Heraus zum revolutionären 1. Mai 2013
In knapp drei Wochen ist der 1. Mai 2013, der internationale Kampftag der ArbeiterInnenklasse, an dem weltweit Menschen gegen Krieg, Krise und Kapitalismus auf die Straße gehen. In Berlin findet wie jedes Jahr bereits am Morgen die traditionelle Gewerkschaftsdemonstration statt. Wir rufen dazu auf sich dabei am Klassenkämpferischen Block zu beteiligen. Die revolutionäre 1.-Mai-Demonstration am Abend wird in diesem Jahr von Kreuzberg nach Mitte ziehen. Auch hier rufen wir zur Beteiligung am klassenkämpferischen Block auf. Der thematische Schwerpunkt des klassenkämpferioschen Blockes sind prekäre Beschäftigungsverhältnisse und Privatisierung. Insbesondere die Teilausschreibung der Berliner S-Bahn steht im Fokus. Gerade am 1. Mai ist es wichtig, die sozialen Kämpfe und die Klassenkämpfe mit der Perspektive der revolutionären Veränderung der bestehenden kapitalistischen Verhältnisse zu verbinden.
Hinein in den Klassenkämpferischen Block am 1. Mai
- 9:30 Uhr | Hackescher Markt | DGB-Demonstration
- 18 Uhr | Lausitzer Platz | Revolutionäre 1. -Mai-Demonstration
Lärmdemo gegen hohe Mieten und Niedriglohn
Die erste Lärmdemo 2013 wird zum Senat für Arbeit und Soziales ziehen, um gegen explodierende Mieten und Dumpinglöhne zu protestieren. Die Forderungen der MieterInnengemeinschaft Kotti & Co sind unter anderem ein sofortiges Moratorium für Zwangsumzüge und die Herstellung einer sozialen Wohnraumversorgung. Wohneigentum, insbesondere in Innenstadtlage stellt eine begehrte Kapitalanlage dar. Bezahlbare Mietwohnungen werden zur Mangelware. Der Anteil der Haushalte, deren Mietbelastung mehr als 40 Prozent des verfügbaren Haushaltseinkommens beträgt, hat sich in den letzten Jahren bundesweit verdoppelt und beträgt inzwischen 24 Prozent. Die Privatisierung öffentlichen Wohnraums, wie zum Beispiel die Privatisierung der GSW mit einem Bestand von 65 000 Wohnungen und die fehlende Förderung von sozialem Wohnungsbau haben die Wohnungsnot in Berlin mit herbeigeführt.
Demonstration | 16. März 2013 | 14 Uhr | Kottbusser Tor
Veranstaltung zur Berliner S-Bahn
Der Aktionsausschuss 100 Prozent S-Bahn und der Klassenkämpferische Block Berlin veranstalten am 6. Februar eine Informations- und Diskussionsveranstaltung zur Berliner S-Bahn. Der Berliner Senat hat mit der Ausschreibung der Berliner S-Bahn begonnen. Es haben neben der S-Bahn Berlin GmbH als bisherigem Betreiber, auch Unternehmen aus Frankreich, China und Großbritannien Interesse bekundet. Mit der drohenden Vergabe von Teilen des S-Bahn-Netzes an einen privaten Anbieter wird die Integrität der S-Bahn zerschlagen. Außerdem wären Stellenabbau und weitere Verschlechterungen bei Löhnen und Sozialleistungen die Folge. Das Berliner Kammergericht hat mittlerweile die Klage der S-Bahn gegen die Ausschreibungsbedingungen an den Europäischen Gerichtshof weitergeleitet. Damit ist das Vergabeverfahren vorerst gescheitert, da ein jahrelanger Rechtsstreit die Folge wäre. Wie der Senat mit der neuen Situation umgeht, ist noch unklar. Wir wollen eine funktionierende S-Bahn, die im Interesse von Beschäftigten und NutzerInnen organisiert und demokratisch kontrolliert wird. Unser öffentlicher Personennahverkehr darf nicht den Profitinteressen von Untermehmen ausgeliefert werden, sondern soll die Bedürfnisse nach Mobilität befriedigen.
Gegen die Auschreibung, Zerschlagung und Privatisierung der Berliner S-Bahn!
Mittwoch | 6. Februar 2013 | 17 Uhr | DB Casino »Mediterrano«
(Am Ende der West-Halle vom Berliner Ostbahnhof)
Zeitung des Klassenkämpferischen Blocks erschienen
Der Klassenkämpferische Block hat Anfang Januar 2013 die erste Ausgabe der Zeitung Basis herausgebracht. Darin sind Artikel unter anderem zu den Themen Ausschreibung der Berliner S-Bahn, Wasser-Privatisierung, gewerkschaftliche Organisierung von TaxifahrerInnen und zur Situation in Syrien enthalten. Die Zeitung wird viermal im Jahr erscheinen und soll sowohl Basiskämpfe in Betrieb und Gewerkschaft, als auch Kämpfe der sozialen Bewegungen beinhalten. Auch die internationalistische Perspektive und der Antimilitarismus sind wichtiger Bestandteil des Zeitungs-Projektes.
LL-Demo 2013
Am 13. Januar 2013 findet die Demonstration in Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht statt. Liebknecht war ein entschiedener Gegner des Militarismus. Wegen seines Buches »Militarismus und Antimilitarismus unter besonderer Berücksichtigung der internationalen Jugendbewegung« (1907) musste er zwei Jahre in Festungshaft. 1914 stimmte er gegen die Bewilligung der Kriegskredite. Am 9. November 1918 rief Liebknecht die »Freie Sozialististische Republik« aus. Luxemburg wurde 1918 durch die Novemberrevolution aus dem Gefängnis befreit. Sie wurde in die Zentrale des Spartakusbundes gewählt und gab zusammen mit Liebknecht »Die Rote Fahne« heraus. Beide traten gegen die Nationalversammlung und für die Macht der Räte ein. Luxemburg verfasste das Programm des Spartakusbundes, das beim Gründungsparteitag der KPD zur Jahreswende 1918/19 angenommen wurde. Im Januar 1919 brach der Spartakusaufstand aus. Luxemburg und Liebknecht wurden am 15. Januar von reaktionären Freikorps brutal ermordet. Wir gedenken den beiden RevolutionärInnen und demonstrieren am 13. Januar für eine revolutionäre Umwältung der kapitalistischen Gesellschaft.
Gegen Krieg und Kapital – Für den Kommunismus!
LL-Demo | 13. Januar 2013 | 10 Uhr | U Frankfurter Tor
Zwangsräumung verhindern!
Am Montag, den 22.10.2012, wurde in der Lausitzer Straße 8 in Berlin-Kreuzberg die Zwangsräumung einer Familie durch eine Sitzblockade verhindert. Die Gerichtsvollzieherin musste unverrichteter Dinge wieder abziehen. Dies war die erste erfolgreiche Verhinderung einer Zwangsräumung in Berlin. Seit über 30 Jahren wohnt die Familie Gülbol in der Lausitzer Straße. Vor ein paar Jahren wurde das Haus verkauft und der neue Vermieter André Franell erhöhte direkt die Miete. Die Familie klagte, verlor, versäumte eine Frist und das Gericht gab einer Räumungsklage recht. Sie beschloss aber die Wohnung nicht in aller Stille zu räumen, sondern die Zwangsräumung öffentlich zu machen. Spontan versammelten sich daraufhin 200 NachbarInnen und stadtpolitische AktivistInnen am Räumungstermin vor und im Haus. Die Räumung war nicht durchsetzbar. Auch der zweite Räumungsversuch am 12. Dezember soll verhindert werden. Hierzu haben sich schon viele NachbarInnen, AktivistInnen, Gruppen, Vereine, KünstlerInnen und PolitikerInnen zu einer Blockade bereiterklärt.
Die angesetzte Zwangsräumung am 12. Dezember 2012 wurde wegen »formellen Unstimmigkeiten« aufgehoben.
Neuer Termin ist der 14. Februar 2013 um 7 Uhr. Kommt zur Blockade!
Sagt FreundInnen, NachbarInnen und Verwandten Bescheid und bringt sie mit!
Keine Rendite mit der Miete, kein Profit mit unserer Stadt!
Am 10. November findet eine Demonstration statt, um den Kampf der MieterInnen am Kottbusser Tor, die sich in der Initiative Kotti & Co zusammengeschlossen haben, zu unterstützen und mit ihnen gemeinsam gegen steigende Mieten und Verdängung zu protestieren. Auch in Hamburg und Freiburg werden am 10. November Demonstrationen gegen Mietsteigerungen stattfinden. Die Initiative Kotti & Co veranstaltet mit dem Berliner Bündnis Sozialmieter am 13. November eine Konferenz über die Zukunft des Sozialen Wohnungsbaus im Berliner Abgeordnetenhaus. Es war eine Forderung von Kotti & Co an SPD und CDU, dass zusammen mit den Oppositionsparteien, eine solche Konferenz durchgeführt wird. Dies ist die einzige der Forderungen, in die der Senat bisher eingewilligt hat. Die Mietergemeinschaft am Kotti protestiert gegen die jährlich steigenden Mieten und fordert eine Mietobergrenze im sozialen Wohnungsbau. Bereits seit Ende Mai wird Tag und Nacht mit dem Protest-Haus Gecekondu – steht im Türkischem für ein über Nacht erbautes Haus – am Kottbusser Tor protestiert .
Demonstration | 10. November 2012 | 16 Uhr | Kottbusser Tor
Produktionsmittel fairgesellschaften – Kapitalismus abschaffen!
Für den 29. September 2012 ruft ein breites Bündnis – von DGB über SPD und Grüne bis zu Attac und der Föderation demokratischer Arbeitervereine (DIDF) – zu einem bundesweiten Aktionstag unter dem Motto »UmFAIRteilen« auf. Die Kernforderungen des Bündnisses sind eine einmalige Vermögensabgabe und perspektivisch die Einführung einer »gerechteren« Verteilung der Steuerlasten durch eine Vermögenssteuer und den konsequenten Kampf gegen Steuerflucht.
Antikapitalistischer Block auf Umfairteilen‑Demonstration
Unter dem Motto »Umfairteilen – Reichtum besteuern« findet am 29. September ein bundesweiter Aktionstag statt, der von Gewerkschaften, Attac, DIDF, SPD, der Linken, den Grünen und anderen Organisationen veranstaltet wird. Das Bündnis fordert eine Vermögenssteuer und eine einmalige Vermögensabgabe sowie einen konsequenten Kampf gegen Steuerflucht und Steueroasen und für eine Steuer auf Finanzmarktgeschäfte. Um deutlich zum machen, dass mit einer Umverteilung die Widersprüche der kapitalistischen Wirtschaft nicht beseitigt werden können, wird es auch einen antikapitalistischen Block auf der Demonstration geben, der von verschiedenen linken Gruppen organisiert wird. Damit soll aufgezeigt werden, dass eine Perspektive jenseits der herrschenden Ordnung möglich und nötig ist. Dazu müssen wir die Gesellschaft von Grund auf verändern und Profitstreben, Konkurrenz und die Herrschaft einer Klasse, die über die Produktionsmittel und die politische Macht verfügt, beenden.
Antikapitalistischer Block | 29.09.2012 | 11:30 Uhr | Potsdamer Platz
Nein zu Spardiktat und Nationalismus – internationale Solidarität!
Zum 15. und 25. September 2012 mobilisieren die spanischen Gewerkschaften und Teile der 15-M-Bewegung zu einem »Marsch auf Madrid«. Sie protestieren damit gegen die massive Sparpolitik der Troika aus EU, EZB und IWF. Diese sieht enorme Einschnitte bei Löhnen der öffentlich Beschäftigten, eine Verschlechterung des Arbeits- und Sozialrechts und eine Privatisierung der Altersvorsorge vor. Damit droht Spanien das »zweite Griechenland« zu werden. Griechenland und Spanien sind die Experimentierfelder für neoliberale Krisenlösungen, die früher oder später auch hier in Deutschland eingeführt werden. Höchste Zeit, dass wir, die lohnabhängige Bevölkerung, Jugend und RentnerInnen, uns international zur Wehr setzen. Deshalb versammeln wir uns am 25. September auch in Berlin und ziehen vom Alexanderplatz zum Haus der Deutschen Wirtschaft.
Demonstration | Dienstag | 25.09.12 | Alexanderplatz | 18 Uhr
Solidarität mit den MinenarbeiterInnen in Asturien
BergarbeiterInnen aus Asturien, Galizien und benachbarten Regionen befinden sich seit beinahe zwei Monaten im Kampf gegen die Kürzung der Kohlesubventionen. Es sind nach wie vor mehrere Zechen besetzt, über 500 mal wurden Straßen blockiert – und täglich gibt es Auseinandersetzungen mit den Repressionskräften des spanischen Staates. Mit selbstgebastelten Raketen, Pflastersteinen, Schleudergeschossen, brennenden Autoreifen, blockierten Autobahnen und Zuglinien wehren sie sich gegen die Kürzungen. Die spanische Polizei geht mit Brutalität gegen sie und ihre Angehörigen vor. Am 11. Juli ist der »schwarze Marsch« der Minenarbeiter in Madrid angekommen. Sie waren aus der Bergbauregion zu Fuß die Strecke von 500 Kilometern nach Madrid gezogen.
Veranstaltung mit Miguel Sanz Alcantara von der Gewerkschaft SAT: 28. August 2012 | 20 Uhr | Medien-Galerie | Dudenstraße 10 | 10965 Berlin
Keine Rendite mit der Miete
Am 18. und 19. Juni findet in Berlin die 19. Handelsblatt Jahrestagung Immobilienwirtschaft statt. Dort treffen sich große Immobilienunternehmen mit VertreterInnen von Parteien. Sprechen wird auch der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Peter Ramsauer. Während die MieterInnen in Berlin und anderen Großstädten unter der Last rapide steigender Mieten ächzen, soll auf dieser Konferenz besprochen werden, wie mit Wohnraum noch größere Gewinne erzielt werden können. Gegen diese Tagung werden verschiedene Protestaktionen organisiert.
Kommt alle am 18. Juni 2012:
16:00 Uhr | Auftaktkundgebung am Mehringplatz
17:30 Uhr | Potsdamer Platz (vor dem Ritz Carlton Hotel)
Zehntausende gegen Krise, Krieg und Kapital
Über 25 000 Menschen demonstrierten am 19. Mai in Frankfurt am Main gegen die Kürzungspolitik der Troika. Bei der Demonstration gab es auch einen großen antikapitalistischen Block, der von einem martialischen Großaufgebot der Polizei begleitet wurde. Viele internationale AktivistInnen unter anderem aus Spanien, Italien und Frankreich nahmen an der Demonstration teil. Bereits am Donnerstag und Freitag versammelten sich insgesamt etwa 2000 DemonstrantInnen trotz des Verbotes immer wieder auf Straßen und Plätzen. Hunderte AktivistInnen protestierten am Freitag vor einer Maredo-Filiale in der Freßgaß, gegen die gewerkschaftsfeindlichen und schikanösen Zustände bei der Steak-Haus-Kette. Der EA-Frankfurt hat über die Aktionstage verteilt 1430 Ingewahrsamnahmen gezählt. Bereits bei der Anreise nach Frankfurt wurden Busse stundenlang kontrolliert und festgehalten. Es wurden massenweise Innenstadtverbote ausgestellt, die sich am Freitag als rechtswidrig herausstellten.
Auf nach Frankfurt zu den Blockupy‑Aktionen
Vom 16. bis 19. Mai finden in Frankfurt am Main Platzbesetzungen, Blockaden und Demonstrationen statt. Ein breites Bündnis mobilisiert bundesweit und auch international zu den Protesten. Die Stadt Frankfurt hat die Aktionen verboten, da Blockupy »eine unmittelbare Gefährdung beziehungsweise Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung« darstelle. Weiter heißt es vom Ordnungsdezernenten Markus Frank (CDU): »Man kann nicht hinnehmen, dass Frankfurt vom 16. bis 19. Mai vollständig lahmgelegt werde«. Die Blockade der Finanzmetropole Frankfurt bleibt das Ziel der Aktionstage, zu denen weiterhin aufgerufen wird. Take the Square!
16.05. (Mi.): Anreise und Aktionen bei der Sitzung des EZB-Rats
17.05. (Do.): Besetzung der Plätze, Versammlungen, Veranstaltungen und Kultur
18.05. (Fr.): Blockade der EZB und des Bankenviertels
19.05. (Sa.): Internationale Demonstration mit antikapitalistischem Block
- Bustickets für 30 Euro im Red Stuff, Schwarze Risse und Karl-Liebknecht-Haus
- Weiter Infos auf der Blockupy-Mobilisierungsseite
Bericht vom 1. Mai 2012
Am 1. Mai 2012 beteiligten sich mehrere Hundert Menschen am klassenkämpferischen Block auf der Gewerkschaftsdemo in Berlin. Vom Lauti des Blockes aus wurden verschiedene betriebliche und soziale Kämpfe von BasisaktivistInnen thematisiert. Es gab unter anderem Beiträge zum Kampf gegen die Privatisierung der Berliner S-Bahn, eine Rede der jungen GEW in der auch zu den Blockupy-Aktionen in Frankfurt aufgerufen wurde und einen Beitrag zum Kampf gegen steigende Mieten und Verdrängung. Am Abend nahm mit über 20 000 Menschen die Beteilgung an der Revolutionären 1.-Mai-Demonstration im Vergleich zum letzten Jahr deutlich zu. Die Demonstration konnte ihr Ziel – den Bebelplatz in Mitte – nicht erreichen, da die Polizei die Spitze der Demonstration äußerst brutal angriff und die Demonstration vorzeitig auflöste.
Bericht von Videokundgebung in Kreuzberg
Am 27. April 2012 versammelten sich etwa 120 Menschen bei sommerlichen Temperaturen am Heinrichplatz zu einer Video-Kundgebung unter dem Motto »Internationale Kämpfe gegen Krise und Kapital«. Bei der vom Klassenkämpferischen Block organisierten Kundgebung wurden kurze Videos zu Arbeitskämpfen und sozialen Kämpfen in der BRD und in anderen Ländern wie Griechenland, USA und Ägypten gezeigt.
Bundesweite Mobilisierung zum 1. Mai
Gemeinsam mit der Revolutionären Aktion Stuttgart, dem Projekt Revolutionäre Perspektive Hamburg und mehreren süddeutschen Gruppen haben wir anlässlich des 1. Mai 2012 und der kommenden Krisenproteste in Frankfurt am Main vom 16. bis 19. Mai 2012 eine Flugschrift verfasst. Darin gehen wir auf die aktuelle Krisensituation, die Klassenverhältnisse und die Perspektiven des Widerstandes gegen den Kapitalismus ein. Wir rufen dazu auf sich am 1. Mai bei den Gewerkschaftsdemonstrationen an klassenkämpferischen Blöcken und Initiativen zu beteiligen. In vielen Städten finden zudem revolutionäre Demonstrationen statt, um am 1. Mai für die revolutionäre Überwindung des Kapitalismus einzutreten.
Kapitalismus überwinden! Für Solidarität und Klassenkampf!
Die Krise des Kapitalismus schreitet voran. Selbst in bürgerlichen Kreisen wird heftig über tiefgreifende Veränderungen des Systems diskutiert. Die Missstände werden korrupten Politikern und gierigen Bankern zugeschrieben. Währenddessen verschlechtert sich die Lebenssituation für einen Großteil der Lohnabhängigen in fast allen Bereichen dramatisch. Eindrucksvoll wird in Irland, Spanien, Portugal und Griechenland vorexerziert, was allen Beschäftigten, RentnerInnen, Erwerbslosen, Studierenden und SchülerInnen noch blühen kann.
Gemeinsam & Entschlossen: Kapitalismus überwinden!
Die Europäische Union steckt in einer tiefen Krise. Die Regierenden setzen auf massive Kürzungen, von denen europaweit vor allem Menschen mit niedrigen Einkommen betroffen sind. Als Schuldige der Krise der Staatsfinanzen werden Beschäftigte, RentnerInnen und Erwerbslose dargestellt, die »über ihre Verhältnisse gelebt« hätten. Seit Jahren hat sich der Druck auf Erwerbslose und Beschäftigte massiv erhöht: entgrenzte Arbeitszeiten, Verschlechterungen der Arbeits- und Lebensverhältnisse, Zwang zu Flexibilität und Mobilität und wachsende gesundheitliche Belastungen sind die Folgen.
1. Mai 2012: Gemeinsam & Entschlossen – Kapitalismus überwinden!
Langsam aber sicher nähert sich der 1. Mai 2012, der internationale Kampftag an dem weltweit Menschen gegen Krieg, Krise und Kapitalismus auf die Straße gehen. In Berlin findet bereits am Morgen die traditionelle Gewerkschaftsdemonstration statt. Wir rufen dazu auf sich dabei am Klassenkämpferischen Block zu beteiligen, und linke AktivistInnen in Betrieb und Gewerkschaft mit ihren Positionen zu unterstützen. Zur Mobilisierung zum 1. Mai gibt es vom Klassenkämpferischen Block sowohl einen Aufruf, als auch eine Massenzeitung (PDF), in der verschiedenste Themen der betrieblichen Kämpfe und des Widerstandes gegen hohe Mieten, Bundeswehr an Schulen und vieles mehr behandelt wird. Am Abend findet auch noch die Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration statt. In diesem Jahr steht der Widerstand gegen die Kürzungspolitik der Troika im Zentrum, dementsprechend wird es diesmal auch Richtung Mitte gehen.
9 Uhr | Klassenkämpferischer Block | DGB-Demonstration | Hackescher Markt
18 Uhr | Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration | Lausitzer Platz
Streik bei CFM vorerst beendet
Der Streik von Beschäftigten der Charité Facility Management (CFM) in Berlin ist nach 13 Wochen zu Ende. Während des Streiks haben die Beschäftigten beim CFM-Miteigentümer Dussmann Flashmobs im Kulturkaufhaus in der Friedrichstraße gemacht und das Zentrallager der CFM am Rohrdamm blockiert. Das Ergebnis des Streikes sind 8,50 Euro Mindestlohn für alle CFM-Beschäftigten. Für einige KollegInnen ist das jedoch nur eine Lohnerhöhung von gerade mal zehn Cent. Die Reinigungskräfte werden außerdem von der Einmalzahlung von 300 Euro ausgeklammert. Die Einigung ist in einer Eckpunktevereinbarung festgehalten. Erschwert wurde der Kampf durch die vielen unsicheren und prekären Arbeitsverhältnisse im Unternehmen, durch das extrem repressive Vorgehen des Managements sowie den massiven Einsatz von LeiharbeiterInnen als StreikbrecherInnen.
Tausende demonstrieren in Berlin gegen hohe Mieten und Verdrängung
Am 3. September beteiligten sich in Berlin viele Tausende Menschen an der Demonstration gegen Mieterhöhung, Verdrängung und Armut. Der Protest wurde vor allem von Stadtteilinitiativen und KiezaktivistInnen organisiert. Der Klassenkampf-Block nahm mit einem Transparent mit der Aufschrift »Löhne rauf! Mieten runter!« an der Aktion teil. An der Demo beteiligten sich Betroffene aus verschiedenen Stadtteilen und Kiezen. Einige Initiativen hatten gemeinsame Treffpunkte um zur Demo zu gehen. Die Demo hat gezeigt, dass der Kampf gegen steigende Mieten ein zentraler Konflikt in Berlin ist. Auf der Abschlusskundgebung wurde bereits angekündigt, dass der Widerstand in den Stadtteilen weitergeht.
Löhne rauf! Mieten runter!
Nach der Wirtschaftskrise gab es wieder einen wirtschaftlichen Aufschwung in Deutschland. Dieser Aufschwung ist vor allem dem Export geschuldet. Die Unternehmen erzielen riesige Gewinne, während das Lohnniveau stagniert, Leiharbeit und schlechte Arbeitsbedingungen zunehmen. Nahezu ein Viertel aller Beschäftigten in Deutschland arbeitet mittlerweile im Niedriglohnsektor.
Jetzt reicht’s: Mieten-Stopp-Demonstration am 3. September 2011
Die Mieten steigen, billiger Wohnraum gerade in den Innenstadtbezirken ist knapp. Die herrschenden Parteien von CDU, SPD, den Grünen bis hin zur in Berlin mitregierenden LINKEN wollen sich im aktuellen Wahlkampf als mieterfreundliche Parteien inszenieren, obwohl gerade sie für Privatisierungen von Wohnungsbaugesellschaften, die Abschaffung des sozialen Wohnungsbaus und massive Kürzungen im Sozialbereich mitveranwortlich sind. Eine Änderung der Situation kann nur durch unsere eigenen Kämpfe erzielt werden. Kämpfen wir gemeinsam gegen die profitorientierte Wohnungspolitik, gegen Armut und soziale Verdrängung. Berliner Stadtteilinitiativen rufen zu einer großen Demonstration am 3. September auf. Zeigen wir den Herrschenden was wir von ihrer Politik halten! Nehmen wir uns die Stadt zurück!
Mieten-Stopp-Demonstration | 3. September 2011 | Hermannplatz | 14 Uhr
Den Angriff der Justiz umdrehen – Dem Kapitalismus den Prozess machen!
Vom 28. bis mindestens 30. September 2011 soll vor dem Bundesstrafgericht in Bellinzona in der Schweiz ein politischer Prozess stattfinden, in dessen Zentrum verschiedene Aktionen gegen Staat und Kapital stehen. Dabei geht es vor allem um pyrotechnische Angriffe auf unter anderem die Kantonspolizei Zürich, den Dienst für Analyse und Prävention (Inlandnachrichtendienst der Schweiz), die staatliche israelische Fluggesellschaft EL AL, das griechische Fremdenverkehrsbüro und das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO. Angeklagt ist Andi, eine Genossin des Revolutionären Aufbau Schweiz und der Kommission für eine Rote Hilfe International.
Angegriffen werden wir einzeln, gemeint sind wir alle!