Get out of control
Auch in diesem Jahr findet in Berlin eine bundesweite Großdemonstration unter dem Motto »Freiheit statt Angst« gegen Überwachung statt. Mit einem antikapitalistischen Block soll insbesondere auf den europäischen Charakter von Repression, Überwachung und Kontrolle aufmerksam gemacht werden, sowie die präventive Kriminalisierung linker und revolutionärer Strukturen im Rahmen des »Extremismus- und Radikalisierungsdiskurses« thematisiert werden.
Feuer und Flamme der Repression! Weg mit §129a und §129b! Freiheit für alle politischen Gefangenen! Kapitalismus zerschlagen – Solidarität aufbauen!
Samstag, 11.09.2010 | 13 Uhr | Potsdamer Platz | Antikapitalistischer Block
Veranstaltung zu Faschismus und Krieg
Anlässlich der Mobilisierung gegen den Naziaufmarsch am 4. September in Dortmund findet eine Veranstaltung mit dem Historiker Kurt Pätzold statt, der den Zusammenhang von Faschismus, Militarismus und Krieg erläutern und über die historischen Erfahrungen beim antifaschistischen Kampf sprechen wird. Ein Vertreter der Antifaschistischen Linken Berlin informiert außerdem über die Situation in Dortmund und die antifaschistische Mobilisierung.
25. August 2010 | Veranstaltung | 19 Uhr | Ladengalerie der jungen welt | Torstraße 6 | 10119 Berlin
Antikriegstag am 1. September
In Kurdistan herrscht Krieg. Geführt wird dieser Krieg mit Waffen und finanzieller Unterstützung aus Deutschland. Am 1. September findet eine Protestkundgebung in Berlin statt, bei der auf die Rolle deutscher Unternehmen und der Bundesregierung im Krieg gegen die kurdische Bevölkerung in der Türkei aufmerksam gemacht wird. Die Kundgebung steht im Rahmen des bundesweiten Aktionstages der Kampagne Tatort Kurdistan. Am 1. September 2010 finden in vielen Städten Protestaktionen gegen die deutsche Unterstützung für den Krieg in Kurdistan statt.
Berlin: Kundgebung & Konzert am 1. September 2010 | 16 Uhr | Heinrichplatz
Welcome To Hell – ein Besuch bei Mumia Abu-Jamal im Todestrakt
Im April 2010 besuchten mehrere Aktivisten aus Deutschland den politischen Gefangenen Mumia Abu-Jamal, der in den USA in der Todeszelle sitzt. Am 19. August geben sie im Berliner Syndikat einen Bericht von ihrem Besuch bei Mumia Abu-Jamal und zu dem aktuellen Stand der juristischen und politischen Auseinandersetzung in seinem Fall in den USA. Bei der Veranstaltung werden Michael Schiffmann (Heidelberger Mumia-Soli-Gruppe) und Anton Reiner (Berliner Free Mumia Bündnis) von ihrem Besuch bei Mumia erzählen.
Infoveranstaltung | 19. August 2010 | Syndikat | Weisestraße 56 | 20 Uhr
Deutsche Waffen raus aus Kurdistan
Der Krieg in Kurdistan wird international geführt und ist näher an uns dran, als viele glauben mögen. Während in der Region Kurdistan seit Jahrzehnten Widerstand geleistet wird, ziehen deutsche Unternehmen und die Regierung in Form von Rüstungsexporten oder der Finanzierung und dem Bau von Staudämmen nahezu unbehelligt ihre Profite aus diesem Krieg. Die Kampagne TATORT Kurdistan hat zum Ziel, die Verantwortung und die Rolle deutscher Unternehmen und der Bundesregierung an geeigneten Orten sichtbar zu machen. Die Kampagne organisiert einen bundesweiten Aktionstag am 01.09.2010 zum internationalen Antikriegstag.
Infoveranstaltung zur aktuellen Situation in Kurdistan
14.07.2010 | 20 Uhr | Berlin | Bethanien | Mariannenplatz 2
Naziaufmarsch in Dortmund verhindern
Zum 6. Mal in Folge wollen Neofaschisten anlässlich des Antikriegstages durch Dortmund marschieren. Für den 4. September mobilisieren sie europaweit in die Ruhrgebietsmetropole. Nach dem erfolgreich verhinderten Großaufmarsch der Neonazis in Dresden gilt der so genannte »Nationale Antikriegstag« in Dortmund als wichtigste Nagelprobe der so genannten »Autonomen Nationalisten« bundesweit. Dortmund hat sich in den vergangenen Jahren zu einer Hochburg militanter Neonazis entwickelt. Brutale Übergriffe auf MigrantInnen und linke Jugendliche, auf alternative Buchläden und Zentren, Parteibüros und Privatwohnungen von Antifaschistinnen und Antifaschisten häufen sich. Wir rufen alle AntifaschistInnen, die GegnerInnen von Krieg und Besatzung, die GewerkschafterInnen dazu auf, den Aufmarsch der Neofaschisten am 4. September durch entschlossene Blockaden gemeinsam zu verhindern!
4. September 2010 | Dortmund | Blockaden gegen den Naziaufmarsch
Bus von Berlin nach Dortmund | 15 Euro | Erhältlich in beiden Schwarze Rissen und im Red Stuff
Infoveranstaltung zur Mobilisierung nach Dortmund | 9. August 2010 | 20 Uhr | Stadtteilladen Zielona Gora (Infos)
Free-Gaza-Demo in Berlin
Am 5. Juni 2010 findet ein weltweiter Aktionstag gegen die Blockade von Gaza statt. Zu diesem Anlass wird es in Berlin eine Demonstration geben. Mit einem antikapitalistischen und internationalistischen Block auf der Demo soll der Protest gegen den israelischen Militärangriff auf den Hilfskonvoi ausdrückt und auf die Situation in Palästina und in Kurdistan aufmerksam gemacht werden. Wir solidarisieren uns mit den linken und fortschrittlichen Bewegungen in Palästina und Kurdistan und ihrem Kampf gegen Unterdrückung. Denn der Kampf um Befreiung ist international! Der Block ist eine Initiative von deutschen, israelischen, palästinensischen, kurdischen und türkischen Personen und Gruppen aus der radikalen Linken.
Demo »Free Gaza« | Antikapitalistischer und Internationalistischer Block | 5. Juni 2010 | 12 Uhr | Hermannplatz
Demo gegen israelisches Militärmassaker
Am Morgen des 31. Mai 2010 wurde von der israelischen Armee ein Konvoi von Schiffen der »Free Gaza«-Mission attackiert. Auf den Schiffen waren dringend benötigte Hilfsgütergüter für die geschundene Bevölkerung des abgeriegelten Gazastreifens sowie über 700 internationale FriedensaktivistInnen. Um gegen diese militärische Aggression des israelischen Staates gegenüber Menschenrechts- und FriedensaktivistInnen und die verbrecherische Blockade des Gazastreifens zu protestieren, rufen linke, antifaschistische und internationalistische Gruppen am Dienstagabend um 19 Uhr am Berliner Alexanderplatz zu einer Demonstration auf.
1. Juni 2010 | 19 Uhr | Berlin | Alexanderplatz
Nein zum israelischen Massaker!
Freiheit für alle festgesetzten Menschenrechts- und FriedensaktivistInnen!
Weg mit der israelisch-ägyptischen Blockade von Gaza!
Gegen die Krisenpolitik von Staat und Kapital!
AktivistInnen aus den Gewerkschaften, zahlreichen Initiativen und linke und revolutionäre Organisationen haben sich im Bündnis »Wir zahlen nicht für eure Krise« zusammengeschlossen. Am 12. Juni wird es in Stuttgart und Berlin zwei Großdemonstrationen geben. Der Widerstand gegen die Angriffe von Staat und Kapital, Sozialproteste und Kampagnen sind aber nur ein Anfang. Unser heutiges Handeln muss Ausgangspunkt sein für eine Umwälzung der bestehenden Verhältnisse und für den Aufbau einer Gesellschaftsordnung die Solidarität und Selbstbestimmung an die Stelle von Profitstreben und Konkurrenzkampf stellt. Es geht letztlich um die Machtfrage: soll die Kontrolle über die Lebens- und Arbeitsverhältnisse weiter in der Hand einer kleinen Klasse aus Kapitalisten und ihrem Anhang liegen oder sollen Produktion und alle Belange der Gesellschaft von allen kollektiv organisiert werden?!
Ob mit oder ohne Krise – der Kapitalismus hat uns nichts zu bieten!
Für Klassenkampf und Revolution! Für einen revolutionären Aufbauprozess!
Für den Kommunismus!
Berlin | 12. Juni | 12 Uhr | Rotes Rathaus
Stuttgart | 12. Juni | 10.30 Uhr | Lautenschlagerstraße (am HBF) | Treffpunkt revolutionärer Block: Lautenschlagerstr./Thouretstr.
Massaker in Bangkok
Die Armeeführung hat über 100 000 Soldaten in Bangkok zusammengezogen. Scharfschützen des thailändischen Militärs schießen gezielt auf die Köpfe von Protestierenden. Die Angriffe der Armee gegen die Proteste der thailändischen Demokratiebewegung haben alleine seit dem 13. Mai 2010 Dutzende Tote und Hunderte zum Teil schwer Verletzte verursacht – darunter viele Journalisten und Kinder. Der Protest, der vor allem von den Unterprivilegierten aus den ärmsten thailändischen Provinzen getragen wird, richtet sich gegen die alte, konservative thailändische Elite und trägt die Züge eines Klassenkampfes. Hinter der Militärjunta stehen die Monarchie, die Großindustrie und hohe Beamte der Bürokratie, die jegliche demokratische Entwicklung unterdrücken und mit aller Gewalt den Status quo aufrecht erhalten wollen.
Kundgebung vor der thailändischen Botschaft | 18. Mai 2010 | 16 Uhr | Lepsiusstraße 64-66 (S+U Rathaus Steglitz)
Antimilitaristische Videokundgebung
Am 15. Mai, dem internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung, findet eine Videokundgebung unter dem Motto: »Truppen raus aus Afghanistan – Solidarität mit Axel, Oliver und Florian« statt. Die drei Antimilitaristen waren im Oktober 2009 zu 3,5 beziehungsweise 3 Jahren Haft verurteilt worden, weil sie Mitglieder der militanten gruppe sein sollen und versucht haben sollen Bundeswehrfahrzeuge in Brand zu setzen. Bei der Kundgebung werden antimilitaristische Videoclips gezeigt und es wird über den Prozess und die Solidaritätsarbeit berichtet. Widerstand gegen Krieg bleibt notwendig und legitim!
Neuer Termin: 5. Juni 2010 | Heinrichplatz (Berlin-Kreuzberg) | 20 Uhr
Kämpferischer 1. Mai 2010
Am Morgen beteiligten sich etwa 500 Menschen am klassenkämpferischen Block auf der DGB-Demo, die insgesamt etwa 3000 TeilnehmerInnen umfasste. Tagsüber blockierten 10 000 erfolgreich den Naziaufmarsch in Prenzlauer Berg. Rund 15 000 Menschen demonstrierten am Abend in Berlin-Kreuzberg und Neukölln unter dem Motto: »Die Krise beenden Kapitalismus abschaffen«. Die Demo zog laut und zügig von der Kottbusser Straße zum Spreewaldplatz, wo es im Anschluss an die Abschlusskundgebung Auseinandersetzungen mit der Polizei gab. Insgesamt ein erfolgreicher 1. Mai 2010, an dem nicht nur in Berlin sondern bundesweit Tausende gegen den Kapitalismus und für die soziale Revolution auf der Straße waren.
Heraus zum 1. Mai 2010
Am 1. Mai werden wir wieder unsere Entschlossenheit zum Widerstand gegen Ausbeutung, und gegen die Krisen- und Kriegspolitik der Herrschenden ausdrücken. Wir rufen dazu auf sich am 1. Mai bei der DGB-Demonstration am morgen und der revolutionären Demonstration um 18 Uhr am klassenkämpferischen Block zu beteiligen. Das Motto des klassenkämpferischen Blockes ist dieses Jahr: Klassenkampf statt Standortlogik – Für eine Welt ohne Krise, Krieg und Kapitalismus! Beteiligt euch an der Vorbereitung und Mobilisierung zum 1. Mai in Berlin. Für einen kämpferischen und antifaschistischen 1. Mai 2010!
9 Uhr: Klassenkämpferischer Block | Aufruf 1 () | Aufruf 2 () | Flyer | Website
DGB-Demonstration | Wittenbergplatz
Mittags: Naziaufmarsch blockieren! | Aufruf | Website
18 Uhr: Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration | Aufruf | Website
»Die Krise beenden: Kapitalismus abschaffen!« | Kottbusser Tor
Militär raus aus der Schule!
Am 26. März sollen SchülerInnen der Kursoberstufe des Schadow-Gymnasiums im Rahmen eines »Beratungstages« über Berufsperspektiven informiert werden. Im Bereich »Militärlaufbahn« will die Bundeswehr bei der Veranstaltung auftreten. Wir wollen widersprechen, denn die alleinige Aufgabe von Militärapparaten ist Vorbereitung, Bereitschaft und Durchführung von Krieg. Die Aufgabe von Jugendoffizieren ist die Herstellung von Akzeptanz und Befürwortung von Bundeswehr und Wehrpflicht. Die propagierte »Militärlaufbahn« ist eine Ausbildung zum Morden (und immer öfter auch Sterben)!
26.03.2010 | 10 Uhr | Schadow-Gymnasium | Beuckestrasse 27-29 | Berlin-Zehlendorf
Veranstaltung: Deutschland im Krieg
Studierende der Berliner Hochschulen und FriedensaktivistInnen organisieren unter dem Motto »Deutschland im Krieg« am 6. Februar ab 13 Uhr einen Kongress zu Afghanistan. Themen sind die gegenwärtige Situation in Afghanistan (Christine Buchholz, Die Linke), die vorgegebenen und tatsächlichen Kriegsgründe und die geopolitische Bedeutung Afghanistans (Lühr Henken, Bundesausschuß Friedensratschlag), der Afghanistan-Krieg aus Sicht des Völkerrechts, dieRolle des UN-Mandats OEF und ISAF (Norman Paech, Völkerrechtler), die Auswirkung des Krieges auf unsere Gesellschaft, (Eberhard Schultz, Rechtsanwalt) und die zivil-militärische Zusammenarbeit in Wirtschaft und Hochschule (Mechthild Exo, Friedens- und Konfliktforscherin).
6. Februar 2010 | 13 Uhr | Berlin | Humboldt Universität | Unter den Linden 6 | Raum 2002
Demonstration gegen den Afghanistan‑Krieg
Momentan befinden sich 100 000 ausländische Soldaten in Afghanistan. Jetzt sollen noch 40 000 weitere Soldaten in Afghanistan Krieg führen. Davon wahrscheinlich 2000 aus Deutschland. Die Bundesregierung will im Bundestag beantragen: Truppenaufstockung für Afghanistan. Vermutlich im Februar wird dazu die Abstimmung im Bundestag stattfinden. Die Friedensbewegung hat dazu aufgerufen am 20. Februar gemeinsam gegen den Krieg auf die Straße zu gehen.
Schluss mit Krieg und Besatzung! Bundeswehr und Nato raus aus Afghanistan!
Demonstration | 20. Februar | 13 Uhr | Berlin | Bebelplatz
Vortrag zur DDR
Am 17. Januar 2010 veranstaltete die Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin in Berlin-Kreuzberg eine Diskussion unter dem Motto »DDR? Die radikale Linke und der realsozialistische Versuch«. Auf dem Podium saß neben dem ehemaligen NVA-Offizier Ingo Höhmann (Kommunistische Initiative) und Herbert Mißlitz, Ende der 1980er Jahre im linken Flügel der DDR-Oppositionsbewegung aktiv, die ehemalige Angehörige der Bewegung 2. Juni Inge Viett; sie hatte Anfang der 1980er Jahre in der DDR politisches Exil gefunden. Im Folgenden die leicht überarbeitete Fassung ihres Beitrags, der in der jungen Welt abgedruckt wurde.
Naziaufmarsch in Dresden verhindern
Faschisten aus ganz Europa mobilisieren für den 13. Februar 2010 zu einem Aufmarsch nach Dresden. Der Aufmarsch anlässlich der Bombardierung Dresdens im Februar 1945 hat sich in den letzten Jahren zum größten, regelmäßig stattfindenden Treffen von Alt- und Neonazis entwickelt. Das bundesweite Bündnis No pasarán!, in dem sich verschiedene linke und antifaschistische Gruppen zusammengeschlossen haben, ruft dazu auf dem Naziaufmarsch in Dresden entschlossen entgegenzutreten und ihn gemeinsam zu blockieren. Aus Berlin fahren Busse nach Dresden.
- Weitere Infos unter: antifa.de und no-pasaran.hopto.me
Kundgebung wegen Chaos bei der S-Bahn
Züge fallen wochenlang aus, Gedränge auf dem Bahnsteig, volle U-Bahnen und Staus auf Berlins Straßen. Die Berliner S-Bahn (eine 100-Prozent-Tochter der Deutschen Bahn AG) spart bei Material und Wartungspersonal, um mehr Gewinn an den Mutterkonzern abzuliefern. Systematisch hat die Deutsche Bahn AG in den letzten Jahren immer mehr Geld aus der S-Bahn gezogen – auf Kosten von Qualität und Sicherheit. Der Bahn-Konzern will an die Börse und dafür muss die Rendite stimmen. Für die Bahnbeschäftigten bedeuten die Privatisierungspläne schon jetzt den ständig drohenden Jobverlust und eine immer höhere Arbeitsbelastung. Für die übrige Bevölkerung eine miese Qualität der Dienstleistung, mangelnde Sicherheit und überzogene Preise.
Ein Aktionsbündnis Nahverkehr hat sich angesichts der desolaten Situation der S-Bahn gegründet. Dieses Bündnis besteht aus MitarbeiterInnen und Fahrgästen der S-Bahn. Es hat sich zum Ziel gesetzt, Fahrgäste und Beschäftigte zusammenzubringen und gegen das Kaputtsparen der S-Bahn zu mobilisieren.
Privatisierung der Bahn stoppen! Bahn-Konzern vergesellschaften! Kostenloser öffentlicher Nahverkehr für Alle!
Kundgebung | 30. Januar 2010 | 13 Uhr | Ostkreuz
Raus gegen die Nato-Kriegskonferenz 2010 in München
Gegen Krieg und Krise! Vom 5. bis 7. 2010 Februar treffen bei der »Sicherheitskonferenz« in München die Verteidigungsminister der Nato-Staaten, die Generäle und Rüstungslobbyisten zusammen, um ihren tödlichen Geschäften nachzugehen. Auch dieses Jahr werden wir massenhaft auf die Straße gehen: Gegen Krieg, Krise und Kapitalismus!
06.02.2010 | Internationale Großdemonstration | 12 Uhr | Marienplatz | München
Raus gegen die Kriegskonferenz! Rein in den internationalistischen Block!
Internationale Solidarität mit dem Baskenland
Vom 6. bis 13. Februar 2010 findet eine internationale Woche der Solidarität mit dem Baskenland statt. Im Rahmen dieser Aktionswoche werden in Berlin auch Veranstaltungen und eine Kundgebung vor der spanischen Botschaft organisiert. Am 4. Januar 2010 hat das Kollektiv baskischer politischer Gefangener die Aufnahme einer »neuen Dynamik des Kampfes« erklärt. Mit Hungerstreiks und Selbsteinschlüssen wollen die etwa 750 Inhaftierten, die das Kollektiv bilden, ihren Forderungen Nachdruck verleihen. Zu diesen gehören die Entlassung aller Gefangenen, welche ihre Strafe bereits abgesessen haben, die Entlassung aller Gefangenen, welche unter schweren Krankheiten leiden und nicht haftfähig sind, die Einhaltung der Menschenrechte, die Anerkennung des Status als politische Gefangene sowie die Zusammenlegung der Gefangenen. Seit dem Sommer des vergangenen Jahres haben sich die staatliche Repressalien gegen die politischen Gefangenen und die gesamte linke baskische Unabhängigkeitsbewegung verschärft. Unter anderem kam es zum Verbot von Solidaritätsdemonstrationen, Verhaftungen von linken PolitikerInnen, GewerkschafterInnen, JournalistInnen und AktivistInnen aus der Jugendbewegung.
11.02.2010 | Kundgebung | Spanische Botschaft | Lichtensteinallee 1 | 16 Uhr
Veranstaltung zur DDR
Bei der von der Antifaschistischen Revolutionären Aktion Berlin organisierten Veranstaltung soll darüber diskutiert werden was die DDR eigentlich war und wie die radikale Linke 20 Jahre nach ihrem Untergang zum »realsozialistischen Versuch« steht. Ehemalige Angehörige der DDR-Staatsorgane diskutieren mit Vertretern der damaligen Opposition und »rüber gemachten« Westlinken über den Charakter der DDR und die Gründe für ihr Scheitern. Mit Herbert Mißlitz (ehemals Vereinigte Linke / linke DDR-Opposition), Thomas Waldeck (ehemals FDGB / SED) und Inge Viett (ehemals Bewegung 2. Juni / Exil in der DDR).
Veranstaltung | 17. Januar | 18 Uhr | Kato (U Schlesisches Tor)
LL-Demonstration 2010
Vor 91 Jahren, am 15. Januar 1919, wurden Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht von Freikorps ermordet. Sie waren Mitbegründer der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD), die sich zum Jahreswechsel 1918/19 konstituiert hatte und den revolutionären Teil der Arbeiterbewegung organisierte. Das Gedenken an Rosa und Karl hat eine lange Tradition, die bis heute fortgesetzt wird. Immer noch kommen Zehntausende zur Demonstration in Berlin, um den beiden Kommunisten zu gedenken. Denn der Kampf für eine grundlegende Veränderung dieser Gesellschaft ist weiter aktuell und wird nicht enden bis der Kapitalismus durch eine revolutionäre Umwälzung gestürzt ist. Für den Kommunismus!
Antifaschistischer Block auf der LL-Demo 2010 in Berlin
Sonntag | 10. Januar 2010 | 10 Uhr | U Frankfurter Tor
Rosa-Luxemburg-Konferenz »Um uns selber müssen wir uns selber kümmern!«
Samstag | 9. Januar 2010 | 10 Uhr | URANIA (U Wittenbergplatz)
Bericht zur Kundgebung in Berlin gegen den Afghanistankrieg
In Berlin versammelten sich am 28. November 2009 etwa 60 Leute, um gegen den Krieg gegen Afghanistan und die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan zu protestieren. Am 13. Dezember läuft das Mandat der Bundeswehr aus. Am 3. Dezember wird darüber im Bundestag abgestimmt. Die bürgerlichen Parteien werden den Einsatz ein weiteres Mal verlängern. Bei der Kundgebung wurden kurze Videoclips zur Situation in Afghanistan, zur Bundeswehr und zu direkten Abrüstungsaktionen gezeigt. Reden wurden von Tobias Pflüger (LINKE und Informationstatelle Militarisierung), Erika Baum (VVN-BdA), Uwe Hiksch (Kampagne »Dem Frieden eine Chance«, NaturFreunde) und einer Aktivistin des Anti-Kriegs-Cafés gehalten.
Solidarität mit der baskischen Jugendbewegung
In der Nacht vom 23. November 2009 auf den 24. November 2009 führten 650 schwerbewaffnete Beamte der Policia National und der Guardia Civil einen Repressionsschlag gegen die baskische Jugendbewegung durch. 35 Jugendliche wurden verhaftet, 92 Räumlichkeiten wie private Wohnungen, linke Bars, Restaurants, Jugendtreffs und Büros wurden durchsucht und diverses Material beschlagnahmt. Den Verhafteten wird vorgeworfen Mitglieder der 2007 als »terroristisch« verbotenen sozialistischen Jugendorganisation SEGI zu sein. Da davon ausgegangen werden muss, dass die Spanische Nationalpolizei und vor allem die Militärpolizei Guardia Civil Folterverhöre durchführt, um so weitere Personen festnehmen zu können, sind momentan hunderte Jugendliche untergetaucht.