Unsere Genossin Inge Viett ist gestorben
Unsere Genossin und Freundin Inge Viett ist am 9. Mai 2022 im Alter von 78 Jahren verstorben. Inge, in unseren Kämpfen wirst du leben!
Die Genoss*innen von Perspektive Kommunismus haben einen schönen Text verfasst:
Unsere Genossin Inge Viett ist am 9. Mai 2022 gestorben. Sie war Militante der Bewegung 2. Juni und der RAF. Sie lebte einige Jahre in der DDR und verteidigte diesen sozialistischen Versuch, im vollen Bewusstsein seiner Unzulänglichkeiten gegen die Diffamierungen der Sieger. Sie war ein Mensch der selbst strauchelte, aber nie fiel. Ob als Teil der bewaffneten Organisationen, aus dem Gefängnis oder beim Versuch der Re-Organisation der revolutionären Bewegung. Inge war nie nur Beobachterin, ihre klaren Analysen entstanden in den Kämpfen, deren Teil sie stets war. Mit ihrem klaren politischen Kompass, mit ihrer Fähigkeit den Kern der Dinge zu erkennen und zu benennen und dem Herzblut dass sie immer bereit war zu geben, war sie orientierungsgebend für eine neue Generation von Kommunist:innen. Trotz aller Brüche kämpfte sie ihr Leben lang – als proletarische Frau, als militante Kommunistin. Inge, in unseren Kämpfen lebst du weiter!
»Die Schwachen kämpfen nicht. Die Stärkeren kämpfen vielleicht eine Stunde lang. Die noch stärker sind, kämpfen viele Jahre. Aber die Stärksten kämpfen ihr Leben lang. Diese sind unentbehrlich.« – (B. Brecht). Inge kämpfte ihr Leben lang, Inge war unentbehrlich.
Beiträge von Inge Viett:
Perspektive-Tresen: Krieg der Großmächte? Antikriegspolitik von unten!
Unser »Perspektive-Tresen« ist wieder da! Wir freuen uns auf den neuen Termin und wollen das präsente Thema des seit 2014 andauernden Krieges in der Ukraine aufgreifen. Dafür haben wir Jörg Kronauer eingeladen, um mit ihm über die Hintergründe der Eskalation dieses Konflikts seit dem russischen Einmarsch im Februar zu sprechen. Er ist langjähriger Journalist, Autor verschiedener Fachbücher zu außenpolitischen Themen und Redakteur des Netzwerks german-foreign-policy.com.
Bei unserem ersten Tresen seit 2020 wird er sein neu erschienenes Buch »Der Aufmarsch – Vorgeschichte zum Krieg« vorstellen. Dabei wird er seine Analysen zu den Entwicklungen vor dem russischen Angriff skizzieren und die zentralen geopolitischen Zielstellungen der imperialistischen Mächte im Vorfeld darstellen. Gemeinsam wollen wir die wichtigsten Entwicklungsstränge der bisherigen imperialistischen Konfrontation und wichtige Rückschlüsse daraus herausarbeiten – gerade da eine linke, antimilitaristische und Antikriegs-Politik diese Aspekte in den Kämpfen der nächsten Zeit berücksichtigen sollte.
Mittwoch | 25. Mai 2022 | 19 Uhr | Bandito Rosso | Lottumstraße 10a
Heraus zum 1. Mai 2022
Wir rufen am 1. Mai 2022 dazu auf, sich am Klassenkämpferischen Block auf der Gewerkschaftsdemonstration des DGB zu beteiligen. Das Motto des Blockes lautet in diesem Jahr »Die Reichen sollen zahlen! – Gewerkschaften und Lohnabhängige in die Offensive!« Kommt auch am 30. April zur Stadtteildemonstration um 15 Uhr am Leopoldplatz im Wedding. Bei der Revolutionären 1.-Mai-Demonstration, rufen wir ebenfalls zu einem klassenkämpferischen Block auf.
- Aufruf zum klassenkämpderischen Block
- Aufruf vom R1MB-Bündnis
- Politisches Statement vom R1MB-Bündnis – Yallah Klassenkampf – No war but classwar!
- Video-Dokumentation vom R1MB-Bündnis zum 1. Mai
- 30. April 2022 | 15 Uhr | Leopoldplatz | Demonstration
- 1. Mai 2022 | 10 Uhr | Alexanderplatz | Klassenkämpferischer Block auf der DGB-Demo
- 1. Mai 2022 | 16:30 Uhr | Hertzbergplatz | Klassenkämpferischer Block auf der Revolutionären 1.-Mai-Demonstration (Start der Demo 18 Uhr)
Demonstration 9.4.2022 – No War but Class War!
Am 9. April 2022 findet eine antimilitaristische Demonstration unter dem Motto »No War but Class War – Weder Russland noch NATO! Schluss mit dem Krieg in der Ukraine! Antimilitarismus statt Aufrüstung!« statt. Mit dem Krieg verfolgt Russland geopolitische Ziele und will sich als Großmacht behaupten. Die Ukraine ist sowohl für Russland als auch für die NATO-Staaten als Einflusssphäre von Interesse. Allen imperialistischen Mächten geht es nur darum, in der Konkurrenz zu bestehen und ihren Herrschaftsbereich zu festigen oder auszubauen. Die Antwort auf den Krieg kann daher auch nicht der Ruf nach der NATO oder noch mehr Aufrüstung sein. Wir fordern das sofortige Niederlegen der Waffen, den Abzug aller Truppen und die Abrüstung aller Großmächte. Gemeinsam mit vielen linken Gruppen rufen wir zur Teilnahme an der Demo auf. Lasst uns am 9. April gemeinsam antimilitaristische Positionen auf die Straße tragen. Stoppt das Sterben der Menschen in allen Kriegen! Der Hauptfeind steht im eigenen Land!
9. April 2022 | U Unter den Linden | Demonstration | 14 Uhr
Heraus zum 8. März 2022 – Patriarchat zerschlagen!
Der 8. März ist der internationale feministische Kampftag. Es ist der Tag, an dem Frauen, Lesben, inter, nicht-binäre und trans und Agender Personen gemeinsam auf die Straße gehen gegen das Patriarchat. Diskriminierung, Ausgrenzung und Gewalt betrifft FLINTA überall und jeden Tag. Feminizide, schlechtere Bezahlung, fehlende körperliche Selbstbestimmung durch den Paragrafen 218, die Belastung durch die viel stärkere Übernahme von Care-Arbeit sind alles Ausdruck einer patriarchal strukturierten Gesellschaft. Die Alliance of internationalist feminists ruft auf zur FLINTA-Demonstration unter dem Motto »We break your borders – we smash your facism«. Das Berliner Bündnis Gesundheit statt Profite, Care Revolution Berlin und andere organisieren eine Kundgebung, um die fehlende finanzielle und politische Wertschätzung von Sorgearbeitenden im Sozial-, Bildungs- und Gesundheitswesen zu thematisieren.
- Kundgebung um 11 Uhr am Rosa-Luxemburg-Platz (all gender welcome) An Care denken – Kämpfe vereinen – Überlastung beenden!
- Internationalistische 8.-März -Demo (ohne Cis-Männer!) um 15 Uhr Leopoldplatz
Gegen ihre Kriege! Auf die Straße gegen Aufrüstung und alle Kriegstreiber!
Mit einem Angriff Russlands hat für die Bevölkerung der Ukraine eine neue Phase von Leid und Not begonnen. Diesem Krieg ging eine jahrelange Eskalation durch die NATO Osterweiterung, Russlands imperialistische Ambitionen und einen vom Westen angeheizten Bürgerkrieg voraus. Dieser Krieg nützt weder den arbeitenden Menschen in Russland, noch denen irgendwo sonst. Er ist im Interesse der Rüstungsfirmen und der Konzerne, die von den Sanktionen und der Neuordnung der Handelswege profitieren, und zwar nicht nur in Russland, sondern auch hier, in den NATO-Staaten!
- Sofortiger Stopp der russischen Angriffe!
- Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen
- Abzug der Truppen aller Großmächte
- Ende der NATO – Geld für Menschen in Not, statt für Rüstung
Kommt mit uns auf die Straße und demonstriert für den Frieden!
- Kundgebung: Mittwoch, 02.03. um 18:30 Uhr auf dem Nettelbeckplatz
- Demonstration: Samstag, 05.03. um 17 Uhr am Leopoldplatz
LL-Demo 2022: Kommt zum antifaschistisch-internationalistischen Block
Am 15. Januar 1919 wurden Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht von rechten Freikorps ermordet. Die Täter wurden nie zur Rechenschaft gezogen und der Mord fand mit Rückendeckung durch den SPD-Politiker Gustav Noske statt. Am 9. Januar 2022 wird es bei der Demonstration in Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht wieder einen antifaschistisch-internationalistischen Block geben. Themen beim Block sind klassenkämpferische Streiks und Kampagnen, der Kampf gegen staatliche Repressionen gegen Linke und Marginalisierte und die Formulierung schlagkräftiger und konsequenter Antworten auf die sich derzeit besonders in der Pandemie zeigenden großen Krise der kapitalistischen Staaten. Ein weiteres Thema ist der Kampf gegen imperialistische Kriege, Militarisierung und Rüstung.
Fight and Remember: Dekolonisierung, Entmilitarisierung, Streik – für eine kämpferische Antwort auf jede Krise!
Antifaschistisch-Internationalistischer Block auf der LL-Demo 2022 Sonntag, 09.01.2022 | 10 Uhr | U Frankfurter Tor (Friedrichshain)
Solidemo: Freispruch im RAZ-, RL-, radikal-Verfahren!
Solidarität mit Cem! Freispruch im RAZ-, RL-, radikal-Verfahren! Das Urteil wird am 1. Dezember verkündet, vorab gehen wir auf die Straße gegen Repression und Klassenjustiz. Kommt zur Demo am Sonntag, dem 28. November um 14 Uhr U Turmstraße und am Mittwoch, dem 1. Dezember zur Urteilsverkündung!
- Solidemo für Cem
So. | 28.11. | 14 Uhr | U Turmstraße - Kundgebung zur Urteilsverkündung
Mi. | 01.12. | 9 Uhr | Landgericht Berlin | Wilsnacker Str. 4
Solidarität mit der afghanischen Bevölkerung! Gegen Kriegseinsätze, Waffenexporte und Abschiebungen!
Die Bundeswehr war 20 Jahre in Afghanistan an Besatzung und Krieg beteiligt und in Kriegsverbrechen involviert. Soldat*innen der Bundewehr sollten ursprünglich am 31. August mit einem Großen Zapfenstreich in Berlin geehrt werden. Dieses Ereignis wurde aufgrund der aktuellen Lage in Afghanistan auf unbestimmte Zeit verschoben. Falls das ekelhafte Militärspektakel noch nachgeholt werden sollte, rufen wir auf dagegen auf die Straße zu gehen in Solidarität mit allen unterdrückten Menschen weltweit und gegen die Verantwortlichen und Profiteure von Krieg, Besatzung und Unterdrückung. Wir beteiligen uns an der Mobilisierung und haben einen kurzen Text zur Kriegspolitik der Nato in Afghanistan geschrieben.
- Beitrag zu Afghanistan
- Infos zur Mobilisierung gegen den Großen Zapfenstreich bei twitter: @BrandstifterBRD
Heraus zum 1. Mai 2021!
Da der DGB am 1. Mai 2021 in Berlin keine Demo macht, organisiert der Klassenkämpferische Block zusammen mit anderen Initiativen eine eigene Demonstration. Ein Verzicht auf öffentlichen Protest auf der Straße ist für uns angesichts der Notwendigkeit gerade in der Krise klassenkämpferisch gegen die Angriffe von Staat und Kapital aktiv zu sein, keine Option. In der aktuellen Situation der Corona-Krise wird besonders deutlich, dass die Profite der Konzerne im Kapitalismus an erster Stelle stehen. Das zeigt sich sowohl im Umgang mit der Pandemie, beim kaputtgesparten Gesundheitssystem, als auch bei der Verteilung von Impfstoffen. Gegen die herrschenden Zustände können wir nur gemeinsam und organisiert etwas ausrichten. Rund um den 1. Mai gibt es in Berlin Demonstration gegen den Kapitalismus, gegen Rassismus und Patriarchat. Bei der Revolutionären 1.-Mai-Demo wird der Frontblock in diesem Jahr von einem migrantisch-internationalistischen Bündnis gemacht.
Wir nehmen das Pandemiegeschehen ernst, deshalb denkt daran, während den gesamten Aktionen eine medizinische Maske zu tragen und den Mindestabstand einzuhalten!
- 30. April | 17 Uhr | Leopoldplatz | Demo »Von der Krise zur Enteignung!«
- 30. April | 20 Uhr | Spreewaldplatz | FLINT-Demo »Take back the night«
- 1. Mai | 11 Uhr | Hackescher Markt | Klassenkämpferische Demonstration
- 1. Mai | 17 Uhr | Hermannplatz | Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration
Heraus zum 8. März 2021 – Smash the patriarchy!
Von struktureller Diskriminierung und Ausgrenzung sind Frauen, Lesben, inter, nicht-binär und trans Personen überall im Alltag betroffen. Die Ursache von all diesen Formen von Gewalt, Unterdrückung und Ausbeutung sind die patriarchalen Verhältnisse. FLINTA* verdienen in Deutschland im Schnitt 22 Prozent weniger als Männer. FLINTA* übernehmen, unbezahlt oder schlecht bezahlt, nach wie vor den größten Teil der Erziehungs-, Haushalts- und Pflegearbeit. Das Selbstbestimmungsrecht von FLINTA* über ihren Körper wird durch die Paragrafen 218 und 219a weiterhin eingeschränkt. Täglich versucht ein Mann in Deutschland, seine Partnerin oder Ex-Partnerin zu töten und jeden dritten Tag findet ein Feminizid statt. Alle FLINTA* kommt zur Demo um 14 Uhr, Unter den Linden 78, EU-Kommission und vorher zur Kundgebung am Invalidenpark, um insbesondere gegen die prekären Bedingungen im Pflege- und Gesundheitssektor zu protestieren. Für einen antirassistischen & klassenkämpferischen Feminismus!
- 08.03. | 11 Uhr | Invalidenpark | Kundgebung (all gender welcome) Infos
- 08.03. | 14 Uhr | Pariser Platz | Demonstration (ohne Cis-Männer) Infos
Heraus zum 15. und 18. März 2021!
Anlässlich des 15. März, dem internationalen Tag gegen Polizeigewalt und dem 18. März, dem internationalen Tag der politischen Gefangenen ruft die Kampagne Gemeinschaftlicher Widerstand dazu auf, an Aktionen teilzunehmen oder auch selbst aktiv zu werden. Im Rahmen dieser beiden Daten soll die Kriminalisierung von linken und emanzipatorischen Bewegungen, das Knastsystem und der institutionalisierte Rassismus in Polizei und Justiz thematisiert werden. Kommt zur Demo gegen Repression, Polizeigewalt und Knast in Berlin!
Demo * Berlin * 19.03.2021 * 17:30 Uhr * U Turmstraße
Bundesweite Soli-Demo am 5. Dezember in Hamburg!
Am Samstag, den 5. Dezember werden wir im Zuge des beginnenden Rondenbarg-Prozesses ergänzend zum Aktionstag am 28. November eine bundesweite Soli-Demo in Hamburg auf die Beine stellen. Es geht um ein klares Zeichen gegen Vereinzelung und Passivität für eine praktische und kollektive Solidarität – das muss heißen nicht nur über Stadtgrenzen hinweg zusammenzustehen, sondern auch in gemeinsamer Aktion auf der Straße! Es ist höchste Zeit!
Samstag | 5. Dezember 2020 | 16 Uhr | Hauptbahnhof | Hamburg
Demonstration gegen Repression am 28. November
Im Zuge des dezentralen Aktionstages der Kampagne »Gemeinschaftlicher Widerstand« zum Auftakt der Massenprozesse zu den G20-Protesten am Rondenbarg wird es am 28. November 2020 eine Demonstration gegen Repression in Berlin geben.
Samstag | 28. November 2020 | 15 Uhr | Spreewaldplatz | Berlin
Bericht mit Fotos von der Soli-Kundgebung am 5. September 2020
Am 5. September 2020 beteiligten sich etwa 100 Menschen an der Kundgebung unter dem Motto »Unsere Solidarität gegen ihre Repression«. Anlass waren die 28 Hausdurchsuchungen gegen Linke in Hamburg am 31. August 2020. Den 22 Beschuldigten wird vorgeworfen, Mitglieder der linken Gruppe Roter Aufbau Hamburg zu sein und eine kriminelle Vereinigung nach Paragraf 129 gebildet zu haben. Die Kriminalisierung einer ganzen Gruppe stellt eine neue Qualität der Repression gegen die bundesdeutsche Linke dar.
Unsere Solidarität gegen ihre Repression
Am 31. August 2020 gab es in Hamburg und anderen Orten 28 Hausdurchsuchungen gegen linke Aktivist*innen. Den 22 Beschuldigten wird vorgeworfen, Mitglieder der linken Gruppe Roter Aufbau Hamburg zu sein und eine kriminelle Vereinigung nach Paragraf 129 gebildet zu haben. Diese Razzien stellen einen der größten Angriffe der letzten Jahre auf organisierte linke Strukturen dar. Die Kriminalisierung einer ganzen Gruppe, ist eine neue Qualität der Repression gegen die bundesdeutsche Linke. Unter dem Motto »Unsere Solidarität gegen ihre Repression« findet am Samstag, dem 5. September um 16 Uhr eine Kundgebung auf dem Heinrichplatz statt.
Kundgebung | Samstag | 05.09.2020 | 16 Uhr | Heinrichplatz | Berlin
Gemeinschaftlicher Widerstand gegen Repression, Polizeigewalt und Rassismus
Am Samstag, dem 25. Juli 2020 organisiert die Kampagne »Gemeinschaftlicher Widerstand« eine Kundgebung um 13 Uhr am Hermannplatz unter dem Motto »Gemeinschaftlicher Widerstand gegen Repression, Polizeigewalt und Rassismus«. In vielen Bereichen sind wir immer wieder mit staatlicher Gewalt konfrontiert. Sei es bei Demonstrationen, bei Blockaden von Naziaufmärschen, bei Besetzungen oder Kontrollen und Schikanen im öffentlichen Raum. Wir wollen uns gemeinsam gegen die Repression stellen, uns vernetzen, gegenseitig unterstützen und bestärken.
Kommt am 25. Juli um 13 Uhr zur Kundgebung am Hermannplatz!
Solidarität ist unsere Waffe!
Heraus zum 1. Mai 2020
Aufgrund der Corona-Pandemie sind die Aktionen in diesem Jahr zum 1. Mai etwas anders als sonst. Dieses Jahr findet die DGB-Demonstration wegen Corona nicht statt. Auch den klassenkämpferischen Block wird es leider nicht geben. Trotzdem gibt es genügend Gründe am 1. Mai aktiv zu werden. Wir schließen uns dem Aufruf des revolutionären 1.-Mai-Bündnis zu dezentralen Aktionen an. Außerdem gibt es am Abend eine gemeinschaftliche Aktivität ab 18 Uhr in Berlin-Kreuzberg. Die Berliner Aktion gegen Arbeitgeberunrecht organisiert des Weiteren eine Kundgebung von 13 bis 14 Uhr am Urbanhafen in der Nähe des Vivantes Krankenhaus in Kreuzberg. Macht mit und überlegt euch eigene Aktionen!
8. März 2020 – Smash the Patriarchy!
Am 8. März findet in Berlin die Demonstration vom Bündnis internationalistischer Feministinnen* unter dem Motto »It is not a party – It is a fight« statt. Eingeladen sind alle Frauen*, Lesben, Trans* und Inter Personen. Am 8. März gehen wir auf die Straße gegen geschlechtshierarchische Arbeitsteilung, sexualisierte Gewalt gegen Frauen* und gegen die männliche Dominanz in allen gesellschaftlichen Bereichen. Das Frauen*kampftag-Bündnis organisiert eine All-Gender Demo um 14 Uhr ab Leoppoldplatz im Wedding und endet am Alexanderplatz. Bei der Demo vom Bündnis internationalistischer Feministinnen* wird es auch die Performance »Un violador en tu camino« geben.
- 8. März | Demo ohne Cis-Männer | S+U Warschauer Straße | 15 Uhr
- 8. März | Demo All gender | Leopoldplatz | 14 Uhr
Perspektive-Tresen: »Brot, Frieden, Freiheit«
In den letzten Jahren gab es viele Streiks und Proteste im Iran gegen prekäre Arbeits- und Lebensbedingungen, Korruption und politische Repression. Die Gefängnisse sind voll mit Aktivist*innen der Arbeiter*innenbewegung, Frauenrechtsaktivist*innen, Journalist*innen und kurdischen Aktivist*innen, Hunderte wurden hingerichtet. »Brot, Frieden und Freiheit« und »Nieder mit der Diktatur« sind die Parolen der Demonstrierenden. Seit über 40 Jahren besteht die Islamische Republik. 1979 wurde im Iran der Schah gestürzt. Die Revolution wurde von linken, säkularen und islamischen Strömungen getragen. Im Laufe des Jahres 1979 festigten die islamistischen Kräfte um Chomeini ihre Macht. Die Opposition wurde brutal unterdrückt, unabhängige Gewerkschaften, linke Organisationen, Parteien und Presse wurden verboten, die Scharia wurde eingeführt, Frauen* wurden gezwungen ein Kopftuch zu tragen. Linke Iraner*innen betonen, dass eine sozialistische Alternative sich weder auf die Seite der iranischen Regierung noch auf die von imperialistischen Interventionen stellen darf.
Wir haben Vertreterinnen von Prison‘s Dialogue (dialogt.de) eingeladen, um die historische Entwicklung seit 1979 zu beleuchten und die aktuelle Situation im Iran zu analysieren.
Dienstag | 31. März 2020 | 19 Uhr | Bandito Rosso | Lottumstraße 10a
(wird nachgeholt)
Perspektive-Tresen: März 1920: Rote Ruhr
Am 13. März 1920 putschte der rechte Politiker Wolfgang Kapp gegen die Weimarer Republik mit Unterstützung von großen Teilen des Militärs, um eine monarchistische Diktatur zu errichten. Die Reichswehr verweigerte der Regierung aus SPD, DDP und Zentrum die Unterstützung. Die Regierung floh, der Generalstreik wurde ausgerufen, vielerorts griffen die Arbeitenden zu den Waffen und innerhalb kurzer Zeit war der Putsch abgewehrt. Im Ruhrgebiet kam es zu einem Aufstand der Arbeiter*innen, die die Putschisten besiegten und sie aus dem Industriegebiet vertrieben. Es entstand eine »Rote Ruhrarmee« aus etwa 50 000 Menschen und es bildeten sich Vollzugsräte, die Verwaltungsaufgaben übernahmen und das gesellschaftliche Leben neu gestalten wollten. Die militärische Niederschlagung des Ruhr-Aufstandes wurde mit aller Brutalität durchgeführt, es gab Massenerschießungen und unzählige Todesurteile. In den 1970er Jahren hat der Historiker Erhard Lucas drei Bände zur Märzrevolution veröffentlicht. 2020 hat die Buchmacherei eine Neuauflage dieser seit Jahren vergriffenen Werke herausgebracht.
Wir haben Ulrich Peter eingeladen, der daran mitgearbeitet hat. Er wird den Verlauf der Märzrevolution darstellen und dabei auch die Rolle der Parteien SPD, USPD, KPD und der syndikalistischen Kräfte beleuchten.
Dienstag | 24. März 2020 | 19 Uhr | Bandito Rosso | Lottumstraße 10a
(wird nachgeholt)
Perspektive-Tresen: Jin Jiyan AzadÎ
Seit Oktober 2019 wird gegen die kurdische Feministin Yildiz Aktaş beim Berliner Kammergericht ein Prozess geführt. Sie wird nach Paragraph 129b als Mitglied einer »terroristischen Vereinigung im Ausland« angeklagt. Vor Gericht werden Aktivitäten wie die Teilnahme an Demonstrationen oder das Sammeln von Spenden kriminalisiert. Während kurdische Aktivist*innen in der BRD repressiv verfolgt werden, führt Erdoğan mit deutscher Unterstützung Krieg gegen die kurdische Freiheitsbewegung. Der Angriffskrieg der Türkei seit dem 9. Oktober auf die selbstverwalteten Gebiete in Nord- und Ostsyrien, ist auch ein Angriff auf die Frauen*revolution. Die Frauenbewegung Kongra Star hat die Kampagne Women Defend Rojava ins Leben gerufen, um die weltweite Solidarität mit der Revolution in Rojava und den Frauen in Nord- und Ostsyrien sichtbar zu machen. Auch in Berlin gibt es ein Komitee.
Wir haben Vertreter*innen der Kampagne »Freiheit für Yildiz« eingeladen, die über den aktuellen Stand des Verfahrens und den Kontext der Repression gegen die kurdische Freiheitsbewegung in der BRD berichten werden. Außerdem wird eine Freundin von »Women Defend Rojava Berlin« ihre Arbeit vorstellen und auf die kurdische Frauen*bewegung eingehen.
Dienstag | 11. Februar 2020 | 19 Uhr | Bandito Rosso | Lottumstraße 10a
Gemeinschaftlicher Widerstand – Bundesweite Kampagne gegen Repression
In diesem Jahr sollen Massenprozesse gegen Aktivist*innen beginnen, die im Juli 2017 gegen das Treffen der G20 auf die Straße gegangen sind. Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat bereits gegen 37 Aktivist*innen rund um die Proteste am Rondenbarg Anklage erhoben – mindestens drei politische Großverfahren stehen bevor. Ihnen wird die bloße Teilnahme an einer Demonstration zur Last gelegt. Deswegen werden sie unter anderem wegen »gemeinschaftlichem schweren Landfriedensbruch« angeklagt. Eine Verurteilung würde einen massiven Angriff auf das Versammlungsrecht bedeuten.
Bundesweit rufen Gruppen und Initiativen unter dem Motto »Gemeinschaftlicher Widerstand« zu Protesten am Tag X, dem Samstag vor dem Prozessauftakt zu den G20-Protesten am Rondenbarg auf.
Tag (((i))) – Linksunten verteidigen!
Am 29. Januar 2020 beginnt am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig das Verfahren zur Klärung der Rechtmäßigkeit des Verbots von Indymedia Linksunten. Zu diesem Anlass finden bundesweit Aktionen statt. Unter anderem wird am 25. Januar eine bundesweite Demonstration in Leipzig organisiert. Bei einer Veranstaltung in Berlin wird noch einmal kritisch auf das Verbotsverfahren geschaut und der Bogen zu anderen von Vereinsverboten und Zensur betroffenen Gruppen und Plattformen geschlagen. Hier wird es unter anderem auch alle Infos zur Demo in Leipzig geben. Auf dem Podium sprechen die Soligruppe Linkunten Berlin und Lukas Theune vom Republikanischer Anwält*innenverein.
- Infoveranstaltung in Berlin am 21. Januar 2020
19 Uhr | Haus der Demokratie | Greifswalder Straße 4 - Demonstration in Leipzig am 25. Januar 2020
17 Uhr | Simsonplatz vorm Bundesverwaltungsgericht
Auf nach Leipzig!
Wir sind alle linksunten.indymedia!
Weitere Infos unter linksunten.soligruppe.org
Audiomitschnitt des Vortrags von Nick Brauns zum Thema »Rojava verteidigen«
Bei unserem Perspektive-Tresen am 10. Dezember 2019 hat der Historiker und Journalist Nick Brauns ausführlich die aktuelle Situation in Rojava seit dem Angriffskrieg der Türkei beleuchtet. Dabei ging er unter anderem auf die Rolle der BRD ein, die auf EU-Ebene verhindert hat, dass es ein Waffenembargo gegen die Türkei gibt. Auch die Rolle der imperialistischen Mächte wurde thematisiert. Im UN-Sicherheitsrat haben die USA und Russland gemeinsam ein Veto eingelegt, gegen einen Antrag, dass der Krieg verurteilt werden sollte. Außerdem ging er auf das Abkommen zwischen der Selbstverwaltung Nord-Ost-Syriens und dem syrischen Regime ein.