Bundeswehr und Nato raus aus Afghanistan!
Seit mehr als 8 Jahren führt die BRD zusammen mit anderen Nato-Staaten und weiteren Ländern Krieg gegen Afghanistan. Monat für Monat steigt die Zahl afghanischer Zivilisten, die unter NATO-Bomben begraben oder bei sonstigen Kriegshandlungen getötet werden. Deutschland stellt mit derzeit maximal 4500 Soldaten für ISAF und zusätzlichen 300 Soldaten für das »Airborne Warning and Control System« (AWACS) das drittgrößte Militärkontingent. Somit verfügt die BRD über einen hohen Einfluss auf die Kriegsführung und bestimmt maßgeblich das Kriegsgeschehen mit. Im September brachte der Befehl eines Bundeswehroffiziers, zwei Tanklastzüge in Kundus zu bombardieren, über 100 AfghanInnen den Tod. Anfang Dezember steht die Entscheidung über die Verlängerung des Mandats für die Beteiligung der Bundeswehr an der sogenannten »Internationalen Schutztruppe für Afghanistan« (ISAF) im Bundestag an. Die Friedensbewegung organisiert eine Aktionswoche vom 20. bis 28. November 2009 gegen die Verlängerung des Truppeneinsatzes in Afghanistan. Desweiteren ist für den 28. November einen Kundgebung mit Videos in Berlin geplant. Schluss mit der Besatzung! Solidarität mit den fortschrittlichen Kräften in Afghanistan! Gemeinsam gegen Krieg und Kapitalismus!
Videokundgebung | Samstag | 28.11.2009 | 17 Uhr | Pariser Platz (Brandenburger Tor)
Der Kampf um Befreiung ist international
::Roj Bas Guerilla::
Vor 25 Jahren, am 15. August 1984, besetzten Guerillaeinheiten der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) vorübergehend die Städte Eruh und Semdinli in den kurdischen Regionen Botan, Hakkari und Van und erklärten den Beginn des bewaffneten Kampfes gegen den türkischen Staat. Seitdem hat sich die kurdische Befreiungsbewegung, trotz vieler Rückschläge, zu einer der stärksten emanzipatorischen Kräfte im Nahen Osten entwickelt.
GelöbNIX in Berlin
Am 20. Juli 2009 will die Bundeswehr wieder ihr öffentliches Gelöbnis vor dem Reichstagsgebäude in Berlin abhalten. Der Bundeswehr soll es auch in diesem Jahr nicht möglich sein sich ohne Proteste in der Öffentlichkeit als »Friedenarmee« zu inszenieren. Denn die Bundeswehr führt weltweit an immer mehr Orten Krieg für Rohstoffe, Märkte und geostrategischen Einfluss. Gegen das Gelöbnis mobilisiert ein Bündnis linker Gruppen, das sich mit Fahrrädern, Inlineskatern und zu Fuß der Bundeswehr in den Weg stellen will. Macht mit, seit laut und kreativ, um die Bundeswehr aus dem Gleichschritt zu bringen.
Demonstration | 20. Juli | 17 Uhr | Potsdamer Platz
Info- und Mobilisierungsveranstaltung | 8. Juli | 19 Uhr | Versammlungsraum Mehringhof (Gneisenaustr. 2a)
Veranstaltung: Türkei – Bollwerk der Nato im Nahen Osten
Die Türkei spielt seit ihrem Nato-Beitritt 1952 eine strategische Rolle für das westliche Kriegsbündnis. Im Kalten Krieg wurde die Türkei als Bollwerk gegen die Sowjetunion hochgerüstet und gegen die Dekolonisierungsbewegung der arabischen Staaten in Stellung gebracht. Die Türkei dient der Nato weiterhin als das neben Israel wichtigste Sprungbrett in den Nahen und Mittleren Osten. Hier befindet sich strategische Infrastruktur wie die Airbase Incirlik bei Adana sowie Spionageposten entlang der syrischen, irakischen und iranischen Grenze. Türkische Truppen beteiligten sich am Nato-Krieg gegen Jugoslawien und kämpfen heute als Nato-Söldner in Afghanistan. Bei der Veranstaltung wird Haluk Gerger, ein marxistischer Politikwissenschaftler aus der Türkei sprechen.
Veranstaltung | 6. März | 19 Uhr | Statthaus im Böcklerpark
Nato zerschlagen – Fight War – Fight Capitalism!
Vom 3. bis 4. April will die Nato in Strasbourg und Baden-Baden ihr 60-jähriges Bestehen feiern. Die Nato will sich dort öffentlich als Friedensengel inszenieren und das Jubiläum des Militärbündnisses abfeiern. Außerdem werden Planungen zur Zukunft der Nato Thema sein. Gegen dieses Treffen wird international mobilisiert, um gegen Kriege und Militarisierung auf die Straße zu gehen und das Treffen der Kriegsstrategen nicht ungestört stattfinden zu lassen. Vom 1. bis 5.April wird es ein Internationales Widerstandscamp in Strasbourg geben, das am 1. April mit einem Fest in Strasbourg eröffnet wird. Am 1. April ist außerdem der Aktionstag »Europäische Sicherheitsarchitektur«. Am Donnerstag, 2. April findet der Aktionstag gegen »Krieg und Krise« statt. Für Freitag, 3. April sind Demonstration, Blockaden und Aktionen in Baden-Baden geplant. Am Samstag, 4. April, werden morgens Blockaden organisiert, um den Ablauf des Nato-Treffens zu behindern und um 13 Uhr findet dann die internationale Demonstration in Strasbourg statt. International rufen linksradikale Gruppen zu einem antikapitalistischen Block auf der Demo auf.
Stoppt die Angriffe auf Gaza
Seit dem 27. Dezember wird der Gazastreifen von israelischem Militär bombardiert. Am 3. Januar sind israelische Bodentruppen in das Gebiet eingedrungen. Durch den israelischen Angriff sind bis jetzt über 1000 PalästinenserInnen getötet wurden, Tausende sind verletzt. Auch Phosphorbomben werden laut Presseberichten von der israelischen Armee eingesetzt. Die Infrastruktur – Krankenhäuser, Schulen und Moscheen – wurde größtenteils zerstört. Weltweit gab es Demonstrationen gegen die Aggression Israels. Auch in Israel demonstrierten Zehntausende gegen den Krieg.
Aktionstag gegen den Gaza-Krieg
- 17.01.2009 | 14 Uhr | Großdemonstration | Berlin | Rotes Rathaus
- 17.01.2009 | 16 Uhr | Kurdische Demonstration zum Gaza-Krieg | Berlin | Rathaus Neukölln
Aufrufe, Erklärungen und Interviews
- Aufruf der Revolutionären Aktion Stuttgart und der Revolutionären Perspektive Berlin zu den Demos in Berlin und Stuttgart am 17. Januar
- Presseerklärung der israelischen Gewerkschaft WAC-MAN zum Gaza-Krieg
- Interview mit dem Sprecher der PFLP im Libanon Marwan Abdulal
Informationen zum Konflikt
Schluss mit den Angriffen auf den Gazastreifen!
Solidarität mit dem palästinensischen und israelischen Widerstand gegen Besatzung und Krieg!
Seit dem 27. Dezember bombardiert Israel nahezu ohne Feuerpause den Gazastreifen. Seit 3. Januar sind israelische Soldaten zudem in das Gebiet vorgedrungen. Der Gazastreifen zählt mit etwa 1,5 Millionen BewohnerInnen zu den am dichtesten besiedelten Gebieten der Erde, nicht zuletzt da zahlreiche PalästinenserInnen durch die israelische Siedlungspolitik vertrieben wurden und in den dortigen Flüchtlingslagern Zuflucht fanden.
Der Kampf um Befreiung ist international
Stoppt den Krieg und die Besatzung in Palästina und Kurdistan! Zusammen kämpfen mit der revolutionären Linken in Palästina, Israel, Türkei und Kurdistan!
Den Nato-Strategen das Handwerk legen
Vom 6. bis 8. Februar 2009 treffen sich wieder die MilitärstrategInnen, RüstungslobbyistInnen und RegierungsvertretInner der mächtigsten kapitalistischen Staaten zu ihrem jährlichen Kriegsstammtisch im Hotel Bayrischer Hof in München.
Auf nach München! Den Nato-Strategen das Handwerk legen!
Am 7. und 8. Februar findet in München die Nato-Sicherheitskonferenz statt. Bei dieser Konferenz treffen sich etwa 300 VertreterInnen der Rüstungsindustrie, Staats- und Regierungschefs, Außen- und VerteidigungsministerInnen und andere Kriegstreiber im Bayerischen Hof, um weltweite Kriegseinsätze zu planen. Die Nato-Erweiterung wird ein zentrales Thema der Tagung sein. Vorsitzender der Siko ist seit 2008 Wolfgang Ischinger, der für die Allianz Gruppe tätig ist. Finanziert wird die Siko aus dem Etat des Verteidigungsministeriums. Die Siko in München ist eine Gelegenheit kurz vor den Protesten gegen die 60-Jahr-Feier der Nato in Strasbourg, Kehl und Baden-Baden unseren Widerstand gegen den herrschenden Kriegszustand entschlossen auf die Straße zu bringen. Gegen die Nato-Sicherheitskonferenz werden auch dieses Jahr Tausende KriegsgegnerInnen erwartet. Am 7. Februar findet in München eine Internationale Großdemonstration statt. Beginn ist 13 Uhr auf dem Marienplatz. Kommt zum Internationalistischen Block!
Aus Berlin wird am Freitag den 6. Februar 2009 um 23.45 Uhr ein Bus nach München fahren. Tickets gibt es für 10 Euro in den Buchläden Schwarze Risse (Gneisenaustraße 2a und Kastanienallee 85)
- Berliner Mobilisierungsflyer nach München gegen die Kriegskonferenz (PDF)
- Mobilisierungsvideo zur Internationalen Großdemonstration in München am 7. Februar 2008
- Aufruf der Revolutionäre Perspektive Berlin
- Aufruf zum Internationalistischen Block auf der Demo gegen die SIKO
- Aufruf gegen den Nato-Gipfel am 3. und 4. April 2009 (PDF)
Nato zerschlagen – Die Treffen der Kriegsstrategen verhindern!
Vom 6. bis 8. Februar 2009 findet wie jedes Jahr in München im Bayerischen Hof die Nato-Sicherheitskonferenz statt. Dort treffen sich die Führenden der Nato-Staaten und ihre Verbündeten sowie VertreterInnen der Rüstungsindustrie. Die sogenannte militärische »Sicherheitspolitik« bedeutet für Millionen Menschen Krieg und Unterdrückung. Kurz nach der Siko, vom 3. bis 4. April will die Nato in Strasbourg und Baden-Baden ihr 60-jähriges Bestehen feiern. Die Nato will sich dort öffentlich als Friedensengel inszenieren und das Jubiläum des Militärbündnisses abfeiern. Außerdem werden Planungen zur Zukunft der Nato Thema sein. Gegen dieses Treffen wird international mobilisiert, um gegen Kriege und Militarisierung auf die Straße zu gehen und das Treffen der Kriegsstrategen nicht ungestört stattfinden zu lassen. Am 4. April findet eine internationale Demonstration um 13 Uhr in Strasbourg statt. Es werden Busse aus Berlin organisiert.
- Aufruf zum Internationalistischen Block auf der Demo gegen die SIKO
- Informationen unter: no-nato.de, no-nato.so36.net und natogipfel2009.blogsport.de
Bundeswehr und Nato raus aus Afghanistan!
Kriege sabotieren – Kapitalismus abschaffen!
Demo am 20. September in Berlin und Stuttgart
Seit sieben Jahren wird Afghanistan von den USA, Deutschland, Großbritannien und weiteren Ländern des Nato-Militärbündnisses faktisch besetzt gehalten. Militärische Auseinandersetzungen sind an der Tagesordnung, weite Teile der Infrastruktur sind zerstört, zehntausende Menschen wurden durch direkte und indirekte Folgen des Krieges getötet, zehntausende weitere wurden vertrieben. Der Lebensalltag ist für die meisten von Krieg und Armut geprägt.
Bundeswehr raus aus Afghanistan – Nato auflösen
Am 20. September finden in Berlin und Stuttgart Demonstrationen gegen die Beteiligung der Bundeswehr an Krieg und Besatzung in Afghanistan statt. Friedensinitiativen, Aktive aus den Gewerkschaften und linke Organisationen rufen dazu auf, den Protest gegen die deutsche Kriegsbeteiligung lautstark auf die Straße zu tragen. In Berlin wird es einen antikapitalistischen Block geben. Diese Demonstration ist der Auftakt für eine Reihe von Anti-Kriegsaktivitäten. Denn nächstes Frühjahr will die Nato ihr 60-jähriges Bestehen in Straßburg/Kehl feiern. Dieses Ereignis wollen wir nicht ungestört stattfinden lassen. Eine internationale Mobilisierung aus verschiedenen linken Spektren hat bereits mit der Planung der Widerstandsaktionen begonnen.
Kommt zum antikapitalistischen Block auf der Demonstration am 20. September in Berlin und beteiligt euch an der Mobilisierung gegen die Nato.
fight global war – smash capitalism
nato-kriegskonferenz angreifen
Vom 8. bis 10. Februar 2008 findet in München die Nato-Sicherheitskonferenz statt. Diese – früher Münchner »Wehrkundetagung« genannte – Sicherheitskonferenz wird von Horst Teltschik, einem Vorstandsmitglied bei BMW veranstaltet und wird von der Bundesregierung finanziert. Die TeilnehmerInnen sind vor allem ranghohe Militärs und RegierungsvertreterInnen, vor allem Außen- und KriegsministerInnen der Nato. Außerdem befinden sich VertreterInnen von Konzernen wie beispielsweise Daimler, EADS und Boeing auf der Gästeliste.
Siko: Veranstaltung und Film am 1. Februar
Bei der Veranstaltung werden wir einen Überblick zum Stand der Mobilisierung und den Aktionen vor Ort, als auch allgemeine Informationen zur Nato-Sicherheitskonferenz geben. Der Historiker und Journalist Nick Brauns wird über die Strategien und Ziele der BRD und der Nato informieren. Im Anschluss zeigen wir noch Videoclips zu vergangenen Anti-Siko-Aktivitäten und zum Thema Antimilitarismus.
Freitag | 1. Februar 2008 | 19 Uhr | Baiz | Christinenstr. 1 (Ecke Torstr.) | nähe U Rosa‑Luxemburg‑Platz
fight global war – smash capitalism
Vom 8. bis 10. Februar 2008 findet in München die Nato-Sicherheitskonferenz statt. Diese – früher Münchner »Wehrkundetagung« genannte – Sicherheitskonferenz wird von Horst Teltschik, einem Vorstandsmitglied bei BMW veranstaltet und wird von der Bundesregierung finanziert. Die TeilnehmerInnen sind vor allem ranghohe Militärs und RegierungsvertreterInnen, vor allem Außen- und KriegsministerInnen der Nato. Außerdem befinden sich VertreterInnen von Konzernen wie beispielsweise Daimler, EADS und Boeing auf der Gästeliste. Die Konferenz soll dazu dienen, Kriegseinsätze zu planen, zu koordinieren und zu propagieren sowie auftretende Widersprüche zwischen den einzelnen Staaten zu verhandeln.
Großdemo in München | Samstag | 9. Februar 2008 | ab 16 Uhr | Marienplatz
Mit dem Bus von Berlin nach München | Tickets in den Schwarzen Rissen