21.05.2011 | Klassenkampf

Kundgebung gegen steigende Mieten

Am 30. Mai 2011 erscheint der neue Berliner Mietspiegel, der die Maßstäbe für zulässige Mieterhöhungen bei laufenden Mietverträgen setzt. Da bei der Berechnung nur die Mieten der in den letzten vier Jahren abgeschlossenen Verträge einbezogen werden, ist er faktisch ein Mieterhöhungsspiegel. Anstatt dieser Entwicklung des Wohnungsmarktes entgegenzuwirken, trägt der Berliner Senat erheblich zur Misere bei. Die rot-rote Regierung hat in den letzten Jahren rund 150 000 öffentliche Wohnungen privatisiert, gleichzeitig aber den Bau von Sozialwohnungen komplett eingestellt. 2004 wurde das bis dahin landeseigene Wohnungsunternehmen GSW für 405 Millionen Euro vom Berliner Senat an die amerikanischen Investoren Goldmann Sachs und Cerberus verkauft. Im Frühjahr 2011 haben die Eigentümer das Unternehmen mit Zustimmung des Senats an die Börse gebracht. Die Mieten haben sich bei der GSW von durchschnittlich knapp vier im Jahre 2003 auf 4,90 Euro pro Quadratmeter im Jahre 2010 erhöht. Die Zahl der bei der GSW Beschäftigten wurde von 1000 auf 600 MitarbeiterInnen reduziert. Gegen profitorientierte Wohnungspolitik! Schluss mit den Mietsteigerungen! Die Stadt gehört uns, nehmen wir sie uns zurück!

Kundgebung | 30.05. | 16 Uhr | GSW-Zentrale (Charlottenstraße 4, Kreuzberg)

Tags: Klassenkampf, Miete, Privatisierung

09.05.2011 | Klassenkampf

Veranstaltung: Klassenkampf – Kalter Kaffee oder aktuell wie nie?

Die Arbeiterklasse ist nicht verschwunden – sie ist jedoch in der Öffentlichkeit kaum mehr als organisierter gesellschaftlicher Faktor wahrnehmbar. Bei der Veranstaltung werden der marxistische Soziologe Werner Seppmann, Autor des Buches: »Die verleugnete Klasse« und Willi Hajek, linker Basisaktivist und Autor aus Berlin, unter anderem folgende Fragen diskutieren: Was ist heute unter Arbeiterklasse konkret zu verstehen? Was ist die Ursache für die mangelnde Widerstandskraft der Arbeiterklasse gegen die Angriffe des Kapitals und wie kann das Klassenbewusstsein der Lohnabhängigen gestärkt werden? Welche Rolle spielt die Klasse der Lohnabhängigen bei der Überwindung des Kapitalismus? Wie kann eine klassenkämpferische Praxis heute aussehen? Welche Erfahrungen bei betrieblichen und gewerkschaftlichen Basiskämpfen gibt es?

Mittwoch | 1. Juni 2011 | 20 Uhr | Stadtteilladen Zielona Gora | Grünbergerstr. 73

Tags: Klassenkampf, Kommunismus & Sozialismus, Streik

03.05.2011 | Repression

Broschüre zum mg-Verfahren

Nach drei Jahren Solidaritätsarbeit und der Verurteilung von Axel, Florian und Oliver wegen versuchter Brandstiftung an Bundeswehr-LKW im Berliner mg-Prozess legt das Einstellungsbündnis sein Resümee vor. In ihrem Nachbereitungspapier welches unter dem Titel »Das zarte Pflänzchen der Solidarität gegossen« erschienen ist, beschreibt die Soli-Gruppe unter anderem die verschiedenen Linien und Fallstricke der Soli-Arbeit, die Möglichkeiten und Schwierigkeiten, einen politischen Prozess zu führen und die Wahrnehmung durch die Linke und die Medien. Die Auswertung versteht sich als Handreichung für alle, die sich mit Repression auseinandersetzen, von ihr betroffen sind oder sein könnten.

Tags: mg-Verfahren, Paragraph 129, Repression

03.05.2011 | Klassenkampf

Kämpferisch und entschlossen am 1. Mai 2011

Etwa 13 000 Menschen nahmen an der Revolutionären 1.-Mai-Demonstration teil, die gegen 19 Uhr von der Kottbusser Brücke Richtung Neukölln startete. Beim Auftakt sprachen unter anderem ein Aktivist der Stadtteilinitiative Schillerkiez und ein Vertreter der linken Basisgewerkschaft SUD aus Frankreich. Während der Demo wurden zwei Banken, der Ausbeuterladen KIK und eine Polizeiwache mit Steinen attackiert. An der Karl-Marx-Straße Ecke Fuldastraße wurde die Demo von der Demoleitung aufgrund mehrerer erfolgter Polizeiangriffe auf die Demo beendet. Am Morgen beteiligten sich etwa 500 Menschen am klassenkämpferischen Block bei der DGB-Demo. Dieses Jahr gab es bereits im Vorfeld des 1. Mai verschiedene Aktionen zur Mobilisierung wie zum Beispiel zwei Videokundgebungen zu Arbeitskämpfen, eine Massenzeitung, die unter anderem an die Haushalte entlang der Demoroute verteilt wurde und mehrere direkte Aktionen wie der Farbbeutelangriff auf das Jobcenter und auf das Haus der Wirtschaft.

Tags: 1. Mai, Gewerkschaft, Klassenkampf

22.04.2011 | Klassenkampf

Bericht von Videokundgebung in Neukölln

Bei einer Videokundgebung am 21. April 2011 zum Thema »Internationale Kämpfe im Betrieb und auf der Straße« sahen sich am Rathaus Neukölln etwa 50 Personen Videoclips zu Kämpfen von Lohnabhängigen in verschiedenen Ländern an. Die Kundgebung wurde von der Initiative Klassenkämpferischer Block als Teil der Mobilisierung für den 1. Mai organisiert. Es wurden Clips zu den Anti-Gewerkschaftsgesetz in Wisconsin (USA), zu den gewerkschaftlichen Massenprotesten in Ägypten, zu Arbeitskämpfen in China, zu Protesten gegen Leiharbeit in Bremen sowie den antifaschistischen Blockaden in Dresden gezeigt.

Tags: 1. Mai, Gewerkschaft, Klassenkampf

18.04.2011 | Klassenkampf

Videokundgebung: Internationale Kämpfe im Betrieb und auf der Straße

Mit Videoclips zu Streiks von Putzkräften in Frankreich, zu den Protesten gegen das Anti-Gewerkschaftsgesetz in Wisconsin, USA, zu den gewerkschaftlichen Massenprotesten in Ägypten, zu Arbeitskämpfen in China, zu Protesten gegen Leiharbeit in Bremen sowie den antifaschistischen Blockaden in Dresden. Außerdem Informationen zum 1. Mai.

Donnerstag | 21.04.2011 | 20:30 Uhr | Rathaus Neukölln

Tags: 1. Mai, Klassenkampf

30.03.2011 | Klassenkampf

Heraus zum 1. Mai 2011!

Der 1. Mai ist der Tag an dem weltweit Menschen gegen die kapitalistische Barbarei auf die Straße gehen. Es ist der Tag an dem unsere Wut und Ablehnung der kapitalistischen Herrschaft zum Ausdruck kommt. Wir treten an diesem Tag für die Perspektive einer kommunistischen Gesellschaft ein. Wir wollen eine Gesellschaft in der die Lebens- und Arbeitsbedingungen von Solidarität und Kollektivität bestimmt sind und die Natur nicht länger Profitinteressen geopfert wird. Nur durch die Vergesellschaftung der Produktionsmittel ist eine solche Perspektive möglich. Um diesem Ziel näher zu kommen, müssen wir uns organisieren und gemeinsam handeln. Deshalb rufen wir dazu auf, sich am 1. Mai auf der DGB-Demonstration und abends bei der revolutionären Demonstration am Klassenkämpferischen Block zu beteiligen. Auch bundesweit finden am 1. Mai revolutionäre Demonstrationen statt. Das Antifaschistisches / Antimilitaristisches Aktionsbündnis hat zum 1. Mai einen gemeinsamen Aufruf verfasst und ruft zu den revolutionären Demonstrationen in Hamburg, Berlin, Duisburg, Stuttgart und Nürnberg, zu klassenkämpferischen Blöcken auf der DGB-Demo in Hamburg und Berlin und zur Verhinderung des Naziaufmarsches in Heilbronn auf.

9 Uhr | Wittenberg Platz:
Klassenkämpferischer Block auf der DGB-Demo
| Web | Aufruf | Zeitung

18 Uhr | Kottbusser Tor:
Klassenkämpferischer Block auf der Revolutionären Demo
| Web | Aufruf

Tags: 1. Mai, Gewerkschaft, Klassenkampf

30.03.2011 | Krieg

Schluss mit den Angriffen auf Libyen!

Seit Freitag, den 18. März 2011 wird Libyen bombardiert. Täglich werden von Kampfflugzeugen und Kriegsschiffen aus Raketen und Marschflugkörper auf Ziele in Tripolis und anderen Städten abgefeuert. Zahlreiche Straßen und Gebäude wurden bisher zerstört. Neben getöteten Soldaten soll es libyschen und arabischen Medien zufolge auch zahlreiche zivile Opfer gegeben haben – von Militärsprechern der angreifenden Staaten wird dies allerdings, wie üblich, bestritten.

Sofortige Beendigung des Krieges gegen Libyen! No war – but classwar!

Tags: Krieg, Libyen, Nato

08.03.2011 | Krieg

Demonstration gegen Besatzung in Kabul

Am 6. März 2011 fand in Kabul eine Demonstration mit mehreren Hundert TeilnehmerInnen gegen die Militärpräsenz der USA und der Nato in Afghanistan statt. Auf Transparenten stand »No to Occupation – No US/Nato Military Bases in Afghanistan« und »Neither Occupation, nor Taliban and Fundamentalism – a free, democratic and just Afghanistan«. Aufgerufen zur Demonstration hatte die Solidarity Party Afghanistan, eine linke afghanische Partei. Sie bezog sich in ihrem Aufruf auch positiv auf die Aufstände in Nordafrika.

Tags: Afghanistan, Internationalismus, Krieg

08.03.2011 | Repression

18. März: Tag der politischen Gefangenen

Am Samstag, dem 19. März 2011 findet in Berlin eine Konferenz zu aktuellen Repressionsfällen, der Situation von politischen Gefangenen und den Anti-Terror-Gesetzen statt. Mit Beiträgen unter anderem vom Netzwerk Freiheit für alle politischen Gefangenen zum Prozess gegen die kurdischen Jugendlichen in Stuttgart, der Roten Hilfe Berlin zu aktuellen Repressionsfälle und dem Bündnis Unzensiert-Lesen. Außerdem gibt es Beiträge zur Situation der politischen Gefangenen in der Türkei und dem Baskenland, zu Mumia Abu-Jamal und politischen Gefangenen in den USA sowie zum Verfahren gegen die militante gruppe (mg).

Samstag | 19.03.2011 | 12 Uhr | Mehringhof (SfE) | Gneisenaustr. 2a | Berlin

Tags: Knast, mg-Verfahren, Repression, Tag der politischen Gefangenen

08.03.2011 | Sonstiges

Veranstaltungen zu Arbeiterkämpfen in der Weimarer Republik

Am 13. März 1920 kommt es zum Kapp-Lüttwitz-Putsch gegen die Republik. Die Mehrheit der Bevölkerung kämpfte für deren Fortbestand. Es kam zum größten Generalstreik in der deutschen Geschichte. Vielerorts fanden auch bewaffnete Auseinandersetzungen statt. So kam es am 17. März 1920 auch zu einer bewaffneten Konfrontation an einer Barrikade am Kottbusser Tor in Berlin. Im März 1921 kam es im Industriegebiet um Halle/Merseburg (Sachsen Anhalt) zum letzten großen bewaffneten Aufstand in Deutschland. Der Oberpräsident von Sachsen von der SPD ließ Truppen ins mitteldeutsche Industrierevier einrücken, die die ArbeiterInnen entwaffnen sollten. Dagegen setzten sich die ArbeiterInnen bewaffnet zur Wehr. Über 100 wurden getötet und 4000 verhaftet.

Vortrag zu einem Acrylgemälde zum Mitteldeutschen Aufstand:
17.03.2011 | 19 Uhr | Tacheles (Goldener Saal) | Oranienburger Straße 54­/56a

Vortrag zum Geschehen 1920 am Kottbusser Tor 1920 :
18.03.2011 | 19 Uhr | Kottbusser Tor | Südblock | Admiralstraße 1­2

Tags: Geschichte, Kommunismus & Sozialismus, Revolution, Streik

11.02.2011 | Sexismus

Heraus zum 8. März!

Vor 100 Jahren, am 19. März 1911, wurde zum ersten Mal der Internationale Frauenkampftag begangen. Allein in Deutschland nahmen über eine Million Personen, mehrheitlich Frauen an Demonstrationen teil. Eingebunden in die Kämpfe der internationalen sozialistischen Bewegung, forderten die Frauen zu Beginn des 20. Jahrhunderts in erster Linie politische Mündigkeit (Frauenwahlrecht) und Gleichbehandlung auf dem Arbeitsmarkt. Gleichzeitig ging es jedoch auch um eine grundsätzliche Emanzipation im Rahmen einer revolutionären Überwindung der kapitalistischen Gesellschaftsordnung.

8. März 2011 | Veranstaltung: 19 Uhr | Junge-Welt-Ladengalerie | Torstraße 6
11. März 2011 | Demonstration: 16 Uhr | U Rathaus Neukölln

Tags: Frauenkampf, Geschichte, Kommunismus & Sozialismus, Sexismus

11.02.2011 | Antira & Antifa

No Pasaran! Naziaufmarsch in Dresden verhindern!

Unter dem Motto »Dresden 2011 – Blockieren bis der Naziaufmarsch Geschichte ist!« mobilisieren die Bündnisse »No Pasaran!« und »Nazifrei – Dresden stelt sich quer!« zu den Massenblockaden gegen den Naziaufmarsch am 19. Februar. Dieser ist bis dato der größte seiner Art in Europa und konnte im letzten Jahr erstmalig verhindert werden. Auch in diesem Jahr wird es heißen: Sie kommen nicht durch! Räumen wir auf mit Nazis, Opfermythos und Geschichtsrevisionismus! Da die Nazis am 13. Februar regional nach Dresden mobilisieren, wird auch dies nicht unkommentiert bleiben. Geplant sind ein Mahngang auf den Spuren der Täter des Nationalsozialismus und kreative dezentrale Aktionen. Menschen aus Dresden und dem Umland sind an diesem Tag dazu aufgefordert, sich den Nazis entgegenzustellen. Letzte Infos zur Anreise und den Blockaden erhaltet ihr am 16. Februar um 19 Uhr im Festsaal Kreuzberg, Berlin. 

Buskarten für Berlin für 10 Euro (leider ausverkauft)
im RedStuff und Schwarze Risse

Tags: Antifaschismus, Dresden

11.02.2011 | Klassenkampf

Beiträge anlässlich der Rosa‑Luxemburg‑Konferenz 2011

Bei der diesjährigen Rosa-Luxemburg-Konferenz am 8. Januar gab es eine Podiumsdiskussion zum Thema »Wo bitte geht‘s zum Kommunismus? Linker Reformismus oder revolutionäre Strategie – Wege aus dem Kapitalismus«. Es diskutierten Inge Viett, Katrin Dornheim (Transnet), Bettina Jürgensen (DKP) und Claudia Spatz (ALB). Gesine Lötzsch (LINKE) hielt vor Beginn der Podiumsdiskussion einen Vortrag. Der mediale Aufschrei wegen ihrer Verwendung des Begriffes Kommunismus und ihrer Teilnahme an einer marxistischen Konferenz, hatte sie dazu gebracht nicht mit den anderen Frauen gemeinsam zu diskutieren. Wir wollen an dieser Stelle die auf der Konferenz gehaltenen Beiträge dokumentieren. Insbesondere der Beitrag von Inge Viett enthält wichtige Positionen für heutige kommunistische Politik und revolutionäre Strategie. Außerdem dokumentieren wir den nach der Konferenz veröffentlichten Beitrag von Christian Klar sowie die Antwort Inges auf seine Behauptungen und Anschuldigungen bezüglich ihrer Vergangenheit.

Tags: Klassenkampf, Luxemburg & Liebknecht, Organisierung

23.01.2011 | Krieg

500 bei Demonstration gegen Mandatsverlängerung

500 Menschen beteiligten sich am Samstagnachmittag ab 15 Uhr an einer Demonstration gegen die Mandatsverlängerung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan. In verschiedenen Redebeiträgen wurde der sofortige Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan gefordert. Insgesamt war die Demonstration von vielen Fahnen und Transparenten geprägt und es wurden im vorderen Teil immer wieder Parolen gerufen. Von den Passanten in Neukölln wurde die Demo positiv aufgenommen. Die Demonstration fand im Rahmen des dezentralen bundesweiten Aktionstages gegen die Mandatsverlängerung statt, zu dem das Antifaschistische / Antimilitaristische Aktionsbündnis aufgerufen hatte.

Tags: Afghanistan, Bundeswehr, Internationalismus, Krieg, Nato

19.01.2011 | Krieg

Neuauflage der Afghanistan-Broschüre

Gemeinsam mit der Revolutionären Aktion Stuttgart und dem Projekt Revolutionäre Perspektive Hamburg haben wir unsere 2008 veröffentlichte Broschüre zum Afghanistankrieg aktualisiert, überarbeitet und neu aufgelegt. Der Krieg und die Besatzung Afghanistans dauern bereits zehn Jahre an. Es ist deshalb von zentraler Bedeutung den Widerstand gegen diesen Krieg zu organisieren. Mit der Broschüre wollen wir Hintergrundinformationen liefern und die Anti-Kriegs-Proteste stärken. In der Broschüre sind vier Artikel zu finden, die sich unter anderem mit der aktuellen Situation in Afghanistan, der Rolle der Bundeswehr, der Geschichte Afghanistans und mit dem Zusammenhang von kapitalistischen Profitinteressen und dem Krieg beschäftigen. Außerdem gehen wir auf die Notwendigkeit gegen imperialistische Kriege aktiv zu werden und diese Proteste mit einer antikapitalistischen Perspektive zu verbinden ein. Die Broschüre kann per E-Mail bei uns bestellt werden.

Tags: Afghanistan, Bundeswehr, Krieg, Nato

11.01.2011 | Krieg

Heraus gegen die Nato‑Kriegstagung in München

Am 5. Februar findet in München die Nato-Sicherheitskonferenz statt. Im Hotel Bayerischer Hof in München treffen sich Regierungsvertreter, Militärs, Kriegsstrategen und Rüstungslobbyisten überwiegend aus Nato- und EU-Staaten. Gegen dieses Treffen der Kriegstreiber werden auch dieses Jahr Proteste organisiert.

Großdemonstration | Samstag | 5. Februar 2011 | 13 Uhr | München | Marienplatz

Bus aus Berlin: Von Berlin fährt ein Bus zur Demonstration nach München. Die Tickets gibt es für 20 Euro (Normalpreis) beziehungsweise 15 Euro (ermäßigt) in der Buchhandlung OH21 in der Oranienstr. 21 in Berlin-Kreuzberg. Der Bus fährt am Samstag um 1 Uhr nachts los und am Sonntag um 10 Uhr morgens von München wieder zurück nach Berlin. Für Schlafplätze in München wird gesorgt.

Tags: Krieg, München, Nato, Siko

11.01.2011 | Klassenkampf

Gedenken an ermordete RevolutionärInnen

Bei der LL-Demo am 9. Januar 2011 wurde unter dem Motto »Der Kampf um Befreiung hat viele Gesichter – Gemeinsam kämpfen. Gemeinsam erinnern.« 38 von der Reaktion ermordeten RevolutionärInnen gedacht. Erinnert wurde an Frauen und Männer, die zu unterschiedlichen Zeiten und in unterschiedlichen Ländern mit verschiedenen ideologischen Hintergründen – gekämpft haben. Alle waren vereint in ihrem Kampf gegen die bestehenden Verhältnisse, die Ausbeutung und Unterdrückung bedeuten. Sie stellen deshalb einen Bezugspunkt für unsere heutigen Kämpfe gegen Kapitalismus, Imperialismus und Krieg dar. Die 38 Personen stehen exemplarisch für die unzähligen GenossInnen, die im Kampf für eine befreite Gesellschaft ihr Leben gelassen haben.

Der Kampf geht weiter! Kapitalismus zerschlagen! Für den Kommunismus!

Tags: Geschichte, Klassenkampf, Luxemburg & Liebknecht

26.12.2010 | Krieg

Broschüre zu Krieg, Krise & Kapitalismus

Anlässlich der Mobilisierung gegen die Siko und die Mandatsverlängerung hat das Antifaschistische / Antimilitaristische Aktionsbündnis eine Broschüre herausgegeben. In drei Beiträgen wird ausführlich auf die kapitalistischen Krise, den imperialistischen Krieg und staatliche Repression eingegangen. In einem Selbstverständnis am Ende des Heftes wird dargelegt warum eine revolutionäre Organisierung zur Überwindung des Kapitalismus von Nöten ist.

Tags: Antimilitarismus, Krieg, Repression, Wirtschaftskrise

21.12.2010 | Krieg

Demo gegen die Mandatsverlängerung! Bundeswehr raus aus Afghanistan!

Bereits Ende Januar soll der Bundestag über die Kriegsbeteiligung Deutschlands in Afghanistan abstimmen. Das Mandat für den Bundeswehr-Einsatz läuft am 28. Februar 2011 aus. Als Zeitpunkt für die Abstimmung im Bundestag ist der 28. Januar vorgesehen. Wie in den vergangenen Jahren wird die Mehrheit der Abgeordneten für die Verlängerung des Krieges und der Besatzung Afghanistans stimmen. Neun Jahre dauert der Krieg und die Besatzung Afghanistans durch die Nato-Staaten mittlerweile an. Neun Jahre, die für die afghanische Bevölkerung Leid, Tod und Zerstörung bedeuten. Wir bekämpfen die deutsche Kriegspolitik und demonstrieren deshalb gegen die Verlängerung des Mandates für die Bundeswehr.

Demonstration | Samstag | 22. Januar 2011 | Rathaus Neukölln | 15 Uhr

Tags: Afghanistan, Antimilitarismus, Bundeswehr, Krieg, Nato

21.12.2010 | Klassenkampf

Luxemburg-Liebknecht-Demonstration 2011

Am zweiten Wochenende im Januar findet traditionell die LL-Demonstration statt, um an die 1919 von reaktionären Freikorpssoldaten mit Rückendeckung der SPD ermordeten RevolutionärInnen und GründerInnen der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu gedenken. Am Samstag, den 8. Januar, findet in der Berliner Urania die 16. »Internationale Rosa Luxemburg Konferenz« der marxistischen Tageszeitung »junge Welt« statt.

Tags: Geschichte, Klassenkampf, Luxemburg & Liebknecht

30.11.2010 | Repression

Veranstaltung: Zwangsmaßnahmen des Staates zur Aussageerzwingung

»Keine Zusammenarbeit mit staatlichen Repressionsbehörden« ist Kernelement der Aussageverweigerungskampagne der Roten Hilfe! Und mit der Parole der Kampagne »Bitte sagen Sie jetzt nichts!« meint sie auch die GenossInnen, denen Beugehaft zur Aussageerzwingung angedroht wird, oder die tatsächlich in Beugehaft gesteckt werden. Anhand verschiedener Beispiele von Gerichtsprozessen gegen Linke, die zu unterschiedlichen Zeiten aktiv waren, werden die ReferentInnen praktisch zum Thema Zwangsmaßnahmen des Staates zur Aussageerzwingung informieren und diskutieren. Derzeitige Gerichtsverfahren wie das in Stammheim, bei dem sogar nach über 30 Jahren längst verurteilte und schon längst wieder aus der Haft entlassene AktivistInnen der RAF die Beugehaft angedroht wird, zeigen die Aktualität des Themas.

Veranstaltung | 3.12.2010 | 20 Uhr | Stadtteilladen Lunte | Weisestraße 53 | Berlin

Tags: Repression, Rote Hilfe

23.10.2010 | Repression

Free-Mumia-Demonstration in Berlin

Seit 29 Jahren sitzt Mumia Abu Jamal im Todestrakt im US-Bundesstaat Pennsylvania. Für einen untergeschobenen Polizisten-Mord wurde Mumia Abu-Jamal zum Tode verurteilt. Real jedoch, weil er konsequent über Rassismus, Polizeigewalt und behördliche Korruption berichtete. Nach jahrzehntelangen erfolgreichen Protesten, versucht die Regierung zur Zeit erneut, seine Hinrichtung doch noch durchzusetzen. Lasst uns gemeinsam auf die Straße gehen, um der Vertretung der USA klar zu machen, dass wir nur eine Lösung akzeptieren werden: Freiheit für Mumia Abu-Jamal! Abschaffung der Todesstrafe überall! Freiheit für alle politischen Gefangenen!

Demo zur US-Botschaft | 11.12.2010 | Berlin| 14 Uhr | Heinrichplatz

Tags: Knast, Mumia Abu-Jamal, Repression, USA

23.10.2010 | Klassenkampf

Sparpaket stoppen – Bundestag belagern!

Die Bundesregierung will am 26. November 2010 ihr »Sparpaket« im Bundestag zur Abstimmung stellen. Ein Drittel der Sparmaßnahmen liegt im Sozialbereich. Über 30 Milliarden Euro sollen bei den Sozialausgaben gekürzt werden. Unter anderem soll das Elterngeld für Hartz IV-EmpfängerInnen und der Heizkostenzuschuss beim Wohngeld gestrichen werden. Gegen diese erneute Umverteilungspolitik von Unten nach Oben plant ein breites Bündnis am Tag der Abstimmung eine Bundestagsbelagerung.

Bundestagsbelagerung | 26.11.2010 | Berlin | 10 Uhr | Bundestag

Tags: Klassenkampf, Wirtschaftskrise

15.09.2010 | Klassenkampf

Heißer Herbst der Krisenproteste

Ende November will der Bundestag ein »Sparpaket« beschließen. Bei Sozialleistungen, Elterngeld, Renten, Gesundheitsversorgung und der Finanzierung der Kommunen soll massiv gekürzt werden. Die Situation von Millionen Menschen hierzulande, deren Einkommen schon jetzt nahe am Existenzminimum ist, wird sich damit massiv verschärfen. Damit reiht sich diese Maßnahme in eine lange Kette von Sozialkürzungen, Beitragserhöhungen, Privatisierungen und einer Umverteilungspolitik von unten nach oben. Das Berliner Bündnis »Wir zahlen nicht für Eure Krise« ruft zusammen mit vielen Gewerkschaften, Sozialverbänden und Sozialbündnissen zur Beteiligung am europaweiten Aktionstag am 29. September auf. In vielen europäischen Städten werden an diesem Tag Demonstrationen stattfinden. In Griechenland und Spanien wird es Generalstreiks geben. Dieser Aktionstag ist der Auftakt zu einer Reihe weiterer Aktivitäten gegen die Angriffe von Staat und Kapital.

Sparpaket verhindern – Klassenkämpfe entfalten denn:
Wir sind eine Klasse – ihr seid eine andere – Pay you Fuckers

Tags: Klassenkampf, Wirtschaftskrise

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