Demonstration zum 20. Todestag der Antifaschistin Conny
Vor 20 Jahren wurde die Antifaschistin Conny in Göttingen nach einer Auseinandersetzung mit Neonazis von der Polizei in den Straßenverkehr gejagt. Dabei wurde sie von einem Auto erfasst, durch die Luft geschleudert und war sofort tot. Zum 20. Todestag von Conny bereiten verschiedene Initiativen und Einzelpersonen Veranstaltungen, eine Ausstellung, ein Solikonzert und eine Demo in Göttingen unter dem Motto »Kein Vergeben, kein Vergessen« vor.
Demo | 14. November 2009 | 15 Uhr | Göttingen | Markt (Gänseliesel)
Audio-Mitschnitt der Septemberstreiks‑Veranstaltung
Am 3. Oktober 2009 fand in Berlin eine Veranstaltung zur »wilden« Streikwelle in der BRD vor 40 Jahren statt, an der über 70 Personen teilnahmen. Peter Birke – Historiker aus Hamburg und Autor des Buches »Wilde Streiks im Wirtschaftswunder“ – gab einen Überblick über die Voraussetzungen und den Verlauf der Streikwelle von 1969 und Bonno Schütter – oppositioneller Betriebsrat und 1969 aktiv beim Streik – erzählte sehr eindrücklich von den Erfahrungen beim Streik bei der Klöckner-Hütte in Bremen. Zum Schluss berichtete Peter Bach (1973 Bandarbeiter bei Ford) vom Streik bei Ford, an dem hauptsächlich migrantische ArbeiterInnen beteiligt waren. Am 4. Oktober wurde in kleinerem Kreis in Workshops über klassenkämpferische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, oppositionelle Betriebsgruppen und außerbetriebliche Interventionsmöglichkeiten diskutiert.
Bericht zum Aktionstag am 16.10.
Am 16. Oktober 2009 ist der Prozess gegen Axel, Oliver und Florian in Berlin am Kammergericht zu Ende gegangen. Richter Hoch schloss sich dem Plädoyer der Bundesanwaltschaft an und verurteilte Axel und Oliver zu 3,5 und Florian zu 3 Jahren Haft. Vor dem Gericht in Moabit beteiligten sich ab 11 Uhr etwa 50 Menschen an einer Kundgebung. An einer kämpferischen Demonstration unter dem Motto »Feuer und Flamme der Repression« demonstrierten etwa 800 Leute ab 19 Uhr durch Kreuzberg und Neukölln. Außer in Berlin fanden auch in Hamburg, Bremen, Stuttgart, Düsseldorf, Freiburg und Hannover Aktionen zur Urteilsverkündung statt.
16. Oktober: Aktionstag zur Urteilsverkündung im mg-Prozess
Der Tag der Urteilsverkündung im mg-Prozess steht nun fest. Am Freitag den 16. Oktober wird das Urteil gegen die drei linken Aktivisten Axel, Oliver und Florian verkündet. Ihnen wird vorgeworfen versucht zu haben Bundeswehrfahrzeuge anzuzünden und Mitglieder der militanten gruppen (mg) zu sein. Die mittlerweile aufgelöste mg ging seit 2001 mit 27 Brandanschlägen gegen imperialistischen Krieg und kapitalistische Ausbeutung vor und rang für eine revolutionäre Organisierung. Die Bundesanwaltschaft plädiert auf 3,5 Jahre Knast. Gehen wir an diesen Tag gegen staatliche Repression auf die Straße und zeigen den drei Angeklagten unsere Solidarität! Solidarität aufbauen! Kapitalismus zerschlagen!
16.10. | Kundgebung | 11 Uhr | Gericht Moabit (Turmstraße 91)
16.10. | Demonstration | 19 Uhr | Kottbusser Tor
Free Mumia Abu-Jamal
Seit bereits 27 Jahren sitzt der afro-amerikanische Journalist Mumia Abu-Jamal als politischer Gefangener im Todestrakt von Pennsylvania (USA). Im April 2009 wurde endgültig entschieden, dass Mumia kein neues Verfahren bekommt. Im Herbst 2009 wird das höchste US-Gericht entscheiden, ob das Todesurteil von 1982 bestätigt wird oder eine neue Jury darüber befinden soll, ob es in lebenslange Haft umgewandelt wird. Mumia befindet sich in der größten Lebensgefahr seit seiner Festnahme 1981. Für das Leben und die Freiheit von Mumia Abu-Jamal!
Mumia 3 + 12 | Dezentraler Aktionstag am 3. Tag nach Bekanntgabe eines Hinrichtungsbefehls | 12 Uhr | US-Botschaft (Berlin)
Bundesweite Demonstration zur US-Botschaft am letzten Samstag vor geplanter Hinrichtung | 14 Uhr | Oranienplatz (Berlin)
Solidarität mit Emmely
Emmely arbeitete als Kassiererin, für die Kaiser’s-Tengelmann AG. Emmely war eine der aktivsten Beteiligten am Ver.di-Streik im Einzelhandel 2007 für höhere Löhne und gegen die Streichung von Schichtzulagen in ihrer Filiale. Wochen später wurde sie von Kaiser’s unter dem Vorwand des Verdachts, bei einem privaten Einkauf Pfandbons im Wert von 1,30 Euro falsch abgerechnet zu haben, fristlos entlassen. Emmely reichte eine Kündigungsschutzklage an, doch das Berliner Landesarbeitsgericht bestätigte die Kündigung. Emmely ging in Revision, die vom Bundesarbeitsgericht zugelassen wurde. Die Verhandlung wird frühestens in einem halben Jahr stattfinden. Am 10. Oktober gibt es einen bundesweiten dezentralen Aktionstag zu Emmely.
Aktionstag | 10. Oktober 2009| Berlin | Rosa-Luxemburg-Platz | 13 bis 18 Uhr
Arbeitskampf auf eigene Faust – 40 Jahre »Septemberstreiks«
Am 3. und 4. Oktober findet in Berlin eine Veranstaltung zu Betriebskämpfen, Gewerkschaften und spontanen Streiks statt. Anlass ist der 40. Jahrestag der Septemberstreiks, der »wilden« Streikwelle 1969 in der BRD. Die Streiks begannen in der Stahlindustrie, dehnten sich aber auch auf andere Bereiche wie Bergbau, Metallverarbeitung und Schiffsbau aus. Über 140 000 Menschen beteiligten sich bundesweit an den Streiks. Bei der Veranstaltung und den Workshops soll es nicht nur um die Vermittlung vergangener Kämpfe gehen, sondern auch um eine Debatte über die heutigen Ausgangsbedingungen für betriebliche Konflikte.
Veranstaltung | 3. Oktober | 16 Uhr | Mediengalerie (Dudenstraße 10)
Workshops | 4. Oktober | 11 Uhr | Haus der Demokratie und Menschenrechte
Aktionstag am Tag der Urteilsverkündung im mg-Prozess
Der mg-Prozess gegen die drei linken Aktivisten Axel, Oliver und Florian, der im September 2008 vor dem Berliner Kammergericht begonnen hatte, neigt sich dem Ende zu. Die drei sind einerseits der versuchten schweren Brandstiftung angeklagt und andererseits der Mitgliedschaft in einer »kriminellen Vereinigung« nach Paragraph 129 des Strafgesetzbuches. Die Bundesanwaltschaft (BAW) wirft ihnen vor Bundesfahrzeuge angezündet zu haben und Mitglieder der militanten gruppe (mg) zu sein. Die Anwälte der Beschuldigten rechnen mit einer Verurteilung und Haftstrafen, denn BAW und Gericht streben eine abschreckende Verurteilung an. Mit einem bundesweiten, dezentralen Aktionstag am Tag X, dem Tag der Urteilsverkündung, drücken wir unsere Solidarität mit den Beschuldigten im mg-Prozess aus und gehen gegen staatliche Repression auf die Straße.
Tag X | Kundgebung | 8 Uhr | Gericht Moabit
Tag X | Demonstration | 19 Uhr | Kottbusser Tor
Die Krise heißt Kapitalismus
Am Donnerstag, den 17. September findet ein Aktionstag gegen die Krisenlösungen des Kapitals und für eine Perspektive jenseits von Ausbeutung, Kriegen und Umweltzerstörung statt. Bundesweit wird es an diesem Tag zahlreiche dezentrale Protestaktionen geben. In Berlin sind verschiedene Aktionen in Planung. Am Abend wird es außerdem eine Video-Kundgebung zu den aktuellen internationalen Arbeitskämpfen gegen Entlassungen und Fabrikschließungen geben. Bei der Kundgebung werden kurze Video-Clips zu Arbeitskämpfen unter anderem in der BRD, Italien und Frankreich gezeigt und es wird über die Kämpfe der ArbeiterInnen gegen Entlassungen und Fabrikschließungen informiert.
Video-Kundgebung | 17. September | 20 Uhr | Rathaus Neukölln (Bei schlechtem Wetter in der Galerie Olga Benario)
Gegen staatliche Repression und Überwachung
Unter dem Motto »Freiheit statt Angst – Stoppt den Überwachungswahn!« ruft ein breites Bündnis zu einer Demonstration am 12. September 2009 in Berlin auf. Die Überwachung der Bevölkerung hat durch die Vorratsdatenspeicherung und die Online-Durchsuchung von Computern immer mehr zugenommen. Außerparlamentarische Aktivitäten werden durch neue Versammlungsgesetze immer stärker eingeschränkt. Polizeigewalt und Einschüchterungen gegen Linke sind an der Tagesordnung. Bei der Demonstration wird es deshalb auch einen antikapitalistischen Block geben, um auf die verstärkte Repression gegen Linke aufmerksam zu machen.
Demonstration | 12. September | Potsdamer Platz | 15 Uhr | Antikapitalistischer Block
Naziaufmarsch in Dortmund verhindern
Nazis mobilisieren europaweit zu einem »nationalen Antikriegstag« für den 5. September nach Dortmund. Der Aufmarsch ist zwar vom Dortmunder Polizeipräsidenten untersagt worden, ob der rechte Aufmarsch verboten bleibt ist aber unklar. Bundesweit mobilisieren linke Gruppen und Organisationen zu Gegenaktivitäten. Ein breites antifaschistisches Bündnis ruft zu einer Gegendemonstration auf. Kommt alle nach Dortmund! Stellen wir uns den Nazis in den Weg!
5. September | 10 Uhr | Dortmund | Hauptbahnhof
Bustickets ab Berlin: Buchladen »Schwarze Risse« (Gneisenaustr. 2a)
Solidarität mit dem kurdischen Befreiungskampf
Vor 25 Jahren begann in den kurdischen Gebieten der Türkei der Aufstand gegen die seit dem Putsch vom 12. September 1980 herrschende Militärdiktatur. Anlässlich des Jahrestags des Aufstandes ruft das Kurdistan-Solidaritätskomitee zu einer Solidaritätsdemonstration mit dem kurdischen Freiheitskampf auf. Die BRD unterstützt mit Waffenlieferungen das türkische Militär, das in den 90er Jahren rund 6000 kurdische Dörfer zerstörte. Auch in der BRD werden KurdInnen vom deutschen Staat verflogt. Organisationen, Vereine, Zeitungen und Fernsehsender wurden verboten. Die Türkei ist ein wichtiger militärischer und politischer Partner der BRD. Dass in der Türkei gefoltert wird, Demonstrationen beschossen werden und die kurdische Bevölkerung unterdrückt wird, spielt dabei keine Rolle.
15. August | Demonstration | 14 Uhr | Hermannplatz | Berlin-Neukölln
Antifa-Demo in Berlin-Friedrichshain
In der Nacht zum 12. Juli 2009 wurde ein junger Mann in Berlin von vier Nazis brutal zusammengeschlagen. Er musste bewusstlos und mit schweren inneren und äußeren Verletzungen in ein Krankenhaus eingeliefert werden. Am Dienstag, den 14. Juli 2009 hat die Berliner Polizei einen Linken festgenommen und seine Wohnung durchsucht, weil er angeblich einen der Nazis verletzt haben soll. Antifaschistischer Selbstschutz ist notwendig und nicht kriminell! Nazis aus dem Viertel jagen!
18. Juli | Demonstration | Bersarinplatz | 18 Uhr
Abfindung sonst knallt‘s
Im französischen Châtellerault drohen 366 entlassene Arbeiter eines Zulieferers der Autokonzerne Renault und PSA Peugeot Citroën mit der Sprengung ihrer Fabrik. Sie fordern jeweils 30 000 Euro Abfindung. Wenn Renault und PSA ihren Zahlungsverpflichtungen nicht bis Ende Juli nachkommen, wollen die Arbeiter die bereits installierten und verkabelten Gasflaschen zünden. In der Fabrik befinden sich noch Autoteile im Wert von etwa zwei Millionen Euro sowie Maschinen von etwa gleichem Wert. Seit dem 16. Juni, als die Schließung der Fabrik besiegelt wurde, halten sie das Werk besetzt. Die französischen ArbeiterInnen sind für ihre kämpferischen Aktionsformen wie zum Beispiel Bossnapping und Fabrikbesetzungen bekannt. Bei diesem Kampf wird die Verfügungsgewalt über die Produktionsmittel ins Zentrum der Auseinandersetzung gestellt. Es wird Zeit, dass auch in der BRD entschlossene Kampfmittel zur Anwendung kommen, um die weiteren Angriffe der Unternehmer abzuwehren.
GelöbNIX in Berlin
Am 20. Juli 2009 will die Bundeswehr wieder ihr öffentliches Gelöbnis vor dem Reichstagsgebäude in Berlin abhalten. Der Bundeswehr soll es auch in diesem Jahr nicht möglich sein sich ohne Proteste in der Öffentlichkeit als »Friedenarmee« zu inszenieren. Denn die Bundeswehr führt weltweit an immer mehr Orten Krieg für Rohstoffe, Märkte und geostrategischen Einfluss. Gegen das Gelöbnis mobilisiert ein Bündnis linker Gruppen, das sich mit Fahrrädern, Inlineskatern und zu Fuß der Bundeswehr in den Weg stellen will. Macht mit, seit laut und kreativ, um die Bundeswehr aus dem Gleichschritt zu bringen.
Demonstration | 20. Juli | 17 Uhr | Potsdamer Platz
Info- und Mobilisierungsveranstaltung | 8. Juli | 19 Uhr | Versammlungsraum Mehringhof (Gneisenaustr. 2a)
Infoveranstaltung zum mg-Prozess
Bei der Veranstaltung zum Paragraph-129-Prozess gegen Axel, Florian und Oliver wegen vermeintlicher Mitgliedschaft in der militanten gruppe (mg) wird über Ermittlungsmethoden von BKA und Verfassungsschutz sowie über die Solidaritätsarbeit gesprochen werden. Ein Rechtsanwalt aus dem mg-Prozess und Mitglieder des Berliner Einstellungsbündnisses werden dort das Vorgehen der Ermittlungs- und Anklagebehörden vorstellen und bewerten.
7. Juli | Humboldt-Uni | Unter den Linden 6 | Westflügel | Raum 3094
Erfolgreicher Kampf in Bellinzona
Auf einer Veranstaltung im IG-Metall-Haus in Berlin-Kreuzberg berichteten Unterstützer des Arbeitskampfes in Bellinzona in der Schweiz von dem 33-tägigen Streik und der Betriebsbesetzung. Auch viele Kollegen aus Berliner Betrieben, wie BSH, CNH und Daimler waren gekommen, um über die Erfahrungen der Schweizer Kollegen zu sprechen. Es wurde besonders die Wichtigkeit von klassenkämpferischen aktiven Betriebsgruppen und die Notwendigkeit in der Öffentlichkeit präsent zu sein und politisch Druck zu machen, betont.
Über 100 Jahre Knast
Das Urteil im PC-pm (Kommunistische Partei- politisch-militärisch) – Prozess gegen italienische Kommunisten ist gesprochen worden. Mehr als die Hälfte der insgesamt 14 Verurteilten haben Haftstrafen zwischen 15 und 7 Jahren bekommen. Die Gefangenen haben mit erhobener Faust und dem Singen der »Internationale« auf die Verlesung der Urteile reagiert. Der Prozess hatte am 12. Dezember 2007 in Mailand gegen die am 12. Februar 2007 Verhafteten begonnen, denen Mitgliedschaft in der PC-pm vorgeworfen wird. Vier der Angeklagten hatten sich zur PC-pm bekannt.
Heraus zum Bildungsstreik 2009!
Vom 15. bis zum 19. Juni sind bundesweit Protestaktionen gegen die aktuelle Bildungspolitik geplant, für den 17. Juni Großdemonstrationen. Anlass sind die verheerenden Zustände im immer weiter nach Kapitalinteressen ausgerichteten Bildungswesen. Zahlreiche Initiativen, Gruppen und Bündnisse beteiligen sich an der Mobilisierung. In Berlin wird es eine Demo und viele weitere Aktionen geben.
Schulstreik-Demo | 17. Juni | 11:00 | Rotes Rathaus
Veranstaltung zu Arbeitskampf in der Schweiz
Einen Monat lang haben 400 Arbeiter der Schweizer Bundesbahn ihr Werk in Bellinzona besetzt. Sie haben die Unternehmensführung zur Rücknahme der Abbaupläne ihrer Arbeitsplätze gezwungen und die Officine in einen Ort verwandelt, der als Symbol für die Möglichkeit steht, »Nein« zu sagen und die Zukunft kollektiv in die Hände zu nehmen. Das »Nein« hat nun einen Namen »Giú le mani«. Entscheidend für den Erfolg der Eisenbahner war, dass es ihnen gelungen ist, von den tatsächlichen Problemen, von den Gefühlen und Interessen der Lohnabhängigen auszugehen und damit den größten den Teil der örtlichen Bevölkerung und letztlich einen großen Teil der schweizerischen Öffentlichkeit auf ihre Seite zu bringen.
11. Juni | 18.30 Uhr | IG Metall Haus | Saal (5. Stock) | Alte Jakobstraße 149 | 10969 Berlin
Klassenkämpferischer Block am 16. Mai 2009
Am 16. Mai findet in Berlin die bundesweite Gewerkschaftsdemonstration unter dem Motto »Die Krise bekämpfen – Sozialpakt für Europa« statt. Es werden mehrere Zehntausende erwartet. Dort rufen wir auf, sich am klassenkämpferischen Block zu beteiligen, um deutlich zu machen, dass es Alternativen zum Kurs der Gewerkschaftsführungen gibt.
Wir sagen Klassenkampf statt Sozialpartnerschaft, Internationalismus statt Standortlogik und Sozialismus statt kapitalistischer Krise. Kämpfen wir für den politischen Streik damit die Kosten der Krise nicht auf dem Rücken der Lohnabhängigen abgewälzt werden. Beispiele für entschlossene Aktionen von Lohnabhängigen gibt es längst: die Kämpfe der Conti-ArbeiterInnen in Frankreich, der Hungerstreik der LeiharbeiterInnen bei VW in Hannover gegen Entlassungen, Bossnapping in Frankreich und vieles mehr. Um etwas zu verändern müssen wir uns organisieren und gemeinsam kämpfen.
Kommt am 16. Mai um 11 Uhr zum Breitscheidplatz vor das Kino Zoo Palast (Hardenbergstraße 29)
Kämpferischer 1. Mai 2009
Schon früh am Morgen sammelte sich auf der DGB-Demo der klassenkämpferische Block und nahm mit etwa 400 Personen an der Demo teil. Auch ein Lauti konnte gegen DGB-Ordner und Polizei durchgesetzt werden. Zur gleichen Zeit wurde in Berlin-Köpenick die S-Bahn-Station blockiert und die Anreise der Nazis verzögert. Um 18 Uhr fand dann in Berlin Kreuzberg eine kraftvolle revolutionäre 1.-Mai-Demonstration mit zirka 15 000 TeilnehmerInnen statt. Auf der Demo gab es vorne den revolutionären Jugendblock, den Antifa-Truck, den klassenkämpferischen Block und den Block des Mumia-Bündnisses. Aufgrund von Polizeiangriffen wurde die Demo-Route verkürzt und die Strecke durch Neukölln konnte leider nicht gegangen werden. Auf die Präsenz der Polizei an der Demo sowie auf Polizeiangriffe wurde massiv mit Steinen, Flaschen und Feuerwerkskörpern reagiert. Die Polizei setzte Tränengas, Pfefferspray und Schlagstöcke gegen die DemonstrantInnen ein, es gab viele Verletzte und Verhaftete. Die Stimmung auf der Demonstration war kämpferisch und die Wut der Protestierenden wurde in Zeiten der Krise deutlich zum Ausdruck gebracht.
Kundgebung zum Prozessabschluss in Mailand
Am 4./5. Mai wird in Mailand das Urteil gegen die Mitglieder der PC-p-m (Kommunistische Partei – politisch-militärisch, im Aufbau) gefällt. Es wird eine Gesamtstrafe von einigen Hundert Jahren erwartet. Die Ermittlungen gegen diese Gruppe, die als eine der Nachfolgeorganisationen der Roten Brigaden in Italien angesehen wird, wurden auf ganz Europa ausgedehnt, in Form von Hausdurchsuchungen und Anklagen gegen Aktivisten der Roten Hilfe International in Frankreich, Belgien und in der Schweiz.
4. Mai | 18 Uhr | Kundgebung | Italienischen Handelskammer in Berlin | Märkisches Ufer 28 (Nähe U-Bhf Märkisches Museum)
1. Mai 2009 – Nehmen wir die Zukunft in die eigenen Hände!
Dieses Jahr steht der 1. Mai ganz im Zeichen der weltweiten ökonomischen Krise. Diese Krise zeigt wieder einmal, dass der Kapitalismus als Gesellschaftsform abgeschafft gehört, da er zu Armut, Elend und Kriegen führt. Um die Wut gegen dieses System auf die Straße zu tragen und für eine Perspektive jenseits des Kapitalismus zu kämpfen ist der 1. Mai der ideale Tag. Am Morgen findet die DGB-Demonstration statt, auf der es dieses Jahr einen klassenkämpferischen Block geben wird, um antikapitalistische Positionen auch dort sichtbar zu machen. Und am Abend geht es dann zur revolutionären 1. Mai Demonstration in Kreuzberg. Kapitalismus ist Krieg und Krise! Für den Kommunismus! Kommt zum klassenkämpferischen Block auf der DGB-Demo und zur revolutionären Demonstration!
1. Mai | 10 Uhr | U-Wittenbergplatz | DGB-Haus | Aufruf | Plakat | Web
1. Mai | 18 Uhr | Kottbusser Tor | Berlin-Kreuzberg | Aufruf | Plakat | Web
Die Krise heißt Kapitalismus
Durch die Finanz- und Wirtschaftskrise verschlechtern sich die Lebensbedingungen von Millionen Menschen weltweit. Die Kosten der Krise sollen auf die Beschäftigten, Erwerbslosen, RentnerInnen, SchülerInnen und Studierenden abgewälzt werden.
Am 28. März finden deshalb in Berlin und in Frankfurt am Main Demonstrationen unter dem Motto »Wir zahlen nicht für eure Krise – Für eine solidarische Gesellschaft« statt. Die Demonstrationen richten sich gegen die von Staat und Kapital vorgesehenen Krisenlösungen: gegen Krieg, Aufrüstung, Entlassungen und Lohnkürzungen.
Berlin | 12 Uhr | Rotes Rathaus
Frankfurt | 12 Uhr | Hauptbahnhof & Bockenheimer Warte