18.12.2008 | Klassenkampf

LL-Demonstration 2009

Am 11. Januar 2009 findet wie immer pünktlich um 10 Uhr am Frankfurter Tor in Berlin die Luxemburg-Liebknecht-Demonstration statt. Die Demonstration ist zum Gedenken an die beiden KommunistInnen, die im Spartakusbund aktiv waren und 1919 die KPD mitbegründeten. Sie traten gegen imperialistischen Krieg und für die sozialistische Revolution ein. Sie waren Teil der revolutionären Arbeiterbewegung und wurden wie Hunderte ArbeiterInnen im Januar 1919 von reaktionären Truppen mit Billigung der SPD-Führung ermordet. Der revolutionäre Kampf von Rosa und Karl ist keine Angelegenheit, die nur HistorikerInnen interessieren sollte, denn die vergangenen Kämpfe und Bewegungen, ihre Ideen und Zielsetzungen können uns auch heute nützlich sein, um Perspektiven zu entwickeln, die den Kampf gegen den Kapitalismus voranbringen. An Rosa und Karl zu errinnern, heißt ihre Ziele weiter zu verfolgen und für eine kommunistische Gesellschaft einzutreten. Kommt zum antifaschistischen Block auf der Demo!

LL-Demo | Sonntag | 11. Januar 2009 | Berlin | 10 Uhr | Frankfurter Tor

Tags: Geschichte, Luxemburg & Liebknecht, Repression

03.11.2008 | Repression

Feuer und Flamme der Repression

Am 25. September 2008 begann vor dem Berliner Kammergericht (OLG) ein Staatsschutzprozess gegen die Genossen Axel, Florian und Oliver. Der Vorwurf lautet: Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, konkret geht es um die militante gruppe (mg) und versuchte Brandstiftung. Den Beschuldigten wird vorgeworfen, sie hätten Bundeswehrfahrzeuge auf dem Gelände der MAN AG in Brandenburg/Havel angezündet. Aus Solidarität mit den drei Aktivisten aus Berlin und aufgrund der allgemein zunehmenden staatlichen Repression gegenüber der radikalen Linken findet am 13. Dezember 2008 ein bundesweiter dezentraler Aktionstag statt. In Berlin wird bereits am 12. Dezember um 19 Uhr eine Demonstration in Kreuzberg (ab Kottbusser Tor) organisiert.

Tags: mg-Verfahren, Paragraph 129, Repression

03.11.2008 | Krieg

Antimilitaristische Tatortinspektion

Am 13. November findet im Rahmen des europäischen Aktionstags gegen militärische Infrastruktur und Militarismus eine Kundgebung vor dem Kammergericht in Berlin-Moabit statt. Anschließend geht es mit Reisebus und PKWs zur Uni Potsdam, zu MAN in Brandenburg und zum Einsatzführungskommando in Geltow. Während es bei der Uni Potsdam um die Militarisierung von Wissenschaft und Lehre geht wird mit MAN zum einen ein traditionsreicher Rüstungskonzern angesteuert und zum anderen der Ort einer konkreten Abrüstungsinitiative. Bustickets sind für fünf Euro in den Buchläden »Schwarze Risse« erhältlich.

Antimilitaristische Tatortinspektion | 13.11.2008 | 12 Uhr | Kammergericht Moabit | Turmstraße 91

Tags: Antimilitarismus, Bundeswehr, mg-Verfahren, Paragraph 129, Repression, Rüstung

09.10.2008 | Repression

Solidarität mit Axel, Oliver und Florian!

Am 25. September 2008 begann vor dem Berliner Kammergericht der Prozess gegen drei linke Aktivisten aus Berlin, denen versuchte Brandstiftung und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung nach Paragraph 129 vorgeworfen wird. Sie sollen im Sommer 2007 versucht haben Bundeswehrfahrzeuge in Brandenburg anzuzünden. Außerdem werden sie beschuldigt Mitglieder der »militanten gruppe« zu sein, eine kommunistische Gruppe, die sich zu über 20 Brandanschlägen auf Einrichtungen von Staat und Kapital bekannt hat. Der Prozess findet im Gerichtsgebäude Berlin-Moabit, Turmstraße 91, Saal 700 statt. Im Gerichtssaal befinden sich bewaffnete Polizisten und ZuschauerInnen müssen massive Sicherheitskontrollen über sich ergehen lassen. Die Prozesstermine sind in der Regel mittwochs und donnerstags und zwar 9./15./16./29./30. Oktober, 5./6./12./13. November, 10./11./17./18. Dezember 2008 und 7. Januar 2009.

Kommt zum Prozess und zeigt euch solidarisch mit den Beschuldigten! Solidarität ist unsere Waffe!

Tags: mg-Verfahren, Paragraph 129, Repression

10.07.2008 | Repression

Freiheit für Bertrand Sassoye!

Die große Solidaritätsarbeit in Belgien und auch international gegen die Repression in Belgien zeigte ihre ersten Früchte: Am 26. Juni wurden drei GenossInnen aus der Haft entlassen. Am 8. Juli wurde Jean-Francois Legros, der 32 Tage im Hungerstreik war, entlassen. Momentan sitzt nur noch Bertrand Sassoye im Knast. Die Anklagen gegen alle fünf bleiben aber bestehen.

Freiheit für Bertrand Sassoye! Einstellung aller Verfahren! Solidarität ist eine Waffe!

Tags: Knast, mg-Verfahren, Nato, Repression, Rote Hilfe

10.07.2008 | Texte & Aufrufe

Kollektiver Text von Betrand, Wahoub, Constant und Abdallah

Von: Verhaftete Militante der Rote Hilfe Belgien

Gemeinsam verfasste Erklärung der am vergangenen 5. Juni 2008 in Brüssel verhafteten vier Militanten der Rote Hilfe Belgien, des marxistisch-leninistischen Blocks und der Roten Hilfe International.

Am 2. Juli 2008 wurden Wahoub Fayoumi, die Journalistin von RTFB, Constant Hormans und Abdallah Ibrahim Abdallah auf Geheiß der Anklagekammer des Appellgerichtes von Brüssel auf freien Fuß gesetzt. Betrand Sassoye bleibt mit der Begründung eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit zu sein, weiterhin in Haft. Weitere Gerichtstermine folgen.

Tags: Cellules Communistes Combattants, Repression, Rote Hilfe

19.06.2008 | Repression

Solidaritätskundgebungen in Berlin

Unter dem Motto »Solidarität mit der Roten Hilfe International – Freiheit für Bertrand Sassoye, Constant Hormans, Abdel Abdallah, Wahoub Faoumi und Jean-François Legros!« wird es am Dienstag, dem 24. Juni eine Kundgebung vor der belgischen Botschaft geben. Am Abend wird es noch eine Videokundgebung in Kreuzberg dazu geben mit dem Film »Die Geschichte der Cellules Communistes Combattants (CCC)«.

24. Juni | 2008 | 16 Uhr | Kundgebung
Belgische Botschaft | Jägerstraße 52/53 (Nähe Gendarmenmarkt)

24. Juni 2008 | 21 Uhr | Video-Kundgebung
Heinrichplatz Kreuzberg | Film: »Zur Geschichte der CCC«

Tags: Cellules Communistes Combattants, Knast, Repression, Rote Hilfe

12.06.2008 | Texte & Aufrufe

Solidarität mit den verhafteten GenossInnen in Brüssel und Paris

Von: Revolutionäre Perspektive Berlin

Erneut haben die europäischen Repressionsapparate am 5. Juni auf das politische und solidarische Engagement der Roten Hilfe International (RHI) mit Hausdurchsuchungen und Verhaftungen reagiert. Dabei wurden in Belgien und Paris fünf GenossInnen verhaftet, ein Genosse wurde wieder entlassen. Bereits Anfang Mai wurde in diesem Zusammenhang in der Schweiz eine Wohnung brachial gestürmt und durchsucht.

Tags: Cellules Communistes Combattants, Repression, Rote Hilfe

10.06.2008 | Repression

Solidarität mit den verhafteten GenossInnen in Brüssel und Paris

Am 5. Juni 2008 fanden in Brüssel und in Paris Hausdurchsuchungen bei GenossInnen der Roten Hilfe Belgien (Sektion der Roten Hilfe International) und anderen Strukturen statt. Fünf GenossInnen wurden verhaftet. Darunter sind auch zwei ehemalige militante Aktivsten der CCC (Kämpfende Kommunistische Zellen), denen vorgeworfen wird gegen Auflagen der bedingten Entlassung verstoßen zu haben. Eine der Verhafteten wurde wieder auf freien Fuß gesetzt. Im Folgenden dokumentieren wir die Erklärungen der Roten Hilfe International und des Revolutionären Aufbau Schweiz sowie die Adressen der Verhafteten.

Solidarität mit den Verhafteten!
Kampf der Klassenjustiz – Solidarität aufbauen – Kapitalismus zerschlagen!

Tags: Cellules Communistes Combattants, Knast, Repression, Rote Hilfe

26.05.2008 | Repression

Mitschnitt der Veranstaltung zu IT‑Sicherheit

Unter dem Titel »Little Sister against Big Brother« fand am 1. März 2008 eine Informationsveranstaltung zu IT-Sicherheit und politischem Widerstand statt. Ein IT-Experte vom Revolutionären Aufbau Schweiz informierte über die technischen Möglichkeiten und Grenzen der Sicherheitsapparate und stellte dar wie wir uns gegen den Zugriff dieser effektiv schützen können bei unserer politischen Tätigkeit. Der Audio-Mitschnitt dieser Veranstaltung steht nun zum Download bereit.

Tags: IT-Sicherheit, Repression, Verschlüsselung

29.03.2008 | Repression

Solidarität mit den Militanten der PC p-m

Herzliche und solidarische Grüße an die revolutionären Militanten der PC p-m. Wir wünschen euch zum Prozess alle Kraft für einen politischen Angriff auf dem Terrain des Klassengegners. Die unwürdigsten Instrumentarien der Bourgeoise im Klassenkampf, sind das Gefängnis, das Gerichtsgebäude und das gesamte dazugehörige Feindesgesindel. Unwürdig und verlogen, jedoch brutal und mächtig. Aber gefangene RevolutionärInnen sammeln die Kraft zur Verteidigung und Propagierung ihrer Ziele, aus ihrer Würde, aus der proletarischen Geschichte um Befreiung von der Ausbeutung und aus der Solidarität von uns draußen. Wir stehen in revolutionärer Verbundenheit hinter eurem Kampf gegen die kapitalistische Barbarei und für den Kommunismus.

Den revolutionären Prozess vorantreiben! Klassenkämpfe entfalten! Kapitalismus zerschlagen! Für den Kommunismus

Tags: Italien, Knast, PC p-m, Repression

10.03.2008 | Repression

Kriminell ist das System und nicht der Widerstand

Im Sommer 2007 gab es nach den Razzien im Zuge der Anti-G8-Mobilisierung einen weiteren Repressionsschlag. Betroffen sind sieben Aktivisten aus Berlin, denen vorgeworfen wird, Mitglieder einer kriminellen Vereinigung nach Paragraph 129 zu sein. Zunächst war nach Paragraph 129a – Bildung einer terroristischen Vereinigung – ermittelt worden, der Bundesgerichtshof schwächte den Vorwurf später auf kriminell ab, auch wenn weiterhin die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen leitet.

Tags: G7 & G8, Paragraph 129, Repression, Tag der politischen Gefangenen

10.03.2008 | Texte & Aufrufe

Kriminell ist das System und nicht der Widerstand

Von: Revolutionäre Perspektive Berlin

18. März – Tag der politischen Gefangenen

Im Sommer 2007 gab es nach den Razzien im Zuge der Anti-G8-Mobilisierung einen weiteren Repressionsschlag. Betroffen sind sieben Aktivisten aus Berlin, denen vorgeworfen wird, Mitglieder einer kriminellen Vereinigung nach Paragraph 129 zu sein. Zunächst war nach Paragraph 129a – Bildung einer terroristischen Vereinigung – ermittelt worden, der Bundesgerichtshof schwächte den Vorwurf später auf kriminell ab, auch wenn weiterhin die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen leitet.

Tags: G7 & G8, Paragraph 129, Repression, Tag der politischen Gefangenen

12.02.2008 | Repression

Little Sister against Big Brother

Informationsveranstaltung zu IT-Sicherheit und politischem Widerstand. Der staatliche Überwachungsapparat rüstet auf: Die neuesten Verschärfungen sind die seit dem 1. Januar eingeführte Vorratsdatenspeicherung und die geplante Onlinedurchsuchung von Computern durch BKA-Trojaner. Computer, Internet, Handy und Telefon sind Technologien, die im Visier der Repressionsbehörden stehen. Dennoch sind sie für die politische Arbeit heute oftmals unabdingbar geworden. Die Sicherheit im Umgang mit diesen Instrumenten sollte deshalb nicht vernachlässigt werden, um den staatlichen Behörden so wenig Auskünfte wie möglich über unsere Strukturen zu geben. Der Staat hat eine Vielzahl von Methoden Informationen über AktivistInnen zu sammeln und auszuwerten, so zum Beispiel mittels der Ortung von Handys, der Registrierung wer wann und wie oft mit wem telefoniert, oder der Installation von Peilsendern und Wanzen. Ein IT-Experte vom Revolutionären Aufbau Schweiz wird bei der Veranstaltung über die technischen Möglichkeiten und Grenzen der Sicherheitsapparate informieren und deren praktisches Vorgehen anhand aktueller Beispiele deutlich machen. Außerdem wird er Möglichkeiten aufzeigen wie wir uns schützen können, so zum Beispiel mit Anonymisierungsprogrammen, PGP-Verschlüsselung von E-Mails, Festplattenverschlüsselung und Shredderprogrammen.

Samstag | 1. März 2008 | 19 Uhr | Baiz | Christinenstraße 1 | U Rosa‑Luxemburg‑Platz

Tags: IT-Sicherheit, Repression, Verschlüsselung

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