Gegen Nationalismus und Kriegshetze
Hegemonie reaktionärer Kräfte
Am 21. Februar 2014 musste der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch abtreten. Ob formal richtiges Amtsenthebungsverfahren oder nicht – ihm waren schlichtweg die Grundlagen seiner Macht, der Zugriff auf den Staatsapparat, abhanden gekommen.
Gegen Kriegshetze und Nationalismus
In der Ukraine herrscht Bürgerkrieg. Die ukrainische Armee geht gegen die Bevölkerung in Städten und Regionen im Osten des Landes vor. Faschisten des »Rechten Sektors« verbreiten Terror. In den von der Regierung kontrollierten Gebieten sind alle Linken, die sich klar gegen die neuen Machthaber stellen, praktisch in die Illegalität gezwungen. Am 25. Mai hat der prowestlich orientierte Oligarch Poroschenko mit rund 54 Prozent der Stimmen die Präsidentschaftswahl für sich entschieden. Er ist mit einem Vermögen von angeblich gut 1,6 Milliarden US-Dollar der vermutlich siebtreichste Mann des Landes. Als führender Lobbyist der sogenannten Eurointegration wurde Poroschenko einer der Führer und Sponsoren des »Euromaidan«. Von den deutschen Mainstream-Medien wird weiterhin eine völlig einseitige Berichterstattung geliefert, die Faschisten und Nationalisten verharmlost. Wir stellen uns gegen den Einsatz von Militär und Privatarmeen und gegen Kriegshetze und Kriegsvorbereitung. Am 31. Mai findet ein bundesweiter Aktionstag der Friedensbewegung gegen den Krieg in der Ukraine statt. In Berlin gibt es eine Demonstration unter dem Motto »Stoppt Eskalation und drohenden Krieg«, die vom Anti-Kriegsbündnis-Ukraine organisiert wird.
- Aufruf der Revolutionären Perspektive Berlin
- Aufruf von NoWar Berlin
- Stellungnahme von Perspektive Kommunismus
Demonstration | 31. Mai 2014 | 11:55 Uhr | Potsdamer Platz
Solidarität mit antifaschistischem Widerstand in der Ukraine
Die bürgerlichen Medien in der BRD berichten fast ausnahmslos einseitig über die Situation in der Ukraine. Die EU, die USA und auch Russland verfolgen ihre Machtinterressen in der Region. Weder die EU, USA noch Russland vertreten die sozialen Interessen der Bevölkerung in der Ukraine. Der Internationale Währungsfonds fordert von der Ukraine eine drastische Erhöhung der kommunalen Tarife und ein Einfrieren der Löhne. Gleichzeitig sollen Subventionen für Industrie und Landwirtschaft sowie soziale Leistungen gestrichen werden. Der neue Ministerpräsident Jazenjuk hat diese sozialen Einschnitte bereits zugesagt. Innerhalb der Protestbewegung der ukrainischen Bevölkerung gegen die ehemalige Regierung von Janukowitsch konnten sich faschistische Gruppierungen in den vergangenen Monaten massiv verankern und ihre Mitgliederstärke vervielfachen. Es kam zu flächendeckenden Zerstörungen von Lenin-Denkmälern und antifaschistischen Gedenksteinen. Die neofaschistische Partei Swoboda (»Freiheit«) des Antisemiten Oleg Tjagnibok ist ein wesentlicher Teil der Oppositionsbewegung auf dem Maidan in Kiew. Auch der »Rechte Sektor« ein Zusammenschluß mehrerer militanter faschistischer Gruppierungen, ist präsent und tritt paramilitärisch auf. Die Situation stellt eine große Gefahr für linke und antifaschistische AktivistInnen in der Ukraine dar.
PKK-Verbot aufheben – Freiheit für Kurdistan
Im Mai 2013 hat die Kampagne Tatort Kurdistan den Aufruf »Friedensprozess unterstützen – PKK-Verbot aufheben« für eine bundesweite Demonstration in Berlin am 16. November gestartet. Anlass ist der 20. Jahrestag des Betätigungsverbots für die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in Deutschland. Am 26. November 1993, hat der damalige Innenminister Manfred Kanther das Betätigungsverbot in Deutschland verfügt. Tausende wurden seitdem zu Geld- oder Haftstrafen verurteilt, hunderte nach Behördenmeinung der PKK nahestehende Institutionen, Vereine und Veranstaltungen verboten. Seit 2012 sind kurdische PolitikerInnen auch noch auf der Grundlage des Paragraph 129b für die mutmaßliche Mitgliedschaft in beziehungsweise Unterstützung einer »ausländischen terroristischen Vereinigung« angeklagt.
Bundesweite Demo | 16. November 2013 | 11 Uhr | Alexanderplatz | Berlin
Taksim ist überall, überall ist Widerstand
Seit dem 31. Mai 2013 finden in der Türkei massive Proteste gegen die autoritäre Politik der Erdogan-Regierung statt. Die Besetzung des Gezi-Parks und des Taksimplatzes – und deren brutale Räumung haben sich längst zu landesweiten Protesten ausgeweitet. Täglich kommt es in dutzenden Städten zu Massendemonstrationen, Platzbesetzungen und militanten Auseinandersetzungen mit der Polizei. Diese geht mit massiver Gewalt gegen die Prostestierenden vor. Die türksiche Polizei rüstet sich weiter auf: 100 000 Tränengaskanister sollen laut Medienberichten bestellt werden sowie 60 weitere Wasserwerfer. In vielen Ländern gab es Solidaritätsdemonstrationen mit den Protestierenden in der Türkei. Seit dem 12. Juni gibt es am Kottbusser Tor in Berlin ein »OccupyGezi« Widerstandszelt, das als zentraler Anlaufpunkt für die Solidarität mit den FreundInnen in der Türkei dienen soll. Jeden Abend finden dort Kundgebungen, Konzerte und Aktionen ab 19 Uhr statt.
Solidarität mit dem Widerstand in der Türkei!
Die Pläne der türkischen konservativ-islamischen AKP-Regierung, den Istanbuler Gezi-Park zu zerstören, um darauf eine osmanische Kaserne nachzubauen, in der ein Einkaufszentrum seinen Platz finden soll, stoßen seit Wochen auf die größten und militantesten Proteste seit Jahrzehnten. Trotz massiver Polizeigewalt mit mindestens fünf Toten, tausenden, zum Teil schwer, Verletzten und ebenfalls tausenden Verhaftungen, hat sich der Widerstand gegen das Bauprojekt mittlerweile zu einer landesweiten Revolte gegen die autoritäre Regierungspolitik ausgeweitet.
Gegen ein Europa des Kapitals! Das Krisenregime blockieren!
Der Versuch der politischen und wirtschaftlichen Eliten, die kapitalistische Krise in Europa in den Griff zu bekommen hat fatale Folgen: Erwerbslosigkeit, der Abbau von Sozial- und Gesundheitsleistungen und Einkommensverluste der Lohnabhängigen von bis zu 60 Prozent sorgen in Ländern wie Griechenland für eine rasante Verarmung breiter Teile der Bevölkerung. Die Vorgaben für die »Krisenländer« entsprechen dabei den wirtschaftlichen Interessen insbesondere des deutschen und französischen Kapitals.
Gegen ein Europa des Kapitals!
Die Herrschenden wollen den »Standort Deutschland« in der internationalen Konkurrenz sichern und ausbauen. Dieses Ziel wird in der Öffentlichkeit als im Interesse des Gemeinwohles verkauft, obwohl davon nur eine Minderheit profitiert und international die Menschen in Armut und Perspektivlosigkeit getrieben werden. In Griechenland hat das Diktat von EU, IWF und Europäischer Kommission dazu geführt, dass die Löhne massiv gesenkt wurden und die Selbstmordrate stark gestiegen ist. Die Gesundheitsversorgung in Griechenland ist zusammen gebrochen, in Spanien und Griechenland sind aufgrund der Krise Zehntausende Menschen wohnungslos geworden, viele davon zwangsgeräumt, beinahe jeder dritte Mensch ist erwerbslos. Die deutsche Wirtschaft und die herrschende deutsche Politik spielen in der Durchsetzung dieser Spardiktate eine zentrale Rolle. Es ist unsere Aufgabe, gemeinsam mit den Menschen in Südeuropa gegen diese autoritäre Krisenpolitik Widerstand zu leisten. Am 31. Mai wird es in Frankfurt am Main wieder massenhafte Blockadeaktionen im Bankenviertel rund um die Europäische Zentralbank (EZB) geben. Am Samstag, den 1. Juni dann eine Großdemonstration.
Solidarität mit den Kämpfenden in Griechenland, Spanien und Portugal!
Auf nach Frankfurt!
Stellungnahme zu Adopt a Revolution
Das Berliner Bündnis gegen Krieg und Militarisierung hat sich mit der Initiative Adopt a Revolution auseinandergesetzt und dazu eine Stellungnahme verfasst. Darin wird sich kritisch mit den PartnerInnen von Adopt a Revolution, einigen ihrer Beiratmitglieder und ihrer fehlenden Positionierung gegen eine Militärintervention und den Einsatz der Patriot-Raketen auseinandergesetzt. Außerdem wird in der Stellungnahme zur Solidarität mit mit denjenigen Kräften aufgerufen, die sich sowohl gegen das Assad-Regime, gegen reaktionäre islamistische Kräfte als auch gegen eine militärische Intervention stellen. Dazu gehören die im Nationalen Koordinationskomitee für demokratischen Wandel (NCC) zusammengeschlossenen Organisationen, Parteien und Einzelpersonen. Im NCC ist auch die kurdische Partei der Demokratischen Union (PYD) vertreten, die in Westkurdistan Selbstverwaltungsstrukturen aufgebaut hat, welche von islamistischen Banden mit Unterstützung der türkischen Regierung massiv angegriffen werden.
Stellungnahme zu Adopt a Revolution
Für internationale Solidarität – gegen jede Militärintervention in Syrien!
Die Initiative Adopt a Revolution existiert seit Herbst 2011. Unterstützt wird das Projekt unter anderem von medico international, den Lokalen Koordinierungskomitees (LCC), der Syrian Revolution General Commission (SRGC), der Union of Free Syrian Students (UFSS) und der Assembly Of Syrian Kurdish Youth Abroad (ASKYA). Adopt a Revolution sammelt Geldspenden für den unbewaffneten Widerstand in Form von »Revolutionspatenschaften«.
Nein zum Krieg gegen Syrien! Suriye‘ye karşı savaşa hayır!
Das Bündnis Plattform für Arbeit und Demokratie in Berlin (BEDEP), das aus linken türkischen und kurdischen Parteien und Organisationen besteht, ruft am Sonntag, dem 11. November zu einer Demonstration gegen eine militärische Intervention in Syrien auf. Aufgrund der aktuellen Situation des Hungerstreikes der kurdischen politischen Gefangenen in der Türkei steht nun die Solidarität mit den Gefangenen und ihren Forderungen im Zentrum der Demonstration. Die Ablehnung eines imperialistischen Angriffes auf Syrien wird aber weiterhin inhaltlicher Bestandteil des Protestes sein. Die Demonstration wird vom Hermannplatz zum Oranienplatz gehen. Das Berliner Bündnis gegen Krieg und Militarisierung beteiligt sich ebenfalls an der Demonstration und mobilisiert mit einem eigenen Aufruf. Gegen jede Form der imperialistischen Intervention in Syrien und Iran! Solidarität mit den Kämpfen gegen Unterdrückung und Ausbeutung!
Demonstration | 11. November 2012 | 14 Uhr | Hermannplatz
Nein zum Krieg gegen Syrien!
In Syrien begann im März 2011 mit einer Demonstration für die Freilassung verhafteter und gefolterter Kinder in der syrischen Stadt Daraa eine Welle des Protestes, die sich innerhalb eines Jahres zu einem offenen Bürgerkrieg ausgeweitet hat. Von Beginn an findet in Syrien eine internationale Einmischung statt, bis hin zur Androhung einer militärischen Intervention. Ein Krieg gegen Syrien würde der Bevölkerung Leid und Zerstörung bringen und die Situation massiv verschlimmern.
Savaşa Hayır – Nein zum Krieg!
Im türkischen Grenzort Akcakale hat es am 3. Oktober einen Granatenbeschuß gegeben, bei dem fünf ZivilistInnen getötet wurden. Dies hat die Türkei zum Anlass genommen, Syrien mit der Luftwaffe anzugreifen. Die Nato hat sich auf die Seite der Türkei gestellt. Das türkische Parlament hat kurz darauf eine Kriegsermächtigung für die Regierung Erdogan verabschiedet. Der Beschluss billigt den einjährigen Einsatz der türkischen Streitkräfte im Ausland, deren Rahmen, Zahl und Zeit von der Regierung festgelegt werden. Angenommen wurde der Beschluss mit 320 Stimmen der Abgeordneten der Regierungspartei AKP und der neofaschistischen MHP, gegen 129 Stimmen der Abgeordneten der linken BDP und der kemalistischen CHP. Auf dem Taksim-Platz in Istanbul protestierten Tausende gegen den Krieg. Von einer militärischen Eskalation sind vor allem auch die kurdischen Selbstverwaltungstendenzen in Westkurdistan bedroht. Kurdische Vereine und antifaschistische Gruppen rufen in Berlin zu einer Protestkundgebung am 7. Oktober um 14 Uhr vor dem Brandenburger Tor auf. Anlass ist der 14. Jahrestag der Kriegsdrohungen der Türkei gegenüber Syrien, die zur Folge hatten das der PKK-Vorsitzende Abdullah Öcalan sein Exil in Syrien verlassen musste und einige Monate später vom türkischen Geheimdienst aus der Griechischen Botschaft in Kenia in die Türkei verschleppt wurde. Mit der Kundgebung wird die Freiheit von Abdullah Öcalan und der kurdischen Bevölkerung gefordert sowie gegen eine militärische Invasion der Türkei und der Nato in Syrien Position bezogen.
Freiheit für Öcalan – Kein Krieg gegen Syrien!
Kundgebung | 7. Oktober 2012 | 14 Uhr | Brandenburger Tor
Nein zu Spardiktat und Nationalismus – internationale Solidarität!
Zum 15. und 25. September 2012 mobilisieren die spanischen Gewerkschaften und Teile der 15-M-Bewegung zu einem »Marsch auf Madrid«. Sie protestieren damit gegen die massive Sparpolitik der Troika aus EU, EZB und IWF. Diese sieht enorme Einschnitte bei Löhnen der öffentlich Beschäftigten, eine Verschlechterung des Arbeits- und Sozialrechts und eine Privatisierung der Altersvorsorge vor. Damit droht Spanien das »zweite Griechenland« zu werden. Griechenland und Spanien sind die Experimentierfelder für neoliberale Krisenlösungen, die früher oder später auch hier in Deutschland eingeführt werden. Höchste Zeit, dass wir, die lohnabhängige Bevölkerung, Jugend und RentnerInnen, uns international zur Wehr setzen. Deshalb versammeln wir uns am 25. September auch in Berlin und ziehen vom Alexanderplatz zum Haus der Deutschen Wirtschaft.
Demonstration | Dienstag | 25.09.12 | Alexanderplatz | 18 Uhr
Solidarität mit den MinenarbeiterInnen in Asturien
BergarbeiterInnen aus Asturien, Galizien und benachbarten Regionen befinden sich seit beinahe zwei Monaten im Kampf gegen die Kürzung der Kohlesubventionen. Es sind nach wie vor mehrere Zechen besetzt, über 500 mal wurden Straßen blockiert – und täglich gibt es Auseinandersetzungen mit den Repressionskräften des spanischen Staates. Mit selbstgebastelten Raketen, Pflastersteinen, Schleudergeschossen, brennenden Autoreifen, blockierten Autobahnen und Zuglinien wehren sie sich gegen die Kürzungen. Die spanische Polizei geht mit Brutalität gegen sie und ihre Angehörigen vor. Am 11. Juli ist der »schwarze Marsch« der Minenarbeiter in Madrid angekommen. Sie waren aus der Bergbauregion zu Fuß die Strecke von 500 Kilometern nach Madrid gezogen.
Veranstaltung mit Miguel Sanz Alcantara von der Gewerkschaft SAT: 28. August 2012 | 20 Uhr | Medien-Galerie | Dudenstraße 10 | 10965 Berlin
Zehntausende gegen Krise, Krieg und Kapital
Über 25 000 Menschen demonstrierten am 19. Mai in Frankfurt am Main gegen die Kürzungspolitik der Troika. Bei der Demonstration gab es auch einen großen antikapitalistischen Block, der von einem martialischen Großaufgebot der Polizei begleitet wurde. Viele internationale AktivistInnen unter anderem aus Spanien, Italien und Frankreich nahmen an der Demonstration teil. Bereits am Donnerstag und Freitag versammelten sich insgesamt etwa 2000 DemonstrantInnen trotz des Verbotes immer wieder auf Straßen und Plätzen. Hunderte AktivistInnen protestierten am Freitag vor einer Maredo-Filiale in der Freßgaß, gegen die gewerkschaftsfeindlichen und schikanösen Zustände bei der Steak-Haus-Kette. Der EA-Frankfurt hat über die Aktionstage verteilt 1430 Ingewahrsamnahmen gezählt. Bereits bei der Anreise nach Frankfurt wurden Busse stundenlang kontrolliert und festgehalten. Es wurden massenweise Innenstadtverbote ausgestellt, die sich am Freitag als rechtswidrig herausstellten.
Auf nach Frankfurt zu den Blockupy‑Aktionen
Vom 16. bis 19. Mai finden in Frankfurt am Main Platzbesetzungen, Blockaden und Demonstrationen statt. Ein breites Bündnis mobilisiert bundesweit und auch international zu den Protesten. Die Stadt Frankfurt hat die Aktionen verboten, da Blockupy »eine unmittelbare Gefährdung beziehungsweise Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung« darstelle. Weiter heißt es vom Ordnungsdezernenten Markus Frank (CDU): »Man kann nicht hinnehmen, dass Frankfurt vom 16. bis 19. Mai vollständig lahmgelegt werde«. Die Blockade der Finanzmetropole Frankfurt bleibt das Ziel der Aktionstage, zu denen weiterhin aufgerufen wird. Take the Square!
16.05. (Mi.): Anreise und Aktionen bei der Sitzung des EZB-Rats
17.05. (Do.): Besetzung der Plätze, Versammlungen, Veranstaltungen und Kultur
18.05. (Fr.): Blockade der EZB und des Bankenviertels
19.05. (Sa.): Internationale Demonstration mit antikapitalistischem Block
- Bustickets für 30 Euro im Red Stuff, Schwarze Risse und Karl-Liebknecht-Haus
- Weiter Infos auf der Blockupy-Mobilisierungsseite
Veranstaltung zum Befreiungskampf in Indien
Jan Myrdal ist ein schwedischer Schriftsteller, der bereits 1980 mit »Indien väntar« (auf deutsch »Indien bricht auf«) ein umfassendes Buch über Indien geschrieben hat. Darin ist auch ein Kapitel über den Befreiungskampf der Naxaliten enthalten. Mit dem Buch »Roter Stern über Indien«, das 2011 im Zambon-Verlag erschienen ist, vertieft er dieses Thema. Jan Myrdal hat Interviews mit führenden Personen der CPI (Maoist) in den befreiten Gebieten in Dandakaranya geführt und berichtet über den Prozess des Überlebens und selbstkritischen Lernens der maoistischen Guerilla.
Veranstaltung mit Jan Myrdal | 13. März 2012 | 18 Uhr | ND-Gebäude | Seminarraum 1 | Franz-Mehring-Platz 1 | 10243 Berlin
PKK-Verbot aufheben!
Am 26. November 1993 wurde die Arbeiterpartei Kurdistans PKK vom Bundesinnenministerium verboten. Zum 18. Jahrestag dieses Verbots, das seitdem zu hunderten Inhaftierungen, tausenden Strafverfahren, der Auflösung dutzender Kulturvereine und dem Verbot zahlreicher Versammlungen, Konzerte und Festivals sowie kurdischer Medien geführt hat, rufen kurdische, antifaschistische und sozialistische Vereinigungen zu einer Großdemonstration in Berlin auf.
26.11. 2011 | 11 Uhr | U Hallesches Tor | Berlin-Kreuzberg
Stoppt den Krieg in Kurdistan!
Türkische Truppen sind am 19. Oktober bis zu acht Kilometer tief in den Nordirak einmarschiert. Die rund 600 Kommandosoldaten wurden von Kampfhubschraubern begleitet. Gleichzeitig bombardierten türkische Militärjets mutmaßliche Stellungen der Arbeiterpartei Kurdistans, PKK, im Nordirak. Vorausgegangen waren in der Nacht Angriffe von über 100 PKK-KämpferInnen auf eine türkische Kaserne sowie sieben grenznahe Militärstützpunkte bei den Städten Cukurca und Yüksekova in der Provinz Hakkari. Es war eine Vergeltungsaktion für türkische Angriffe auf die Guerilla im Nordirak sowie für die Massenverhaftungen kurdischer Politiker in der Türkei.
Gegen die Isolationshaft von Abdullah Öcalan! Gegen militärische Operationen in Kurdistan! Gegen Verhaftungen!
Demonstration | Berlin | 22. Oktober | 16 Uhr | Hermannplatz
Troy Davis von US-Justiz ermordet
Am 22. September um 5 Uhr Mitteleuropäischer Sommerzeit wurde in Georgia (USA) der Afroamerikaner Troy Davis exekutiert. Er wäre am 9. Oktober 42 Jahre alt geworden. Ihm wurde vorgeworfen 1991 einen Polizisten getötet zu haben. Beweise dafür gab es keine, bis auf die Aussage eines anderen Polizisten der selbst unter Tatverdacht stand. Sieben von neun Zeugen wiederriefen ihre Aussagen im Nachhinein. Weltweit haben Menschen gegen seine Hinrichtung protestiert. Mehr als 3200 Männer und Frauen befinden sich in den USA in den Todeszellen. Fast 42 Prozent der zum Tod Verurteilten sind AfroamerikanerInnen, bei einem Bevölkerungsanteil von 12,8 Prozent. Der Fall von Troy Davis ist vergleichbar mit dem Fall von Mumia Abu-Jamal, der seit nunmehr beinahe 30 Jahren im Todestrakt sitzt. Verwandeln wir Wut und Trauer in Widerstand!
Gegen Rassismus und Klassenjustiz! Todesstrafe abschaffen!
Hinrichtung von Troy Davis verhindern
Am Mittwoch den 21. September 2011 um 19 Uhr (1 Uhr Donnerstag MESZ) soll der Afroamerikaner Troy Davis hingerichtet werden. Trotz fehlender Beweise war Troy Davis im August 1991 für einen Polizistenmord zum Tode verurteilt worden. Am 20. September lehnte der Begnadigungsausschuss ein Gnadengesuch für Troy Davis ab und hat damit den Hinrichtungstermin bestätigt.
Freiheit für Troy Davis! Weg mit der Todesstrafe!
Nieder mit der mörderischen Klassenjustiz!
Kundgebung vor der US-Botschaft (Pariser Platz) | 21.09.2011 | 19 Uhr
Klassenkampf in Indien
Indiens Wirtschaft hat seit Jahren sehr hohe Wachstumsraten. Doch von diesem Wirtschaftswachstum profitiert in Indien nur eine Minderheit. Die Mehrheit der 1,2 Milliarden Einwohner Indiens leben ohne Strom, fließendes Wasser und sanitäre Einrichtungen, viele in absoluter Armut, geplagt von Unterernährung, hoher Kinder- und Müttersterblichkeit, ausgeprägter Analphabetenquote, besonders bei Frauen. Gegen diese Zustände sind in Indien starke revolutionäre Bewegungen aktiv. 2007 bezeichnete der indische Premierminister Manmohan Singh den Naxalismus als größte Herausforderung für die innere Sicherheit Indiens. Der Begriff Naxaliten geht auf die Erhebung von Landarbeitern und Kleinbauern in dem kleinen Dorf Naxalbari im Bundesstaat West-Bengalen 1967 zurück. Heute sind bewaffnete Naxalitengruppen wie die CPI (Maoist) in etwa 40 Prozent des indischen Territoriums aktiv und haben in Zentralindien mehrere »befreite Gebiete« errichtet. Wir dokumentieren an dieser Stelle mehrere Texte zu den Klassenkämpfen in Indien, darunter auch ein Dokument der CPI (Maoist).
Demonstration gegen Besatzung in Kabul
Am 6. März 2011 fand in Kabul eine Demonstration mit mehreren Hundert TeilnehmerInnen gegen die Militärpräsenz der USA und der Nato in Afghanistan statt. Auf Transparenten stand »No to Occupation – No US/Nato Military Bases in Afghanistan« und »Neither Occupation, nor Taliban and Fundamentalism – a free, democratic and just Afghanistan«. Aufgerufen zur Demonstration hatte die Solidarity Party Afghanistan, eine linke afghanische Partei. Sie bezog sich in ihrem Aufruf auch positiv auf die Aufstände in Nordafrika.
500 bei Demonstration gegen Mandatsverlängerung
500 Menschen beteiligten sich am Samstagnachmittag ab 15 Uhr an einer Demonstration gegen die Mandatsverlängerung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan. In verschiedenen Redebeiträgen wurde der sofortige Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan gefordert. Insgesamt war die Demonstration von vielen Fahnen und Transparenten geprägt und es wurden im vorderen Teil immer wieder Parolen gerufen. Von den Passanten in Neukölln wurde die Demo positiv aufgenommen. Die Demonstration fand im Rahmen des dezentralen bundesweiten Aktionstages gegen die Mandatsverlängerung statt, zu dem das Antifaschistische / Antimilitaristische Aktionsbündnis aufgerufen hatte.