G20 angreifen! Eine revolutionäre Perspektive erkämpfen!
Am 7. und 8. Juli 2017 findet in der Hamburger Innenstadt der G20-Gipfel statt. Merkel, Trump, Erdogan und Putin und andere werden von einem Großaufgebot der Polizei abgeschirmt werden. Die Regierenden der G20 stehen für die neoliberale Verwertung aller Lebensbereiche, für Ausnahmezustand, Repression, Rassismus und Krieg. Beim G20-Gipfel treffen sich die alten kapitalistischen Zentren, das heißt die USA, die EU und Japan mit den neuen aufsteigenden kapitalistischen Mächten wie China, Brasilien und Russland. Zwischen den Machtblöcken bestehen gemeinsame Interessen in der globalen Aufrechterhaltung der kapitalistischen Verhältnisse. Wir wollen im Juli unseren Widerstand gegen den G20-Gipfel auf die Straße tragen und gemeinsam mit Tausenden aus ganz Europa ein deutliches Zeichen gegen den Kapitalismus setzen. Während der Protesttage wollen wir auf dem Camp ein »rotes Barrio« organisieren, um unsere Perspektiven einer kommunistischen Gesellschaft sichtbar zu machen und die Gipfelproteste zu nutzen, um uns zu vernetzen und auszutauschen. Wir rufen dazu auf, sich bei der antikapitalistischen Vorabenddemo am 6. Juli und bei der Großdemonstration am 8. Juli am revolutionären Block zu beteiligen. Am 7. Juli wollen wir die Zufahrtswege zum Gipfel blockieren und den reibungslosen Ablauf des Gipfels stören. Achtet auf aktuelle Ankündigungen!
Bericht vom 1. Mai 2017 mit Fotos
Am 1. Mai 2017 nahmen etwa 250 Menschen am klassenkämpferischen Block auf der DGB-Demonstration teil. Die Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration begann gegen 18:45 Uhr mit über 15000 Menschen am Oranienplatz und zog unangemeldet durch Kreuzberg und Neukölln. Die DGB-Demo begann um 10 Uhr am Hackeschen Markt und zog mit einigen Tausend Teilnehmer*innen bis zum Brandenburger Tor. Der klassenkämpferische Block beteiligte sich daran unter dem Motto »Klassenkämpfe entfalten – Nationalismus, Sexismus und Rassismus bekämpfen!«. Am 30. April fand im Wedding die antikapitalistische Demonstration unter dem Motto »Organize – Selbstorganisiert gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung« mit 3000 Teilnehmer*innen statt.
Heraus zum 1. Mai 2017
Am 1. Mai 2017 gibt es wieder einen klassenkämpferischen Block auf der DGB-Demo. Am Abend findet die Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration um 18 Uhr ab dem Oranienplatz statt und wird durch Kreuzberg und Neukölln ziehen. Der 1. Mai ist seit 1886 der internationale Kampftag der Arbeiter*innenklasse. Unser Ziel ist die Überwindung der kapitalistischen Ausbeutung und die Aneignung der Produktionsmittel und des Wohnraums durch die lohnabhängige Klasse. Wir wollen an der rebellischen Tradition des 1. Mai festhalten und den Tag nutzen, um unsere Kämpfe gegen Kapitalismus, Rassismus und Patriarchat sichtbar zu machen. Wir wollen die herrschenden Zustände nicht hinnehmen, sondern uns zusammenschließen und Widerstand organisieren. In Stadtteilgruppen, betrieblichen und gewerkschaftlichen Organisierungen, an Schule und Uni, in feministischen und antimilitaristischen Initiativen, es gibt zahlreiche Möglichkeiten aktiv zu werden. Setzen wir der Vereinzelung, dem Konkurrenz- und Leistungsdenken unsere Kollektivität und Solidarität entgegen.
- Demo Organize – Gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung!
30.04.2017 | 16:00 Uhr | Leopoldplatz - Klassenkämpferischer Block auf der DGB-Demonstration
01.05.2017 | 9:30 Uhr | Hackescher Markt - Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration
01.05.2017 | 18:00 Uhr | Oranienplatz
Berlin goes Hamburg
Am 7. und 8. Juli 2017 findet der G20-Gipfel in Hamburg statt – Vertreter*innen der neunzehn Industrie- und Schwellenländer sowie die EU planen sich in der Hansestadt zu treffen. Das Treffen der Eliten des Neoliberalismus, des Militarismus, der Verwaltung der massenhaften Ausgrenzung und Zurichtung unter ein System der Ungleichheit, Unmenschlichkeit und Ungerechtigkeit und seiner staatlichen Verfasstheit darf nicht unwidersprochen bleiben. Dem G20 setzen wir praktische Solidarität, unseren entschiedenen Widerstand und aktive Feindschaft entgegen. Die Ziele unserer Mobilisierung sind genauso vielfältig und entschlossen wie wir es sind! Gegengipfel, autonome Vorabenddemo, ziviler Ungehorsam, Blockade des Hafens und der kapitalistischen Logistik, Sturm auf die Rote Zone oder Großdemonstration: Berlin ist dabei! Von Berlin fahren Busse nach Hamburg, sie fahren am Donnerstag den 6. Juli 2017 hin und am Sonntag den 9. Juli 2017 zurück. Die Tickets gibt es im Disorder Rebel Store (Mariannenstraße 49, 10997 Berlin) im Red Stuff (Waldemarstraße 110, 10997 Berlin) im Buchladen Schwarze Risse (Gneisenaustraße 2, 10961 Berlin) und im Buchladen zur schwankenden Weltkugel (Kastanienallee 85, 10435 Berlin).
Perspektive-Tresen: Wohnraum vergesellschaften
In Berlin leben über 85 Prozent der Menschen zur Miete. Bezahlbarer Wohnraum in der Innenstadt wird immer knapper. Menschen mit geringem Einkommen finden fast nur noch Wohnungen am Stadtrand. Die Verdrängung von Mieter*innen nimmt zu. Über 10 000 Zwangsräumungsklagen pro Jahr werden in Berlin eingereicht. Die Deutsche Wohnen AG ist mit 110 000 Wohnungen in Berlin die größte Vermieterin. Für Immobilienkonzerne wie Deutsche Wohnen zählt nur der Gewinn, die Wohnungen sind für sie eine Kapitalanlage, die eine möglichst hohe Rendite abwerfen soll. Solange der Wohnraum nach kapitalistischer Logik verwertet wird, steigen die Mieten und werden Menschen verdrängt und zwangsgeräumt. Es gab in der Vergangenheit verschiedene Versuche der Arbeiter*innenbewegung und anderer sozialer Bewegungen den Wohnraum der Marktlogik zu entziehen, zum Beispiel durch Gründung von Genossenschaften oder kommunalem Wohnungsbau. Hermann Werle von der Redaktion Mieterecho wird über die aktuelle Mietsituation in Berlin, Schwerpunkte der Mieter*innenbewegung und über Perspektiven jenseits des Abwehrkampfes sprechen.
Dienstag | 11. April 2017 | 19 Uhr | Bandito Rosso | Lottumstraße 10a
Gemeinsam gegen den G20 Gipfel in Hamburg
Am 7. und 8. Juli 2017 findet der G20-Gipfel in den Messehallen mitten in Hamburg statt. Dagegen entwickelt sich ein breiter und vielfältiger Widerstand. Geplant sind unter anderem eine autonome Vorabenddemo am 6. Juli 2017, Blockaden des Gipfels und der kapitalistischen Infrastruktur am Hafen sowie eine Großdemonstration am 8. Juli 2017. Die G20 stehen für Kriege, Militarisierung, Ausbeutung und Unterdrückung. Wir rufen dazu auf, im Juli nach Hamburg zu fahren und den Herrschenden ihre Show zu vermiesen. Wir gehen auf die Straße, um deutlich zu machen, dass eine Alternative zum bestehenden System der Konkurrenz und des Verwertungszwanges, nur durch einen Bruch mit dem Kapitalismus möglich ist.
Liebknecht-Luxemburg-Gedenkdemonstration 2017
Am 15. Januar 2017 findet die Demonstration in Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht statt. Luxemburg und Liebknecht waren Mitbegründer*innen der KPD am 1. Januar 1919. Anfang Januar 1919 fanden in Berlin Kämpfe von Arbeiter*innen gegen die Absetzung des USPD-Mitglieds Emil Eichhorn als Polizeipräsident statt. Das Gebäude der Zeitung der SPD »Vorwärts« wurde besetzt. Im Zeitungsvierterl fanden bewaffnete Kämpfe zwischen Arbeiter*innen und Regierungstruppen statt. Am 11. Januar wurde das Vorwärts-Gebäude von Regierungskräften geräumt und Arbeiter*innen wurden verhaftet und erschossen. Am 15. Januar 1919 wurden Luxemburg und Liebknecht festgenommen und in das Quartier der Garde-Kavallerie-Schützen-Division gebracht, sie wurden mißhandelt und ermordet. Mehrere linke Gruppen rufen dieses Jahr zu einem antimilitaristischen Block unter dem Motto »War starts here – let’s stop it here!« bei der LL-Demonstration auf.
Kommt zum antimilitaristischen Block!
LL-Demonstration | 15. Januar | 10 Uhr | Frankfurter Tor
G20-Aktionskonferenz am 3. und 4. Dezember in Hamburg
Am 7. und 8. Juli 2017 soll in Hamburg der G20-Gipfel stattfinden. Dagegen entwickelt sich bereits jetzt ein vielfältiger Widerstand: Plattformen entstehen, Bündnisse bilden sich lokal und überregional, erste Aktionen werden durchgeführt... Um dies zusammenzuführen und gemeinsam zu beraten wie wir dem Ereignis eine passende Note geben, ist die Aktionskonferenz ein geeigneter Ort. Kommt zahlreich am 3. und 4. Dezember 2016 nach Hamburg und bringt Eure Ideen und Fragen mit, dann werden die Bilder, die im Juli 2017 um die Welt gehen, ganz andere sein, als sich die Gipfelstrateg*innen dies wünschen.
3. und 4. Dezember 2016 | Hochschule für Angewandte Wissenschaften (HAW) | Alexanderstraße 1 | 20099 Hamburg
Mietrebell*innen-Block auf der Mietenstopp-Demo
Für Selbstorganisierung und Selbstverwaltung in unseren Kiezen! Am 18. September finden in Berlin die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen statt. Die Parteien versprechen das Blaue vom Himmel. Slogans wie »Berlin bleibt bezahlbar« sind der blanke Hohn, angesichts der massenhaften Verdrängung von Mieter*innen – überall in der Stadt. Wir können nicht auf leere Wahlversprechen hoffen und bauen stattdessen auf Solidarität und unsere kollektiven Kämpfe gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung. Unterstützung brauchen wir von Bezirken und Senat nicht erwarten, ganz egal wie die Wahlen ausgehen. Denn unsere Forderungen nach Wohnraum für alle und selbstorganisierten Freiräumen stehen entgegen ihren Vorstellungen von einer kapitalisierten Stadt. Rücken wir zusammen und zeigen, dass ein selbstbestimmtes Leben möglich ist abseits der kapitalistischen und rassistischen Gesellschaft, in der das Streben nach Rendite und Profit im Mittelpunkt steht.
Auf zur Mietenstopp-Demonstration am 10. September in Berlin!
Reiht Euch ein – kommt zum Mietrebell*innen-Block!
Demonstration | 10. September 2016 | 14 Uhr | Platz der Luftbrücke
Aktionstage gegen Austeritätspolitik, Festung Europa und Kapitalismus
Am Freitag, dem 2. September ruft das Blockupy-Bündnis zu einer Blockade des Ministeriums für Arbeit und Soziales auf. Das Ministerium ist der Ort, an dem eine Politik umgesetzt wird, die zahlreiche Menschen ausschließt, prekarisiert und für das Kapital verwertbar machen soll. Mit neuen Gesetzesverschärfungen soll der Druck auf Erwerbslose und Geflüchtete noch erhöht werden. Das »Integrationsgesetz«, welches im August in Kraft getreten ist, sieht weitere Sanktionsdrohungen, Einschränkung der freien Wohnungswahl und den Arbeitszwang in »80-Cent-Jobs« für Geflüchtete vor. Durch ein weiteres Gesetz sollen EU-Bürger*innen erst nach fünf Jahren Aufenthalt in der BRD Anspruch auf Sozialleistungen erhalten. Neben Blockupy rufen mehrere regionale Erwerbslosengruppen zu den Blockaden auf.
Blockade des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
2. September 2016 | 7:30 Uhr | Potsdamer Platz und Gendarmenmarkt
Grenzenlos-Block auf der Demonstration »Aufstehen gegen Rassismus«
3. September | 14 Uhr | Adenauerplatz
Perspektive-Tresen: Eine Frage der Klasse
Viele in den Mainstream-Medien, in der akademischen Soziologie und auch in der linken Szene reden gerne über die »Mittelklasse« oder die »Mittelschicht«. Aber wo ist »die Mitte«? Und was ist eine »Schicht«? Auch innerhalb der marxistischen Theorie wird zum Teil von der »Mittelklasse« oder mehreren »Mittelklassen« gesprochen. Eine weitere Frage bei der Analyse der kapitalistischen Gesellschaft stellt sich bezüglich der Aktualität der Begriffe »Arbeiter*innenklasse« beziehungsweise dem »Proletariat«. Teile der Linken haben sich von diesen Kategorien verabschiedet und beziehen sich stattdessen auf diffuse Begriffe wie die »Multitude«. Für die Überwindung der kapitalistischen Produktionsweise ist die lohnabhängige Klasse jedoch weiterhin der zentrale Bezugspunkt. Wir wollen darüber sprechen auf wen sich der Begriff »Lohnabhängige« bezieht und welche Rolle sie im revolutionären Prozess spielen. Kritisch betrachtet werden sollten sowohl subjektivistische Positionen, welche die gesellschaftliche Lage ausblenden, als auch kulturalistische Positionen, die sich nur auf einen Teil, vor allem der handarbeitenden Lohnabhängigen beziehen. Unter anderem zu diesen Fragen wird Detlef Georgia Schulze einen Vortrag halten und einige Überlegungen zum Thema »Klassenanalyse« vorstellen.
Dienstag | 13. September 2016 | 19 Uhr | Bandito Rosso | Lottumstraße 10a
Perspektive-Tresen: Kämpfe in Frankreich
Seit Monaten finden in Frankreich massive Proteste gegen die geplante »Arbeitsrechtsreform« der sozialdemokratischen Regierung statt. Das Gesetz würde gravierende Verschlechterungen für die Lohnabhängigen bedeuten. Der stärkste Gewerkschaftsdachverband CGT fordert die Rücknahme des Gesetzes. Im Juli wird die entscheidende letzte Lesung in der Nationalversammlung stattfinden. Der Widerstand beinhaltet vielfältige Formen wie Großdemonstrationen, Platzbesetzungen, Streiks, Blockaden und militante Aktionen unter anderem gegen Banken. Verschiedene Kämpfe konnten durch die Proteste gegen die »Reform« gebündelt werden. Es wurden unter anderem Raffinerien blockiert, der Bahnverkehr wurde bestreikt und Aktivist*innen von Nuit Debout (Aufrecht in der Nacht) haben seit dem 31. März Plätze besetzt und organisieren Vollversammlungen. Nuit debout ist eine heterogene Bewegung, in der auch viele Menschen aktiv sind, die keine antikapitalistische Perspektive einnehmen. Deutlich hat sich die Bewegung jedoch von rassistischen Positionen distanziert. Der Staat reagiert mit polizeilicher Gewalt und Festnahmen. Der Journalist und Autor Bernard Schmid wird einen Vortrag zu der aktuellen Protestbewegung halten und über Strategien und Perspektiven des Widerstands sprechen.
Dienstag | 12. Juli 2016 | 19 Uhr | Bandito Rosso | Lottumstraße 10a
Perspektive-Tresen: Ausbeutung im Knast
Die USA haben mit 2,2 Millionen Menschen weltweit den höchsten Stand Gefangener, davon sind 70 Prozent People of Color. Gefängnisunternehmen wie Corrections Cooperation of America und GEO Group betreiben private Gefängnisse und verdienen an den Gefangenen. Etwa 140 000 Häftlinge sind in über 120 privaten Knästen eingesperrt. Auch in der BRD gibt es in Form von Public Private Partnerships bereits teilprivatisierte Knäste. Mit dem von Angela Davis geprägten Begriff »Gefängnisindustrieller Komplex« wird aufgezeigt, dass Unternehmen die Gefängnisse nutzen, um ihre Verwertungsinteressen zu befriedigen. Konzerne profitieren von der Zwangsarbeit in den Knästen. Die Gefangenen werden minimal oder gar nicht entlohnt. In der BRD erhalten die Gefangenen maximal 1,87 Euro pro Stunde. Seit 2014 gibt es die Gefangenen-Gewerkschaft / Bundesweite Organisation (GG/BO), in der sich Gefangene zusammengeschlossen haben, um für Mindestlohn, Sozialversicherung und Gewerkschaftsfreiheit im Knast zu kämpfen. Wir haben Aktivisten vom Berliner Free-Mumia-Bündnis eingeladen, um über die Entwicklung der Gefängnisindustrie und über den Widerstand dagegen zu sprechen. Außerdem wird ein Vertreter der GG/BO auf den Kampf von Gefangenen in der BRD eingehen.
Dienstag | 14. Juni 2016 | 19 Uhr | Bandito Rosso | Lottumstraße 10a
Bericht vom 1. Mai 2016 mit Fotos
Am 1. Mai 2016 beteiligten sich etwa 250 Menschen am klassenkämpferischen Block auf der DGB-Demonstration. Die Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration startete mit mehreren Tausend Menschen trotz des polizeilichen Verbots wie geplant vom Oranienplatz aus und zog durchs Myfest. An der Demonstration beteiligten sich insgesamt etwa 20 000 Menschen, die Berliner Polizei hat 13 000 Teilnehmer*innen angegeben. Die DGB-Demonstration begann wie in den letzten Jahren um 10 Uhr am Hackeschen Markt und zog mit einigen Tausend Teilnehmer*innen bis zum Platz des 18. März. Der klassenkämpferische Block beteiligte sich daran unter dem Motto »Klassenkampf kennt keine Grenzen!«. Bereits am 30. April 2016 fand in Berlin-Wedding die antikapitalistische Demonstration unter dem Motto »Organize – Nachbar*innen gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung« mit mehreren Tausend Teilnehmer*innen statt.
Heraus zum 1. Mai 2016
Wir rufen dazu auf, sich am 1. Mai – dem internationalen Kampftag der Arbeiter*innen – am klassenkämpferischen Block auf der Gewerkschaftsdemonstration des DGB und an der revolutionären 1.-Mai-Demonstration um 18 Uhr zu beteiligen. Die Verwertungsinteressen des Kapitals, patriarchale und rassistische Verhältnisse stehen einem schönen Leben für alle im Weg. Wir gehen am 1. Mai auf die Straße, um deutlich zu machen, dass wir die herrschenden Zustände nicht hinnehmen und alle Herrschafts- und Ausbeutungsverhältnisse bekämpfen. Der Weg zu einer solidarischen Gesellschaft jenseits von Kapitalismus, Rassismus und Patriarchat beginnt mit kleinen Schritten, mit selbstorganisierten Kämpfen im Betrieb, im Stadtteil und auf der Straße. Um eine Gegenmacht aufzubauen, müssen wir uns zusammenschließen und gemeinsam Widerstand organisieren.
- Aufruf zum Klassenkämpferischen Block auf der DGB-Demonstration
- Aufruf zum Block »Selber machen! – Kämpfen! Streiken! Besetzen!« auf der 18-Uhr-Demo
- 1. Mai | DGB-Demo | Klassenkämpferischer Block | 9:30 Uhr | Hackescher Markt
- 1. Mai | Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration | 18 Uhr | Oranienplatz
LL-Demo 2016
Vor fast 97 Jahren, am 15. Januar 1919, wurden die beiden Revolutionär*innen Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg von faschistischen Freikorps ermordet. Karl Liebknecht wurde nach schwerer Misshandlung im Tiergarten erschossen. Unmittelbar danach wurde auch Rosa Luxemburg ermordet und in den Landwehrkanal geworfen. Mit der alljährlichen Liebknecht-Luxemburg-Gedenkdemonstration und dem antifaschistischen Block soll die Gedenkpolitik mit praktischen Kämpfen verbunden werden: gegen rassistische Hetze, geistige und reale Brandstiftung, faschistische und imperialistische Bedrohungen – für eine solidarische Gesellschaft jenseits von Staat, Nation und Kapitalismus. Auf zur LL-Demonstration 2016, hinein in den Antifa-Block!
10. Januar 2016 | 10 Uhr | U Frankfurter Tor | Berlin-Friedrichshain
Audiomitschnitt von Winfried Wolfs Beitrag zur Krise in Griechenland
Am 8. September 2015 hat Winfried Wolf, der Chefredakteur von LunaPark 21, im Rahmen unseres Perspektive-Tresens im Bandito Rosso einen Vortrag zur Krise in Griechenland gehalten. Er setzte sich darin mit den Folgen des neuen Memorandums auseinander, welches nach den Wahlen am 20. September 2015 weiterhin von der Syriza-Anel-Regierung Schritt für Schritt umgesetzt werden wird. Es sieht den Ausverkauf des Landes, die Erhöhung der Mehrwertsteuer und weitere gravierende soziale Verschlechterungen vor. Winfried Wolf ist in seinem Beitrag auf die griechische Wirtschaftslage, die Kapitulation vor der Troika von Syriza sowie auf mögliche Alternativen wie den Ausstieg aus dem Euro eingegangen. Das neue linke Bündnis »Volkseinheit« welches bei den Wahlen mit 2,9 Prozent den Einzug ins Parlament verpasste, setzt sich für den Austritt aus dem Euro und die Rückkehr zu einer nationalen Währung ein.
Perspektive-Tresen: OXI – Nein zum Kürzungsdiktat
Die von der Troika diktierte Austeritätspolitik hat zu einer Verschärfung der Krise in Griechenland geführt. Die Wirtschaftskraft Griechenlands ist gesunken, die Schuldenquote hat sich seit 2009 erhöht. Seit Jahren findet ein dramatischer Verarmungsprozess statt. Die linke Partei Syriza hatte sich zum Ziel gesetzt das Kürzungsdiktat und den Prozess des Ausverkaufs des öffentlichen Eigentums zu beenden. Dieses Vorhaben ist gescheitert. Mit dem Abkommen vom 13. Juli 2015 zwischen der Syriza-Regierung und der Troika wurden unter anderem weitere Privatisierungen, die Senkung der Renten und die Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel und auf bestimmte Dienstleistungen von 13 auf 23 Prozent beschlossen. Die Troika-Politik hat Griechenland in eine Art Protektorat verwandelt, da zentrale Entscheidungen wie die Veräußerung öffentlichen Eigentums unter der Kontrolle von EU-Institutionen getroffen werden. Bei der Veranstaltung werden die Entwicklung der Krise und die aktuelle Situation in Griechenland analysiert. Außerdem wird versucht die Politik von Syriza darzustellen. Dazu haben wir Winfried Wolf eingeladen, Chefredakteur von LunaPark21 und Mitbegründer von FaktenCheck:HELLAS.
Dienstag | 8. September 2015 | 19 Uhr | Bandito Rosso | Lottumstraße 10a
We are the crisis
Am 20. Juni 2015 findet in Berlin die bundesweite Demonstration »Europa anders machen«, als Teil eines europaweiten Aktionstages statt. Die Demonstration richtet sich gegen das Diktat der Sparpolitik der EU und gegen das mörderische EU-Grenzregime. Die Austeritäts- und Abschottungspolitik der Europäischen Union zerstört die Menschen in Europa und an seinen Grenzen. Jedes Jahr sterben Tausende Menschen beim Versuch die Festung Europa zu überwinden. Die vor allem von der BRD vorangetriebene Kürzungspolitik hat in Griechenland und anderen südlichen EU-Staaten zu massiver Verarmung geführt. Wir kämpfen für eine selbstorganisierte, solidarische und antikapitalistische Perspektive. Auf der Demonstration gibt es einen antikapitalistischen »We are the crisis-Block«.
Demonstration | 20. Juni 2015 | Oranienplatz | 13 Uhr
Vielfältige Protesttage gegen G7
In den Monaten vor dem G7-Gipfel wurde ein repressives Klima von den bayerischen Behörden geschaffen, indem bereits im Vorfeld die geplanten Versammlungen sowie die notwendige Infrastruktur bekämpft wurden. Auch während der Protesttage gab es schikanöse Kontrollen, brutale Polizeiübergriffe und Gewahrsamnahmen. Dennoch ließen sich Tausende Menschen nicht abschrecken und haben in den bayerischen Alpen ihren Protest gegen die G7 deutlich gemacht. Über 1000 Menschen kamen zum Stop-G7-Camp. Am 5. Juni fand eine antimilitaristische Demonstration in Garmisch-Partenkirchen statt und es wurde vor dem Marshall-Center ein Papp-Panzer verbrannt. An der Stop-G7-Demonstration am 6. Juni in Garmisch-Partenkirchen beteiligten sich etwa 7500 Menschen. Der antikapitalistische Block an der Spitze der Demo versuchte nach der Zwischenkundgebung zu einer Blockadestelle durchzubrechen und wurde von der Polizei mit Knüppeln und Pfefferspray attackiert. Am Sonntag blockierten immer wieder Aktivist*innen die B2, die wichtigste Zufahrtsstraße zum Gipfelort Schloss Elmau. Außerdem gab es am Sonntag eine Demonstration, die vom G7-Camp zur Gefangenensammelstelle zog, um Solidarität mit den dort festgehaltenen Aktivist*innen auszudrücken.
Perspektive-Tresen: Basiskämpfe in Italien
In Italien kann die Logistikbranche trotz der Krise Profite einfahren, auf Kosten der Ausbeutung von vor allem migrantischen Arbeiter*innen. Doch es hat sich in den letzten Jahren ein lebendiger und schlagkräftiger Widerstand formiert. Es ist den Arbeiter*innen gelungen, sich durch solidarische Organisierung aus ihrer Isolation und ihren erniedrigenden Arbeitsverhältnissen herauszukämpfen. Es kam zu Streiks und Blockadeaktionen an den Werkstoren, wodurch der Produktions- und Distributionszyklus effektiv blockiert werden konnte. Die Kämpfe fanden in Logistik-Unternehmen wie TNT, SDA und UPS sowie im Warenlager von Ikea in Piacenza und dem Werk des Milchprodukteherstellers Granarolo in Bologna statt. Viele Beschäftigte organisierten sich in der kämpferischen Basisgewerkschaft SI Cobas. Der 80-minütige Film »Die Angst wegschmeißen« von labournet.tv. zeigt den entschlossenen und überraschend erfolgreichen Widerstand in der italienischen Logistikbranche. Im Film kommen Aktivist*innen der Bewegung zu Wort, und erzählen, wie sie in der Basisgewerkschaft SI Cobas ein gemeinsames Werkzeug in ihrem Kampf gegen ihre erpresserischen Chef*innen gefunden haben. Der Film wurde am 31. Mai 2015 uraufgeführt.
Dienstag | 9. Juni 2015 | 19 Uhr | Bandito Rosso | Lottumstraße 10a
Wir kommen alle!
In knapp zwei Wochen finden die Proteste und Aktionen gegen den G7-Gipfel in Elmau statt. Das Aktionsbündnis Stop-G7-Elmau hat trotz erheblicher Schwierigkeiten inzwischen eine erste Camp-Fläche für 1000 Personen in Garmisch-Partenkirchen an der Loisach gefunden und mittlerweile vertraglich abgesichert. Ob die Gemeinde das Camp genehmigt ist noch unklar. Mehr als 20 000 Polizist*innen werden rund um den Gipfel im Einsatz sein, darunter 2100 Polizist*innen aus Österreich. Wir lassen uns von der Repression jedoch nicht abschrecken und werden unseren Protest gegen den Gipfel auf die Straßen und Wege von Garmisch-Partenkirchen und Umgebung tragen. Es gibt noch Tickets für die Busse vom Berliner Stop-G7-Bündnis in der Buchhandlung Schwarze Risse und im Buchladen zur Schwankenden Weltkugel.
- 03.06.2015 – Eröffnung der Camps
- 03.06.2015 – Beginn des internationalen Gipfels der Alternativen in München
- 05.06.2015 – Aktionstag zu Militarisierung, Flucht & Migration
- 06.06.2015 – Großdemonstration in Garmisch-Partenkirchen
- 07.06.2015 – Gipfelblockaden
Bericht von den Demos in Wedding, Mitte und Kreuzberg am 30. April und 1. Mai 2015
Am 1. Mai 2015 beteiligten sich etwa 300 Menschen am klassenkämpferischen Block auf der DGB-Demonstration. Am Abend fand vom Spreewaldplatz aus die Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration mit 25 000 bis 30 000 Teilnehmer*innen statt, die Berliner Polizei hat 18 000 Teilnehmer*innen angegeben. Die Demonstration zog durch Neukölln und endete am Lausitzer Platz in Kreuzberg. Die DGB-Demonstration begann um 10 Uhr am Hackeschen Markt und zog mit einigen Tausend Teilnehmer*innen bis zum Platz des 18. März. Der klassenkämpferische Block beteiligte sich unter dem Motto »Organisieren.Streiken.Besetzen – Basiskämpfe verbinden!« an der Demonstration. Bereits am 30. April 2015 fand in Berlin-Wedding die antikapitalistische Demonstration unter dem Motto »Organize – Gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung« mit mehreren Tausend Teilnehmer*innen statt. In diesem Jahr gab es eine gemeinsame Mobilisierung rund um den 1. Mai unter dem Motto »Wir sind überall – selbstorganisiert.solidarisch.antikapitalistisch«, des klassenkämpferischen Blockes, der Initiative Hände weg vom Wedding und der Radikalen Linken Berlin.
Gegen den G7-Gipfel – Auf nach Bayern!
In einigen Wochen ist es soweit: die Herrschenden treffen sich zum G7-Gipfel im bayerischen Elmau. Im Rahmen der Anti-G7-Mobilisierung finden in Berlin mehrere Veranstaltungen statt. Das Bündnis »Stop G7 Berlin« organisiert Busse von Berlin nach Elmau. Tickets für diese gibt es in den Buchläden Schwankende Weltkugel und Schwarze Risse. Es gibt Busse, die bereits am Freitagmorgen die Camps bei Garmisch-Partenkirchen erreichen werden und erst nach der Beendigung der Blockaden am Montag wieder nach Berlin fahren und Busse die schwerpunktmäßig zur Großdemo fahren. Vom bundesweiten Bündnis Perspektive Kommunismus gibt es eine Zeitung zum G7.
- Infoveranstaltung vom Berliner Stop-G7-Bündnis
16. Mai 2015 | 20 Uhr | Versammlungsraum | Gneisenaustraße 2a | Berlin - Anti-G7-Soliparty
16. Mai 2015 | 22 Uhr | Clash | Gneisenaustraße 2a | Berlin
Heraus zum 1. Mai 2015!
Es wird langsam Frühling und wie jedes Jahr steht der 1. Mai vor der Tür. In diesem Jahr rufen wir dazu auf, sich an der antikapitalistischen Walpurgisnacht am 30. April im Wedding zu beteiligen, am klassenkämpferischen Block auf der Gewerkschaftsdemonstration am 1. Mai um 10 Uhr und an der Revolutionären 1.-Mai-Demonstration um 18 Uhr in Kreuzberg. In diesem Jahr stehen selbstorganisierte Kämpfe im Vordergrund. Bei der 18-Uhr-Demo wird es einen »Wir sind überall-Block – selbstorganisiert, solidarisch, antikapitalistisch« geben.
- Antikapitalistische-Demo »Organize!«
30.04.2015 | 18:30 Uhr | Leopoldplatz (Wedding) - Klassenkämpferischer Block auf der DGB-Demo
01.05.2015 | 10:00 Uhr | Hackescher Markt (Mitte) - Revolutionäre 1.-Mai-Demo: »Wir sind überall«-Block
01.05.2015 | 18:00 Uhr | Spreewaldplatz (Kreuzberg)