Solidarität mit Emmely
Emmely arbeitete als Kassiererin, für die Kaiser’s-Tengelmann AG. Emmely war eine der aktivsten Beteiligten am Ver.di-Streik im Einzelhandel 2007 für höhere Löhne und gegen die Streichung von Schichtzulagen in ihrer Filiale. Wochen später wurde sie von Kaiser’s unter dem Vorwand des Verdachts, bei einem privaten Einkauf Pfandbons im Wert von 1,30 Euro falsch abgerechnet zu haben, fristlos entlassen. Emmely reichte eine Kündigungsschutzklage an, doch das Berliner Landesarbeitsgericht bestätigte die Kündigung. Emmely ging in Revision, die vom Bundesarbeitsgericht zugelassen wurde. Die Verhandlung wird frühestens in einem halben Jahr stattfinden. Am 10. Oktober gibt es einen bundesweiten dezentralen Aktionstag zu Emmely.
Aktionstag | 10. Oktober 2009| Berlin | Rosa-Luxemburg-Platz | 13 bis 18 Uhr
Arbeitskampf auf eigene Faust – 40 Jahre »Septemberstreiks«
Am 3. und 4. Oktober findet in Berlin eine Veranstaltung zu Betriebskämpfen, Gewerkschaften und spontanen Streiks statt. Anlass ist der 40. Jahrestag der Septemberstreiks, der »wilden« Streikwelle 1969 in der BRD. Die Streiks begannen in der Stahlindustrie, dehnten sich aber auch auf andere Bereiche wie Bergbau, Metallverarbeitung und Schiffsbau aus. Über 140 000 Menschen beteiligten sich bundesweit an den Streiks. Bei der Veranstaltung und den Workshops soll es nicht nur um die Vermittlung vergangener Kämpfe gehen, sondern auch um eine Debatte über die heutigen Ausgangsbedingungen für betriebliche Konflikte.
Veranstaltung | 3. Oktober | 16 Uhr | Mediengalerie (Dudenstraße 10)
Workshops | 4. Oktober | 11 Uhr | Haus der Demokratie und Menschenrechte
Die Krise heißt Kapitalismus
Am Donnerstag, den 17. September findet ein Aktionstag gegen die Krisenlösungen des Kapitals und für eine Perspektive jenseits von Ausbeutung, Kriegen und Umweltzerstörung statt. Bundesweit wird es an diesem Tag zahlreiche dezentrale Protestaktionen geben. In Berlin sind verschiedene Aktionen in Planung. Am Abend wird es außerdem eine Video-Kundgebung zu den aktuellen internationalen Arbeitskämpfen gegen Entlassungen und Fabrikschließungen geben. Bei der Kundgebung werden kurze Video-Clips zu Arbeitskämpfen unter anderem in der BRD, Italien und Frankreich gezeigt und es wird über die Kämpfe der ArbeiterInnen gegen Entlassungen und Fabrikschließungen informiert.
Video-Kundgebung | 17. September | 20 Uhr | Rathaus Neukölln (Bei schlechtem Wetter in der Galerie Olga Benario)
Abfindung sonst knallt‘s
Im französischen Châtellerault drohen 366 entlassene Arbeiter eines Zulieferers der Autokonzerne Renault und PSA Peugeot Citroën mit der Sprengung ihrer Fabrik. Sie fordern jeweils 30 000 Euro Abfindung. Wenn Renault und PSA ihren Zahlungsverpflichtungen nicht bis Ende Juli nachkommen, wollen die Arbeiter die bereits installierten und verkabelten Gasflaschen zünden. In der Fabrik befinden sich noch Autoteile im Wert von etwa zwei Millionen Euro sowie Maschinen von etwa gleichem Wert. Seit dem 16. Juni, als die Schließung der Fabrik besiegelt wurde, halten sie das Werk besetzt. Die französischen ArbeiterInnen sind für ihre kämpferischen Aktionsformen wie zum Beispiel Bossnapping und Fabrikbesetzungen bekannt. Bei diesem Kampf wird die Verfügungsgewalt über die Produktionsmittel ins Zentrum der Auseinandersetzung gestellt. Es wird Zeit, dass auch in der BRD entschlossene Kampfmittel zur Anwendung kommen, um die weiteren Angriffe der Unternehmer abzuwehren.
Erfolgreicher Kampf in Bellinzona
Auf einer Veranstaltung im IG-Metall-Haus in Berlin-Kreuzberg berichteten Unterstützer des Arbeitskampfes in Bellinzona in der Schweiz von dem 33-tägigen Streik und der Betriebsbesetzung. Auch viele Kollegen aus Berliner Betrieben, wie BSH, CNH und Daimler waren gekommen, um über die Erfahrungen der Schweizer Kollegen zu sprechen. Es wurde besonders die Wichtigkeit von klassenkämpferischen aktiven Betriebsgruppen und die Notwendigkeit in der Öffentlichkeit präsent zu sein und politisch Druck zu machen, betont.
Heraus zum Bildungsstreik 2009!
Vom 15. bis zum 19. Juni sind bundesweit Protestaktionen gegen die aktuelle Bildungspolitik geplant, für den 17. Juni Großdemonstrationen. Anlass sind die verheerenden Zustände im immer weiter nach Kapitalinteressen ausgerichteten Bildungswesen. Zahlreiche Initiativen, Gruppen und Bündnisse beteiligen sich an der Mobilisierung. In Berlin wird es eine Demo und viele weitere Aktionen geben.
Schulstreik-Demo | 17. Juni | 11:00 | Rotes Rathaus
Veranstaltung zu Arbeitskampf in der Schweiz
Einen Monat lang haben 400 Arbeiter der Schweizer Bundesbahn ihr Werk in Bellinzona besetzt. Sie haben die Unternehmensführung zur Rücknahme der Abbaupläne ihrer Arbeitsplätze gezwungen und die Officine in einen Ort verwandelt, der als Symbol für die Möglichkeit steht, »Nein« zu sagen und die Zukunft kollektiv in die Hände zu nehmen. Das »Nein« hat nun einen Namen »Giú le mani«. Entscheidend für den Erfolg der Eisenbahner war, dass es ihnen gelungen ist, von den tatsächlichen Problemen, von den Gefühlen und Interessen der Lohnabhängigen auszugehen und damit den größten den Teil der örtlichen Bevölkerung und letztlich einen großen Teil der schweizerischen Öffentlichkeit auf ihre Seite zu bringen.
11. Juni | 18.30 Uhr | IG Metall Haus | Saal (5. Stock) | Alte Jakobstraße 149 | 10969 Berlin
Klassenkämpferischer Block am 16. Mai 2009
Am 16. Mai findet in Berlin die bundesweite Gewerkschaftsdemonstration unter dem Motto »Die Krise bekämpfen – Sozialpakt für Europa« statt. Es werden mehrere Zehntausende erwartet. Dort rufen wir auf, sich am klassenkämpferischen Block zu beteiligen, um deutlich zu machen, dass es Alternativen zum Kurs der Gewerkschaftsführungen gibt.
Wir sagen Klassenkampf statt Sozialpartnerschaft, Internationalismus statt Standortlogik und Sozialismus statt kapitalistischer Krise. Kämpfen wir für den politischen Streik damit die Kosten der Krise nicht auf dem Rücken der Lohnabhängigen abgewälzt werden. Beispiele für entschlossene Aktionen von Lohnabhängigen gibt es längst: die Kämpfe der Conti-ArbeiterInnen in Frankreich, der Hungerstreik der LeiharbeiterInnen bei VW in Hannover gegen Entlassungen, Bossnapping in Frankreich und vieles mehr. Um etwas zu verändern müssen wir uns organisieren und gemeinsam kämpfen.
Kommt am 16. Mai um 11 Uhr zum Breitscheidplatz vor das Kino Zoo Palast (Hardenbergstraße 29)
Kämpferischer 1. Mai 2009
Schon früh am Morgen sammelte sich auf der DGB-Demo der klassenkämpferische Block und nahm mit etwa 400 Personen an der Demo teil. Auch ein Lauti konnte gegen DGB-Ordner und Polizei durchgesetzt werden. Zur gleichen Zeit wurde in Berlin-Köpenick die S-Bahn-Station blockiert und die Anreise der Nazis verzögert. Um 18 Uhr fand dann in Berlin Kreuzberg eine kraftvolle revolutionäre 1.-Mai-Demonstration mit zirka 15 000 TeilnehmerInnen statt. Auf der Demo gab es vorne den revolutionären Jugendblock, den Antifa-Truck, den klassenkämpferischen Block und den Block des Mumia-Bündnisses. Aufgrund von Polizeiangriffen wurde die Demo-Route verkürzt und die Strecke durch Neukölln konnte leider nicht gegangen werden. Auf die Präsenz der Polizei an der Demo sowie auf Polizeiangriffe wurde massiv mit Steinen, Flaschen und Feuerwerkskörpern reagiert. Die Polizei setzte Tränengas, Pfefferspray und Schlagstöcke gegen die DemonstrantInnen ein, es gab viele Verletzte und Verhaftete. Die Stimmung auf der Demonstration war kämpferisch und die Wut der Protestierenden wurde in Zeiten der Krise deutlich zum Ausdruck gebracht.
1. Mai 2009 – Nehmen wir die Zukunft in die eigenen Hände!
Dieses Jahr steht der 1. Mai ganz im Zeichen der weltweiten ökonomischen Krise. Diese Krise zeigt wieder einmal, dass der Kapitalismus als Gesellschaftsform abgeschafft gehört, da er zu Armut, Elend und Kriegen führt. Um die Wut gegen dieses System auf die Straße zu tragen und für eine Perspektive jenseits des Kapitalismus zu kämpfen ist der 1. Mai der ideale Tag. Am Morgen findet die DGB-Demonstration statt, auf der es dieses Jahr einen klassenkämpferischen Block geben wird, um antikapitalistische Positionen auch dort sichtbar zu machen. Und am Abend geht es dann zur revolutionären 1. Mai Demonstration in Kreuzberg. Kapitalismus ist Krieg und Krise! Für den Kommunismus! Kommt zum klassenkämpferischen Block auf der DGB-Demo und zur revolutionären Demonstration!
1. Mai | 10 Uhr | U-Wittenbergplatz | DGB-Haus | Aufruf | Plakat | Web
1. Mai | 18 Uhr | Kottbusser Tor | Berlin-Kreuzberg | Aufruf | Plakat | Web
Die Krise heißt Kapitalismus
Durch die Finanz- und Wirtschaftskrise verschlechtern sich die Lebensbedingungen von Millionen Menschen weltweit. Die Kosten der Krise sollen auf die Beschäftigten, Erwerbslosen, RentnerInnen, SchülerInnen und Studierenden abgewälzt werden.
Am 28. März finden deshalb in Berlin und in Frankfurt am Main Demonstrationen unter dem Motto »Wir zahlen nicht für eure Krise – Für eine solidarische Gesellschaft« statt. Die Demonstrationen richten sich gegen die von Staat und Kapital vorgesehenen Krisenlösungen: gegen Krieg, Aufrüstung, Entlassungen und Lohnkürzungen.
Berlin | 12 Uhr | Rotes Rathaus
Frankfurt | 12 Uhr | Hauptbahnhof & Bockenheimer Warte
LL-Demonstration 2009
Am 11. Januar 2009 findet wie immer pünktlich um 10 Uhr am Frankfurter Tor in Berlin die Luxemburg-Liebknecht-Demonstration statt. Die Demonstration ist zum Gedenken an die beiden KommunistInnen, die im Spartakusbund aktiv waren und 1919 die KPD mitbegründeten. Sie traten gegen imperialistischen Krieg und für die sozialistische Revolution ein. Sie waren Teil der revolutionären Arbeiterbewegung und wurden wie Hunderte ArbeiterInnen im Januar 1919 von reaktionären Truppen mit Billigung der SPD-Führung ermordet. Der revolutionäre Kampf von Rosa und Karl ist keine Angelegenheit, die nur HistorikerInnen interessieren sollte, denn die vergangenen Kämpfe und Bewegungen, ihre Ideen und Zielsetzungen können uns auch heute nützlich sein, um Perspektiven zu entwickeln, die den Kampf gegen den Kapitalismus voranbringen. An Rosa und Karl zu errinnern, heißt ihre Ziele weiter zu verfolgen und für eine kommunistische Gesellschaft einzutreten. Kommt zum antifaschistischen Block auf der Demo!
LL-Demo | Sonntag | 11. Januar 2009 | Berlin | 10 Uhr | Frankfurter Tor
Kapital in Panik
Die globale Finanzkrise lässt Banker und Börsianer von der Wallstreet bis zur Frankfurter Börse erzittern. Führende kapitalistische Länder wie die USA, Großbritannien und Frankreich stehen vor einer Rezession, die deutsche Wirtschaft befindet sich in einer Stagnation. Von der aktuellen Finanzkrise sind auch andere Branchen, wie zum Beispiel die Automobilindustrie betroffen, die ihre Produktion drosselt. Letztendlich müssen wieder einmal die Lohnabhängigen die Krise ausbaden, da sich die Arbeitslosigkeit und Armut vergrößert und die Banken mit Steuergeldern in Milliardenhöhe gerettet werden sollen. Ob sich die Finanzkrise noch verschärft und aus der ökonomischen Krise auch eine politische Krise erwächst ist momentan nicht absehbar. Grundsätzlich zeigt sich an dieser Krise wieder einmal welche zerstörerischen Kräfte das kapitalistische Chaos hervorruft.
Eine Alternative zu Armut, Angst und Unsicherheit ist nur die Demokratisierung der Wirtschaft, die Ersetzung der unkontrollierbaren Macht der Märkte durch ein kollektives Planen und Wirtschaften im Interesse der gesamten Weltbevölkerung.
Heraus zum revolutionären Mai 2008!
Der 1. Mai hat eine lange Tradition als Kampftag der ArbeiterInnenklasse und hat nichts an Aktualität verloren. In der ganzen Welt gehen an diesem Tag Menschen auf die Straße, um gegen Krieg, Armut, Privatisierung, Repression – gegen die kapitalistische Barbarei zu demonstrieren. Wir kämpfen für die Perspektive einer solidarischen klassenlosen Gesellschaft. Ein Bündnis aus verschiedenen linken Gruppen organisiert die revolutionäre 1. Mai Demo in Berlin um 18 Uhr am Kottbusser Tor. Bereits ab 17 Uhr gibt es eine Auftaktkundgebung mit musikalischen Beiträgen von Keny Arkana und Banda Bassotti. Beteiligt euch an der Mobilisierung und kommt zur Demonstration!