsplatz Europas. Auf dem Gelände des Gefechtsübungszentrums (GÜZ) soll eine Kulissenstadt entstehen. Ab 2017 sollen SoldatInnen dort die Aufstandsbekämpfung in urbanen Zentren trainieren. Es wird eine künstliche Stadt aus insgesamt 520 Gebäuden errichtet, inklusive U-Bahn-Stationen, Elendsviertel, einem Fluss und Brücken. Antimilitaristische AktivistInnen haben bereits verschiedenste Protestaktionen gegen das GÜZ organisiert, unter anderem wurde das Gelände geentert und mit antimilitaristischen Parolen farblich markiert. 2013 gibt es wieder ein WarStartsHere-Camp. Wir rufen dazu auf, sich vom 21. bis 29. Juli 2013 am WarStartsHere-Camp zu beteiligen. Gemeinsam mit anderen Gruppen haben wir einen bundesweiten Aufruf zum antimilaristischen Camp verfasst.
Demonstration gegen den Obama-Besuch
Am 18. und 19. Juni findet der erste offizielle Staatsbesuch von US-Präsident Obama in Berlin statt. Am 19. Juni wird er vor mehreren tausend geladenen Gästen vor dem Brandenburger Tor eine Rede halten. Deshalb wird bereits ab dem 14. Juni ein Sicherheitsbereich am Brandenburger Tor eingerichtet. Ein Bündnis aus Friedensinitiativen organisiert eine Demonstration anlässlich des Obama-Besuchs. Die US-Politik hat sich unter Obama überhaupt nicht verändert. Sie ist weiterhin von Krieg, Repression, Rassismus und Sozialabbau geprägt. Wir nehmen diesen Staatsbesuch zum Anlass, um unsere Kritik gegen die aggressive imperialistische Politik der USA, der BRD, der Nato und der Europäischen Union auf die Straße zu tragen. Gemeinsam mit dem Free-Mumia-Bündnis haben wir einen eigenen Aufruf zur Demonstration verfasst.
Demonstration | 17. Juni 2013 | 17 Uhr | Berlin | Bertold-Brecht-Platz
Fight war, racism and repression – Make capitalism history
Am 18. und 19. Juni kommt US-Präsident Barack Obama zu einem Staatsbesuch nach Berlin, um sich mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Joachim Gauck zu treffen. Auf dem Arbeitstreffen werden mehrere bilaterale und globale Fragen diskutiert. Barack Obama wurde 2008 zum Präsident der USA gewählt. Für viele Menschen weckte dies Hoffnungen, dass sich die US-Regierungspolitik mit ihm ändern würde. Diese Erwartungen wurden schnell enttäuscht, denn bis heute hat sich die US-Politik überhaupt nicht verändert. Sie ist weiterhin von Krieg, Repression, Rassismus und Sozialabbau geprägt.
Stellungnahme zu Adopt a Revolution
Das Berliner Bündnis gegen Krieg und Militarisierung hat sich mit der Initiative Adopt a Revolution auseinandergesetzt und dazu eine Stellungnahme verfasst. Darin wird sich kritisch mit den PartnerInnen von Adopt a Revolution, einigen ihrer Beiratmitglieder und ihrer fehlenden Positionierung gegen eine Militärintervention und den Einsatz der Patriot-Raketen auseinandergesetzt. Außerdem wird in der Stellungnahme zur Solidarität mit mit denjenigen Kräften aufgerufen, die sich sowohl gegen das Assad-Regime, gegen reaktionäre islamistische Kräfte als auch gegen eine militärische Intervention stellen. Dazu gehören die im Nationalen Koordinationskomitee für demokratischen Wandel (NCC) zusammengeschlossenen Organisationen, Parteien und Einzelpersonen. Im NCC ist auch die kurdische Partei der Demokratischen Union (PYD) vertreten, die in Westkurdistan Selbstverwaltungsstrukturen aufgebaut hat, welche von islamistischen Banden mit Unterstützung der türkischen Regierung massiv angegriffen werden.
Stellungnahme zu Adopt a Revolution
Für internationale Solidarität – gegen jede Militärintervention in Syrien!
Die Initiative Adopt a Revolution existiert seit Herbst 2011. Unterstützt wird das Projekt unter anderem von medico international, den Lokalen Koordinierungskomitees (LCC), der Syrian Revolution General Commission (SRGC), der Union of Free Syrian Students (UFSS) und der Assembly Of Syrian Kurdish Youth Abroad (ASKYA). Adopt a Revolution sammelt Geldspenden für den unbewaffneten Widerstand in Form von »Revolutionspatenschaften«.
Die imperialistische Intervention in Syrien stoppen
Am 14. Dezember wird der Bundestag über den Marschbefehl an 400 BundeswehrsoldatInnen, sowie die Entsendung von Patriot-Raketensystemen ins türkisch-syrische Grenzgebiet entscheiden. SPD, Grüne sowie die Koalitionsfraktionen haben ihre Zustimmung dafür bereits kundgetan. Der Bundeswehreinsatz der im Rahmen der Nato stattfinden soll, stellt eine weitere Stufe hin zu einem offenen Angriff gegen Syrien dar. Die BRD unterstützt tatkräftig islamistische, reaktionäre und bürgerliche Gruppierungen in Syrien und will mit allen Mitteln ihre imperialistischen Interessen durchsetzen. Unsere Solidarität hingegen gilt den linken und fortschrittlichen Kräften, die sich sowohl gegen das Assad-Regime als auch eine ausländische Intervention aussprechen – wie der Kommunistischen Arbeitspartei und der Marxistischen Linksversammlung, die Teil des Nationalen Koordinierungskomitees sind.
Für einen revolutionären Internationalismus! Hoch die internationale Solidarität!
Kundgebung gegen den geplanten Bundeswehreinsatz:
Freitag | 14.12.2012 | 11 Uhr | Bundestag (Ebertstraße / Scheidemannstraße)
Solidarität mit Hungerstreik kurdischer Gefangener und gegen imperialistische Intervention in Syrien
Am 11. November beteiligten sich etwa 1000 Menschen an einer Demonstration, die vom Bündnis BEDEP organisiert wurde. Die Demonstration fand vor allem aus Solidarität mit den Hungerstreikenden in den türkischen Gefängnissen statt. Am 12. September 2012 traten 63 kurdische Häftlinge der PKK und PAJK in unbefristeten Hungerstreik, in den folgenden Wochen schlossen sich mehr als 700 Gefangene an. Seit dem 5. November sind 10 000 Gefangene im Streik. Sie fordern die Aufhebung der Isolationshaft von Öcalan und die Anerkennung der kurdischen Sprache. Außerdem richtete sich die Demonstration gegen jede Form der imperialistischen Intervention in Syrien. Die Demonstration begann am Hermannplatz und führte zum Oranienplatz, wo sich seit dem 6. Oktober das Protestcamp der Flüchtlinge befindet.
Nein zum Krieg gegen Syrien! Suriye‘ye karşı savaşa hayır!
Das Bündnis Plattform für Arbeit und Demokratie in Berlin (BEDEP), das aus linken türkischen und kurdischen Parteien und Organisationen besteht, ruft am Sonntag, dem 11. November zu einer Demonstration gegen eine militärische Intervention in Syrien auf. Aufgrund der aktuellen Situation des Hungerstreikes der kurdischen politischen Gefangenen in der Türkei steht nun die Solidarität mit den Gefangenen und ihren Forderungen im Zentrum der Demonstration. Die Ablehnung eines imperialistischen Angriffes auf Syrien wird aber weiterhin inhaltlicher Bestandteil des Protestes sein. Die Demonstration wird vom Hermannplatz zum Oranienplatz gehen. Das Berliner Bündnis gegen Krieg und Militarisierung beteiligt sich ebenfalls an der Demonstration und mobilisiert mit einem eigenen Aufruf. Gegen jede Form der imperialistischen Intervention in Syrien und Iran! Solidarität mit den Kämpfen gegen Unterdrückung und Ausbeutung!
Demonstration | 11. November 2012 | 14 Uhr | Hermannplatz
Nein zum Krieg gegen Syrien!
In Syrien begann im März 2011 mit einer Demonstration für die Freilassung verhafteter und gefolterter Kinder in der syrischen Stadt Daraa eine Welle des Protestes, die sich innerhalb eines Jahres zu einem offenen Bürgerkrieg ausgeweitet hat. Von Beginn an findet in Syrien eine internationale Einmischung statt, bis hin zur Androhung einer militärischen Intervention. Ein Krieg gegen Syrien würde der Bevölkerung Leid und Zerstörung bringen und die Situation massiv verschlimmern.
Savaşa Hayır – Nein zum Krieg!
Im türkischen Grenzort Akcakale hat es am 3. Oktober einen Granatenbeschuß gegeben, bei dem fünf ZivilistInnen getötet wurden. Dies hat die Türkei zum Anlass genommen, Syrien mit der Luftwaffe anzugreifen. Die Nato hat sich auf die Seite der Türkei gestellt. Das türkische Parlament hat kurz darauf eine Kriegsermächtigung für die Regierung Erdogan verabschiedet. Der Beschluss billigt den einjährigen Einsatz der türkischen Streitkräfte im Ausland, deren Rahmen, Zahl und Zeit von der Regierung festgelegt werden. Angenommen wurde der Beschluss mit 320 Stimmen der Abgeordneten der Regierungspartei AKP und der neofaschistischen MHP, gegen 129 Stimmen der Abgeordneten der linken BDP und der kemalistischen CHP. Auf dem Taksim-Platz in Istanbul protestierten Tausende gegen den Krieg. Von einer militärischen Eskalation sind vor allem auch die kurdischen Selbstverwaltungstendenzen in Westkurdistan bedroht. Kurdische Vereine und antifaschistische Gruppen rufen in Berlin zu einer Protestkundgebung am 7. Oktober um 14 Uhr vor dem Brandenburger Tor auf. Anlass ist der 14. Jahrestag der Kriegsdrohungen der Türkei gegenüber Syrien, die zur Folge hatten das der PKK-Vorsitzende Abdullah Öcalan sein Exil in Syrien verlassen musste und einige Monate später vom türkischen Geheimdienst aus der Griechischen Botschaft in Kenia in die Türkei verschleppt wurde. Mit der Kundgebung wird die Freiheit von Abdullah Öcalan und der kurdischen Bevölkerung gefordert sowie gegen eine militärische Invasion der Türkei und der Nato in Syrien Position bezogen.
Freiheit für Öcalan – Kein Krieg gegen Syrien!
Kundgebung | 7. Oktober 2012 | 14 Uhr | Brandenburger Tor
GÜZ geentert und markiert
Trotz eines massivem Polizei- und Feldjägeraufgebotes und Einschüchterungsversuchen seitens der Polizei und Behörden ist es duzenden AktivistInnen am 15. September gelungen auf das Gefechtsübungszentrums (GÜZ) einzudringen. Militärisch genutzte Gebäude wurden mit Parolen wie »war starts here« und »no war« markiert, ein Bundeswehr-Panzer der sich in einem Übungsmanöver befand wurde mit Farbe eingedeckt, Schilder wurden überklebt, besprüht und entfernt. Das Gefechtsübungszentrum wird vom zweitgrößten deutschen Rüstungskonzern Rheinmetall im Auftrag des Kriegsministeriums betrieben. Der sich in der Altmark bei Magdeburg befindliche Truppenübungsplätz zählt zu den modernsten Europas. Krieg beginnt hier! Stoppen wir ihn hier!
Kriegsgegnerin Inge Viett zu Geldstrafe verurteilt
Das Landgericht Berlin hat am 17. August 2012 die gegen Inge Viett verhängte Geldstrafe wegen »Billigung von Straftaten« bestätigt. Wegen eines Redebeitrags auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz im Januar 2011 war sie zu 80 Tagessätzen à 15 Euro verurteilt worden. In einem Redebeitrag zu revolutionärer Organisierung hatte sie den Satz: »Wenn Deutschland Krieg führt und als Antikriegsaktion Bundeswehrausrüstung abgefackelt wird, dann ist das eine legitime Aktion wie auch Sabotage im Betrieb an Rüstungsgütern, illegale Streikaktionen, Betriebs- und Hausbesetzungen, militante antifaschistische Aktionen, Gegenwehr bei Polizeiattacken etc.« geäußert. Laut Staatsanwaltschaft sei der Redebeitrag vom 8. Januar 2011 geeignet, »den öffentlichen Frieden nicht nur zu stören, sondern zu zerstören«. Militanter Antimilitarismus ist ein wichtiger Beitrag innerhalb der Antikriegsbewegung, denn was hier brennt kann in Afghanistan keinen Schaden mehr anrichten. Eine derartige Sabotageaktion fand am 6. Juni 2012 in Hannover statt, bei der in großem Umfang Kriegsmaterial zerstört wurde.
Kommt zum Camp – War starts here
Das Gefechtsübungszentrum (GÜZ) in der Altmark bei Hillersleben/Magdeburg ist der modernste Truppenübungsplatz Europas. Von Kämpfen in Städten bis zum Gefecht von Panzergruppen werden hier militärische Interventionen von Luft- und Bodenmilitärtrupps simuliert. Der Betreiber »Rheinmetall Dienstleistungszentrum Altmark« vermietet das Gelände an die Bundeswehr und andere europäische Armeen, ist Dienstleisterin der gesamten Technik und Logistik und leistet die Vorarbeit für die militärischen Analysen. Hier wird Krieg geübt, ausprobiert, vorbereitet. Hier beginnt der Krieg, der weltweit geführt wird. Vom 12. bis 17. September 2012 findet ein internationales Aktionscamp gegen das GÜZ statt.
Redebeitrag zum GelöbNIX 2012
Der neue Bundespräsident Gauck steht ganz im Dienste der Kriegsprofiteure und propagiert ein neues, altes Heldenbild: »Freiheit ist ohne Verantwortung nicht zu haben (…) Hier in der Bundeswehr treffe ich auf Menschen mit der Bereitschaft, sich für etwas einzusetzen – gewissermaßen auf »Mut-Bürger in Uniform!« Mit diesen Aussagen versuchte er am 12.6.2012 in der Hamburger Führungs
Bericht vom GelöbNIX 2012
Am 20. Juli 2012 fand in Berlin die GelöbNIX-Demonstration mit etwa 300 TeilnehmerInnen statt. Die Demo begann am U Heinrich-Heine-Straße und zog zum Bendler Block. Dort fand ab 19 Uhr das »feierliche Gelöbnis« der Bundeswehr statt. Auf der Route lagen das Haus der Wirtschaft, das Auswärtige Amt und die britische Botschaft sowie die US-Botschaft. Es gab Redebeiträge unter anderem von der Kampagne Tatort Kurdistan, der Linksjugend Solid, einen Beitrag zum antimilitarischen Camp im September gegen das GÜZ sowie von Heinrich Fink von der VVN-BdA. Trotz der geringen Teilnahme war es richtig wieder eine Demonstration gegen das Gelöbnis zu organisieren. Es konnte auch medial vermittelt werden, dass es durchaus GegnerInnen der Bundeswehr, ihrer Herrschaftsrituale und Kriegseinsätze gibt.
GelöbNIX 2012
Krieg beginnt hier. Widerstand auch.
Auch 2012 gibt es wieder ein »feierliches Gelöbnis« der Bundeswehr in Berlin. Das Gelöbnis findet immer am 20. Juli, dem Tag des 1944 gescheiterten Hitler-Attentats des Kreises um Wehrmachtsoffizier Claus Schenk Graf von Stauffenberg statt. Damit will sich die Bundeswehr in die Traditionslinie des so genannten deutschen Widerstands stellen. Stauffenberg war allerdings keineswegs ein Demokrat. Er begrüßte Hitlers Ernennung zum Reichskanzler und half bei der militärischen Ausbildung von SA-Mitgliedern.
GelöbNIX 2012
Auch in diesem Jahr wird es am 20. Juli wieder ein » feierliches Gelöbnis« der Bundeswehr in Berlin geben. Das Berliner Bündnis gegen Krieg und Militarisierung ruft zu einer Demonstration gegen das Militärspektakel auf. Mit den bundesweit stattfindenden Gelöbnissen wird das Ziel verfolgt die Identifikation der Bevölkerung mit der Bundeswehr zu stärken. Im öffentlichen Raum wird offensiv Werbung betrieben für eine Armee, die weltweit Kriege führt. Wir stellen uns gegen die Bundeswehr und ihre weltweiten Kriegseinsätze. Militaristische Propaganda und Kriegshetze darf nirgends Platz haben, weder in Schule, Uni oder Jobcenter. Öffentliche Aufritte der Bundeswehr gilt es zu stören. Deswegen ist das Gelöbnis in Berlin ein wichtiger Anlass antimiliaristischen Protest auf die Straße zu tragen.
Demonstration zum Bendler-Block
Freitag | 20. Juli 2012 | 17 Uhr | U Heinrich-Heine-Straße
Kampf der deutschen Kriegspolitik
Nirgendwo sonst werden die imperialen Pläne der herrschenden Klasse so deutlich wie bei dieser Kriegstagung, gegen die wir heute protestieren. Hier sammeln und koordinieren sich die führenden nationalen und internationalen Militaristen und Profiteure aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Militär und überlegen, wie sie effektiver und todbringender in Städten Krieg führen können.
Bericht von der Kundgebung gegen Militärtagung
Am 1. Februar 2012 beteiligten sich etwa hundert Personen an der Kundgebung, die vom Berliner Bündnis gegen Krieg und Militarisierung auf der Friedrichstraße organisiert wurde, um gegen die im Hotel Maritim zeitgleich stattfindende International Urban Operations Conference zu protestieren. Neben Redebeiträgen wurden auch mehrere antimilitaristische Videos und Fotos von Anti-Kriegs-Aktionen auf einer Leinwand gezeigt. Redebeiträge gab es unter anderem von Inge Höger von der LINKEN, vom Anti-Kriegs-Cafe und von Libertad!
Krieg beginnt hier! Kriegsprofiteuren das Handwerk legen!
Vom 31. Januar bis zum 2. Februar 2012 findet in Berlin ein Treffen von VertreterInnen der Rüstungsindustrie, der Bundeswehr und ThinkTanks statt. Ganz ungestört sollen im Hotel Maritim proArte neue Methoden der Kriegsführung, neue Waffensysteme und militärische Ausrüstungsgegenstände angepriesen werden. Wir lassen den Kriegsstrategen und Kriegsprofiteuren keine Ruhe!
Krieg beginnt hier! Kriegsprofiteuren das Handwerk legen!
Vom 31. Januar bis zum 2. Februar 2012 findet in Berlin ein Treffen von VertreterInnen der Rüstungsindustrie, der Bundeswehr und ThinkTanks statt. Ganz ungestört sollen im Hotel Maritim proArte neue Methoden der Kriegsführung, neue Waffensysteme und militärische Ausrüstungsgegenstände angepriesen werden. Wir lassen den Kriegsstrategen und Kriegsprofiteuren keine Ruhe!
Kundgebung gegen Militärtagung
Mittwoch | 1. Februar 2012 | 18 Uhr | Hotel Maritim proArte | Friedrichstraße 151
Audio-Aufnahme der Veranstaltung zur Afghanistan-Kriegskonferenz
Am 30. November 2011 hat das Berliner Bündnis gegen die Afghanistan-Kriegskonferenz eine Veranstaltung organisiert, bei der Claudia Haydt von der Informationsstelle Militarisierung und der linke Aktivist Said Mahmoud Pahiz von der afghanischen Solidaritätspartei referierten. Wer die Veranstaltung im SO36 verpasst hat, kann sich die Beiträge hier als Audio-Aufnahme anhören. Außerdem dokumentieren wir an dieser Stelle die Fotoausstellung »Anti-Kriegs-Stencils«, die ebenfalls bei der Veranstaltung gezeigt wurde.